Dahme-Spreewald - Abwahlverfahren gegen Lübbener Bürgermeister Kolan eingeleitet

Do 13.01.22 | 20:32 Uhr
Lars Kolan (SPD) (Quelle: dpa/Oliver Mehlis)
Video: Brandenburg Aktuell | 14.01.2022 | Aline Lepsch | Bild: dpa/Oliver Mehlis

Der Bürgermeister der Kreisstadt Lübben (Dahme-Spreewald), Lars Kolan (SPD), will nicht mehr im Amt bleiben. Die Stadtverordnetenversammlung habe am Donnerstag ein entsprechendes Abwahlverfahren eingeleitet, teilte die Stadt am Abend mit.

Dafür habe die Versammlung zunächst einem Bürgerentscheid über die Abwahl Kolans zugestimmt. 20 von 22 Stadtverordneten waren dafür, zwei dagegen. Der Bürgerentscheid ist demnach vorerst für den 13. März angesetzt.

Kolan bat um seine Abwahl

Kolan hatte bereits Ende November in einer Erklärung angekündigt, es nicht zu dieser Abstimmung unter den Bürgerinnen und Bürgern über seine Zukunft im Amt kommen zu lassen. "Ich habe gegenüber den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung bereits versichert, dass ich im Zuge des notwendigen Verfahrens auf die Durchführung eines entsprechenden Bürgerentscheids verzichten werde", heißt es in dem Schreiben.

Laut der aktuellen Mitteilung der Stadt hat er nun eine Woche Zeit für den Verzicht. "In diesem Fall gilt er als abgewählt", hieß es. Kolan hatte in der Erklärung um seine Abwahl gebeten und von einem gestörten Arbeits- und Vertrauensverhältnis zwischen ihm und der Stadtverordnetenversammlung geschrieben.

Dieses Verhältnis habe einen Zustand erreicht, "der eine dauerhaft gedeihliche Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Lübben (Spreewald) und zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger nicht mehr ermöglicht", heißt es in dem Schreiben.

Offenbar keine Anhaltspunkte für ein Dienstvergehen

Kolan wurde Korruption in einem umstrittenen Grundstücksverkauf der Stadt an eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung vorgeworfen. Der Verkauf wurde daraufhin von einer Rechtsanwaltskanzlei geprüft. Gegen Kolan wurde kein Disziplinarverfahren eingeleitet. Kolan hatte das Verfahren gegen sich selbst angestoßen, "um mich vom Verdacht eines Dienstvergehens zu entlasten", wie er in der Mitteilung zitiert wird.

Der Landrat des Dahme-Spreewald-Kreises, Stephan Loge (SPD), habe Kolan mitgeteilt, dass er "den zugrunde liegenden Sachverhalt geprüft und im Ergebnis festgestellt habe, dass keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen", heißt es in der Pressemitteilung. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin), an die sich Kolan mit einem selbst beauftragten Anwalt gewandt hatte, kam zu dem gleichen Ergebnis, wie Kolan schreibt.

Sendung: Antenne Brandenburg, 13. Januar 2022, 20 Uhr

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