Frankfurt (Oder) - Tesla-Verfahren binden einige Arbeitskraft an Verwaltungsgericht

Mo 30.01.23 | 12:22 Uhr
Symbolbild. (Foto: Annette Riedl/dpa)
Audio: Antenne Brandenburg | 20.01.2023 | Wilfried Kirkes | Bild: Annette Riedl/dpa

Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) hat im vergangenen Jahr mehr als 2.600 Fälle abgeschlossen. Das hat Präsident Wilfried Kirkes jetzt mitgeteilt. Er verzeichnet damit eine leichte Entspannung. Allerdings sei die Prozessdauer in vielen Fällen immer noch zu lang. Zusätzlich bindet auch das Elektro-Autowerk von Tesla in Grünheide Ressourcen. "Die sogenannten Tesla-Verfahren, die gar nicht unter unmittelbarer rechtlicher Beteiligung der Firma Tesla stattfinden, binden natürlich Arbeitskraft. Es sind indes nicht so sehr viele Verfahren. Es sind aber einzelne, die die damit beschäftigten Richterinnen und Richter mit zum Teil sehr umfangreichen Akten aus dem Verwaltungsbereich beschäftigen", so Kirkes.

Erst in der vergangenen Woche hat der Wasserverband Strausberg-Erkner in Zusammenhang mit Tesla eine neue Klage gegen das Landesumweltamt eingereicht.

Sendung: Antenne Brandenburg, 30.01.2022, 06:30 Uhr

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