Peter Vida spricht auf einer Konferenz im Brandenburger Landtag (Bild: dpa/Soeren Stache)
Bild: dpa/Soeren Stache

Landtagsabgeordneter für BVB/Freie Wähler - Péter Vida als Vorsitzender des Stadtparlaments Bernau abgewählt

Péter Vida ist allgemein als scharfzüngiger Landtagsabgeordneter bekannt. Er ist aber auch Vorsitzender des Bernauer Stadtparlaments – oder genauer: Er war es. Nach einem Abwahlantrag ist er seit Donnerstag sein Amt los. Von Maximilian Horn

Péter Vida ist nicht mehr Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (SVV) von Bernau. Er wurde am Donnerstagabend von einer Mehrheit der Stadtverordneten abgewählt. Insgesamt 20 SVV-Mitglieder stimmten für die Abwahl des direkt gewählten Landtagsabgeordneten (BVB/Freie Wähler), 15 votierten dagegen. Ein Stadtverordneter enthielt sich.

Kritik an Vida nicht direkt geäußert

Einer der Gewinner des Abends ist der neue Vorsitzende Daniel Sauer (CDU). Ein Mitglied seiner Fraktion hatte zusammen mit Vertretern von SPD, BfB/FDP und der Linken den Abwahlantrag eingebracht. Während der Debatte wurde wenig konkrete Kritik an Vida vorgetragen. "Es hat wiederholt Anwürfe in der Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister gegeben", sagte Sauer dem rbb. Es habe darüber hinaus auch im Zusammenhang mit Einwohnerfragestunden Probleme bei der Positionierung des Vorsitzenden gegeben - mit Blick auf Inhalte und politische Agenda seiner Fraktion, so Sauer weiter.

Vida beklagt machtpolitisches Spiel

Im Abwahlantrag stand, Vida genieße nicht mehr das Vertrauen, die "Funktion als Repräsentant der Bernauer Stadtverordneten in vorbildlicher Weise auszuüben". Vida dagegen betonte, er habe im Vorfeld keine Signale oder Kritikpunkte bekommen. Er habe viele Gespräche geführt, die ihm gezeigt hätten, dass die Gründe für seine Abwahl hauptsächlich außerhalb der SVV liegen.

Es handele sich um ein machtpolitisches Spiel. "Dass nun ausgerechnet die CDU - die hier nur drittstärkste Kraft geworden ist in Bernau und zu den Wahlverlierern gehört - jetzt den Wahlgewinner abwählte, das passt in das aktuell bundesweite Klüngel-Image dieser Partei", sagte Vida dem rbb.

Er betonte zugleich, dass er "ohne Zorn oder Groll" gehe. Traditionell stellt die stärkste Fraktion den Vorsitzenden – in Bernau sind das die Freien Wähler. Nun hat die Mehrheit der Bernauer Stadtverordneten mit dieser Regel gebrochen. Was das für das Debattenklima in der Bernauer Kommunalpolitik bedeutet, wird sich in den kommenden Sitzungen zeigen.

Sendung: Antenne Brandenburg, 26.03.2021, 15:10 Uhr

Beitrag von Maximillian Horn

11 Kommentare

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  1. 11.

    Vielleicht wollen Sie uns unwissende Leser ja statt Ihres üblichen einzeiligen Trollposts mit Ihrer unvergleichlichen Weisheit beglücken? Dann könnte man gern über Fakten diskutieren.

  2. 10.

    Ich als Bernauer find es gut, dass endlich mal frischer Wind in dieses Stadtparlament reinkam.
    P.V. ist ein wenig speziel, dass stimmt wohl, aber er kommt bei vielen die ich kenne gut an,
    ob Altanschließer oder Straßenausbaugebühren und und.
    Die CDU war nicht alleiniger Auslöser. Die Linken haben die letzte Wahl verloren, seit dem knirscht es, Machtverlust.
    Einer der Initiatoren des Abwahlantrages gehört der SPD an.
    https://www.moz.de/lokales/bernau/strafanzeigen-gegen-josef-keil-48430658.html
    Er war wohl wieder in Höchstform. kann man alles im Netz nachlesen.

  3. 9.

    Sie sollten unter manchen Zuständen nicht kommentieren? Oder worin besteht der Sinn Ihres Kommentars?

  4. 8.

    Ich möchte vorausschicken, den Herrn Vida kenne ich nicht und iach habe mich daher übers Internet ein wenig sachkundig gemacht. Mir scheint Herr Vida eine durchaus honorige Persönlichkeit zu sein. "Péter Vida Fans unter sich... da stören Fakten nur" Welche Fakten stören? Die Abwahl-Betreiber haben doch keine genannt. Wenn Sie mehr wissen, dann nur raus mit den Fakten. So aber ist Ihr Einwand nur ein Schuss aus dem Hinterhalt.

  5. 7.

    Schön für Sie, aber unzweifelhaft ist es in Deutschland gute demokratische Tradition, dass die jeweils stärkste Fraktion das Oberhaupt des Parlamentes stellt. Wenn Herr Vida für diese Position untragbar geworden sein sollte, hätte seiner Fraktion daher die Gelegenheit gegeben werden müssen, jemand anderes zu nominieren.

    Aber offenkundig ging es der CDU nur darum, irgendwie ein Pöstchen zu ergattern, und das idealerweise auch noch auf Kosten der Freien Wähler. Die dürfte die CDU - neben FDP und Grünen - mittlerweile als Hauptkonkurrenten ausgemacht haben. In Rheinland-Pfalz werden sie zum Absturz der Klüngelpartei wesentlich beigetragen haben.

    Und offenkundig geht es der CDU inzwischen so schlecht und es herrscht dort solche Panik, dass man jetzt auch auf Benimm und parlamentarische Traditionen pfeift.

  6. 5.

    Ich hatte das zweifelhafte Vergnügen diesen Menschen persönlich kennen zu lernen. Ich möchte mir Details sparen, aber diese Person ist für mich Grund und Anlass NIEMALS den Freien Wählern meine Stimme zu geben.

  7. 4.

    Dieser Vorgang war unnötig und rein persönlich motiviert. Wenn sich da die Antragseinreicher nicht ins eigene Knie geschossen haben.

  8. 3.

    Wann ist die nächste Wahl in Bernau ? Ergibt "Kreisverkehr"- ist das die neue Politik ?

  9. 2.

    Man kann es ja schon des längeren bei verschiedenen Kommunen auch im Berliner Umfeld beobachten, freie Wählergruppen haben keinen Bock mehr auf Altparteien. Aus Sicht der Altparteien ein Übel, denn damit gehen Einfluss und Jobs im kommunalen Politikbetrieb für die Altparteien verloren.
    Denn gerade in Brandenburg verlieren die Altparteien SPD, CDU und Linke massiv an Wählerschaft, ob solche Aktionen wie hier "ohne genauere Begründung (für) den Abwahlantrag" Funktionsträger der Bürgerbewegungen abzusägen, nachhaltig wirksam sind, ist zu bezweifeln.

  10. 1.

    Bei den Abwahlverfahren sind die Linke, SPD und CDU immer schön vorne weg. Und wenn normale Wahlen zu einem Bürgermeister anstehen, springt Herr Stohn und der MP Herr Woidke mit unerlaubten Mitteln zur Seite. Mit der Zeit bekommt die Sache einen Beigeschmack. Und nun reicht es sogar schon Menschen ohne konkrete Verfehlungen abzuwählen?

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