Die Baustelle der Tesla Gigafactory in Grünheide, Brandenburg (Bild: dpa)
Audio: Antenne Brandenburg | 18.12.2020 | Philip Barnsdorf | Bild: dpa

Fehlende Sicherheitsleistung - Arbeiten auf der Tesla-Baustelle ruhen wieder

Auf dem Tesla-Gelände in Grünheide sind die Bauarbeiten erneut unterbrochen worden. Grund ist eine bislang fehlende Sicherheitsleistung des US-Konzerns - der soll für einen eventuellen Rückbau 100 Millionen Euro hinterlegen und hat bislang nicht gezahlt.

Das Brandenburger Landesumweltamt (LfU) in Potsdam hat dem Elektroautohersteller Tesla am Donnerstag untersagt, weiter an der Lackiererei der in Grünheide entstehenden Fabrik zu bauen. Auch gut 80 Hektar Kiefernwald, die Tesla roden möchte, müssen erstmal stehen bleiben. Der Grund: Tesla hat eine Donnerstag fällige Sicherheitsleistung in Höhe 100 Millionen Euro nicht – wie vom LfU gefordert – als Bankbürgschaft hinterlegt. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" berichtet.

Tesla bat um Zahlungsaufschub

Vor etwa drei Wochen hatte das Landesumweltamt den Bau der Lackiererei und die Rodungen als sogenannte "vorzeitige Maßnahmen" erlaubt. Das heißt, dass Tesla beides wieder rückgängig machen muss, falls die endgültige Genehmigung für das Gesamtprojekt ausbleibt. Um diesen Rückbau abzusichern, forderte das Amt die 100 Millionen Euro als Pfand.

Am Mittwoch – einen Tag vor dem Fälligkeitsdatum – hatte Tesla das LfU noch per E-Mail und Fax um eine Verlängerung der Zahlungsfrist bis 15. Januar gebeten. In einem Schreiben ans Amt begründeten Anwälte des US-Unternehmens die Verzögerung damit, dass "interne Abstimmungen und Prozesse" noch nicht abgeschlossen seien, seit das Landesumweltamt die Bauschritte vor drei Wochen erlaubt hatte. Das Schreiben liegt dem rbb vor.

Amt droht mit härteren Schritten

Das LfU kam Teslas Bitte nicht vollständig nach. Am Fälligkeitstag am Donnerstag verlängerte das Amt die Zahlungsfrist bis zum 4. Januar. Außerdem legten die Beamten fest, dass Tesla nicht weiterbauen und roden darf, bis das Geld da ist. Das Land könne nicht "quasi unbeschränkt in Vorleistung" gehen. Tesla habe es nun "letztlich selbst und allein in der Hand", wann das Unternehmen weiterarbeiten könne. Sollte das US-Unternehmen auch bis zum 4. Januar nicht zahlen, will das Amt seine zwei vorzeitigen Genehmigungen ganz zurückziehen.

Aus Baustellenkreisen hieß es, Tesla sei wegen interner Führungsprobleme in Zahlungsverzug geraten. Auf der Baustelle, die derzeit interimsweise von Andre Thierig geleitet wird, fehle ein Chef. Tesla selbst wollte sich auf Nachfrage nicht zu dem Thema äußern.

Das Brandenburger Umweltministerium teilte dem rbb mit, dass die Maßnahmen fortgesetzt werden können, "wenn eine entsprechende Sicherheit hinterlegt ist".

Gerichtsentscheidung wegen Rodungen steht noch aus

Tesla plant ab kommendem Sommer in der Fabrik in Grünheide zunächst den Bau von 500.000 Fahrzeugen pro Jahr mit rund 12.000 Mitarbeitern. Bis zu 40.000 Beschäftigte in einer möglichen vierten Ausbaustufe sind dort beschrieben.

In der vergangenen Woche hatte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg weitere Rodungen von Tesla nach einer Beschwerde des Naturschutzbundes Nabu und des Umweltverbands Grüne Liga Brandenburg untersagt. Die endgültige Entscheidung des Gerichtes steht bisher noch aus.

46 Kommentare

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  1. 46.

    Wenn ich das schon lese: Industriegebiet. Man hatte noch keinen einzigen Baum geschlachtet; da war das für A.Neumann schon Industriegebiet. Klingt ja wie Ruhrgebiet. Heute reiner als das vergewaltigte Teslagebiet; abgewickelt wie einst DDR-Arbeitsplätze. Ich mag nun auch mal die Amis nicht wegen der vielen Kriege . Das nach 45. Wie feige; wie gemein; unfassbar. Ein Strolch genügte doch wohl ? "Klimaschutzautos" brauchen auch Straßen und BAB. Dann brauchen die noch Dinge von weit her und haben gewöhnliche Reifen für die Stauberneuerung. Gut für Lungen von Kindern, die so wehrlos sind. Noch mehr ?

  2. 45.

    Würden sie Grünheide kennen wüden sie es auch lieben. Wie es war. Grünheide eben. Kennen sie Klein Wall ? Da finden sie mich und zur Pilzzeit und wenn die Blaubeeren blau sind und wenn ich mit dem Rad da meine Freude habe. Ich war damals 14 und es begann mit meinem ersten RAD. Nun guckste...

  3. 44.

    Fassen wir mal zusammen: Man sprach vom sauren Regen; das haben die Bäume hier überstanden. Ja, die Kohlekraftwerke haben auch uns Menschen zugesetzt. Aber auch die Zementwerke. Neutralisation gab es bestimmt. Aber ohne Schadstoffe atmet es sich besser. Im Wald z. B. Auch im Kiefernwald; wird der ausgelichtet sind bald die Wildversamten da. Mit Blättern. Auch Laub genannt. Tannen und Fichten gibt es hier kaum. Die Kiefer ist der Glücksbaum für die Berliner gewesen. Damals als Dachstuhl und Fußboden. Kiefern zu schlachten wenn die noch "Jugendliche" sind macht man nur zur Lichtgewinnung für die kräftigsten, die mal ganz groß werden müssen. Für den Hausbau- nach wie vor. Amazons Pappe war doch mal Zeitung . Nicht im BILd e ? Dann sind ja noch die ganz kleinen- s.o.- nicht die besten werden umgemacht. Ganz anders dort im Forst von Grünheide.. tut ja weh...

  4. 43.

    Oh, ließt sich ja fast wie ein Kommentar von A.N. ... Wald wird schon seit geraumer Zeit nicht mehr komplett Gerodet. Sonder es werden geeignete Bäume herausgenommen und neue NACHGEPFLANZT. Das ist der Unterschied zu dem was dort (komplett rodung und Versiegelung) noch in größeren Dimensionen stattfinden kann ... und wenn jemand das LÖCKNITZTAL kennt, dann auf jeden Fall Tram88...

  5. 42.

    30 Millionen Kiefer, Tannen und Fichten werden jedes Jahr sehr jung geschlagen. In dieser Plantage sind die Bäume viel älter und landen nicht im Müll, sondern in der Papierindustrie. Die braucht gerade jetzt vile Holz für die Pakete von Amazon und Co.

  6. 41.

    Ihre Abneigungen gegenüber US-Amerikaner fällt wieder auf. Kennen Sie den Forst und das Löchnitztal überhauot? Die Kiefern sind alt genug für die Rodung.

  7. 40.

    Den Sinn erfassen ! So; ja es ist ein Forst. Aufgeforstet um dann zu ernten wenn der Durchmesser baumartgerecht erreicht ist. Nicht aufgeforstet um da alles platt zu machen um diese Betonungeheuer dort hinzusetzen. Das mußte dort unbedingt im Trinkwasserschutzgebiet sein ? Dort hat Grünheide nun eine US-Exklave; TESLA-Hoheitsgebiet. Unweit von Löcknitztal und Feuchtgebiet. Eine Havarie wird es dort mit hoher Sicherheit auch mal geben; plötzlich brennt ein Liefer-LKW und vielleicht mehr. Es duftet da auch nicht mehr nach Wald-es wird stinken- ja auch bis zum Himmel. Sagen sie nicht, sie haben das nicht gewußt. Noch hat auch Grünheide sauberes Trinkwasser. Haben sie sich mal die andeen Waldschneisen angesehen ? Tun sie es doch mal.

  8. 39.

    Das ist ein Forst. Die Bäume wurden angepflanzt, um gerodet zu werden. Die Motorsäge dafür gibt es schon lange.

  9. 38.

    Das war eine der üblichen Halbwahrheiten der Fabrikgegner. Sie haben dabei nicht verstanden, dass im Juni zim Vorentwurf des geänderten Bebauungsplanes Stellung genommen wurde. Dessen Gültigkeitsbereich umfasst mehr als nur das Industriegebiet.

  10. 37.

    Man muss ja nicht klagen wenn alle vernünftig gedacht hätten wäre dort; zumindest nicht für Tesla-kein einziger Baum gefallen. Rings um Berlin ist überall Brandenburg aber nicht überall ein Löcknitztal im Urstromtal.

  11. 36.

    ...für geschaffene Tatsachen und Schäden sind doch die noch nicht gezahlten Sicherheitsleistungen gedacht? Auf welche Unterlagen hat sich denn im Februar das Gericht berufen, wenn diese im Juni immer noch nicht prüffähig waren?

  12. 35.

    Hatte ich schon erwähnt, dass auch bei dem aktuellen Verfahren vir dem IVG der Streitwert bei nur 7.500 Euro liegt und damit die Verfahrenskosten überschaubar sind? Da stellt sich die Frage, warum nicht Menschen wie Sie sich nicht mit Gleichgesinnten zusammengetan haben und gegen die anderen Vorabgenehmigungen geklagt hatten.

  13. 34.

    So etwas ähnliches hatten andere schon im vergangenen Winter geschrieben. Es ist deshalb nicht neues, dass dem Fabrikgegner die Sachargumente ausgehen, s. hier z.B. #14 oder #28.

  14. 33.

    Nach all den Problem hat sich E.M. gefragt ob es Sinn macht gegen den Strom zu schwimmen und beschlossen dass es in Shanghai und Austin viel einfacher ist. Man kann ja die Autos auch von China einführen. Warum weitere $100Mio in den Sand setzen wenn das eh nie was wird in Deutschland. Der Glaube es könnte in diesem Fall anders laufen als in allen Fällen der letzten 15 Jahre war halt einfach falsch. SpaceX wollte ursprünglich Falcons 9 und Starship in Forida bauen und da wurden auch nur Steine in den Weg gelegt und Zugang zu Kennedy Space Center immer mit neuen auflagen belegt. Also ist SpaceX einfach nach Texas gezogen. Dass kann hier auch einfach passieren und dann ist Ruhe.

  15. 32.

    Mir würde es ehrlich gesagt gefallen, wenn die Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn weg wäre. Warum ist es denn nicht möglich, brav zu warten, bis die "echte" Baugenehmigung an der Reihe ist? Wohl nur, damit dann bereits alles so weit steht, dass die genehmigende Behörde praktisch gar nicht mehr ablehnen kann, oder warum das Ganze?

  16. 31.

    Da können sich ja schon einmal die zukünftigen Mitarbeiter auf die Zahlungsmoral des amerikanischen Freundes einstellen! Hoffentlich sitzen dann diese Leute nicht noch dem Staat auf der Tasche!

  17. 30.

    besser waere wiedermal ein paar politiker uebernehmen zu lassen und dann in 14 jahren fertig sein!! das beste beispiel wurde ja nicht sehr weit weg gebaut! wollen wir nun weg von oel und benzinschleudern oder watt???

  18. 29.

    Na, so falsch scheinen die Argumente der "Fabrikgegner" - wie Sie die Kritiker nennen - dann doch nicht zu sein.
    Zudem ist mir völlig unverständlich, warum das LfU erst jetzt reagiert. Angesichts der Sachlage darf man sich zurecht fragen, was da schiefgelaufen ist.
    Im Grunde hätte bis dato nicht eine einzige vorzeitige Genehmigung erteilt werden dürfen, weder nach B-Plan noch nach BImSchG.
    Die Kritiker hatten bereits mehrfach davor gewarnt, dass durch im Blindflug erteilte Vorabgenehmigungen vollendete und irreversible Tatsachen geschaffen werden könnten.

  19. 28.

    Hat nichts mit hininterpretieren zu tun; das ist Bauablauf unabhängig; steht schon lange im Vertrag mit Zahlungsziel / Tag; ist eine Frage der kaufmännischen Verhalten Verträge einzuhalten.
    Dies ist aber von US Firmen eh nicht zu erwarten; die Mitarbeiter sind die nächsten die Amazon like verheizt werden.

  20. 26.

    Ach so, E. M. ist nicht Tesla und Tesla ist nicht E. M. oder umgedreht Herr Neumann ? Oder andersherum? Wie war!

  21. 22.

    Es droht der Widerruf der Genehmigung des vorzeitigen Beginns für diesen wichtigen Bauabschnitt.
    Wie ich schon geschrieben hatte, ist die fehlende Sicherheitsleistung ein Fehler, der eben nicht hätte passieren dürfen. Gerade weil die Lackiererei besonders zeitkritisch ist, schießt Tesla sich hier selber gewaltig ins Knie, nicht nur weil so manchem Fabrikgegner andere Sachargumente längst ausgegangen sind und von denen sonst oft bestenfalls Wiederholungen längst widerlegte Falschbehauptungen kommen.

  22. 21.

    Wenn die 100 Millionen im Vertrag stehen muß man nunmal zahlen !!!! Aber das Risiko mit dem Herrn war doch rechtzeitig zu sehen ! Und jetzt hat die BRD den an der Backe ..... und es wird noch viel mehr Probleme geben ! Welcher Berater hat sich daran reich gemacht ? Grüße von v.d.L und Co.

  23. 20.

    Leute, das ist eine Großbaustelle, wer je mal ein paar Monate auf einer solchen tätig war weiß, das das nie nach Plan läuft und man ständig überrascht wird. Dann reagiert man, plant neu, weiter geht’s, und das im laufenden Betrieb. Gruß von einem ehemaligen Baukaufmann, jahrelang auf Berliner Großbaustellen, nein, nicht Flughafen :-) interpretiert doch da nicht soviel rein. Das ist alles nichts besonderes.

  24. 19.

    Versteh ich nicht. E. M. ist"Milliardenschwer" und bei Penauts fehlt die Kohle. Ich dachte M. spendiert für die Bürger des Naherholungsgebietes Seenlandschaft Oder-Spree die Infrastruktur. Falsch gedacht! Schaun ma mal!

  25. 18.

    Lach.
    Der war echt gut und stimmt zu 100 %.

  26. 17.

    Vielleicht doch alles 'ne Nummer zu groß für Brandenburg. Eine Tauchsiederfabrik hätte es doch auch getan.

  27. 16.

    Sind Sie sich sicher, dass die Gemeinde damals schon die umfangreicheren Unterlagen hatte erstellen lassen, die sie im Oktober ausgelegt hatte? bei der Erstauslage im Mai waren die Unterlagen noch sehr rudimentär.

  28. 15.

    Sofortiger Baustop!!! Erst wenn alle Genehmigungen vorliegen kann wieder gebaut werden. Aber....., dazu müssten unser Politiker den Arsch in der Hose haben und nicht vor Tesla im Sand kriechen. Der Spaßvogel aus Amerika macht doch mit uns was er will, nur weil er meint das er die Kohle hat.

  29. 14.

    nein, die Unterlagen wurden im Auftrag von Tesla erstellt und es handelt sich um die exakt gleichen Gutachten wie im BImSchG-Verfahren. Genau jene Gutachten/Unterlagen wurden vom LfU (Ref. Naturschutz) im Juni 2020 als nicht prüffähig deklariert. So einsehbar in den Unterlagen der TöB-Beteiligung zum B-Plan

  30. 13.

    Herzlichen Glückwunsch an A. Neumann, der diesmal als erster Kommentator registriert ist. Ich bin stolz auf mich, dass ich mich zurück gehalten habe. Nun hat er endlich mal das Erfolgserlebnis.

    Bei dem Visionär werden sicherlich irgendwo die Fördergelder nicht pünktlich geflossen sein.

  31. 12.

    Sie bringen wenig überraschend noch mehr durcheinander. Die angeblich nicht prüffähigen Unterlagen zu Änderung des B-Planes wurden auch nicht Tesla erstellt, sondern von der Gemeinde. Die erste Rodung erfolgte auf Basis des immer noch rechtskräftigen B-Planes in der Ursprungsfassung.

  32. 11.

    Lex-Tesla

  33. 10.

    Komisch, dass die Klage trotzdem verhandelt worden ist und Tesla wie aktuell auch nicht verklagt worden ist, sondern nur erfolgreich beigeladen wurde.

  34. 9.

    Bei Creditreform würde jetzt Tesla als nicht vertrauenswürdiger Schuldner eingestuft. Vielleicht springt Brandenburg oder unserer Bürgermeister aus Grünheide mit einer Bürgschaft für Tesla ein ?

  35. 8.

    Jo, das sind aber keine überraschenden Neuigkeiten. Die Klage gegen die erste Rodungsphase soll laut Umweltverbänden nicht zustellbar gewesen sein, weil Tesla eine Briefkastenfirma in Kirchmöser betrieben haben soll. Für die bereits verbauten 300 Millionen hat Tesla angeblich auch keine Sicherheiten hinterlegt. Das LfU schrieb in einer Stellungnahme (Stand Juni 2020) zur Änderung des Bebauungsplans (Grünheide hat zugestimmt) die Antragsunterlagen seien "nicht prüffähig", da war aber schon gerodet. Das sind nur einige Beispiele, die alle Beteiligten kennen und trotzdem öffentlich Mängel an dem Verfahren abstreiten. Aber es geht eben um 12.000 Arbeitsplätze.

  36. 7.
    Antwort auf [Klimaretter] vom 18.12.2020 um 13:50

    Ach so. Ich habe bislang nur haufenweise Privilegien wahrgenommen, die man Tesla als Bauherr gewährt hat. Im Gegenzug wird sich anmaßend verhalten. Ich sehe schwarz für Tesla in Brandenburg, aber nicht durch die Verwaltung oder Regierung verursacht, sondern durch den Investor. Brandenburg und Berlin haben kein gutes Händchen bei der Auswahl geeigneter Investoren oder setzen die Investitionen gleich selbst in den Sand.

  37. 6.

    Ich verstehe generell nicht, wie jemand wie Elon Musk so naiv sein kann und ein derartiges Grossprojekt in einem Land plant, das bekannt fuer vollkommene Inkompetenz in Sachen Grossprojekte sowie eine voellig ueberbordende, fast schon satirisch anmutende Buerokratie ist. Er ist vielleicht ein Technikgenie, aber definitiv kein Politikgenie...

  38. 5.

    Mit Tesla werden wir noch viele Überraschungen erleben, leider kaum gute.

  39. 4.

    Für mich ist es doch Verarsche Tesla werden doch keine Steine in den Weg gelegt bei der Anzahl von Arbeitskräften die dort gebraucht werden ist doch ein Aushängeschild der Politik.

  40. 3.

    Ist es nich möglich die Überschift entsprechend dem Inhalt anzupassen? Sprich die Arbeiten an der Lackieranlage ruhen. Die Rodung war eh gestoppt und die restlichen Arbeiten laufen normal weiter. So suggeriert die überschift, dass die Arbeiten komplett eingestellt wurden.

  41. 2.

    Für Rückbau - daran glaubt doch keiner mehr. Alles verar... Herr Musk ist doch der neue Messias. Alles nur gemache, damit wir denken, es gerecht zu.

  42. 1.

    Selten dämlich von Tesla. Nach dem Debakel der nicht bezahlten Wasserrechnung der nächste Fehler, über den sich die blaue Fraktion, die heute wieder gerne "Wir sind das Volk "skandiert, das Maul zerreißen wird. Dabei belegt der Baustopp, dass deren Verschwörungsgeschichten zum Kadavergehorsam der Politik und Behörden unbegründet gewesen ist.

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