Zivilschutz in Brandenburg - Schlecht vorbereitet für den Ernstfall

Mi 11.05.22 | 19:09 Uhr | Von Christoph Hölscher
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Symbolbild: Blick in einen Regierungsbunker. (Quelle: imago images/S. Ziese)
Video: rbb24 Brandenburg aktuell | 10.05.2022 | Christoph Hölscher | Bild: imago images/S. Ziese

Nach dem Ende des Kalten Krieges erschienen Schutzbunker oder Notfallpläne nicht nur in Brandenburg vielen überflüssig. Die Folge: Es gibt kaum Vorkehrungen für den Zivilschutz. Die Landesregierung will den nun verbessern - doch das kann dauern. Von Christoph Hölscher

Eine unauffällige Baracke im Wald bei Gosen, südöstlich von Berlin. Im Innern eine gepanzerte Stahltür, hinter der eine Treppe fünf Meter unter die Erde führt. Bis zu 135 Stasi-Mitarbeiter hätten im Ernstfall in dem ab 1982 errichteten Bunker Platz gefunden – und sollten dort sogar vor den Folgen eines Atomschlags geschützt sein. Die unterirdische "Ausweichführungsstelle der Hauptverwaltung Aufklärung" sollte sicherstellen, dass der DDR-Geheimdienst auch im Kriegs- und Katastrophenfall handlungsfähig bleibt.

Zum Schutz der Brandenburger Bevölkerung würde der Bunker heute aber wohl nichts mehr beitragen. Nach 1990 stand er leer, niemand kümmerte sich darum. Es fehlt an sanitären Einrichtungen, Belüftung und ausreichender Stromversorgung.

DDR-Schutzräume nach der Wende aufgegeben

"Bei einem Einsatz von konventionellen Waffen würde wahrscheinlich die Decke runterkommen. Über atomare, biologische und chemische Waffen wollen wir lieber gar nicht erst nachdenken", sagt Jörg Diester, der heute für den Verein "Bunker-Dokumentationsstätten" Führungen durch den Gosener Stasi-Bunker anbietet. Ähnlich sehe es in den meisten Bunkern in Brandenburg aus, die überwiegend von der Stasi oder der NVA errichtet worden seien.

Der Mangel an geeigneten Zivilschutzbunkern habe politische Ursachen: "Nach der Wende hat man entschieden, dass die DDR-Schutzräume nicht in ein Zivilschutzkonzept der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen werden", so Diester. Wer sich heute über Schutzräume in Brandenburg Gedanken mache, müsse über Neubau reden – Kostenpunkt: mindestens 10.000 Euro pro Platz.

Innenminister will keine Bunker bauen

"Wir werden jetzt nicht anfangen, Bunkerbeton in den märkischen Sand zu kippen", stellt Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) dagegen klar. Sein Ministerium wolle trotzdem dafür sorgen, dass es künftig wieder ausreichend öffentliche Schutzräume gebe. "Ich denke dabei an stabile Keller, Tiefgaragen und Tunnel", so Stübgen am Dienstag in rbb24 Brandenburg aktuell.

Hier soll es eine Abfrage bei den Landkreisen nach Objekten geben, die sich zu Schutzräumen ausbauen lassen. Das jetzt wieder über Zivilschutz nachgedacht wird, sei Folge der politischen "Zeitenwende", die der Überfall Russlands auf die Ukraine markiert: Jahrzehntelang sei man davon ausgegangen, dass ein Krieg in Europa kein Szenario mehr sei, auf das man sich ernsthaft vorbereiten müsse. Das hat sich nun geändert.

Fehlende Konzepte für den Zivilschutz

Um sich gegen neue Bedrohungen zu wappnen, möchte der Innenminister nicht nur Schutzräume schaffen lassen. Stübgen kündigt an, ein neues "Landesamt für Bevölkerungsschutz" aufbauen zu wollen. Dort sollten Konzepte für den Zivilschutz entwickelt und die nötigen Kompetenzen gebündelt werden. Zwar unterhalten auch jetzt schon alle Landkreise sogenannte "Katastrophenschutzzentren", in denen zum Beispiel Notstromaggregate, Wasserpumpen, Sandsäcke oder Feldbetten für den Ernstfall bereitstehen.

Dort ist man allerdings vor allem auf Naturkatastrophen wie Hochwasser oder Waldbrände eingestellt. Auf den Schutz der Bevölkerung etwa bei militärischen Auseinandersetzungen oder Angriffen auf die "kritische Infrastruktur" wie Mobilfunknetze, Strom- oder Wasserversorgung sind weder das Land noch die Landkreise vorbereitet.

Warnsirenen nur bedingt einsatzbereit

Eine Schwachstelle ist dabei zweifellos das Warnsystem. Wie werden die Menschen im Katastrophenfall schnell informiert? Ein Testlauf am sogenannten "Warntag" 2020 zeigte, dass viele Sirenen im Land nicht mehr funktionieren oder sogar schon abgebaut sind. Eine Konsequenz: Für 2,6 Millionen Euro soll das Netz der Warnsirenen in Brandenburg in den kommenden Jahren erneuert werden.

Aber das reicht wohl nicht: Ergänzend zum antiquierten Sirenenwarnsystem wären beispielsweise flächendeckende Informationen über Handy-Apps und automatische SMS-Nachrichten nötig – idealerweise auch im Fall eines Stromausfalls oder lahmgelegten Handynetzes. Und wer weiß schon, was zu tun ist, wenn eine Warnung per Sirene oder Handy-App kommt?

Zweifel an neuer Zivilschutzbehörde

Viel zu tun also für das künftige "Landesamt für Bevölkerungsschutz". Ob und wann diese Behörde ins Leben gerufen wird, wie genau sie aussehen soll und wie viele Menschen dort arbeiten ist alles noch unklar. Bislang ist die mögliche Behörden-Neugründung nur eine "politische Absichtserklärung" des Innenministers. Immerhin für den Standort gibt es schon eine Idee: Die "Landesschule und Technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz (LSTE)" - besser bekannt als Landesfeuerwehrschule in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) - soll das künftige Landesamt beherbergen.

Doch selbst wenn der Vorschlag politische Unterstützung findet, würde die Umsetzung wohl mehrere Jahre dauern. Ob die neue Behörde das Land dann sicher macht, bezweifelt der Leiter der Katastrophenforschungsstelle an der FU Berlin, Martin Voss: "Es ist nicht unser Kernproblem, dass es an Behörden mangelt, sondern an Kompetenzen innerhalb dieser Behörden." Gerade an gesellschaftlicher Kompetenz im Umgang mit Katastrophen sei viel verlorengegangen in den vergangenen Jahrzehnten - nicht nur, weil Krieg als Gefahrenquelle so weit weg erschien.

Schutzräume im Osten nach 1990 "abgewickelt"

Auch der neoliberale Zeitgeist habe seinen Teil dazu beigetragen: "Wir wollten den schlanken Staat, die effizienten Behörden. Das hieß überall auch: Robustheit abbauen, Reserven abbauen. In der Summe macht das eine stärker gefährdete Gesellschaft aus", fasst Voss zusammen.

Dazu passt der Umgang mit den Zivilschutzräumen: Im Osten Deutschlands wurden sie schon mit der Wiedervereinigung "abgewickelt" - auch im Westen gab man sie 2007 auf, um die Kosten für ihren Unterhalt zu sparen. Jetzt müssen sie womöglich in ganz Deutschland für viel Geld neu gebaut werden.

Sendung: Antenne Brandenburg, 11.05.2022, 12:42 Uhr

37 Kommentare

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  1. 37.

    Erge58:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 12.05.2022 um 01:46
    Dieser Vergleich wird heut gern bemüht und ist trotzdem… nicht passend."

    Warum?

    Erge58:
    "Wo war der Protest, beim Irakkrieg, Libyen, Afghanistan … Jemen? Hat’s wen ernsthaft interessiert?"

    1. Das erinnert mich an das Argument der Stasi-Leute: Sie wollten auch nicht strafrechtlcih verfolgt werden, weil die Nazis damals auch nicht umfangreichg verfolgt wurden.

    2. Die Empathie ist immer etwas größer, wenn etwas in der unmittelbaren Nachbarschaft passiert, als wenn alles ganz weit weg ist. Das mag nicht schön sein, ist aber ein psychologischer Fakt. Wenn mein Nachbarhaus zusammenbricht, in dem Bekannte wohnen, dann empfinde ich das stärker, als wenn ein Haus in Australien zusammenbricht.

  2. 36.

    Heike:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 12.05.2022 um 01:46
    Bei einem Atomangriff hört die Empathie auf.......was für ein Kommentar."

    Aber wir haben keinen Atomkrieg! Und deshalb sollte jeder doch zumindest noch etwas Empathie für Opfer übrig haben!

  3. 35.

    Thilo:
    "Wenn die Ampel weiter so Politik macht, dann brauchen wir diese Dinger wirklich bald wieder. Russland hat uns über die Jahrzehnte soviel angeboten aber wir haben alles ausgeschlagen. Unser Sicherheitsproblem sitzt in Washington, nicht in Moskau."

    Klassische putinsche Täter-Opfer-Umkehr!

    Putins Angebote? Ja, Moskau hat der Ukraine im Gegenzug zur Abschaffung ihrer Atomwaffen volle Souveränität zugesichert - und dann die Ukraine überfallen!

    Wann hat Russland allen Ländern in Europa volle Souveränität und Bündnisfreiheit (Jedes Land wählt selber die Bündnisse aus, die es eingeht.) angeboten? Und wann haben wir das abgelehnt?

    Das Sicherheitsproblem für Europa sitzt seit der Abwahl von Trump einzig und allein in Moskau. Putin hat die Ukraine überfallen. Und weder die Ukraine noch die USA haben Russland überfallen und dies auch nicht vorgehabt.

  4. 34.

    erge58:
    "Das sollte jetzt nicht mehr funktionieren?"

    Ja, mit einem imperialen Aggressor auf Landraubfeldzug und notorischen Lügner (Putin: Die grünen Männchen sind nicht von uns.) funktioniert die bisherige Friedenspolitik in Europa leider nicht mehr.

    erge58:
    "Wenn man vor allem "Einheit und Geschlossenheit" verbunden mit arroganter Selbstüberschätzung und Dauersanktionen mit Diplomatie verwechselt, dann braucht man vielleicht wieder einen Bunker."

    Wenn Diplomatie mit einem Kriegsverbrecher nicht funktioniert, dann muss man leider andere politische Mittel wählen.

    erge58:
    "Frieden schafft man nichr mit Waffen - nur mit Verständnis füreinader."

    Denn genauso haben z.B. die Alliierten Europa vom Hitlerfaschismus befreit: ohne Waffen, allein nur mit Verständnis füreinander!

  5. 33.

    erge58:
    "Eine erfolgreiche auf Interessenausgleich ausgerichtete Friedenspolitik hat mir bisher ein Leben in Frieden, trotz seinerzeit totaler Konfrontation zwischen Ost und West ermöglicht."

    Diese Friedenspolitik funktionierte aber nicht mit Hitler und funktioniert auch nicht mit Putin! Putin will keinen "Interessenausgleich" bedeutet bei Putin: Er bekommt die Ukraine und gibt dafür Nichts! Wie wollen Sie die Interessen ausgleichen zwischen einem Verbrecher der fremdes Eigentum (die Ukraine) will und dem Opfer, dass dieses nicht freiwillig hergeben will? Wie wollen Sie ein Intresse, eine Kultur, eine Nationalität auszulöschen, ausgleichen?

    Wie soll ein Interessenausgleich mit einer Macht auf Landraubzug aussehen? Sollen sich Alle in der Mitte treffen: Putin bekommt als Kolonien die halbe Ukraine, das halbe Moldawien, das halbe Georgien, das halbe Lettland, das halbe Litauen, das halbe Estland, das halbe Europa, ..., die halbe Welt?

  6. 32.

    erge58:
    "Was nutzt schon so ein Bunker?
    Erforderlich ist Friedenspolitik. Wie oft soll ich das noch sagen?"

    Na dann versuchen Sie mal Friedenspolitik mit dem Kriegsverbrecher Putin zu machen. Viel Spass! Sogar sein Busenfreund Schröder ist daran kläglich gescheitert.

  7. 31.

    Dieser Vergleich wird heut gern bemüht und ist trotzdem… nicht passend.

    Wo war der Protest, beim Irakkrieg, Libyen, Afghanistan … Jemen? Hat’s wen ernsthaft interessiert?

    Freilich ist der Ukraine-Krieg vollkommen sinnlos. Was mich am erstaunt, ist aber eher, daß man es irgendwie geschafft hat, zwei Nachbarn derart gegeneinander aufzuhetzen.

  8. 30.

    Bei einem Atomangriff hört die Empathie auf.......was für ein Kommentar.

  9. 29.

    Ich möchte die Überschrift korrigieren . Nicht schlecht sondern gar nicht.
    In fast 12 Beiträgen, beginnend 2020 im Zh mit Corona, hatte ich beanstandet, dass mit dem Ende des Kalten Krieges sowohl die Zivilverteigung/Zivilschutz als auch der Kat-Schutz abgeschafft wurden - keine Lager, keine Reserven, keine Schutzeinrichtungen kein Personal. Wir haben uns eine Hippie-Flower-Power-Welt vorgegaukelt - schön grün - und jetzt wird der grüne Hofreiter zum Militärexperten. Zu spät?

  10. 28.

    Glauben Sie schön weiter, dass Putin berechenbar sein soll - in Wahrheit ist er es nicht. Übrigens hat sich die Bedrohungslage Westberlins seit der Wende verbessert: Wären bis 1990 sowjetische (Atom-)Raketen in einer Minute in Westberlin eingetroffen, sind es seitdem 4 Minuten von der Abschussbasis in Kaliningrad bis Berlin. 3 Minuten Zeitgewinn.

  11. 27.

    Inflationär.
    Sie sprechen das richtige Wort an.
    Wer wenig hat, begegnet den immer gleichen Nöten mehrmals am Tag.
    Und dass der Großteil von Geldern nie in das EIGENTLICHE PROBLEM wandert sondern in deren UMFELD ORDENTLICH PROFITIERT WIRD, kann man dies gar nicht oft genug wiederholen.
    Wenn es unsere Politiker*innen nervt, dass diese Dinge benannt werden, können sie ja ihre Politik ändern.

  12. 26.

    Unser Innenminister sollte uns in den Brandenburgnachrichten zum Bunkerbau und Zivilschuutz keine Märchen erzählen. Schaut Euch noch einmal die verheerenden Folgen der Atombombenabwürfe der Amerikaner im April 1945 in Nagasaki und Hiroshima an, das war es dann. es ist kurz vor 12 Uhr!!!! Und wir gehen wieder einmal voran.

  13. 25.

    Sehr richtig. Und sollte es je bei uns hier Knallen, nützen auch die wenigen Schutzräume rein gar nicht.

  14. 24.

    Diese Initiative und auch diese Ministerin haben ein grundsätzliches Problem, sie gehen davon aus das die Bürger kein Individualverkehr mehr haben möchten und alle gern auf das Auto verzichten. Wen man weniger Verkehr in den Wohngebieten haben will und Platz für Fahrrad und Fußgänger will dann lenkt man den Verkehr, der eben nicht verschwinden wird, auf eine Schnellstraße und Zubringern. Also einen geschlossenen Innenstadt-Autobahnring. Dann kan man die 30iger Zonen ausweiten und Straßen komplett für Autos sperren ( nur Anlieger). Wenn man parkende Autos verhindern will dann baut man mehr Parkhäuser und mit neuen Ideen und Lösungen bringt man Bürger dazu auch größere Entfernungen zur Wohnung zu akzeptieren. ÖPNV Tickets für Parktickets, am Stadtrand, bei den Zubringern Park and Rail Plätze und neue Busse oder autonome E-Taxis in Wohngebieten. Aber zur Zeit sind die Autofahrer nur Feinde und man will keine Lösungen sondern Verbote. In Cottbus ist der Altmarkt jetzt wieder für den Verkehr gesperrt, ja aber mit Parkplätzen in der Nähe und eine gute Möglichkeit der Umfahrung.

  15. 23.

    Lars:
    "Vielleicht sollten wir endlich aufhören uns in diesen Krieg einzumischen und schwere Waffen zu liefern, dann brauchen wir uns auch keine Sorgen um den Ernstfall machen!"

    Das ist die Einstellung von Menschen, die auch wegschauen, wenn der Nachbar seine Frau verprügelt oder sein Kind missbraucht. Für solche Menschen ist Empathie ein Fremdwort!

  16. 22.

    Wenn sie sich vertippt hätten, würden sie sich aber freuen ... das "G" liegt über dem "B"

  17. 21.

    Wenn die Ampel weiter so Politik macht, dann brauchen wir diese Dinger wirklich bald wieder. Russland hat uns über die Jahrzehnte soviel angeboten aber wir haben alles ausgeschlagen. Unser Sicherheitsproblem sitzt in Washington, nicht in Moskau.

  18. 20.

    Was nutzt schon so ein Bunker?

    Erforderlich ist Friedenspolitik. Wie oft soll ich das noch sagen?

    Ich versuche es nochmal, für die ganz Kleinen:

    Der Bunker schützt Euch für einen Nacht - einen Angriff, wenn Ihr denn rechtzeitig im Bunker drin seit.

    Eine erfolgreiche auf Interessenausgleich ausgerichtete Friedenspolitik hat mir bisher ein Leben in Frieden, trotz seinerzeit totaler Konfrontation zwischen Ost und West ermöglicht.

    Das sollte jetzt nicht mehr funktionieren? Wenn man vor allem "Einheit und Geschlossenheit" verbunden mit arroganter Selbstüberschätzung und Dauersanktionen mit Diplomatie verwechselt, dann braucht man vielleicht wieder einen Bunker.

    Kommt man nach dem Angriff aus dem Betonsarg raus, könnte es sein, daß alles Weitere zwecklos ist.

    Frieden schafft man nichr mit Waffen - nur mit Verständnis füreinader.


  19. 19.

    Auf keinen Fall Gelder für Schutzeinrichtungen wie Bunker o.ä. Investieren. Das Geld wird, zumindest in Berlin zur Einrichtung von Popup Radwegen in vielen Farben und zur Umgestaltung der Innenstadt in einen Kurpark benötigt.

  20. 18.

    Seh ich auch so, ständig im Angst -und Panikmodus zu leben ist genauso ungesund.

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