Blick in den Tagebau (Quelle: dpa, David Young)
Audio: Antenne Brandenburg | 09.08.19 | Daniel Mastow | Bild: dpa

Zweckgesellschaft mit Brandenburg - Leag zahlt vorzeitig zehn Millionen für Tagebau-Nachnutzung

Der Bergbaubetreiber Leag zahlt knapp zehn Millionen Euro vorzeitig in eine Zweckgesellschaft ein, um die Rekultivierung alter Tagebaue in Brandenburg sicherzustellen. Das teilte das Unternehmen am Freitag mit und nannte damit erstmals konkrete Zahlen.

Bereits im Juli wurde bekannt, dass die Leag eine Zweckgesellschaft mit dem Land Brandenburg gründen will. Sie soll die Rekultivierung der Tagebaue Jänschwalde und Welzow-Süd nach deren Betrieb verwalten und finanzieren. Der Tagebaubetreiber ist demnach verpflichtet worden, neben einem Sockelbetrag von 102 Millionen Euro auch jährliche Zahlungen zu leisten, um die Rekultivierungskosten zu finanzieren.

Ursprünglich war für die erste Rate eine Frist bis zum 30. Juni 2021 gesetzt; diese soll nun bereits bis zum Jahresende fließen.

Insgesamt 770 Millionen für Rekultivierung

Bis zum Ende der Kohlegewinnung in der Lausitz soll das Sondervermögen auf 770 Millionen Euro angewachsen sein. Voraussetzung dafür sei laut Leag Vorstandschef Helmar Rendez, dass die Bundespolitik diesen Plan nicht durch regulatorische Eingriffe behindert.

Grüne halten Summe für zu niedrig

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) nannte die vorzeitige Einzahlung in die Tagebau-Vorsorge ein gutes Signal. Das zeige, dass das Unternehmen seine Pflicht zur Wiedernutzbarmachung der Bergbaufolgelandschaften ernst nehme. "Je eher Summen eingezahlt werden, umso größer ist die Sicherheit, dass zu dem Zeitpunkt, an dem die Braunkohlegewinnung in Jänschwalde und Welzow-Süd endet, genügend liquide Mittel für die Rekultivierung zur Verfügung stehen", erklärte Steinbach am Freitag. 

Nach Worten der energiepolitischen Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Heide Schinowsky, reicht die Summe von 770 Millionen Euro nicht aus. "Wir fordern unverzüglich die Erhebung von zusätzlichen Sicherheitsleistungen, wie es das Bundesberggesetz vorsieht. Es muss dringend sichergestellt werden, dass der Steuerzahler nicht auf den Kosten sitzen bleibt", sagte Schinowsky.

Das Wirtschaftsministerium schätzt die Gesamtkosten für die Rekultivierung der aktuell betriebenen Tagebaue auf rund drei Milliarden Euro.

Kommentar

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Antwort auf [Adrian] vom 09.08.2019 um 20:19
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4 Kommentare

  1. 4.

    Spannend ist auch die Frage ob in zwanzig Jahren das Wasser in Brandenburg noch reicht um die neuen Seen auch befüllt zu halten.

  2. 3.

    Hallo Horst,
    es handelt sich um
    - 102 Millionen Euro Sockelbetrag
    - plus jährliche Zahlungen
    - Insgesamt 770 Millionen Euro
    - davon 10 Millionen Euro vorzeitige Zahlung.

    Danke für Ihren Hinweis, wir haben das im Text etwas deutilcher formuliert.

    Viele Grüße,
    rbb|24

  3. 2.

    Voraussetzung dafür ist laut LEAG Vorstandschef Helmar Rendez.......
    Die Dreistigkeit von Rendez die Allgemeinheit zu erpressen ist kaum noch zu überbieten.
    Jetzt fehlt nur noch das die Proschim abbaggern müssen um die Rekultivierung bezahlen zu können.
    Liebe LEAG den Zahn könnt ihr euch ziehen lassen.......

  4. 1.

    Verwirrende Zahlen.

    * 10 Mio - Sockelbeitrag.
    * "Insgesamt 102 Mio" - durch jährliche Zahlungen oder wie?
    * "770 Millionen Euro angewachsen sein" - durch was wächst denn das Vermögen in den nächsten 22 Jahren; also mal von den 102 € der LEAG abgesehen?
    * "Das Wirtschaftsministerium schätzt die Gesamtkosten für die Rekultivierung der aktuell betriebenen Tagebaue auf rund drei Milliarden Euro." - Das Brandenburger Wirtschaftsministerium oder das Bundeswirtschaftsministerium? Bzw. die brandenburger Tagebaue oder alle 10 noch im Betrieb befindliche Tagebaue in Deutschland.?

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