Masken-Aufstand im Prenzlauer Kulturausschuss: Der Vorsitzende des Gremiums, der AfD-Kreistagsabgeordnete Hannes Gnauck, hat versucht die Maskenpflicht für die Sitzung auszusetzen.

Am Mittwoch verkündete er im Kulturausschuss in Prenzlau, dass er im Ausschuss auf das Tragen einer Maske verzichten wolle. Jeder könne selbst entscheiden, ob er das Stück Stoff im Gesicht tragen wolle oder nicht. Für die Mehrheit der Abgeordneten im Raum ein Affront.

Gut gelaunt war Berufssoldat Gnauck am Mittwochabend ohne Maske im Prenzlauer Plenarsaal erschienen, obwohl Landrätin Karina Dörk (SPD) auch für das gesamte Außengelände des Landratsamts eine Maskenpflicht angeordnet hatte. Gegenüber dem rbb sagte Gnauck am Rande der Veranstaltung: "Ich möchte auch keinesfalls die Kompetenz, beziehungsweise die Integrität der Landrätin in Frage stellen. Nur ich möchte es mir nicht anmaßen, einem Bürger in erster Linie als Ausschussvorsitzender aber auch als Mensch diese Maske überzuhelfen."

Die Landrätin musste das akzeptieren, denn Gnauck verfügt als Vorsitzender über das Hausrecht in der Sitzung. Für die Mehrheit der Abgeordneten war das Vorgehen Gnaucks ungeheuerlich. Die Grünen-Fraktion blieb der Sitzung aus Respekt vor einer Gesundheitsgefährdung fern. Die Linke stellte den Antrag, die Maskenpflicht gegen Gnaucks Anordnung wieder herzustellen.

Die Abgeordnete Heike Heise-Heiland (Die Linke) nannte Gnaucks Vorgehen eine Provokation: "Zumal er im Vorfeld schon auf entsprechenden Medien kommuniziert hatte, dass er keine Maskenpflicht anordnet. Und er hat regelrecht aufgerufen, 'Querdenker kommt zu diesem Ausschuss. Hier könnt ihr eure Fragen stellen!'"

Gnaucks Vorstoß verpuffte. Die Mehrheit stimmte gegen den Ausschussvorsitzenden und auch der Versuch, bei Querdenkern zu punkten missglückte, weil kaum jemand der Einladung Gnaucks gefolgt war. "Er hat es wohl versucht, den Ausschuss zu nutzen, um sich vielleicht als jemand, der andere Ambitionen hat, zu profilieren", so Uckermark-Landrätin Karina Dörk. "Aber das haben wir ja erlebt, dass es ihm so nicht gelungen ist, weil auch bei der Einwohnerfragestunde nur eine Bewohnerin hier war, die eine Frage gestellt hat. Das ist legitim. Aber ansonsten bin ich ganz froh, dass dieser Ausschuss wie alle anderen Ausschüsse in einer sehr guten und angenehmen Atmosphäre vonstattengehen konnte."

Für den uckermärkischen Landtags- und Kreistagsabgeordneten Andreas Büttner (Die Linke) kann nur eine Konsequenz folgen: "Herr Gnauck zeigt durch sein gesamtes Verhalten, dass er in der Funktion als Vorsitzender eines Ausschusses dieses Kreistages untragbar ist und deshalb fordere ich den Rücktritt."

Derzeit läuft beim zuständigen Ordnungsamt des Landkreises Uckermark eine Anzeige gegen Hannes Gnauck. Nach einer von der AfD mitinitiierten Demo gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Sonntag in Schwedt, sollen Gnauck und elf weitere Personen gegen Kontaktbeschränkungen sowie gegen Abstands- und Hygieneregeln verstoßen haben. Laut Polizei hat es im Anschluss an die Demonstration ein gemeinsames Treffen in einem nahegelegenen Geschäft gegeben. Zu den Anwesenden sollen auch die AfD-Landtagsabgeordneten Felix Teichner und Andreas Kalbitz gehört haben.

Sendung: Antenne Brandenburg, 12.11.2020, 14:10 Uhr