Teilnehmer an einer Demonstration gegen die Ansiedlung von Tesla in der brandenburgischen Gemeinde Grünheide (Bild: dpa/Paul Zinken)
Video: Brandenburg aktuell | 18.07.2020 | M. Ruzicka/F. Hoppen | Bild: dpa

Wirtschaftsminister zu Wasserversorgung - "Probleme sind lösbar und gefährden Tesla-Projekt nicht"

Der Wasserverband Strausberg-Erkner hat die Pläne zur Wasserversorung für die geplante Tesla-Fabrik gestoppt: Fördergenehmigungen und eine Unterschrift von Tesla fehlten. Der Wirtschafts- und der Umweltminister sehen das Projekt jedoch nicht auf der Kippe.

Der erste Teil der geplanten Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla in Brandenburg steht nach Ansicht der Landesregierung trotz offener Fragen zur Wasserversorgung nicht auf der Kippe.

"Alle bisher zum Thema Wasser geführten Gespräche haben zum Ergebnis gehabt, dass die anstehenden Probleme lösbar sind und das Tesla-Projekt nicht gefährden", sagte der Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Umweltminister Axel Vogel (Grüne) ergänzte, die erste Ausbaustufe sei nicht gefährdet, sondern es lägen positive Prognosen aller Behörden für eine Genehmigung vor.

Wasserverband Strausberg-Erkner hält Versorgung für nicht gesichert

Damit reagieren die beiden Minister auf eine Einschätzung des Wasserverbands Strausberg-Erkner. Der hält die Versorgung mit Wasser für die Zukunft nicht für gesichert und hat die Pläne zur Wasserversorung für die in Grünheide geplante Tesla-Fabrik vorerst gestoppt. Das geht aus einem internen Schreiben des Verbandes hervor, das dem rbb vorliegt.

In dem Schreiben geht es zum einen um die Befürchtung, dass das Wasserkontigent in der Region nur noch bis 2022 reicht, da sich in Zukunft mehr Unternehmen und Menschen ansiedeln werden.

Des Weiteren geht es um einen "Erschließungsvertrag", den das Unternehmen Tesla bisher noch nicht unterschrieben haben soll. Der Wasserverband Strausberg-Erkner gibt an, das liege daran, dass Tesla möglicherweise noch ausbauen und sich deshalb noch nicht auf die derzeit diskutierte Menge an Wasser festlegen wolle.

Wie der Wasserverband auf Nachfrage mitteilte, liege der Ball nun bei den Landesbehörden. Die müssten schnellstens 18 statt 15 Millionen Kubikmeter Wasserförderung pro Jahr genehmigen.

Teilnehmer und Teilnehmerinnen einer Anti-Tesla Demo in Grünheide (Bild: rbb/Barnstorf)
Gegner des Tesla-Werks demonstrieren | Bild: rbb/Barnstorf

Demonstration im Ortsteil Freienbrink

Auch Gegner der Tesla-Fabrik, die am Samstag im Grünheider Ortsteil Freienbrink demonstrierten, halten den Wasserverbrauch für zu hoch. Die Bürgerinitiative Grünheide gegen Gigafactory und Mitglieder der Ökologisch-demokratischen Partei (ÖDP) sehen die Versorgung der Bevölkerung wie auch die umliegende Natur in Gefahr - trotz der von Tesla angekündigten Halbierung auf jährlich maximal 1,5 Millionen Kubikmeter Wasser.

Die rund 60 Demonstranten kritisierten zudem dass Tesla schon den Rohbau die Fabrik errichtet, obwohl die Erlaubnis für das Gesamtprojekt noch aussteht. Dank sogenannter vorzeitiger Genehmigungen darf das Unternehmen das, muss aber alles wieder zurückbauen, falls die finale Erlaubnis ausbleibt. Das reicht Nadine Rothmaier von der Bürgerinitiative aber nicht: "Den Wald kann man natürlich nicht wieder hinstellen. Da gehen nur Ersatzpflanzungen", kritisierte Rothmaier, die auch im NABU Fürstenwalde aktiv ist: "Man hat ja auch schon den Oberboden abgetragen. Will man den jetzt wieder herschaffen? Es funktioniert einfach nicht."

Allerdings hieß es von der Bürgerinitiative auch, dass Tesla in den überarbeiteten Fabrikplänen, die derzeit öffentlich ausliegen, auf Forderungen der Kritiker eingegangen sei. So habe das Unternehmen etwa Informationen zu Schadstoffen veröffentlicht, die zuvor noch Betriebsgeheimnis waren. Auch bei Sorgen um mehr Verkehr in der Region sei Tesla auf die Kritiker zugegangen.

Sendung: Brandenburg Aktuell, 18.07.2020, 19.30 Uhr

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124 Kommentare

  1. 124.

    "Die von Pop angebotenen Grundstücke waren z.B. bekanntlich mit jeweils weniger als 100 ha deutlich zu klein." (Nr. 119) Damit haben Sie zumindest Erfindergeist in mathematischer Hinsicht bewiesen! Aber danke für die Quellenangabe in Nr. 123. Ich werde meinen Stromvertrag mit Greenpeace energy kritisch überdenken. Sie machen es spannend mit den Brandenburger Standorten. Wir kommen darauf zurück!

  2. 123.

    Andres als viele Fabrikgegener muss ich keine Geschichten erfinden: "Jannes Stoppel von Greenpeace sagt, es sei klar, dass mehr Wald geschützt werden müsse. „Wir müssen uns aber überlegen: Wie ökologisch wertvoll ist der Wald?“ Die „Kiefernmonokultur“ in Grünheide, sei „eher ein Holzacker als ein Wald.“ Stünde dort ein älterer Mischwald, wäre die Abholzung aber ein No-Go." https://www.tagesspiegel.de/politik/das-dilemma-der-gruenen-in-gruenheide-warum-der-wald-auf-einmal-kiefernplantage-heissen-muss/25571418.html

  3. 122.

    Ja Genau !!! Wo sind die Brandenburger Alternativ-Standorte, an der Sechsspurigen oder Achtspurigen A10 ??? Oder andersrum: Wo ist die Infrastruktur im Berliner Umland schon vorhanden, für ein größeres Elektro-Autowerk ? Der südliche Berliner Ring, dürfte schon langsam voll sein und der nördliche und westliche Ring, sind noch immer nicht ausgebaut. Aber, Kuhbier in der Prignitz und Wassersuppe am A... der Welt, haben noch Platz für Elon Musk und Tesla. Aber komischerweise, haben Elon Musk und Tesla - Kuhbier, Wassersuppe, Senftenberg-Ausbau und Co., ausgeschlagen. Keiner weiß bis heute, warum ?

  4. 121.

    Waren Sie dieser angebliche "aktive Greenpeace-Sprecher"? Wenn nicht, wer dann?
    Und wurde auch gesagt, dass "Waldäcker" abgeholzt gehören?
    Was ist mit den Brandenburger Alternativ-Standorten? Staatsgeheimnis? Noch ist die Fabrik hier nicht genehmigt!

  5. 120.

    Sie haben immer noch nicht verstanden, warum die großen Umweltverbände dem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüberstehen, deshalb gerne nochmal: Die großen Umweltverbände gaben keine grundsätzlichen Bedenken gegen dieses Vorhaben, auch weil u.a. solche Monokulturen nur einen vergleichsweise geringen ökologischen Wert haben. Ein aktiver Greenpeacesprecher benutze dafür der Begriff "Waldacker".

  6. 119.

    Dass es weitere Bewerber gegeben hatte, heißt nicht, dass das ernsthaft prüfbare Alternativen gewesen wären. Die von Pop angebotenen Grundstücke waren z.B. bekanntlich mit jeweils weniger als 100 ha deutlich zu klein. Das halten Sie nicht wirklich für eine ernsthafte Alternative zu diesem Industriegebiet?

  7. 118.

    Dann muss ich mein "beredtes Schweigen" wohl doch noch brechen, um meine "inhaltslose Falschaussage" zu revidieren? Nennt sich übrigens "Oxymoron", Formulierung aus gegensätzlichen Begriffen, wusste ich aber vorher auch nicht.
    Aber nun zu Alternativstandorten für die GF4, besser spät als nie: Schauen wir erstmal in den UVP-Bericht, zu finden unter www.uvp-verbund / Tesla / Kap. 14.2, im UVP-Bericht selbst Kap. 4 "Vom Vorhabenträger geprüfte vernünftige Alternativen" S. 37.
    Nanu, hier steht tatsächlich: "Es wurden keine Alternativen geprüft."
    Aber laut https://www.tagesspiegel.de/berlin/rekonstruktion-der-tesla-entscheidung-wie-es-brandenburg-fast-versemmelt-haette-und-warum-musk-so-auf-berlin-steht/25324316.html gab es allein in Berlin 3 Alternativ-Standorte. Und in Brandenburg nochmal weitere 4, davon den genannten in der Lausitz. Weitere 4 bundesweit, darunter im Emsland.
    Alle ungeprüft verworfen? Dann wissen wir doch gar nicht, ob darunter kein geeigneterer Standort war?

  8. 117.

    Es ist widerlich Herr Neumann, sich erholende Kiefernforste als Waldäcker zu diffamieren und dann abzuleiten, dass sie verschwinden müssen, um einem menschenfeindlichen Industriekonglomerat und Giftschleuder den Weg zu bahnen. Wenn dass ihre erstrebenswerte Heimat ist, dann bitte ziehen sie sich dorthin zurück. Es gibt noch genug dieser Plätze in Deutschland. Dort können sie ihre Perversitäten ausleben.
    Es gibt auf der gesamten Erde so gut wie keine natürlichen Habitate mehr. Ganz Europa wurde in der Vergangenheit entwaldet und das immer unter der Schirmherrschaft der ach so „fortschrittlichen“ Industrie. Die Hoffnung, dass sich diese verachtende Denkweise erledigt hat, stellt sich für Freienbrink als Irrtum heraus. Die ewig Gestrigen in Grünheide, Potsdam und den USA sind aus ihren Löchern gekrochen und setzen ihr zerstörendes Handeln in Freienbrink fort, Statt ehrlicherweise ihre Piratenflagge zu hissen, verpassen sie sich gefälschte Ökostempel, um die Menschen so zu täuschen,

  9. 116.

    Herr Neumann dreht sich in seinen Kommentaren wieder in Windrichtung. Ich kann mich noch entsinnen, als ich versuchte darzulegen, dass Freinenbrink der falsche Standort für Teslas Giga-Factory ist. Ich plädierte dafür, wenn es denn sein soll solch ein Riesenmonster zu errichten, dann sollte man gefälligst andere Plätze wählen, wo die Landschaft vorgeschädigt ist und einer Sanierung bedarf. Sie wussten sofort, wo solche Plätze in großer Auswahl zu finden sind, obwohl ich diesbezüglich keine Aussage getroffen habe. Herr Neumann bringen sie doch bitte ihre genannten Gebiete ins Spiel und lassen Freienbrink in Ruhe. Machen sie meinetwegen dafür Werbung. Aber ich warne sie, auch dort werden sie nicht willkommen sein. Noch besser würde ich es finden, wenn sie ihre Energie dafür aufwenden, dass unsere Politiker vernünftigere Verkehrskonzepte entwerfen. Bloß das ist die reinste Illusion.

  10. 115.

    "Im Endeffekt ist es aber egal wer hier welchen Standort am besten findet." Diese Aussage von Ihnen Herr Robert ist leider richtig, denn unsere Landespolitiker setzen sich über alle Bedenken hinweg und ignorieren alles, was ihnen nicht in den Kram passt. Ich habe auf keine meiner Einwände vom LfU eine Antwort erhalten. Was hier in Grünheide abläuft, ist der größte Bauskandal, den Brandenburg je erlebt hat. Das ist reif für`s Guinessbuch der Rekorde. Ich hätte mir vorher nie vorstellen können, dass das Umweltamt sich so drängen lässt, dem Tesla-Antrag ohne Prüfung zuzustimmen und sich damit erpressbar macht. Man genehmigt blind und unwissend Baumaßnahmen, ohne sich der Folgen bewusst zu sein. Auf Grund des gegenwärtigen Kenntnisstandes ist es nicht möglich, das Ausmaß der von der Giga-Factory ausgehenden Schäden auf die Umgebung und das Grundwasser abzuschätzen. Ein möglicher Störfall wird alle Beteiligten unvorbereitet treffen. Die hiesige Bevölkerung muss die Lasten dann tragen.

  11. 114.

    Jeder versucht einen Arbeitsplatz , möglichst vor der Haustür zu haben, verstehe ich. Allerdings kann ich über 1 1/2 Stunden Arbeitsweg nur müde lächeln. Wenn der Zug pünktlich ist, bin ich mit drei Stunden Fahrzeit pro Richtung gut bedient. Da ich Spaß an meiner Arbeit habe, nehme ich diese langen Wege in Kauf.

    Berlin hat einfach den Anschluss verpasst und war gar nicht ambitioniert, so ein Projekt auf die Beine zu stellen. Es fehlt ja seit Bestehen des Flughafens, ein vernünftiges Verkehrskonzept. Bei richtiger Planung wäre der Fabrikbau sicher auch schon begonnen worden.

  12. 113.

    Es hat keinen Zweck , Herr Neumann!

    Es sind schon mehrere Standorte genannt worden, die gehen könnten, aber nicht von Ihnen gewollt sind.

    Für ein Siegerlächeln ist es noch etwas zu früh, ganz ist der Drops noch nicht gelutscht. Oft werfen Firmen von selbst das Handtuch, wenn Sie der Zermürbetaktik leid sind. Wird immer wieder gerne versucht, um missliebige Konkurrenten auszuschalten.

  13. 112.

    Im Endeffekt ist es aber egal wer hier welchen Standort am besten findet.

    Tegel hätte internal verloren, da man dort nicht jetzt! bauen kann. Vielleicht wären irgendwann die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen worden. Aber wenn man sich den Stand der Bauarbeiten in Grünheide ansieht, sollte einem auffallen das man diesen Stand jetzt! nicht in Tegel hätte.
    Da Tesla keine Zeit gegenüber der Konkurrenz verlieren will, wartet man nicht darauf das vielleicht irgendwann mal in Tegel oder sonst wo gebaut werden könnte.

  14. 111.

    Ich hatte schon Arbeitswege von 1 1/2 Stunden innerhalb Berlins. Mit dem ÖPNV und auch mit dem Auto. Wobei man mit dem Auto auch schnell das doppelte der normalen Fahrzeit braucht, wenn die Straße nicht frei ist. Und 1 1/2 Stop and go ist ne ganze Ecke anstrengender als sich flüssig auf der Autobahn bewegen zu können.

    Da es in Tegel kein Gütergleis gibt, muss also der Lieferverkehr komplett über die Straße laufen. Man weiß also nicht wann die nächste Lieferung eintrifft.
    Man kann ja Mal bei den laufenden Bauarbeiten nachfragen wie oft die Züge mit den Fabrikteilen in Stau standen. Auf der Stadt-AB wäre es täglich, die bei Überlastung dicht gemacht wird.
    Grünheide: AB Anschluss vor der Tür, Gütergleis auf dem Grundstück, RB 400 Meter entfernt
    Tegel: Autobahn vor der Tür aber 3 Mal so stark ausgelastet, kein Gütergleis, ÖPNV ja aber zurzeit nur per Bus.
    Shuttle wäre sicher in beiden Fällen möglich.
    Übrigens läuft da noch Flugbetrieb. Ob der Bau dort auch schon so weit wäre?

  15. 110.

    Also war auch Ihr Spruch zum Alternativstandort, den es angeblichb geben solle, also doch wie von mir Vermutet eine inhaltsleere Falschbehauptung.

    Wie Sie in den Diskussionen der letzten Monaten ebenfalls nicht mitbekommen haben, handelt es sich bei diesem Standort um ein vor langer Zeit für eine PKW-Fabrik rechtskräftig überplantes Industriegebiet. Dazu kommen noch mehrere öffentlichen Anhörungen zur Wasserverordnung in den letzten Jahren, in denen die Gemeinde Grünheide frühzeitig deutlich gemacht hat, dass der B-Plan Bestand haben soll. Haben Sie neue Erkenntnisse, die seit Oktober hier nicht schon mehrfach vorgebracht worden sind? Falls ja, steht auch Ihnen frei, den Rechtsweg, ggf. zusammen mit Gleichgesinnten, einzuschreiten.

  16. 109.

    Jede Gruppe bringt andere Argumente, um ihre Ziele durchzusetzen. Als es hieß, Tegel werde geschlossen, war es der beste zu erreichende Flughafen. Will man Grünheide, ist Tegel auf einmal zu weit. Nein, so eine Aussage kann ich nicht verstehen. Für mich ist entscheidend, eine Arbeitstelle zu haben, an der ich gut bezahlt werde, umso besser, wenn es mir dort auch noch gefällt.

    Geht es nach Ihrer und der Meinung vieler anderer, dürfte ich meinen Beruf gar nicht ausüben, denn ich pendle von Halberstadt nach Berlin oder in das Versandlager Bad Harzburg. Würde ich genauso denken, müsste ich auf viele schöne Sachen verzichten und würde Arbeitslosengeld erhalten.

  17. 108.

    Und ich nehme mit: Wenn es (angeblich) keine Alternativen gibt, verwandelt sich der ungeeignete Standort auf wundersame Weise in einen geeigneten Standort ;-) ?

  18. 107.

    Da sie es scheinbar einfach nicht verstehen wollen.
    Es ist für den Berliner irrelevant ob das Werk in Grünheide oder Tegel entstehen würde. Denn beides ist je nachdem wo man wohnt gleich gut schlechtere oder besser zu erreichen.
    Gerade aus dem Osten braucht man weniger Fahrtzeit nach Grünheide denn nach Tegel.
    Auch aus dem Umland, selbst Potsdam oder Oranienburg, ist Grunheide oder eben aus Richtung Frankfurt gut und schnell zu erreichen. Das trifft auf Tegel nicht zu. Da steht man sich einfach nur täglich im Stau tot.

  19. 106.

    Infrastruktur muss aber auch in Grünheide geschaffen werden. Es wird Jahre dauern, den Ort wettbewerbsfähig zu machen, allein die Verlängerung der S-Bahn und der Regionalbahn lässt sich nicht von heute auf morgen umsetzen. Auch ist eine weitere Flächenversiegelung , der Klimaerwärmung nicht gerade dienlich. Berlin könnte weiter sein, erwacht aber nicht aus dem Dornröschenschlaf. Die Lösung des Wasserproblems, hätte es in Tegel auch nicht gegeben.

  20. 105.

    Am völlig falschen Ort. Es war ein großer Fehler, den Standort Berlin, nicht längst aufzugeben.. Wer keine Arbeit will, braucht auch keine bezahlbare Wohnung. Man lebt gerne auf großen Füssen und jammert auf hohem Niveau. Trotz besserem Wissen, hätte man einfach viel Zeit sparen können und keine kostspieligen Werbeanzeigen schalten müssen.

    Was lernen wir daraus? Leute jammern lassen und die Augen und Ohren schließen . Wirtschaftsförderung soll erst man verdient werden.

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