Fünfter Tag des Tesla-Erörterungstermins - Bürger fragen nach Löschwasser und Feinstaubmessgeräten

Di 29.09.20 | 18:09 Uhr
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André Zschiegner leitet die Tesla-Verhandlungen.
Audio: Antenne Brandenburg | 29.09.2020 | Philip Barnstorf | Bild: rbb / Philip Barnstorf

Bürger, Beamte und Tesla-Mitarbeiter haben am Dienstag in Erkner erneut die Einwendungen zur in Grünheide entstehenden Tesla-Fabrik diskutiert. Am fünften Tag dieses sogenannten Erörterungstermins ging es um die Themen Wasserver- und entsorgung, sowie Luftschadstoffe. In den letzten Monaten waren mehr als 400 Einwendungen zu dem Industrie-Projekt eingegangen.

Debatte um Wasser und Abwasser

Nachdem am ersten Erörterungstag am Mittwoch vergangener Woche noch mehr als 100 Bürger, die Einwendungen geschrieben hatten, in die Stadthalle in Erkner gekommen waren, sind am Dienstag rund 50 Bürger erschienen. Während die ersten Erörterungstage noch von hitzigen Verfahrensdebatten und mehreren Befangenheitsanträgen geprägt war, verlief die Diskussion am Dienstag weitgehend sachlich.

Bürger fragten etwa danach, wie Löschwasser bei besonders großen Feuern nachgepumpt werden soll. Auch wurde diskutiert, ob das Klärwerk Münchehofe durch das Abwasser aus der Tesla-Fabrik überlastet werden könnte. Schließlich wurde auch gefordert, Messgeräte für Feinstaub neben der Teststrecke auf dem Fabrikgelände zu installieren. Das Landesumweltamt nahm den Antrag entgegen.

Diskussion könnte bis Freitag weitergehen

"Es ist üblich, dass sich aus dem Erörterungstermin strengere Auflagen ergeben. Das ist auch Sinn und Zwecke der Erörterung", sagte Diskussionsleiter Andrè Zschiegner vom Landesumweltamt. So könne Tesla etwa zu genaueren Messungen beim Wasser verpflichtet werden. Nach den Luftschadstoffen stehen etwa noch die Themen Verkehr, Natur- und Klimaschutz auf der Tagesordnung. Das Landesumweltamt geht inzwischen davon aus, dass die Debatte bis einschließlich Freitag dauern könnte. Erst wenn alle Einwendungen besprochen wurden, darf das Amt die Fabrik genehmigen.

Podcast zu Tesla

Tafel Giga Podcast (Quelle: rbb)
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rbb|24-Podcast | alle Folgen - Giga Grünheide - Tesla in Brandenburg

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75 Kommentare

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  1. 75.

    Genau! Das Thema ist durch. Oder glauben Sie tatsächlich ernsthaft, dass es weder der Gewerbeaufsicht auffallen wird noch irgendwelchen Beobachtern, dass dort keine Autos gebaut werden würden. Bei der NASA hielten die Beteiligten noch dicht, als die Mondlandung inszeniert worden ist. Doch würden das heute mit den vielfältigen Kommunikationsmöglichkeiten auch die Tesla-Arbeitnehmer tun?

  2. 74.

    Nach inzwischen zehn (!) Kommentaren ist das Thema ausgereizt. Sie glauben doch nicht wirklich, dass solche "Geschäfte" vor den Augen der Baubehörde abgewickelt werden?

    Nur, weil man weiß, wie eine Firmenumwandlung funktioniert, muss man sie noch lange nicht ausführen, nicht alles machbare ist legal.

    # 72: Sie haben doch Ihre Fragen, alle selbst beantwortet!



  3. 73.

    Will ich es nicht wissen oder wissen Sie nichts darüber? In dern sozialen Medien gibt es übrigens schon Fotos von Maschinen für die Fertigung. Die kann man sich sicherlich nicht einfach so für eine Show zu Freude der Alu-Hutträger ausleihen.

    Im Pharmabereich werden ganz andere Ansprüche an die Raumbeschaffenheit gestellt etc. Die Unterschiede würde bei an Sachverständigenabnahmen, der anschließenden der Bauabnahme oder einer späteren Kontrolle des Betriebes sofort ins Auge stechen.

  4. 72.

    Es halt einfach Quatsch.
    Warum sollte man eine Autowerk, in das man erst 4 Milliarden investiert hat, in ein Werk zur Produktion von Impfstoffen umbauen. Somit also in ein Markt einsteigen, der nur ein Bruchteil des Umsatzes der Fahrzeugindustrie erwirtschaftet.

    Zusätzlich zum Standbein Fahrzeugmarkt könnte das Sinn machen. Aber weder gibt es dafür irgendwelche Anzeichen noch ist das ein sehr lukrativer Markt.

  5. 71.

    Man braucht keine Ahnung von Baurecht zu haben, um zu wissen, wie eine Firmenumwandlung funktioniert. Es geht, ob immer legal, sei dahingestellt. Allerdings werden Sie dazu wenig Auskünfte erhalten. Wollen Sie auch gar nicht wissen.

  6. 70.

    Als Unternehmer scheint Ihr Chef allerdings eher wenig Ahnung von Baurecht zu haben und sollte sich ebenfalls mal eine Chemiefabrik anschauen. Die sieht übrigens anders aus als ein pharmazeutischer Betrieb, der Medikamente oder Impfstoffe herstellt.

    An der Curevac ist übrigens neben Hopp auch zu ca. 23 % der Staat beteiligt. In Sachsen-Anhalt ist man im gleichen Bereich auch sehr aktiv: Der ehemalige VEB Kombinat Veterinärimpfstoffe Dessau hat sich nach mehreren großen Entlassungswellen berappelt und firmiert heute unter dem Namen IDT Biologika als Hidden Champion durchaus erfolgreich auf dem Weltmarkt.

  7. 69.

    Sie hatten Interesse geäußert, wie man eine Autofabrik auf Chemie umrüstet. Mein Chef ist Unternehmer und meint, es geht, wie hat uns nicht zu i nteressieren. Außerdem ist die Autofabrik auch noch gar nicht fertig.

  8. 68.

    Wenn ich mir Fotos von Chemiewerken und Autofabriken bei Google ansehe, liegen dort Welten zwischen. Das baut man nicht mal eben um.
    Und eine Quelle dazu, dass Tesla vor hat Impfstoffe zu produzieren wäre auch super. Bis dato wollen sie, keine Ahnung ob sie schon gebaut werden, "RNA-Minifabriken"(dezentralen Produktionsanlagen zur Impfstoffherstellung) für CuraVac bauen.
    Aber man kann natürlich wieder was reindichten.
    Da Musk allerdings Geld verdienen will ;-) würde es auch kein Sinn machen in Impfstoffe zu investieren. Der Automarkt ist viel lukrativer. VW allein macht knapp 8 mal soviel Umsatz wie die gesamte Pharmaindustrie mit Impfstoffen. Warum sollte man da eine Autofabrik umbauen.

  9. 67.

    Elon Musk ist Eigentümer des Grundstücks. Da lassen sich Wege finden, weiß mein Chef, aber das wollen Sie und ich nicht wissen.

  10. 66.

    Eher off-Topic, allerdings durchaus für Sie vielleicht Interessent: Bei efahrer gibt es einen Fahrbericht München Frankfurt und zurück mit Ihren Franzosen mit dem Blitz. Bei dem gibt es in der Tat Verbesserungspotential.

  11. 65.

    Tesla arbeitet zwar mit Firmen zusammen die Impfstoffe entwickeln und produzieren dazu Geräte. Aber mein Interesse ist groß, wie man jetzt eine Autofabrik auf Chemie umrüstet.

  12. 64.

    Es müssen keine Marsmännchen sein! Musk interessiert sich auch für Forschung u.a. an der Entwicklung eines Impfstoffes gegen Covid-19. Schon wird aus der Elektroautofabrik eine Chemiefabrik.

  13. 63.

    Es müssen keine Marsmenschen sein, aber Musk ist auch an Forschung interessiert, ua. auch an der Entwicklung eines Impfstoffes gegen Covid-19. Damit hätte man dann eine Chemiefabrik.

  14. 62.

    Außer VW gehen die anderen deutsche Konzerne bisher das Thema E-Mobilität eher zögerlich an.

    Mercedes hatte mit der ersten A-Klasse Großes vorgehabt und die deshalb mit einem Sandwichboden ausgestattet. Mehr als eine serienmmäßiges ESP für die Verbrennervariante ist dabei aber nicht heraus gekommen. Später wurde die B-Klasse mit Hilfe von Tels elektrifiziert und der Smart zukünftig von den Chinesen gebaut.

    BMW agierte nach der blutigen Nase mit dem i3 auch nur sehr zurückhaltend und elektrifiziert bisher nur Verbrenner. Heraus kommt dann so etwas wie der iX3, der trotz geringerem Platzangebot vsl. ca. fünf Zentner mehr wiegt als das Model Y und trotz Produktion in China zum absoluten Premium-Preisen verkauft werden soll. Auch beim i4 wird mit einem gegenüber dem 3er/4er, dessen Plattform verwendet wird und dem T. M3 deutlichem Mehrgewicht ausgegangen.

    Andere haben schon früh daran gedacht, dass in Grünheide Musk die Marsmännchen landen lassen will. Woran denken Sie?

  15. 61.

    Die UVP-Prüfung ist zwar noch nicht abgeschlossen, was aber schon Thema vor dem OVG gewesen ist. Die im Gutachten getroffen Worst-Case-Annahmen stellten sich sich im Nachgang bekanntlich als großzügig bemessen heraus. Ob ein Raumordnungsverfahren zur Suche von Alternativen zum bestehenden, für eine Automobilfabrik überplantem Industriegebiet erforderlich ist, ziehe ich in Zweifel. Auf welcher Rechtsgrundlage begründen Sie dessen Erfordernis?

  16. 60.

    Es wird von mir nicht angezweifelt, dass Tesla eine ernsthafte Konkurrenz, in der Elektromobilität darstellt, dennoch werden andere Konzerne nicht stillschweigend zusehen, dass hier eine zu große Marktbeherrschung, einer ausländischen Firma, auf deutschem Boden entstehen wird. Möglicherweise geht es Tesla an diesem Standort auch um etwas ganz anderes. Haben Sie schon daran gedacht?

  17. 59.

    Leider! Aber die deutschen Automobilhersteller werden es auf keinen Fall zulassen, dass Tesla zu mächtig wird. Wenn ich in meinem näheren Bekanntenkreis frage, sind viele sehr skeptisch gegenüber Tesla geworden. Die anfängliche Begeisterung hat deutlich nachgelassen.

    Ist Brandenburg nicht auch das Bundesland, wo schon öfters Fehlplanungen beschlossen wurden?
    Das ganze Projekt scheint mir inzwischen eine Nummer zu groß zu werden.

  18. 58.

    So, nun hat es sogar der rbb geschrieben... es gab keine UVP und kein Raumordnungsverfahren. Das war übrigens auch eine Forderung. Dieser kam aber der Bau nach 8a zuvor und kan nicht mehr nachgeholt werden. Soviel zum absolut rechtlichen Ablauf...

  19. 57.

    Ich möchte Ihnen mitteilen, dass Sie sich wie so oft spät und bestenfalls oberflächlich informiert haben und deshalb ausweichend mit einem Buzz-Word antworteten. Sie machen es sich wieder mal arg einfach, des lange angedachten Ausbau eines Waldweges parallel zu einer Bahnstrecke als Beleg für die Zersiedelung durch Tesla anzuführen.

  20. 56.

    "...Und wenn Sie sich bereits den ersten Entwurf der Änderung des B-Planes oder gar die Vorüberlegungen Anfang des Jahres angeschaut hätten, ..."
    Was konkret möchten Sie mir nun mitteilen?

  21. 55.

    BMW arbeitet doch hart an günstigen Preisen ;-) und lässt den ab 69.000 Euro erhältlichen elektrifizierten X3 deshalb in China fertigen.

  22. 54.

    500.000 von 18.000.000 sind wenig angesichts der Regulierung der EU und drohender Einfahrts- und Zulassungsverbote.

    Tesla hat zwei ernstzunehmende Konkurrenten: VW mit dem MEB, insbesondere dem ID.4 und den chinesischen Staat. Aber selbst in China ist Tesla vorne dabei - ohne den dort sonst üblichen Technologietransfer. Der Rest der Autowelt setzt halbherzig auf elektrifizierte Verbrennerplattformen wie PSA mit Ihrem e-Corsa, den Sie kurz nach Markteinführung als Jahreswagen gekauft haben. Das Model S war ein Nischenprodukt für die Oberklasse, das kaum jemand ernst genommen hat. Heute schaut von den Autokonzern keiner mehr auf Tesla herab - s. den erwähnten ehemals stolzen Mercedes-Buchhalter mit 500 Mio Erlös für 10% Tesla-Anteile. Stattdessen wird das das Super-Charger-Netz kopiert und in Stuttgart wird darüber nachgedacht, ein chinesisches BEV zu lizensieren. Wenn T. ein Auto unterhalb des M3 auf den Markt bringt, wären die 2 Mio. ehrgeizig, aber nicht ausgeschlossen.

  23. 53.

    Über solche Potentiale hatte der RBB berichtet. Wenn Sie den als Agitator bezeichnen ...

    Und wenn Sie sich bereits den ersten Entwurf der Änderung des B-Planes oder gar die Vorüberlegungen Anfang des Jahres angeschaut hätten, wäre Ihen frühzeitig aufgefallen, dass im Wesentlichen nur ein paar hundert Meter neue Strasse ösltich des Industriegebietes durch Tesla induziert sind. Deshalb bleiben Sie ja auch schön vage und sind on-topic bisher still gewesen.

  24. 52.

    Nur das der größte Teil davon nicht von deutschen Herstellern stammt. Bis auf VW, fassen die anderen das Thema nur mit der Kneifzange an. Und die Modelle die sie anbieten sie für die meisten noch unerschwinglicher als ein Tesla.
    Wenn Tesla in Europa, ähnlich wie gerade China, die günstigere Produktion an auch an den Endkunden weitergibt, wird es selbst für die günstigen Modelle der "Premium" Hersteller schwer.
    Durch die Umstellung der Batterie-Zellen auf LFP-Basis erfolgte in China eine Preissenkung um 2.900 Euro. Gleichzeitig wurde die Reichweite leicht gesteigert.

  25. 51.

    Nur das die Expansion bis dato auf ihrem Grundstück statt finden wird, bis zu einer Kapazität von 2 Mio Fahrzeugen.
    Das gemessen an der Fläche gewaltig ist. Oder eben auch sehr effizient.
    Ich war durch Zufall gerade erst in Böblingen, ggü. liegt Sindelfingen. Dort steht ein Werk eines deutschen Herstellers.
    Ja, beides jetzt nicht die schönsten Orte. Die Landschaft drumherum umso mehr. Jenes Werkgelände hat eine ähnliche Fläche wie das gesamte Grundstück von Tesla. Der Unterschied ist aber, dort sind 2011 knapp 485.000 und 2015 nur noch 320.000 Autos vom Band gelaufen, bei 35.000 Mitarbeitern.
    Das Werk von Mercedes müsste 12km groß sein um ähnliche Stückzahlen auszuspucken.
    Aber um zum Kern zu kommen. Ich konnte nicht sehen, das jenes Werk der Region in irgendeiner Art und Weise schadet.
    Nur das da eben keine Stadt direkt nebenan mit 3,7 Mio Einwohnern liegt.

  26. 50.

    Grundsätzlich wäre es möglich , pro Jahr 500.000 Elektroautos abzusetzen. Da inzwischen aber auch andere Automobilhersteller auf diesen Zug aufgesprungen sind und weitere folgen werden, um überleben zu können, halte ich diese Absatzprognose auf lange Sicht , für eine Firma, zu hoch. Außerdem hängen viele an ihrem Verbrenner und wollen diesen fahren, solange es möglich ist. Selbst wenn wir mit unserem Elektroauto nicht sehr zufrieden sind, kommt ein Tesla aus diversen Gründen nicht infrage. Habe mir zuerst auch mehr von diesem Auto versprochen.

  27. 49.

    "....Wo wurde neuen Wohngebiete ausgewiesen?..."
    Auch ein Gewerbegebiet kann ein LSG zersiedeln.
    Vielleicht sollten Sie doch einmal in die Unterlagen der Flächenpotentiale für Wohnen und Gewerbe im LOS schauen, anstatt Ihrem Agitator blind zu vertrauen.
    Ach, weil Sie darauf anspielen, die 1.Änderung des B-Plan Nr.13 "Freienbrink Nord" gleicht im Übrigen einer Kriegserklärung an die Natur.

  28. 48.

    ...und aus diesem Grund ist es der falsche Standort. Wenn von einer Expansion ausgegangen wird, kann man nicht den Beginn des ruhrpotts zwei in Landschaftsschutzgebiete und Naturschutzgebiete setzen. Da ist von natur aus eine Grenze gesetzt. Es sei denn, es ist jetzt schon geplant, die Naturschutzgebiete abzuerkennen. Was wie bekannt, erst kommuniziert wird, wenn die kettensägen schon arbeiten.

  29. 47.

    Wo wurde neuen Wohngebiete ausgewiesen? In Rüdersdorf sieht man dafür keine Bedarf, sondern verweist auf die vorhandenen Flächen. Das ordne ich mal in die gleiche Kategorie ein wie Ihre 10 - 12 km². Sie scheinen zudem davon auszugehen, dass Tesla relativ gut bezahlt, so dass die Mitarbeiter nicht kompakt in größeren Mehrfamilienhäusern zur Miete wohnen werden, sondern sich eher etwas eigenes werden leisten können. Sonst ergäbe Ihre Bemerkung zur Zersiedelung keinen Sinn.

    Verpassen Sie nicht wieder, rechtzeitig Ihre fundierten Einwände bei der Aufstellung neuer Bebauungspläne oder andere Rechtsakte mit Bürgerbeteiligung wie hier die Wasserverordnung abzugeben.

  30. 46.

    Was die Verkaufszahlen der Tesla-Fahrzeuge betrifft mögen Sie sicherlich Recht haben, nur spricht das nicht von den mangelhaft erstellten Antragsunterlagen sowie der der politischen Einflussnahme mit einhergehender Zerstörung der Natur durch Zersiedelung eines ganzen Landkreises frei.

  31. 45.

    Man kann nunmal nur das betrachten was beantragt ist. Wenn entgegen dem wie es aktuell für Tesla läuft, die Verkaufszahlen zurück gehen, würde man eventuell das Werk nicht weiter ausbauen. Aber aktuell führt das Model 3 die Verkaufszahlen bei BEV und Plugin Hybride mit weitem Abstand an.

  32. 44.

    "...Schließlich erwarten Sie ja eine Investruine..."
    Richtig, das erwarte ich.
    Jedoch erwarte bzw. befürchte ich, dass bis dahin noch unglaublich viel Natur zerstört werden wird.
    Es ist nun mal ein kumulatives Vorhaben, egal ob Sie, die Entscheidungsträger oder wer auch immer das nicht wahrhaben möchten.
    Das Projekt wird ohnehin an seiner Komplexität zerbrechen, denn unter den Zwang, dieses Projekt nicht als Gesamtheit betrachten zu dürfen und bestimmte Gesetze zugunsten der Antragstellerin umgehen zu müssen, verliert man wiederum schnell den (Über-)Blick auf das eigentliche bzw. gesamte Vorhaben.

  33. 43.

    Nur was wollen sie dann besprechen? Sie können ja schlecht nicht existenten Einwende zu einem nicht existenten Antrag diskutieren.
    Außer wir machen es wie in Minority Report. "Der RBB berichtet: Tesla hätte am 01.04.2022 eingereicht. Diesen hat die zuständige Behörde am 11.11.2020 abgelehnt."

  34. 42.

    Ach ja, wie ernst soll man Ihre düsteren Pjhrophezeugen nehmen, wenn Sie selber nicht daran glauben. Schließlich erwarten Sie ja eine Investruine - s. #13 in https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/tesla/2020/tesla-werk-genehmigungen-dezember-steinbach.htm

  35. 41.

    Anfangs haben Journalisten die Annahme getroffen, dass Tesla 24/7 die Wasserhähne voll aufgedreht lässt und so erheblich zu dem Popanz beigetragen, der hier rund um das Wasser aufgebaut wurde. Mittlerweile hat jedoch Tesla nicht nur den reduzierten Spitzenbedarf pro Stunden angegeben, sondern auch den erwarteten Jahreswert, der eben nicht daraus erreichtet ist.

  36. 40.

    „…Weitere Ausbaustufen werden in separaten Verfahren beantragt werden müssen. …“
    Sie müssen schon zugeben, dass das auf eine Person, die die Errichtung der GF4 aus umweltschutzrechtlichen Gründen in Gänze ablehnt, ausgesprochen zynisch wirkt, weitere Ausbaustufen in separaten Verfahren erörtern zu dürfen.

  37. 39.

    Hier geht es eben ganz banal um die beantragte erste Ausbaustufe mit nachträglich ausgelagerter Batterieproduktion und nie geplanter Akkuzellenfertigung.

    Dass es spätere Erweiterungen geben soll. war von Anfang an bekannt. Das gilt ausdrücklich auch für Sie als erklärten Gegner der Energiewende, so dass Sie immer wieder überrascht schauspielern, dass in Bälde weitere Rodungen selbst für die aktuellen Baumaßnahmen folgen sollen.

    Das UVP-Gutachten geht bekanntlich gerichtsbestätitg von einem geschätzten Worst-Case-Szenario aus. Aktuelle Zählen liegen unter den darin getroffenen Annahmen wie auch Sie wissen, dass die Ausgleichsmaßnahmen bereits erfolgen.

  38. 38.

    Wie kann es denn keine UVP gegeben haben? Diese wurde ausgelegt, damit diese eingesehen werden kann und anschließend Einwende eingereicht werden konnten. Ja selbst jetzt kann man diese noch im Internet abrufen.
    Und ja der Erörterung wird über das gesprochen, was beantragt wurde. Nicht was Mal sein könnte.
    Und auch zu ihrem Wasserproblem. Die Zahlen beziehen sich auf den Maximalverbrauch, MAXIMAL. Um es verständlich zu machen. Wenn sie das ganze Jahr jeden Wasserhahn in ihrer Wohnung/Haus voll aufgedreht lassen, dann haben sie den Wert, den Tesla angeben muss. Im Falle Tesla heißt es, die Wasseraufbereitung ist ganzjährig aus bei der hochsommerlichen Temperaturen und eben voll Pulle.

  39. 37.

    Weitere Ausbaustufen ? Müssen beantragt werden? Hier sind viele Menschen mehr als nur verbitterte Grünheider Rentner den Verantwortlichen auf den leim gegangen. Man erinnere sich daran, dass die Batterie Produktion ausgelagert wird. Wenige Wochen später nun doch Batterie Produktion in Grünheide in einer weiteren ausbaustufe. Allerdings waren Einwendungen wegen den weiteren Ausbaustufen, die noch mehr Wald und Arten töten, von den Erörterungen ausgeschlossen. Wieviel weniger chemisch ist denn Batterie Produktion? Warum sollten nach jetzigem Stand der Dinge weitere ausbaustufen verwehrt werden? Schließlich ist Herr Tesla in den Augen unserer Politiker ein heilsbringer? Die Folgen einer derartigen massenproduktion auf die Wälder und Naturschutzgebiete sind unabsehbar. Zumal eine Umweltverträglichkeitsprüfung schon vor dem ersten Teil gepflegt ausgelassen wurde? Ohne Wachstum kein Gewinn keine Macht!

  40. 36.

    Sie haben offensichtlich den Überblick verloren, was hier beantragt wurde und deshalb erörtert worden ist, nämlich eine Autofabrik zum Bau von 500.000 KFZ/a. Das besondere an den E-Auto, die Batterien, sollen dabei bekanntlich zugeliefert werden. Sie haben offensichtlich keine Ahnung, wie auch andernorts Autos hergestellt werden. Oder wollten Sie mit dem Begriff "Chemiewerk" Bauernfängerei betrieben? Vielleicht findet sich ja ein verbitterter Brandenburger Rentner, der Ihnen auf den Leim geht. Weitere Ausbaustufen werden in separaten Verfahren beantragt werden müssen.

    Folgt man vielen anderen Tesla-Kritikern hier, würden diese 500.000 PKW/a ein Absatzproblem für Tesla darstellen. Sie glauben aber offensichtlich doch an einen Markterfolg der E-Autos.

  41. 35.

    Es sollen in den nächsten zwei Ausbaustufen zwei Millionen werden, aber bei den undurchsichtigen antragsunterlagen kann ich verstehen dass auch sie keinen Überblick geschweige denn einen Plan haben was dort gebaut wird.

  42. 34.

    Wie ich bereits geschrieben hatte, kann jeder Strafanzeige stellen. Das sagt noch nichts aus. Zu oft wurden hier in der Vergangenheit schon von den Fabrik-Gegner Märchen verfasst, die einem Fakten-Check nicht standhielten.

  43. 33.

    Herr Neumann, wie gesagt, es läuft bereits ein Strafverfahren. Ich möchte Sie nur darüber informieren, da ich denke, dass Sie diesbezüglich enormen Nachholbedarf haben.

  44. 32.

    Ich kann Sie beruhigen: Es wird kein Chemiewerk gebaut, sondern eine Autofabrik für 500.000 PKW/a.

    Für ein Logistiklager müsste es nichtmals ein Industriegebiet sein, sondern nur ein allgemeines Gewebegebiet wie südlich gegenüber.

  45. 31.

    Wir beide wissen. dass es die auch von Ihnen behauptet Genehmigung nicht gibt. Sie beschränken sich deshalb auf die Kommentarfunktion des RBB anstatt die breite Öffentlichkeit zu suchen. Anzeigen jeder erstatten.

    Der Vergleich mit James Bond ist gut, wird aber so manchen naturferne Energiewendegegner unglücklich machen. Schließlich ist das ursprünglich nicht meine Wortwahl gewesen.

  46. 30.

    Auch wenn sie es als “überplantes“ Industriegebiet bezeichnen, fehlten für eine Baugenehmigung wichtige Gutachten. Diese habe ich schon mehrfach genannt. Es ist mit Sicherheit ein Unterschied, ob ein Chemiewerk mit hochgradig gefährlichen Schadstoffen auf ein Industriegebiet baue oder ein Auslieferungslager für Lebensmittel. Selbst eine Tankstelle stellt nicht das Gefahrenpotential dar, welches durch eine e Auto Fabrik besteht mit, im schlimmsten Fall, 2 Millionen Fahrzeugen im Jahr. Die Gutachten fehlen bis heute oder werden heruntergespielt. Was glauben sie eigentlich wo das Wasser herkommt welches in Unmengen benötigt wird, und wer für die Kilometer lange zuleitung Aufkommt? Ich halte mir jetzt schon die Taschen zu...

  47. 29.

    Wir alle ändern daran nichts mehr. Eine Meinung darf man dazu aber wohl haben ? Es muss doch niemand mitjubeln. Lesen Sie mal den Briefwechsel zwischen BI und den Bürgermeister. Aber konzentriert. So eine Riesengiga gehört da nicht hin. Soll man uns doch mal mögliche Alternativen nennen. Eines Tages kommt es dort zur Havarie mit bösen Folgen. Wir Bürger haben gewarnt. Ins Recht gesetztes Unrecht ist kein Recht. Welche Fakten kannte der Staatsanwalt ? Alles was heute bekannt ist ? Nein sage ich. Wie lobte man doch die 1. Ordner ? Wieviele sind es heute ? Aber man hat Tatsachen geschaffen und redet immer noch von Rückbau. Das ist Recht in Deutschland ? " Einigkeit und Recht und Freiheit"...Wer ist der A.Neumann ?

  48. 28.

    Glauben Sie als naturfernen Gegner der Energiewende wirklich, dass die Einwender die letzte Entscheidungsgewalt haben oder tun Sie nur so so? Deren Einwände sind eher mit den Stellungnahmen anderer Behörden zu vergleichen. Die zuständige Genehmigungsbehörde hat die im weiteren Verlauf des Genehmigungsverfahrens zu berücksichtigen. Bisher scheint aber zu Ihrem Leidwesen kein Einwand so stichhaltig gewesen zu sein, dass die Genehmigung verwehrt werden müsste. Es deuten sich bisher nur zusätzliche Auflagen an, die der RBB auch in seinen Berichten anführt hatte.

  49. 27.

    Ich weiß bisher nur von heißer Luft, die Sie hier absondern. Dass das so ist wissen Sie aber auch, sonst hätten Sie schon längst die breite Öffentlichkeit gesucht.

    Hier hatten schon während der Rodung naturferne E-Auto-Gegner behaupte, dass dort geschützte Reptilien von den Harvestern getötet werden würden, weil zahlreiche Rabenvögel vor Ort gewesen seien. Die ernähren aber allem möglichen und folgten der Mähmaschine auf dem Tempelhofern Feld ebenfalls sehr zahlreich. Auch die Dame wollte uns hier aber eh mehrfach ein X für ein Y vormachen.

  50. 26.

    Sie mißachten geltendes Recht, indem Sie dem Grundstück den Status als überplantes Industriegebiet absprechen nur weil Ihnen das nicht gefällt. Da können Sie noch so persönlich werden wie Sie wollen. Auch Ihr Tanz im das Feuer ändert nichts daran.

  51. 25.

    Rechtsbeugung kann man dazu nur sagen. Neumann kann sich drehen und wenden wie der will. Es bleibt Rechtsbeugung. Die jetzige Alibiveranstaltungen ändern daran nichts.

  52. 24.

    "...Ihre angebliche Tötungsgenehmigung..."
    Herr Neumann, wir wissen doch beide, dass es eine "Tötungsgenehmigung", so wie Sie es auszudrücken pflegen allenfalls bei James Bond gibt.
    Hier geht es um die Sachentscheidung für die Tötung der streng geschützten Arten Zauneidechse und Schlingnatter vom 24.02. 2020, gegen die bereits ein Strafverfahren läuft.

  53. 23.

    Mittlerweile bin ich komplett überzeugt davon, dass es hier weder um Umweltschutz noch Energiewende geht. Hier sind Gesetze, im höchsten Maße gebeugt und gebogen worden bis zum brechen (die Bedeutung können sie sich selbst aussuchen). Und sie kommen mit irgendwelchen rechtlichen Möglichkeiten des Bürgers um die Ecke? Spätestens seit den Erörterungen ist jedem bewusst, dass zu keiner Zeit hier irgendeine Möglichkeit für den Bürger bestand seine Grüne Heimat zu retten. “geheim Verhandelt“ ist hier der wahre Hintergrund.

  54. 22.

    Das nennt sich sich vorfristiger Beginn auf Basis einer Genehmigung nach BImSchG §8a. Auch in Brandenburg wurde so etwas in der Vergangenheit häufig praktiziert. Die Gegner der Energiewende wie Sie waren dabei aber meist still, dass das deren Glauben nicht betraf.

  55. 21.

    Strikt ablehnen reicht alleine in einem Rechtsstaat nicht. Man muss das auf Basis auf Fakten auch begründen können. Ihre angebliche Tötungsgenehmigung ist dabei in das Reich der Mythen und Legenden einzuordnen, da Sie ja sonst damit leicht die breite Öffentlichkeit hätten mobilisieren können. Das wollen Sie aber nicht und weichen immer wieder meiner Aufforderung aus.

  56. 20.

    ... dann hört es aber auch schon auf. Walrodung unter Polizeischutz mitten in der Nacht begonnen mit einem riesigen Aufgebot von Harwestern zeigt das schlechte Gewissen gegenüber der Bevölkerung. Das hier nicht's mit rechten Dingen zugeht. ...desweiteren ein Gerichtsurteil, welches auf unvollständigen Antragsunerlagen beruht. Metertiefe pfählungen ohne Bodengrunduntersuchung. Überhaupt eine noch ausstehende Umweltverträglichkeitsprüfung... wie soll man das nennen?

  57. 19.

    "Das wertet ich mal als klares Nein..."
    Ja selbstverständlich, gerade Ihnen hätte doch schon längst auffallen müssen, dass ich den Standort für die Errichtung der GF4 im Trinkwasserschutzgebiet inmitten eines Landschaftsschutzgebietes strikt ablehne.

  58. 18.

    Hier bist nicht relevant, was Sie oder andere Laien unter einem Industriegebiet verstehen, sondern das Baurecht. Demnach steht zu Beginn in einem demokratischen Prozess die Erstellung eines Bebauungsplanes, damit eine Fläche zu einen Industriegebiet wird.

    Auch die Wasserverordnung wurde, was Sie ebenfalls schon wieder schnell vergessen haben, unter Beteiligung der Öffentlichkeit in einem demokratischen Prozess erstellt und lässt das für eine Autofabrik überplante Industriegebiet in diesem beliebigen Waldacker zu. Ich darf Sie erneut auch daran erinnern, dass die Gemeinde immer noch um Ansiedlungen in diesem GI wirbt und auch andernorts mit baldigen Ansiedlungen gerechnet wurde.

  59. 17.

    Das wertet ich mal als klares Nein. Sie wissen also auch, dass Ihr Geschreibe nicht stichhaltig ist.

    Es gibt übrigens noch mehr Möglichkeiten, sich online zu informieren als nur mit dem PC oder sich zwischendurch zu amüsieren.

  60. 16.

    Demolratie heisst in diesem Fall immer noch, dass nach Recht und Gesetz gehandelt wird und nicht nach der willkürlichen Meinung einer Minderheit. Wenn Sie also diese Fabrik im Industriegebiet nicht haben wollen, müssen Sie stichhaltige Fakten liefern.

    So ist z.B. vorgeschrieben, dass der Oberboden entfernt werden muss. - auf Kosten des Bauherren. Stöbern auch Sie dazu mal wieder in den älteren Kommentaren.

  61. 15.

    Dafür, dass Sie den ganzen Tag vorm PC abhängen, um den in den rbb-Kommentaren zu stöbern, kennen Sie erstaunlich viele Leute.

  62. 14.

    Die Bezeichnung" Industriegebiet" verwendet man normalerweise für schon länger bestehende Werke, die sich nach und nach ansiedeln durften oder es getan haben. Hier war aber Wirtschaftswald mit z.T. natürlicher Wandelung in Richtung Mischwald. Moosauflage und gewachsener Waldboden. Von der relativ kleinen Stasianlage haben viele nicht gewußt; lediglich das abbiegende Gleis bewirkte Aufmerksamkeit. Wenn auch Erkner dort Gewerke ansiedeln wollte war doch nirgends die Rede von einem Großwerk auf Rammpfählen. Abgeordnete sind ja spezialfachlich nicht die Klügsten; denken doch oft nicht bis ins Detail. Aber wenn die einen Großinvestor vorsahen haben die eine Bürgerinformationspflicht; es ist ja sogar als Trinkwasserschutzgebiet ausgewiesen. Da kann man niemals mit Salamitaktik das Recht beugen. Das Stück war bereits vergeben-an alle Bürger um deren Trinkwasser zu garantieren-aus diesem Gebiet !

  63. 13.

    Für eine so große Betonbude ; gestützt mit Rammpfählen, dass die nicht versinkt, gab es nie einen Plan. Unsere Spezis dachten auch an keine Bodenprobe. Hier zahlten alle dafür und es kostete so einiges; der Bodenaustausch. Ich mochte noch nie Genossen, die mit der Brosche. Einer ist aber sogar Senator. Wollen wir nicht nochmals Demokratie erkämpfen ?

  64. 12.

    Warum sollte ich nervös sein? Offensichtlich ist Ihnen Ihr Kommentar peinlich, zeugt er doch von Unverständnis der rechtlichen Rahmenbedingung.

    Haben Sie mittlerweile z.B. dem VLAB zugearbeitet? Frau Neigel als deren Sprecherin bekommt öfters ein Mikrofon hingehalten.

  65. 11.

    Haben Sie schon wieder vergessen, wer wann veranlasst hatte, dass dort der baurechtliche Rahmen zur Errichtung einer Autofabrik geschaffen wurde?

    Ihre kleine Welt scheint vor allem ja aus Amis, Polen und Ihren Genossen zu bestehen.

  66. 10.

    Lassen Sie doch endlich den Quatsch mit ihrem "Industriegebiet" Eine derartige Vergewaltigung der Natur war nie so vorgesehen. Undemokratischer konnte es nicht gehen. Salamitaktik wie zu SED-Zeiten. Es sind ja auch reichlich ehemalige SED-Mitglieder in hohen Ämtern. Innensenator Geisel ist so ein Fall. So wollte es keiner 1989 !

  67. 9.

    Die Wand der Stadthalle-so beschmiert und der Typ grinst noch so dumm. Typisch für unsere Zeit.

  68. 8.

    Es hätte auch heißen können: Wenn die Einwendungen zur Makulatur gemacht worden sind.

  69. 7.

    Herr Neumann, warum sind Sie so nervös? Läuft da etwas nicht nach Plan, dass Sie sich auf bereit ältere und gesperrte Kommentarlinien beziehen müssen?

  70. 6.

    Ihr Kurzeitgedächtnis ist fast so schlecht wie Ihre Argumente gegen den Neubau der Fabrik in diesem Industriegebiet: s. #10 in https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/tesla/2020/tesla-gruenheide-einwendugen-ekrner-eroerterungstermin.html

    Die Unterlagen sind nicht intransparent, nur weil nicht jeder die auch bei anderen Projekten übliche Vorgehensweise oder die Rechtslage en detail kennt.

  71. 5.

    Wenn die Einwendungen gegen diese Fabrik so "stichhaltig" sind wie die Ihren, gäbe es nichtmals zusätzliche Auflagen.

    Der Verband hat seinen Willen bekommen und wie angekündigt mehr Förderrechte bekommen. Dass das Wasser für den Erstausbau rechen würde, hatte er ja frühzeitig kommuniziert und vor allem Probleme beim Beenden des Beamten-Mikado-Spiels gesehen.

  72. 4.

    Es wissen doch alle, die sich ernsthaft mit dem Thema beschäftigen, dass nur noch der“öffentliche Teil“ duchgeführt werden muss um “endlich“die Baugenehmigung zu erteilen. Diese ist für nein Gefühl, schon 2019 entschieden worden. Damit hoffen sie die Gegner nun komplett mundtot zu machen. Nicht umsonst hat oder musste der Wasserverband entgegen seiner Aussage dem Vertrag zustimmen kurz vor Beginn der “öffentlichen“ Erörterung(en).

  73. 3.

    Herr Neumann, Schade, dass Sie den Grundtenor meiner Aussage mal wieder nicht verstanden haben.
    Stattdessen spielen Sie auf die Antragsunterlagen an und schreiben etwas von oder über "Intransparenz".
    Ach Übrigens, ...darf entschieden werden..., wäre m.E. die treffendere Wortwahl, zumindest bei neutraler Betrachtung.

  74. 2.

    "Darf", nicht "muss"!
    Kein Wunder, dass Sie die Unterlagen intransparent finden. Ich verstehe die Aussagen von Bankern über Aktiencharts auch nur oberflächlich.

  75. 1.

    "Erst wenn alle Einwendungen besprochen wurden, darf das Amt die Fabrik genehmigen."
    Lieber RBB, wissen Sie etwa schon mehr?

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