Mögliches Öl-Embargo - Steinbach begrüßt Offenheit von Rosneft für alternative Öle

Fr 13.05.22 | 10:36 Uhr
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Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach. Quelle: dpa/Soeren Stache
Bild: dpa/Soeren Stache

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hat die Bereitschaft von Rosneft Deutschland begrüßt, in der PCK-Raffinerie in Schwedt (Uckermark) auch nicht-russisches Öl zu verarbeiten.

Angesichts der russischen Konzernmutter sei das nicht unbedingt zu erwarten gewesen, sagte Steinbach im rbb24 Inforadio. Allerdings müsse man abwarten, was das in der Praxis bedeutet.

Steinbach betonte ausdrücklich, dass er skeptisch bleibe. Auf die Frage, ob er den Aussagen des Unternehmens vertraue, sagte er: "Man soll nichts Negatives in dieser Form vorweg sagen, aber es bedarf, wie man im Englischen so schön sagt, dennoch des 'proofs of the pudding'".

Die Raffinerie PCK in Schwedt gehört mehrheitlich Rosneft Deutschland, einer Tochtergesellschaft des russischen Staatskonzerns Rosneft.

Müller: "Geschäftsführung zwischen Baum und Borke"

Klaus Müller, der Präsident der Bundesnetzagentur, sprach von einem "positiven Signal". "Das Wichtigste ist ja, dass die Raffinerie-Kapazitäten im Nordosten Deutschlands möglichst bestehen bleiben, weil sie sowohl für den Berlin-Brandenburger, sachsen-anhaltinischen Raum Auswirkungen haben, weil sie für West-Polen wichtig sind", sagte Müller im rbb24 Inforadio.

Über die Motive des Betreibers der Raffinerie in Schwedt könne man nur spekulieren, so Müller. "Ich erlebe die dortige Geschäftsführung natürlich so, dass sie zwischen Baum und Borke steht, dass sie hin- und hergerissen ist, zwischen ihren russischen Eigentümern und natürlich ihren Verpflichtungen für deutsche Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer, ihre Kunden, die Region, in der sie sitzen", sagte der 51-Jährige.

Rosneft will sich an möglichen Importstopp aus Russland halten

Ein Sprecher von Rosneft Deutschland hatte am Donnerstag erklärt, falls es einen Importstopp für russisches Öl gäbe, würde man sich selbstverständlich daran halten. PCK habe bereits vergleichbare andere Rohöle verarbeitet.

Der Bundestag hatte am Donnerstagabend eine Neufassung des Energiesicherungsgesetzes beschlossen. Demnach können Energieunternehmen unter Treuhandverwaltung gestellt werden, wenn erhebliche Engpässe bei der Versorgung drohen. Als letztes Mittel ist auch eine Enteigung möglich.

In der EU laufen seit längerem Gespräche über ein Einfuhrverbot von russischem Öl in sechs Monaten. PCK verarbeitet bisher in erster Linie russisches Öl aus der Pipeline "Druschba" (Freundschaft) aus Russland, die dort endet. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sucht wegen des geplanten Embargos nach alternativen Öl-Quellen für Schwedt über
Rostock, möglicherweise auch über Danzig. Laut Rosneft Deutschland könnten über Rostock 50 bis 60 Prozent der bisherigen Leistung von PCK erreicht werden.

Sendung: rbb24 Inforadio, 13.05.22, 8:30 Uhr

3 Kommentare

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  1. 3.

    Woidke fordert lt ntv für PCK Milliardenhilfen für der Transformationsprozess vom Bund. Er sollte mal darüber nachdenken, ob es gerechtfertigt ist für das Tichterunternehmen eine russischen Quasistaatsbetriebes auch noch Gelder zu fordern.
    Wendet das neu Energiesicherungsgesetz an und setzt einen Treuhänder ein. Ist Woidtke sich nicht im Klaren darüber, dass er sein Ruf ruiniert. Er sollte sich lieber darum kümmern, dass die Abhängigkeit von Russland gegen Null geht!

  2. 2.

    Ach ja auf einmal ist man offen für alternative Öle? Woher kommt der Sinneswandel? Im übrigen sind Unternehmen selbstverantwortlich für Rohstoffbeschaffungen. Subventionen dürften Probleme bei EU Bringen. Zudem ist Rosneft Quasimonoplist in der gesamten Region, auch die Wärmeversorgung von kritischer Infrastruktur in Schwedt betrifft. Rosneft hat die Kosten selbst aufzubringen, keinen roten Heller vom Staat!

  3. 1.

    "Steinbach begrüßt..." - ob das ausreicht? Welchen Beitrag kann er bringen statt "zu begrüßen"?

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