Minister Lange und Stübgen zu Besuch bei Ostbrandenburger Polizei - Brandenburg will Zusammenarbeit mit Polen ausweiten

Mi 14.07.21 | 15:11 Uhr
Innenminister Michael Stübgen und Europaministerin Katrin Lange zu Besuch bei der Polizeidirektion Ost in Frankfurt (Oder)
Bild: Robert Schwaß/rbb

Das Gemeinsame Zentrum der Deutsch-Polnischen Polizeizusammenarbeit soll erweitert werden. Darüber informierten die Innen- und Europaminister von Brandenburg bei einem Besuch der Polizeidirektion Ost in Frankfurt.

Auf ihrer Nachbarschaftstour hat die Brandenburger Europaministerin Katrin Lange (SPD) am Mittwoch Station in Frankfurt (Oder) gemacht. Gemeinsam mit Landesinnenminister Michael Stübgen (CDU) besuchte sie die Polizeidirektion Ost und die Außenstelle des Brandenburger Landeskriminalamtes.

Lob für Zusammenarbeit

Schon seit mehreren Jahren arbeiteten deutsche und polnische Polizeistellen erfolgreich bei der Kriminalitätsbekämpfung zusammen, sagte Lange. Diese Kooperation könne ein Vorbild für weitere Schritte der Zusammenarbeit sein, nicht nur im Polizeibereich, sondern auch in anderen Lebens- und Politikbereichen.

Innenminister Stübgen lobte die bisherige Zusammenarbeit der Polizei und zog eine positive Bilanz. Er erklärte, Polen und Brandenburg wüchsen entlang der Grenze zu einer Vorzeigeregion der europäischen Einigung zusammen. Offene Grenzen dürften aber nicht zum Nährboden für Kriminalität werden. Die grenzübergreifende Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Kriminalität sei deshalb unabdingbar für den Zusammenhalt in der Region.

Durch pandemiebedingte Grenzschließungen fielen in den vergangenen Monaten zum Teil die gemeinsamen Bestreifungen der Polizei weg. Jetzt sollen unter anderem die Bestreifungen mit der Woiwodschaft Lubuskie wieder aufgenommen werden, so Stübgen. Er nannte gegenüber dem rbb den Fahrzeugdiebstahl als Schwerpunkte der Kriminalitätsbekämpfung in der Grenzregion. "Der ist durch die pandemiebedingte Grenzschließung zurückgegangen und jetzt wahrscheinlich wieder in einem leichten Anstieg." Ein weiterer wesentlicher Bereich sei der Diebstahl von Solartechnik und Modulen.

Polizei-Zentrum Swiecko wird erweitert

Europaministerin Lange informierte, dass das gemeinsame Zentrum der Deutsch-Polnischen Polizei-Zusammenarbeit in Swiecko an der Autobahn A12 erweitert werden soll. Dort sollen die Zusammenarbeit von Landespolizei, Bundespolizei und Justizbeamte mit den polnischen Behörden verstärkt werden, sagte Lange gegenüber dem rbb. Geplant sei ein Neubau am Stadtrand von Frankfurts Nachbarstadt Slubice. Das jetzige Zentrum sei mittlerweile zu klein geworden. "Unser Ziel ist es, dass wir Ende nächsten Jahres dort einziehen können", so die Ministerin.

Die Polizeidirektion Ost ist für die Landkreise Uckermark, Barnim, Märkisch-Oderland und Oder-Spree sowie die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) zuständig. Sie bildet die flächenmäßig größte der vier Regionaldirektionen in Brandenburg und hat zudem die längste Außengrenze mit Polen.

2014 haben Deutschland und Polen im Polizeivertrag eine engere Kooperation vereinbart. Dabei ging es auch um mehr Möglichkeiten des Handelns im Nachbarland, etwa bei gemeinsamen Streifen. Daneben gibt es Vereinbarungen zwischen dem Polizeipräsidium Brandenburg und polnischen Partnern.

Sendung: Antenne Brandenburg, 14.07.2021, 14:30 Uhr

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