Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zusgesichert, die Ölraffinerie in Schwedt (Uckermark) auch dann zu erhalten, wenn kein russisches Öl mehr zum Betrieb bereitstehen wird. Er sagte am Samstag bei einem Wahlkreisgespräch in Caputh (Potsdam-Mittelmark), dazu seien große Anstrengungen nötig. "Wir kümmern uns ganz genau darum, wie das auch tatsächlich klappen kann", sagte er, "und werden auch dafür Sorge tragen, dass die Beschäftigten nicht alleine gelassen werden."

Pipelines zwischen Rostock und Schwedt müssten wieder in Betrieb genommen, sowie Verbindungen nach Polen genutzt werden. Beides sei bis Jahresende zu schaffen. Die Beschäftigten dürften nicht alleine gelassen werden. Sie könnten nichts dafür, dass von Putin ein Krieg gegen die Ukraine angezettelt wurde. Scholz sagte, die Aufgabe sei nicht leicht, doch man wisse, wie sie zu lösen sei.

Die Raffinerie PCK verarbeitet bisher in erster Linie russisches Öl, welches aus der Pipeline "Druschba" (Freundschaft) aus Russland gespeist wird, die in Schwedt endet. Sie gehört mehrheitlich Rosneft Deutschland, einer Tochtergesellschaft des russischen Staatskonzerns Rosneft, dessen Aufsichtsratschef Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ist.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sucht wegen des Embargos nach alternativen Ölquellen für Schwedt über Rostock, möglicherweise auch über Danzig. Habeck hatte in dieser Woche die Raffinerie und die Mitarbeiter besucht.

Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 14.05.2022, 19.30 Uhr