19.000 Euro Bußgelder - Sechs Verstöße gegen Bau- und Umweltrecht bei Tesla in Grünheide
Laut Brandenburger Umweltministerium hat es seit 2020 mehrfach Verstöße gegen Bau- und Umweltrecht auf dem Werksgelände des US-Elektroautobauer gegeben. Das geht aus eine Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag hervor.
Der US-Autobauer Tesla soll wegen Verstößen gegen das Bau- und Umweltrecht bislang rund 19.000 Euro an Bußgeldern bezahlt haben. Das bestätigte eine Antwort des Brandenburger Umweltministeriums an die AfD-Fraktion.
Seit 2020 sechs Verstöße
Seit Mai 2020 sollen dem Umweltministerium insgesamt sechs Verstöße auf dem Tesla-Gelände in Grünheide (Oder-Spree) bekannt gemacht worden sein. Dabei soll es sich vor allem um die Errichtung und den Betrieb von mehreren nicht genehmigten Anlagen gehandelt haben.
Zu den Verstößen gehört unter anderem der Betrieb eines temporären Gefahrenstofflagers und drei nicht genehmigte Tanks - wie beispielsweise der eines illegalen Kühlmittel Tanks im Juli. Laut Angaben des Umweltministeriums wurden die Anlagen daraufhin stillgelegt.
Zudem habe es Ordnungswidrigkeitsverfahren und im Fall des Gefahrenstofflagers eine Strafanzeige gegeben, zu der die Ermittlung noch laufen.
Außerdem war im Juli vergangenen Jahres im Tesla-Außenlager im Gewerbegebiet in Freienbrink ein gefährlicher Stoff ausgetreten, welcher als Pulver zur Herstellung der Autobatterien genutzt wurde. Bei dem Stoff handelte es sich um eine pulverförmige Lithium-Kobalt Verbindung in fester Form mit einer Wassergefährdungsklasse 3.
Mögliche Strafe von 500.000 Euro
Anfang Februar wurde zudem bekannt, dass Tesla rund 100 Betonpfähle ohne Genehmigung in den Boden rammte - auch diese Bauarbeiten wurden daraufhin untersagt. Für diesen Vorfall sehe die Bauordnung ein Bußgeld von bis zu 500.000 Euro, heißt es in der schriftlichen Stellungnahme des Umweltministeriums. Jedoch werde derzeit noch der Sachverhalt geprüft. Derzeit soll, ob die Pfähle nachträglich genehmigt werden können.
Umweltminister sucht Gespräch mit Tesla
In Hinblick der Verstöße hatte Brandenburger Umweltminister Axel Vogel (Grüne) Tesla Anfang März zu einem Krisengespräch eingeladen. Neben Tesla hatten Vertreter des Landkreises Oder-Spree und des Wasserverbandes Strausberg-Erkner teilgenommen. Die Kontrolle auf dem Gelände soll erhöht werden, genau wie sei derzeit noch unklar.
Sendung: Antenne Brandenburg, 14.03.23, 14 Uhr
Mit Material von Martin Krauß
