Symbolbild: Ein Häftling lehnt am Fenster in der JVA Wriezen (Quelle: dpa/Patrick Pleul).
Video: rbb24 | 05.08.2019 | Bild: dpa/Patrick Pleul

Beleidigung, Nötigung, Tätlichkeit - 57 Angriffe auf Brandenburger Justizbeamte im Jahr 2018

Die Justizbediensteten in Brandenburger Gefängnissen sind im ersten Halbjahr 2019 bereits mehr als 30 Mal Opfer von Agriffen durch Häftlinge geworden. Damit könnte die Zahl in diesem Jahr über der des vergangenen Jahres liegen. 2018 gab es insgesamt 57 Vorfälle in den fünf Haftanstalten des Landes. Dazu zählten 47 Beleidigungen, Bedrohungen und Nötigungen sowie zehn körperliche Angriffe. Das teilte das Justizministerium in Potsdam auf eine Anfrage des Brandenburger AfD-Abgeordneten Thomas Jung mit.

Demnach sitzen derzeit 1.319 Insassen (Stand: Juni 2019) in den Gefängnissen Brandenburg an der Havel, Cottbus-Dissenchen, Luckau-Duben, Neuruppin-Wulkow und Wriezen. Im Jahr 2015 kam es in den Haftanstalten zu 23 Übergriffe und zwei Tätlichkeiten, 2016 waren es 42 Angriffe und 5 Tätlichkeiten. Ein Jahr später stieg die Zahl auf 68 Angriffe und 6 Tätlichkeiten, zuletzt ging sie auf insgesamt 57 Angriffe in 2018 zurück.

In diesem Jahr könnten die Angriffe zunehmen. In den ersten sechs Monaten gab es laut den Ministeriumsangaben 29 Übergriffe und 5 Tätlichkeiten. Zu den meisten Vorfällen kam es in der JVA Cottbus-Dissenchen.

Zahl der Angriffe gegen Justizvollzugsbeamte

Jahr Beleidigung, Bedrohung, Nötigung, Widerstand Tätlichkeit 
2015 23 2
2016 42 5
2017 68 6
2018 47 10
6/2019 29 5

Für das Jahr 2019 beziehen sich die Angaben auf die erste Jahreshälfte.

Bund der Strafvollzugsbeamten geht von geschönten Zahlen aus

Nach Schätzungen des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD) ist die Zahl der Übergriffe höher als von der Landesregierung angegeben. Die Sicherheitslage der Justizbediensteten sei "sehr ernst", sagte Brandenburgs BSBD-Chef, Rainer Krone. "Vieles in den Haftanstalten wird nicht registriert oder gedeckelt, damit es nicht nach draußen gelangt." Die Leiter der Haftanstalten seien bemüht, negative Schlagzeilen zu verhindern.

Zum Schutz bietet das Land den Bediensteten in den Gefängnissen Fortbildungen zu den Themen Konfliktmanagement und Deeskalation an. Bereits seit einigen Jahren würden verstärkt Fortbildungen zum Umgang mit psychisch kranken Gefangenen angeboten, heißt es in der Antwort auf die AfD-Anfrage. Auffällige Häftlinge würden nach Möglichkeit in Bereiche außerhalb der Gefängniszellen verlegt, in denen es nur eingeschränkte Bewegungsmöglichkeiten gebe.

Körperliche Übergriffe würden mit einer Strafanzeige geahndet. Darüber hinaus werde im Einzelfall geprüft, ob Sanktions- oder Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden können. Verschiedene Behandlungsangebote zielten darauf, Aggressionen unter den Häftlingen abzubauen.

Sendung: Inforadio, 05.08.2019, 8 Uhr

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