Kommentar | BASF und Schwarzheide - Brandenburg, du hast es besser verdient
Es klang nach der nächsten Supernachricht für Brandenburg: BASF will die Batterie-Zulieferfabrik in Schwarzheide ausbauen. Innenminister Stübgen bestätigte - doch Ministerpräsident Woidke ruderte zurück. Merkwürdig, kommentiert Dominik Lenz.
Versetzen wir uns kurz in die Lage des Ministerpräsidenten: Da wacht er morgens auf und sein neuer Vize hat ein Zitat rausgehauen, das Dietmar Woidke so weder dementieren noch bestätigen kann. Denn die Überlegungen für den BASF-Ausbau in Schwarzheide sind tatsächlich weit gediehen, aber eben noch nicht in trockenen Tüchern. Nicht gut. Woidke kommentiert salomonisch: Noch könne man nicht feiern und es gebe eine gewisse Hysterie nach neuen Nachrichten.
Schweigen ist angebracht
Umso wichtiger ist es, eher mal zu schweigen. Beim Tesla-Coup hat das geklappt. Da haben die politisch Verantwortlichen über Monate den Mund gehalten - übrigens auch Michael Stübgen - bis Tesla-Chef Elon Musk selbst die Katze aus dem Sack ließ. Das ist der richtige Weg, denn am Ende ist auch klar: Hier baut nicht die Landesregierung, sondern ein Wirtschaftsunternehmen. Und die Wirtschaft reagiert sensibel auf Indiskretion, auf Hysterie sowieso. So ist zum Beispiel ein anderer potentieller Tesla-Standort in Deutschland wegen einer durchgestochenen Information aus dem Rennen geflogen.
Der politische Ball liegt woanders
Im Fall BASF kommt hinzu: Der politische Ball liegt beim Bundeswirtschaftsministerium. Das entscheidet, wohin die für Deutschland vorgesehenen EU-Millionen für Batterieproduktionen fließen sollen. Im schlimmsten Fall kann so eine Panne ein Argument gegen einen positiven Förderbescheid bedeuten.
Ach, Brandenburg. Du sollst ganz vorn mitspielen in den Technologien der Zukunft und stehst bei BASF wieder recht provinziell da. In Grünheide soll der Nabel der europäischen Elektroautoindustrie entstehen und doch musst Du derzeit fürchten, dass Tesla an der deutschen Genehmigungswirklichkeit scheitert. Brandenburg, Du bist ein gebranntes Kind: Leuchtturmprojekte, Fördergelder inklusive, versickerten in Deinem Sand auch weil Politiker ihre Rolle falsch verstanden hatten. Diesmal hast Du es wirklich besser verdient.
