Grünheide - Wiederholung der Online-Erörterung zu Tesla startet

Di 02.11.21 | 07:52 Uhr
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Archivbild: Die Produktion eines Teslas Model Y ist zum Tag der offenen Tür in einer Produktionshalle der Tesla Gigafactory zu sehen. (Quelle: Patrick Pleul/dpa)
Video: Brandenburg aktuell | 02.11.2021 | Phil Beng | Bild: Patrick Pleul/dpa

Die Wiederholung der Online-Erörterung für den Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin ist am Dienstag gestartet. Sie soll bis zum 22. November dauern.

Eine erste Konsultation im Internet hatte am 14. Oktober geendet. Umweltverbände hatten dem Land nach der Erörterung von über 800 Einwänden aber vorgeworfen, sie sei zu spät bekanntgemacht worden. Das Landesumweltamt hatte dann entschieden, das Verfahren zur Sicherheit zu wiederholen.

Das Umweltministerium sprach allerdings von einer Rechtsauffassung, die von der bisherigen Auslegung abweiche. Die bislang in der ersten Konsultation eingegangenen Hinweise von Einwendern werden geprüft, hieß es.

Damit ist der Zeitplan für den Produktionsstart des Werkes unsicherer geworden. Tesla-Chef Elon Musk strebt an, dass die ersten Fahrzeuge in Grünheide spätestens im Dezember vom Band rollen. Die abschließende Genehmigung des Landes steht aber noch aus, die neue Online-Erörterung muss erst ausgewertet werden. Der Autobauer hält jedoch an seinem Zeitplan fest.

Die Umweltverbände hatten die Wiederholung zwar als positiv bewertet, zeigten sich aber unter anderem unzufrieden, weil keine neue öffentliche Auslegung des Antrags von Tesla für die Fabrik geplant sei.

Sendung: Antenne Brandenburg, 02.11.2021, 06:30 Uhr

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43 Kommentare

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  1. 43.

    War es nicht so: ? Die Richter wußten von nix und erst als der Wald weg war sollten die Herren feststellen, dass alles nach Recht und Gesetz erfolgt sei. Aber warum das 6 x ? Wenn eine gewählte Truppe beschließt: Der Wald muss weg für Tesla könnten die ja auch mal irren . Wer lässt schon Pfähle-so massig-in das wertvolle Grundwasser rammen ? Wußten das die Richter bei der Erstentscheidung ? Da stehen doch Schilder: Wasserschutzgebiet.

  2. 42.

    Einwendungen sind nicht vorgesehen. Das ist nunmal Bürokratie.

    Sie hätten klagen müssen. Der Rechtsweg stand auch Ihnen offen.

  3. 41.

    Fortsetzung:
    Die offiziellen Spielregeln laut "Bekanntmachung zweite Online-Konsultation" besagen, dass nur die betreffenden Einwender berechtigt sind, zu den "Entgegnungen" der Behörden nochmals eine "Erwiderung" zum jeweiligen Thema verfassen.
    Andererseits sind Behörden aber grundsätzlich verpflichtet, sämtliche Hinweise zur Kenntnis zu nehmen. Stichwort "Amtsermittlungsgrundsatz".

    Weiterhin sind hier einige neue Dokumente veröffentlicht, aus denen sich Anhaltspunkte für weitere Einwendungen ergeben könnten.
    Insofern kann man auch als Einwender die Spielregeln durchaus mal etwas "dehnen", so wie andere Stellen gewisse Paragraphen gern etwas überdehnen, wie z. B. einen gewissen "8a" des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, der lediglich einen vorzeitigen Beginn von Baumaßnahmen erlaubt, nicht aber wie hier den vorzeitigen Abschluss...

    Erwiderungen können z. B. per email an T13@lfu.brandenburg.de geschickt werden.

  4. 39.

    Wie gesagt, die Dokumente finden sich unter www.uvp-verbund.de mit dem Suchbegriff "Tesla" oder "G07819".
    Das eigentlich interessante Dokument ist zu finden unter "00. Tesla_Online-Konsultation_Oeffentlichkeitsbeteiligung". Es ist so eine "Abwägungstabelle" wie man sie auch von der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bebauungsplänen oder Flächennutzungsplänen kennt.
    Hier ist sie sage und schreibe 488 Seiten stark.
    Alle Einwendungen sind hier thematisch geordnet, das Inhaltsverzeichnis gibt schon einen guten Überblick über die thematische Vielfalt der Einwendungen.
    Das eigentliche Dokument ist in Form einer Tabelle aufgebaut: Spalte 1 - Inhalt der Einwendung, 2 - die Einwendernummern, 3 - Stellungnahmen LfU und Behörden, 4 - Stellungnahme Tesla.
    Die offiziellen Spielregeln laut "Bekanntmachung zweite Online-Konsultation" besagen, dass nur die betreffenden Einwender berechtigt sind, zu den "Entgegnungen" der Behörden nochmals eine "Erwiderung" zum jeweiligen Thema verfassen.

  5. 38.

    Vorzeitige Bauzulassungen sind nach §8a möglich und in 6 Gerichtsentscheidungen bestätigt worden. Man kann Richter nicht 6 mal hintereinander "schamlos belügen". Heißt das Verfahren ist laut VG und OVG korrekt abgelaufen und steht hier nicht zur Debatte. Wer hier bei den konkreten Rodungsarbeiten Auftragnehmer-/geber war dürfte auch den Richtern nicht entgangen sein.
    Wie schon gesagt, ich halte die erneute Auslegung für das Autowerk für überflüssig. Da ist inhaltlich nichts gravierend neu.
    Bei der Batteriefertigung kann man die Mitstreiter von Herrn Schorcht beglücken, indem man das Verfahren für die Batterieproduktion abtrennt.

  6. 37.

    Diese Frage lässt sich sicher nicht mit 1000 Druckzeichen beantworten. Ich hatte bereits einige Vorschläge in früheren Kommentaren getätigt.
    1. An erster Stelle steht sparsamer Umgang mit Energie. Populistische Schlagworte wie z.B. "Klimaneutrale Energien" oder alles auf den „Treibhauseffekt“ zu schieben sind aus dem Sprachgebrauch zu verdammen.
    2. Global abgestimmte, ressourcenschonende, komplexe Nutzung aller Energieerzeugungsmethoden, was gegenwärtig in Schottland abgeht zeugte von der Unvernunft der Politik.
    3. Intensivierung der Forschung der Naturwissenschaften (Klimatologie, Geologie, Hydrogeologie, Biologie, Astronomie, Ozeanologie, Medizin und Ernährungswissenschaften) und Philosophie mit dem Ziel im Einklang mit der Umwelt zu leben, marktwirtschaftliche und finanzielle Aspekte sind hintenan zu stellen und technologische Entwicklungsmöglichkeiten dürfen nicht alleiniges Fortschrittskriterium sein.
    4. Nachdenken über die Begrenzung der Erdbevölkerung

  7. 36.

    Wer ehrliches Ineresse hat, ich kann euch mal um den Trebuser See führen, oder euch zu nicht mehr exisatierenden Gewässern in der Region führen. Wenn ein Teil des Wassers für das Auto- und Batteriewerk aus dem vom See benachbarten Hangelsberg kommen soll, wird das wohl auch diesem Gewässer nicht bekommen. Schon heute wird der See nur durch eine provisorische Betonbrüstung unterstützt, das nicht zu viel Wasser in den Hangelsberger Graben abfließt. In den rinnt das Wassernur noch. In der Landesgewässerkarte ist er noch als Gewässer eingetragen. Aber schon seit geraumer Zeit liegt er trocken. Hinter dem Trebuser See liegen alte Torfgruben, in dem Lurche eine der letzten Brutreviere haben. Auch Eisvögel sind hier ansässig. Wer Interesse hat, antworten, dann kann ein Kontakt vereinbart werden.

  8. 35.

    Nur mal so als Tip, geh mal davon aus das die überwiegende ,mehrzahl der aktiven nabu und grüne liga Mitglieder in Berlin und Brandenburg jegliche vernünftige Klage gegen ein so unbedachtes industrieprojekt unterstützt und zum teil extra dafür spendet

  9. 34.

    Tatsächlich, jetzt habe ich es gefunden, da war doch aus Versehen ein Suchfilter eingeschaltet. Unter www.uvp-verbund.de mit dem Suchbegriff "Tesla" oder "G07819". Der Abend ist gerettet!

  10. 33.

    Stimmt Herr Dominik wenn sie sagen: "Einwendungen gegen Zulassungen vorzeitigen Beginns sind schlicht und einfach nicht vorgesehen." Ich sehe wir können uns einigen. Wenn die Einwendungen gegen die extensive Auslegung des §8a nicht vorgesehen sind, dann kann es auch keine Zulassungen des vorzeitigen Baubeginns geben. Damit sind sämtliche vorzeitigen Zulassungen nicht rechtens. Herr Dominik sagen sie es dem Herrn Musk, dass er seinen Betonklotz nun wieder zurückbauen muss. Ich traue mich nicht, weil der Guru möglicherweise ausflippt. Ich mag weinende Kreaturen einfach nicht sehen. Nicht dass ich noch Mitleid mit dem Typen bekomme.

  11. 32.

    Herr Josti, sie verstehen nicht. Das LfU antwortet bei Einwänden gegen die Vorzeitigen Bauzulassungen mit

    "Es handelt sich nicht um eine Einwendung gegen das Vorhaben."

    Das bedeutet nichts anderes als dass die vorzeitigen Zulassungen nicht für die Gigafactory von Tesla erteilt wurden?
    Ein Wort zu den bisherigen Klagen. Zumindest 2/2020 wurden VG und OVG anscheinend schamlos belogen. Verhandelt wurde Waldrodung und Bodenabtrag in Auslegung des §8a BImSchG für Tesla. Der Forstbetrieb Brandenburg war Auftraggeber dieser Maßnahme, ohne selbst nach 8a bauen zu wollen. Tesla verpflichtete sich im Falle der Nichtgenehmigung den Urzustand wieder herzustellen. Heute distanziert sich der Konzern von dieser Aussage, da die Waldumwandlung nicht mehr Gegenstand des Verfahrens ist. Wer ist nun haftbar?

  12. 30.

    Sie ist genau da zu finden wo sie auch beim letzten mal zu finden war. Offline ist da nichts.

  13. 29.

    So mancher Bürger kennt ja nichtmals das Wort "vorläufig". Wenn Sie zudem die Artikel gelesen hätten, die Sie fleißig unter wechselnden Namen kommentieren, wüssten Sie, dass Ihnen der Rechtsweg offen gestanden hätte. Wenn man sich aber sicher ist, dass die Richter einem die unbewiesene Dystopien nicht glauben werden, beschränkt man sich halt auf das Verbreiten von Falschbehauptungen beim RBB.

  14. 28.

    Die Justiz muss man doch nicht auf Linie bringen. Die richtigen Leute werden stets die richtige Justiz ernennen.

  15. 27.

    Während man auf der Klimakonferenz in Glasgow zur Stunde darum ringt, die weltweit flächendeckenden Waldrodungen abzuschaffen, interessiert es der brandenburgischen Landesregierung und den behördlichen Entscheidungsträgern einen Dreck, wieviel Wald den monetären Interessen einer profitorientierten Fahrzeugindustrie zum Opfer fallen werden.
    Dabei wird völlig ausgeblendet bzw. dem Bürger gänzlich vorenthalten, dass der Bau der Gigafactory auf einem Wasserschutzgebiet inmitten eines Landschaftsschutzgebietes erst der Anfang der Zerstörung einer von ausgedehnten Waldflächen umgebenen Region ist.
    Für die Ansiedlung weiterer Industrie, die Errichtung von Wohngebieten und der für die vorgenannten Maßnahmen notwendige Ausbau der Infrastruktur werden weitere hunderte Hektar Waldflächen der Versiegelung weichen müssen.
    Was wird wohl Bolsonaro denken, wenn er nach Grünheide schaut?
    - Was die können, kann ich schon lange....?
    - Alles nur Gestrüpp oder minderwertiger Kiefernwald...?

  16. 26.

    Beim LfU scheint ja kompletter Stromausfall zu sein, die versprochene online-Konsultation ist anscheinend noch immer offline.
    Vielleicht ist auch nur die schwarze Farbe für die Unterlagen ausgegangen?

  17. 24.

    Einwendungen gegen Zulassungen vorzeitigen Beginns sind schlicht und einfach nicht vorgesehen.

    Ist das echt ihr einziges Problem? Im übrigen ist das natürlich die Standardantwort des LfU, wenn der Lithiumabbau in Südamerika, die Kinderarbeit im Kongo oder sonstiges was nichts mit dem Projekt zu tun hat eingewendet wird. Man findet so ziemlich jede Legende und Falschbehauptungen über Emobilität in den Einwendungen...

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