Brandenburger Innenminister - Stübgen geht von Einstufung Polens zum Hochrisikogebiet aus

Mi 17.03.21 | 17:37 Uhr
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Ein Mitarbeiter des medizinischen Dienstes läuft am 04.05.2020 am Grenzübergang Stadtbrücke von Frankfurt (Oder) ins polnische Slubice an Autos vorbei. (Quelle: dpa/Patrick Pleul)
Audio: Antenne Brandenburg | 17.03.2021 | Innenminister Michael Stübgen | Bild: dpa/Patrick Pleul

Die Infektionszahlen in Polen sind besorgniserregend. Nun verdichten sich die Hinweise, das Brandenburgs Nachbar schon bald zum Hochrisikogebiet erklärt werden könnte. Auch ein mögliches Datum macht schon die Runde.

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) rechnet seinen Worten zufolge damit, dass in der Nacht zum Sonntag ab Mitternacht das Nachbarland Polen zum Hochrisikogebiet erklärt wird. Er bezieht sich damit auf Signale des Auswärtiges Amtes, das die Lage in Absprache mit dem Robert-Koch-Institut bewertet.

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Teststationen an den Grenzen geplant

An den Grenzübergängen müssten in einem solchen Fall Testkapazitäten für Berufspendler geschaffen werden. Darüber berät am Mittwoch eine Arbeitsgruppe in Brandenburg. Entsprechende Pläne werden Stübgen zufolge derzeit erarbeitet. Mit dem Aufbau von Testcontainern werde ein deutsch-polnischer Dienstleister beauftragt.

Innenminister Stübgen sagte dem rbb, er wolle dafür sorgen, dass es im Berufspendler-Verkehr und beim familiären Austausch keine Einbrüche gibt. Dafür müssten sehr schnell Testkapazitäten aufgebaut werden. "Das ist Voraussetzung, um weiter von Deutschland und Polen pendeln zu können. Das heißt, es greifen weiter verstärkte Testnachweise für Menschen, die von Polen hierherkommen und zurückfahren."

Stübgen betonte, dass deutsche Arbeitgeber besonders im Gesundheitsbereich dringend auf polnische Arbeitnehmer angewiesen seien. Der Austausch zwischen den Ländern solle "möglichst auf dem gleichen Level belassen, wie es jetzt ist", so der CDU-Politiker. Bislang ungeklärt ist, ob Menschen, die schon gegen Corona geimpft sind, die Grenze unproblematisch überqueren können.

Sollte die Einstufung zum Hochrisikogebiet erfolgen, gelten unter anderem folgende Regeln im Vergleich zum bisherigen Stand:

- Negatives Testergebnis bereits bei Einreise, darf höchstens 48 Stunden alt sein.
- Auch Berufspendler wie Gesundheitspersonal, sowie StudentInnen, SchülerInnen, Familienbesucher müssten bei Einreise negativen Test vorlegen können.
- Lkw-Fahrer beziehungsweise Lieferverkehr allgemein braucht immer noch keinen Test

Polen geht in den Lockdown

In Polen steigt die Zahl der Corona-Erkrankungen stark an. Die Inzidenz liegt bei 319 Infektionen auf 100.000 Einwohner, und ist damit dreimal höher als in Deutschland.

Das Land geht ab Samstag komplett in einen Lockdown. Das vermeldet die polnische Zeitung "Polska Newsweek" [www.newsweek.pl]. Bislang waren nur einzelne Wojewodschaften betroffen, darunter Brandenburgs Nachbarwojewodschaft Lubuski.

Gesundheitsminister Adam Niedzielski hat am Mittwoch angekündigt, dass nun ganz Polen betroffen ist. Der Lockdown ist derzeit für drei Wochen, vom 20. März bis zum 9. April angesetzt. Einkaufszentren, Kinos und Hotels werden geschlossen, Grundschüler müssen wieder in den Fernunterricht.

Was Sie jetzt wissen müssen

Sendung: Antenne Brandenburg, 17.03.2021, 15:30 Uhr

11 Kommentare

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  1. 11.
    Antwort auf [Heike] vom 18.03.2021 um 08:47

    Woher haben Sie es, dass Deutschland nur teilweise Risikogebiet ist? Alleine das reicht aus, jetzt nicht mit weiteren verrückten Vorschlägen die Krise weiter stark zu steigern. Wer nicht hören will, muss fühlen. Happy Bestatter.

  2. 10.
    Antwort auf [Kleines großes Kind] vom 18.03.2021 um 11:53

    Ich kenne so viele Leute die seit Anfang 2020 hin- und hergerutscht sind zwischen Berlin und Polen.
    Es reicht!
    Die gefährden Menschenleben dadurch!

    Familienaustausch, Polenmarkt..., billiger Zahnarzt, Kosmetik, Handwerker etc.
    Zwei meiner besten Freundinnen sind Polinnen.
    Sorry, aber ich bekomme einfach
    mit, wie sorglos die dort mit Corona umgehen.

  3. 9.
    Antwort auf [Nicole] vom 18.03.2021 um 10:00

    Deutschland reagiert wie ein kleines Kind, dem letzten Frühling Polen und Tschechien sein Spielzeug auf dem Spielplatz genommen haben.

    Dieses Jahr revanchiert sich beleidigtes Deutschland und nimmt die Spielzeuge diesen beiden Ländern anhand der "Wissenschaft" weg.

    Beispiel Tschechien: unvergleichbar strengere Maßnahmen, 8x mehr Testungen je Einwohner und Schnelltests werden bei der Inzidenz mitgezählt (in Deutschland nicht).

    Positivrate der Tests liegt nun auf vergleichbarem Niveau, vom Auftreten der Mutationen ganz zu schweigen. Aber natürlich muss man ständig über gespenstige "Inzidenz von 1000" berichten, damit Herr Seehofer sein PR-Geplapper an der Grenze verkünden kann.

    Leider hinkt mein Vergleich, denn es sind nicht Spielzeuge, sondern Menschen mit ihren Familien und Jobs, die mal von der, mal von der anderen Regierung als Geisel genommen werden.

  4. 8.

    Die Karte zeigt, dass die Deutschen wieder Reisen buchen und in die Irre geführt werden sollen.
    Beispiel: trotz Rückstufung aus deutscher Sicht, ist Tourismus laut Dänischer Behörden absolut verboten, Einreisen nur aus triftigen Grund mit grundsätzlicher 10 Tage Quarantäne-Pflicht.
    Also was soll der ganze Quatsch, zumal die anderen Länder ja Recht haben, denn Deutschland ist in den weltweit Top 20 der Infektionsfälle und somit absolutes Hochrisikoland.
    Weshalb macht man die Karte zu Ostern aus deutscher Sicht "GELB" und redet überhaupt mit, solange man die Lage nicht in den Griff bekommt.
    Will man uns leistungslos das Geld aus der Tasche ziehen?

  5. 7.

    Wenn wir nur teilweise Risikogebiet sind, warum öffnen die Geschäfte und die Kulturlandschaft nicht? und wieso stufen uns andere Staaten, siehe Reiseinformationen Auswärtiges Amt, als Risikogebiet ein? Was soll diese Karte?????

  6. 6.

    Ich nehme aber an es wird nicht an jedem Grenzübergang eine sog. "Teststation" geben. z.B. wird man nach wie vor in Gubin/Sekwoice die Grenze überqueren- ohne jegliche Kontrolleinheiten.

  7. 5.
    Antwort auf [Blitzer ] vom 17.03.2021 um 19:01

    Sie warten auf Menschen, die den Mindestlohn unterwandern müssen? Das ist die Gruppe, die im Moment die Stationen füllt. Menschen, die sich weder beim Impfen vordrängeln können, noch eine Lobby haben. Wäre die Arbeit im gesetzlichen Mindestlohn zu finden, hätten diese Leute auch mehr Rechte. Der Kapitalismus zeigt in Krisen seine hässlichste Form, oder, Missstände werden deutlicher.

  8. 4.

    Man sollte sehr vorsichtig sein Polen als Hochinzidenzgebiet einzustufen. Bald werden wieder Erntehelfer benötigt und Polen könnte ebenfalls bei steigender Zahlen und B117 auf Deutschland reagieren. Letztes Jahr hat Deutschland gefleht das Arbeiter einreisen dürfen! Ganz vorsichtig sein Hr. Stürben!!!

  9. 3.

    Schöne EU die so nichts wert ist. In Polen wurde fast alles aufgehoben. Das es nicht lange dauert bis die Infektionen wieder nach oben gehen war anzunehmen. Eine einheitliche Linie ist nicht zu erkennen, jeder macht das was er für richtig hält. Dabei kommen völlig Abstruse Reglungen heraus. Polnische Bürger dürfen in Deutschland einkaufen gehen, Deutsche erwarten 10 Tage Quarantäne. Während aus anderen Bundesländern die Menschen nach Mallorca fliegen dürfen darf der Brandenburger die Wohnung nur aus triftigen Grund verlassen. @RBB auch sie haben nicht darauf hingewiesen das dies aufgrund laut Eindämmungsverordung Brandburgen untersagt ist. Bürger aus Kreisfreien Städten dürfen beim Indiz von 200 sich nur im Umkreis von 15km bewegen, während andere Brandenburger sich im ganzen Landkreis bewegen dürfen.
    Beim Impfen hängt man weit hinterher und da hilft es wenig Frau Nonnenbacher ihrer Aufgabe zu entbinden. Die Entscheidung die Grenze dicht zu machen erfolgt viel zu spät.

  10. 2.

    Vielleicht trägt es zum Erkenntnisgewinn bei, wenn Geimpfte und Ungeimpfte getestet werden. Dann kann man ggf. erkennen, ob auch Geimpfte noch Viren in relevanter Konzentration transportieren

  11. 1.

    "Bislang ungeklärt ist, ob Menschen, die schon gegen Corona geimpft sind, die Grenze unproblematisch überqueren können."
    Herr Stücken, dass wird sich auf die Schnelle auch nicht klären lassen. Das ist das Thema, das die Virologen noch nicht sicher beantworten können "Sind Menschen nach einer Immunisierung noch Überträger?".
    Sie sollten das bei ihren Festlegungen beachten.

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