Gutachten noch nicht fertig -
Der Haushaltsausschuss des Brandenburgischen Landtags hat seine Beratungen über das künftige Tesla-Gelände in Grünheide (Oder-Spree) vertagt.
Zur Begründung sagte Umweltminister Axel Vogel (Grüne) am Donnerstag, das Gutachten zum Grundstückswert des Geländes sei noch nicht fertig. Es werde wohl erst in der kommenden Woche vorgelegt. Ursprünglich sollte am Donnerstag über das unabhängige Gutachten beraten werden.
Eigentlich war das Gutachten bereits für Ende Januar angekündigt. Auch er habe mit einer schnelleren Bearbeitung gerechnet, sagte Minister Vogel im Ausschuss. Der Grund für die Verspätung ist laut Vogel Zeitmangel: Erst nach Vertragsunterzeichnung Mitte Januar habe gemeinsam ein unabhängiger Gutachter ausgewählt und dann beauftragt werden können.
Kaufpreis auf 41 Millionen festgesetzt
Der Landesbetrieb Forst hatte den Wert des Grundstücks, auf dem Tesla seine Fabrik bauen will, auf knapp 41 Millionen Euro festgelegt. Dieser Wert muss durch das unabhängige Gutachten bestätigt werden. Wenn die Schätzung vom ersten Wert abweicht, soll der Kaufpreis noch einmal geändert und im bereits unterschriebenen Vertrag angepasst werden.
Das Grundstück geht prinzipiell erst in das Eigentum Teslas über, wenn der Kaufpreis bezahlt worden ist und der Eigentümerwechsel im Grundbuch eingetragen wurde.
2 Kommentare
Beim Bauland ist der Zweck, nicht das Aussehen entscheidend.
Und wenn das Grundstück nun wegen der "Ökoaktivisten" gar nichts mehr wert ist, gibts von Tesla eben gar nichts außer eventuell ein Verfahren wegen Vertragsbruch .
Finde schon dreist 41 Millionen für ein Stück Land festzuschreiben was in keinster Weise nach Bauland aussieht.