Ein Mitarbeiter der BASF Schwarzheide GmbH im südbrandenburgischen Schwarzheide geht über eine Treppe zu einem Tanklager, aufgenommen am 17.03.2010 (Quelle: dpa/Ralf Hirschberger)
Audio: Inforadio | 10.12.2019 | Dominik Lenz | Bild: dpa/Ralf Hirschberger

Kommentar | BASF und Schwarzheide - Brandenburg, du hast es besser verdient

Es klang nach der nächsten Supernachricht für Brandenburg: BASF will die Batterie-Zulieferfabrik in Schwarzheide ausbauen. Innenminister Stübgen bestätigte - doch Ministerpräsident Woidke ruderte zurück. Merkwürdig, kommentiert Dominik Lenz.

Versetzen wir uns kurz in die Lage des Ministerpräsidenten: Da wacht er morgens auf und sein neuer Vize hat ein Zitat rausgehauen, das Dietmar Woidke so weder dementieren noch bestätigen kann. Denn die Überlegungen für den BASF-Ausbau in Schwarzheide sind tatsächlich weit gediehen, aber eben noch nicht in trockenen Tüchern. Nicht gut. Woidke kommentiert salomonisch: Noch könne man nicht feiern und es gebe eine gewisse Hysterie nach neuen Nachrichten.

Schweigen ist angebracht

Umso wichtiger ist es, eher mal zu schweigen. Beim Tesla-Coup hat das geklappt. Da haben die politisch Verantwortlichen über Monate den Mund gehalten - übrigens auch Michael Stübgen - bis Tesla-Chef Elon Musk selbst die Katze aus dem Sack ließ. Das ist der richtige Weg, denn am Ende ist auch klar: Hier baut nicht die Landesregierung, sondern ein Wirtschaftsunternehmen. Und die Wirtschaft reagiert sensibel auf Indiskretion, auf Hysterie sowieso. So ist zum Beispiel ein anderer potentieller Tesla-Standort in Deutschland wegen einer durchgestochenen Information aus dem Rennen geflogen.

Der politische Ball liegt woanders

Im Fall BASF kommt hinzu: Der politische Ball liegt beim Bundeswirtschaftsministerium. Das entscheidet, wohin die für Deutschland vorgesehenen EU-Millionen für Batterieproduktionen fließen sollen. Im schlimmsten Fall kann so eine Panne ein Argument gegen einen positiven Förderbescheid bedeuten.

Ach, Brandenburg. Du sollst ganz vorn mitspielen in den Technologien der Zukunft und stehst bei BASF wieder recht provinziell da. In Grünheide soll der Nabel der europäischen Elektroautoindustrie entstehen und doch musst Du derzeit fürchten, dass Tesla an der deutschen Genehmigungswirklichkeit scheitert. Brandenburg, Du bist ein gebranntes Kind: Leuchtturmprojekte, Fördergelder  inklusive, versickerten in Deinem Sand auch weil Politiker ihre Rolle falsch verstanden hatten. Diesmal hast Du es wirklich besser verdient.

Beitrag von Dominik Lenz

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4 Kommentare

  1. 4.

    Korrekturvorschlag: "Diesmal hast Du es wegen der SPD auch nicht besser verdient."

  2. 3.

    Nein, jedes Bundesland hat es selbst inn der Hand. Natürlich haben die Südländer mehr Erfahrung in Sachen Wirtschaftsförderung. Da geht es eben auch um Vertrauen und Stabilität und - wie im Kommentar des rbb gesagt - um Verschwiegenheit. Es geht um die Zukunft des Standortes Brandenburg. Unternehmen sind flexibel. Die gehen dorthin, wo sie gefördert werden. Würden Sie ja wohl auch machen, oder?

  3. 2.

    Welch neidtriefender Kommentar!
    Brandenburg hat das in der jahrzehntelangen Vergangenheit immer noch selbst hinbekomnen - unter der fantastischen Führung unserer bemerkenswerten Politiker...und deren treuen Wählern!

  4. 1.

    Man braucht sich nur die zahlreichen missgünstigen Kommentare in der Bundesrepublik anschauen. als ob Brandenburg erstmal in Bayern, BW und Niedersachsen bei der Industrie und Politik zu Kreuze kriechen und um Erlaubnis Fragen muss. Nix scheitern - man will den Osten weiterhin industriell klein halten. Das gleiche gilt auf Bundesebene der Osten soll sich mit Waldkompetenzzentren abfinden die Zukunft Batterieforschung geht in den Westen.

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