Förderung der Batteriefabrik - Bundeswirtschaftsministerium verhandelt mit Tesla

Mi 21.04.21 | 14:06 Uhr
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Noch immer hat das brandenburgische Landesumweltamt die finale Genehmigung für das Tesla-Werk in Grünheide nicht erteilt. (Quelle: dpa/Thomas Bartilla/Geisler-Fotopres)
Bild: dpa/Thomas Bartilla/Geisler-Fotopress

Das Bundeswirtschaftsministerium verhandelt mit Tesla über die Förderung der in Grünheide geplanten Batteriefabrik des Unternehmens. Das teilte der Brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Landtags mit.

Zudem sagte der Wirtschaftsminister, dass nach wie vor nicht klar sei, wann und wo das Unternehmen die angekündigte Batteriefabrik in Grünheide (Oder-Spree) bauen werde. Erst müsse das Bundeswirtschaftsministerium die Verhandlungen mit Tesla über eine EU-Förderung des Werkes abschließen. Damit sei nicht vor Sommer zu rechnen, so Steinbach.

Dritte Überprüfung nicht ausgeschlossen

Zur im Bau befindlichen Autofabrik sagte Steinbach, derzeit werde geprüft, ob die Baupläne ein drittes Mal öffentlich ausgelegt werden müssten. Dadurch könne eine Verzögerung von bis zu drei Monaten entstehen. Die Pläne wurden im vergangenen Jahr schon zweimal öffentlich ausgelegt. Wenn Tesla seitdem die Pläne wesentlich geändert hat, müssen sie erneut ausgelegt werden, hieß es.

Dieses Szenario erscheint aktuell aber unwahrscheinlich. "Wenn man zu dem Schluss kommen sollte - und ich sage das ganz deutlich im Konjunktiv - dass man unter
Immissionsschutzrecht zu einer quasi dritten Gesamtauslegung kommen sollte, würde das etwa drei Monate in Anspruch nehmen", so Steinbach im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtags.

"Qualität vor Geschwindigkeit"

Für die Autofabrik fehlt bisher die umweltrechtliche Genehmigung, Tesla baut mit vorzeitigen Zulassungen auf eigenes Risiko. Bis zur endgültigen Genehmigung liege die Angelegenheit in Händen des Landesumweltamtes, betonte der SPD-Politiker. Es treffe die Entscheidungen nach dem Bundes-Immissionsschutzrecht. Diese Genehmigungen müssten so vorbereitet und erarbeitet werden, dass sie anfechtungsresistent seien. "Qualität muss an der Stelle vor Geschwindigkeit gehen", sagte Steinbach.

In Grünheide soll im Juli die Herstellung von Elektroautos beginnen. Pro Jahr ist die Fertigung von bis zu 500.000 Fahrzeugen geplant. Tesla-Chef Elon Musk will auf dem Gelände auch die weltgrößte Batteriefabrik errichten. In Branchenkreisen ist von Investitionen in
einem mittleren einstelligen Milliardenbereich die Rede - und das noch ohne die Batteriefertigung.

Sendung: Antenne Brandenburg, 21.04.2021, 12:30 Uhr

49 Kommentare

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  1. 49.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 22.04.2021 um 21:44

    Beide sind hoffnungslos in BMW verliebt. Wer geht dann wohl in die neue große Schule in Woltersdorf ? Unser Gym ist auch sehr erfolgreich und gefragt. Zu Tesla gehen die wohl kaum. Haben sie schon von Polen geernteten Spargel gegessen ? Typisch Berliner. Kommen sie doch mal helfen.

  2. 48.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 22.04.2021 um 21:47

    Keine Antwort ist auch eine Antwort! Also glauben Sie, dass ich falsch liege! Erstaunlich, denn die Brandenburger Landesregierung ist in diesem Punkt offenbar nicht Ihrer Meinung, da sie im Tagesspiegel, bzw. Business-Insider schon 12.000 Stellen für ambitioniert hält.

  3. 47.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 22.04.2021 um 17:56

    Um Ihre Fragen nicht unbeantwortet zu lassen: Da würde ich einen Unterschied sehen zwischen Pfahlgründung im WSG mit und ohne Durchstoßen des genutzten Grundwasserleiters.

    a) Laut WSG-VO Erkner §3 Nr. 20 a ist das Errichten, Erweitern oder Erneuern von Bohrungen, welche die gering leitende Deckschicht über oder unter dem genutzten Grundwasserleiter verletzen können, verboten. Wie bekommen Sie da 14 m lange Pfähle bei 6 m Grundwasser-Flur-Abstand in den Boden? Gerammt statt gebohrt?

    b) Sicher hätte man auch hier wegen der Lärmbelästigung durch das Einrammen der Pfähle klagen können, ansonsten wird es schwierig, eine persönliche Betroffenheit nachzuweisen. Und einen "Förderverein zur Erhaltung der gewachsenen Bodenstruktur", der hätte klagen können, gibts weit und breit auch nicht.
    Da gibts dann wohl aussichtsreichere Themenfelder.

    Und warum soll ein "B-Plan in Vorbereitung" nicht für eine "positive Prognose" aureichen?

  4. 46.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 22.04.2021 um 21:44

    Habe ihnen so oft schon geraten das Löcknitztal zu besuchen. Es plätschert dort noch und in Klein-Wall können sie fischen. Fliegen sie doch mal über Grünheide; von Strausberg aus. Erst alles ergrünen lassen. Dann nach 10 Jahren Tesla; sollten die doch so fies mit der Natur umgehen dürfen und wunschgemäß alles genehmigt bekommen-sieht das da garantiert sehr schlimm aus. Kleine E-Autos baut Europa selber und ihr sexi-Tesla hat schnellstens aufzuforsten und im Kohlegebiet kleinere Schrippen backen.

  5. 45.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 22.04.2021 um 19:46

    Bei Tesla hätte ich auch nie arbeiten können. In der Produktion schon gar nicht und in der Entwicklung käme ich mir schäbig vor. Diesen selbstherrlichen Typen reicher machen; niemals. Dazu beitragen, dass dieses einmalige Gebiet in Brandenburg so vergewaltigt wird; niemals. Mit e-Autos rettet man kein Klima. Man plündert auch nur aus. Sie vergessen immer wieder, dass Digitalisierung Mikroelektronik benötigt. Siemens baut tolle Sensoren; aber viel zu viel kommt aus China. Bald auch billigere E-Autos ? Sie wollten es so.

  6. 44.
    Antwort auf [Wolf, R.] vom 22.04.2021 um 19:44

    Brav auf das Stöcken reagiert und dem anderen ausgewichen.

    Wir werden sehen, ob Tesla zum Produktionsstandort genügen Personal wird rekrutiert haben können. Derzeit sieht es aber eher danach aus, als die MA in Juli auf Kurzarbeit Null geschickt werden könnten.

  7. 43.
    Antwort auf [TRAM88] vom 22.04.2021 um 18:31

    Ihre Tochter ist damit nur ein Beispiel für die anhaltende Flucht aus den neuen Länder, die neue Schulen un manchen Regionen Ostdeutschlands überflüssig machen könnte. Die könnte übrigens vielleicht sogar einen Ami-Schlitten fahren. Größter Auto-Exporter war bis 2019 das Werk Spartanburg. Der Osten ist aber bei denen bekanntlich stark am kommen. Nach Volvo lässt BMW auch zunehmend PKW aus China importieren.

    Wenn Sie das WSG Ludwigsfelde wegen den des fehlenden Sees negieren wollen, wäre im Industriegebiet Freienbrink-Nord auch alles einfacher. Dort gab es weder Seen noch Bäche. Das ZDF drehte das Interview mit Schocht zwar an einem idyllischen Bach, um ein bestimmtes Bild zu erzeugen. Der Hintergrund hatte jedoch nichts mit dem Industriegebiet zu tun. Der Blick auf eine passende Karte belehrt einen jedoch schnell eines besseren.

  8. 42.

    Es wird - laut Brandenburger Landesregierung - auch im Vollausbau , keine 40.000 Arbeitstellen geben. Man rechnet nur noch mit höchstens 12.000 Mitarbeitern, halte diese Zahl jedoch, für ambitioniert und gehe nicht davon aus, dass diese Zahl erreicht wird, da schon jetzt 6.000 offene Stellen nicht besetzt werden können.

    Quelle: Tagesspiegel

  9. 41.
    Antwort auf [TRAM88] vom 22.04.2021 um 18:31

    Ihre Tichter bestätigt als ein Beispiel die anhaltende Westflucht.

    Im Industriegebiet Freienvrink

  10. 40.
    Antwort auf [AlfredNeumann] vom 22.04.2021 um 17:40

    "Sie lagen einfach mit Ihrer Aussage, dass derjenige, der arbeiten wolle, auch längere Anfahrtswege in Kauf nehmen würde."

    Richtig oder falsch? Es fehlt das Adjektiv!

    Wenn ich Ihrer Meinung nach richtig liege, bedeutet das, auf weiter Strecke gibt es keine Fachkräfte, die für Tesla arbeiten könnten.

    Liege ich Ihrer Meinung nach falsch, schließe ich daraus, für Tesla möchte niemand arbeiten, wofür ich volles Verständnis hätte.

  11. 39.
    Antwort auf [TRAM88] vom 22.04.2021 um 18:10

    BMW baut in der Tat E-Autos in großen Stückzahlen im Osten- den iX3 in China. In Leipzig sind die Zahlen eher gering. Die nach Stückzahlen größte "Ami-Bude" in Bezug auf Autoexporte steht übrigens in Spartanburg. Vielleicht hat Ihre in den Westen ausgewanderte Tochter sogar eine "Amikarre". ;-)

  12. 38.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 22.04.2021 um 18:55

    Die Brandenburger Landesregierung rechnet mit höchstens 12.000 Mitarbeiter und geht laut "Business Insider" nicht davon aus, dass die Zahl erreicht wird. Von den aktuell 7.000 freien Stellen, sind gerade einmal etwas mehr als 1.000 besetzt worden

    Quelle: Tagesspiegel

    Es werden auch in den nächsten Jahren nicht mehr als 12.000 werden, weil Fachkräftemangel herrscht und schon diverse Stellen in verschiedenen anderen Berufen nicht mehr besetzt werden können.

  13. 37.
    Antwort auf [TRAM88] vom 22.04.2021 um 18:31

    Ah, also gibt es auch in Ihrer Familie den Trend zum Wegzug aus den neuen Ländern.

    Im Industriegebiet Freienbrink ist auch kein See und das Wasser unter der Erde.
    Zu Ludwigsfelde:
    https://www.metaver.de/trefferanzeige?cmd=doShowDocument&docuuid=657B712B-9009-49C0-8C91-A373AA87291A&plugid=/ingrid-group:ige-iplug-BB

  14. 36.
    Antwort auf [TRAM88] vom 22.04.2021 um 18:10

    Warum woltersdorf-schleuse.de? Woltersdorf ist doch sehenswert, mit Schleuse und Liebesquelle. Mit der Tram 87, ab Rahnsdorf, gut zu erreichen.

  15. 35.
    Antwort auf [Klaus S.] vom 22.04.2021 um 18:47

    Sie unterschlagen, dass zunächst 7.000 Arbeitsplätze geschaffen werden sollen und in Vollbetrieb der ersten Ausbaustufe 12.000. Erst im Vollausbau sollen es 40.000 werden. Sie können Ihre Erinnerung gerne mit alten Artikeln des RBB oder dem Verkehrsgutachten auffrischen.

  16. 34.
    Antwort auf [AlfredNeumann] vom 22.04.2021 um 17:40

    Gerne erinnere ich mich an den Beginn der Diskussion und war von Anfang an skeptisch, dass die versprochenen 40.000 Arbeitsplätze nicht zu halten sein werden, da auch andere Firmen ihre Stellen nicht besetzen können und sehe mich in meiner Erfahrung bestätigt.

    "Die Brandenburger Landesregierung rechnet mit höchstens 12.000 Mitarbeitern in den kommenden Jahren unter Berufung auf Regierungskreise.

    Die Landesregierung geht laut "Business Insider" nicht davon aus, dass diese Zahl erreicht wird."

    Quelle: Tagesspiegel

    Eine Fehleinschätzung um 70 % finde ich für ein "seriöses Unternehmen", mehr als gewagt.

  17. 33.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 22.04.2021 um 17:48

    Meine Tochter lebt ja auch im Westen. Schönes Haus und so und 2 BMW s. Tesla wollen die auch nicht. Haben aber Akku-MB s. Fahren sie mal nach Kassel; sie vergessen Tesla auf dem Herkulesberg garantiert.

  18. 32.
    Antwort auf [AlfredNeumann] vom 22.04.2021 um 14:00

    Als ich in Ludwigsfelde Triebwerkmechaniker lernte gab es noch die gesprengte Ruine einer Großhalle in der der DB 605 gebaut wurde. Wir fanden darin sogar absolut unbeschädigte Einlass und Auslassventile- vollblank. Ausgangsventile hatten Na-Füllung. Schönste Zeit war auf dem Prüfstand. Das gesamte Werk wie versteckt im Wald aber Wasser bzw. ein See war da nicht.

  19. 31.
    Antwort auf [Hannes] vom 22.04.2021 um 14:31

    Es geht mir weniger um die formale Erfüllung von Verfahrensvorgaben, sondern um eine Straffung der Planungs- und Genehmigungsvorgänge. Da sind wir selbst innerhalb der EU zu langsam. Ich nehme den Tesla-Vorschlag auf, eine Zentrale Expertenkommission die Risiken bewerten zu lassen. Die Baubeschreibung vom Juli war dazu detailliert genug. Das hätte auch Rationalität in die Anhörung vom September gebracht. Das wäre eine klare Aussage gewesen, auch wenn die größten Umwelt- und Rechtsexperten hier im Forum sitzen.
    Die Innovationszyklen haben sich nun mal verkürzt und kein Unternehmer geht derart ins Risiko wie Elon Musk.

  20. 30.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 22.04.2021 um 17:42

    Nun schelten sie mich noch weil ich ein Huawei Smartphone habe und meine Frau ein Gerät von Smsung ? Früher war es Nokia. BMW baut in Leipzig; ist das ihr Osten ? Was wollen sie überhaupt ? Unsere MIELE ist aus dem Westen und der Liebherr auch. So; nun sehen sie sich lieber woltersdorf-schleuse.de an. Andere Gedanken entkrampfen.

  21. 29.
    Antwort auf [Hannes] vom 22.04.2021 um 14:31

    Ohne gültigen B-Plan keine positive Genehmigungsprognose, welche die wichtigste Grundvoraussetzung für vorläufige Zulassungen nach 8a ist.

    Gibt es Ihnen nicht zu denken , das es
    a) technische Regelwerke für Pfahlgründigen in WSG gibt
    und
    b) niemand dagegen geklagt hatte.

  22. 28.
    Antwort auf [TRAM88] vom 22.04.2021 um 15:08

    Heben Sie Ihren Blick mal über den Telelrrand:
    "Der Landkreis Oder-Spree lag bei der Abwanderung junger Menschen auf dem bundesweit dritten Platz."
    Es gibt dort auch eine leicht verständliche Karte zum Anteil der Ü65-Menschen.
    https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/09/studie-bib-ost-west-annaeherung-30-jahre-deutsche-einheit.html

  23. 27.
    Antwort auf [TRAM88] vom 22.04.2021 um 16:40

    Tesla ist eine "Amibude" - Sie bestätigen kurz nacheinander, dass Sie mehr auf auf Produkte aus dem Osten stehen und die Firma deshalb per se ablehnen.

  24. 26.
    Antwort auf [Wolf, R.] vom 22.04.2021 um 16:12

    Vielleicht steckt ja auch Absicht dahinter, da sich die Fertigstellung durchaus verzögern könnte. Oder Sie lagen einfach mit Ihrer Aussage, dass derjenige, der arbeite wolle, auch längere Anfahrtswege in Kauf nehmen würde.

    Die Entwicklung der aktuellen Zulassungszahlen setze ich als bekannt voraus, auch wenn die die Umfrage nicht bestätigen. Die Top-3 der Ablehnungsgründe waren laut t-online Kaufpreis, Reichweite und Ladeinfrastruktur. Tesla hatte diese Themenbereiche früh erkannt und bietet Autos an, die deren deutsches Verbrenner-Pendent preislich unterbieten, vergleichsweise große Reichweite haben und baut seit Jahren eine eigene Ladeinfrastruktur auf.

  25. 25.
    Antwort auf [Alfrerd Neumann] vom 22.04.2021 um 14:05

    Da muss ich Ihnen leider teilweise Recht geben. Allerdings heißt es: "Zulassungen vorzeitigen Beginns". Dass das, was aktuell in Grünheide passiert, noch was mit "Beginn" zu tun hat, möchten Sie aber auch nicht behaupten?
    Es sei denn es wäre der Anfang vom Ende ;-) ?

  26. 24.

    Ludwigsfelde war schon vor 1945 dickes Industriegebiet. DB 605 kennen sie ja wohl. Zu DDR-Zeiten IWL. Rollerproduktion Armeetriebwerkregenerierung und TL-014 Serienwerk mit Prüfstand für alles. Feuchtgebiet wie Löcknitztal kenne ich da nicht und früher war das Wasserproblem mit heute nicht vergleichbar.

  27. 23.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 22.04.2021 um 16:07

    Wieder nur Neumannquatsch. Anderen Standort lehne ich doch nicht ab. Im Osten denkt man nicht dämlicher als im Westen. Allerdings; wer kauft Tesla ? Ich mag den BMW i 3 immer noch und den i-10 auch. Grünheide ist eben viel zu schade für so eine Amibude. Chinawüste war genau richtig.

  28. 22.

    Es wird kommen, wie es die Tesla-Skeptiker vorausgesagt hatten. Tesla hat massive Probleme 6000 freie Stellen zu besetzen, ist nachvollziehbar, weil es in vielen Bereichen vakante Arbeitsstellen gibt und in der neuesten Umfrage von t-online, halten 70% der Deutschen, Elektromobilität nicht für zukunftsweisend.

    Quelle: t-online

  29. 21.
    Antwort auf [TRAM88] vom 22.04.2021 um 15:29

    "Tafelsilber für eine US-Autobude; niemals." Da klingt wieder mal der Grund für Ihre Opposition gegenüber Tesla durch. Sie stehen halt mehr auf den Osten.

  30. 20.
    Antwort auf [Josti] vom 21.04.2021 um 21:22

    Hettich-Beschlagproduktion ist kürzlich abgebrannt. Es passiert überall und ganz überraschend. Dieses Teslamonstrum gehört da einfach nicht hin. Die Folgeinfrastruktur benötigt auch Wasser. Sehen sie sich den Straussee an und auch die Brunnengallerie des neueren Wasserwerks Spitzmühle. So etwas im Löcknitztal wäre das Ende. Tafelsilber für eine US-Autobude; niemals. Politiker sind mitunter so unerklärlich; mit dem Businessjet extra nach Berlin zum Kanzlerkandidatenkampf aber über Klimaschutz faseln. Da ist nix mehr mit Vertrauen.

  31. 19.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 22.04.2021 um 10:33

    Der Herr Neumann ist oft nicht richtig informiert. In Woltersdorf macht sich ein völliger Neubau der Gesamtschule an anderer Stelle erforderlich weil die derzeitige Schule auch mit Containern einfach zu klein geworden ist. Das liegt sicher nicht an zu vielen älteren Bürgern. Mal ansehen was da noch so alles geplant ist; woltersdorf-schleuse.de . t-online berichtet heute, dass Tesla wohl kleinere Brötchen backen muss; keine ausreichende Bewerberzahl. VW-Boss wollte man ja auch abwerben. Musk ist verschlagen aber andere nicht dumm.

  32. 18.
    Antwort auf [Josti] vom 22.04.2021 um 13:24

    Josti, ihr Engagement für einen "wirtschaftlichen Aufschwung" in allen Ehren.
    Aber: Der B-Plan war nicht Verfahrensgegenstand im Februar, sondern die Zulässigkeit großflächiger vorläufiger Rodungen auf der Basis des §8a des BImSchG. Dazu gehört die Erfüllung von 3 Voraussetzungen lt. Gesetz, schauen Sie nach. Der B-Plan gehört nicht dazu.
    Die ersten Unterlagen waren völlig unzureichend, insbesondere im Hinblick auf die Pfahlgründungen im WSG (mir nicht bekannt, dass es so etwas schon einmal gab!).
    Die Einwendungsfrist der zweiten Auslegung endete Anfang Sept. 2020, 2 Wochen später begann die 8-tägige Anhörung. Formal alles im grünen Bereich. Diese Verzögerung geht nicht aufs LfU zurück!
    Es scheint hier einfach mal ernsthafte Probleme zu geben, die man mit einem nicht so überhasteten Projektbeginn hätte vermeiden können! Stichwort "Machbarkeitsanalyse". Dazu gehört aber, dass auch der Antragsteller die Karten auf den Tisch legt, was und wie er hier eigentlich produzieren will.

  33. 17.
    Antwort auf [Hannes] vom 22.04.2021 um 10:56

    Dass Ihre Forderung auf Basis der aktuellen Rechtslage nicht legitim ist, belegen zwei Verfahren vor dem OVG.

  34. 16.
    Antwort auf [Manne] vom 22.04.2021 um 11:20

    Sie haben sich allerdings offensichtlich doch auch bereits dafür entscheiden, in einem Gebiet zu wohnen, in dem sich Trinkwasser und Industrie nicht ausschließen. Dabei findet man hier in Berlin die Industrie zudem viel dichter an der Wohnbebauung als in Grünheide. Suchen Sie mal die Karten mit Wasserschutzgebieten. Sie wäre überrascht, was dort alles produziert wird. Gleich nebenan in Ludwigsfelde wird bekanntlich auch gerade eine Batteriefabrik in einem WSG gebaut. Nebenan ist eine Automobilfabrik. Oder messen Sie einfach nur mit zweierlei Maßstab?

  35. 15.
    Antwort auf [Hannes] vom 22.04.2021 um 10:56

    Es ist die Pädanterie auf allen Seiten. Im Februar 2020 war der B-Plan per Gerichtsbescheid abgesichert und somit die Rodungsaktion rechtens. Die zweite Auslegung der Unterlagen war Anfang Juli, die Anhörung hätte dann im August stattfinden können. Die Unterlagen waren ausführlich genug, um hier durch Experten eine grundlegende Entscheidung dafür oder dagegen treffen zu können. Dann hätte es nach §8a BImSchG weitergehen können, mit der Auflage nur noch besser.
    Seitdem sind 9 Monate vergangen, ca. 1,1 Mrd € in den Märkischen Sand gesetzt und das LfU dreht jede Schraube zweimal um, um ja nicht den formalen Fehler zu machen, der alles zum Scheitern bringt.
    Diese langen Prüfungszeiten sind für mich kein Zeichen von Gründlichkeit, sondern von Überforderung.

  36. 14.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 22.04.2021 um 10:33

    Sauberes und ausreichend Trinkwasser fällt bei Ihnen anscheinend nicht unter das Stichwort "Lebensgrundlagen". Sollte diese Fabrik jemals fertiggestellt werden und den Betrieb aufnehmen, werden hier wahrscheinlich noch mehr junge Familien wegziehen. Wer in einem Industriegebiet leben möchte, kann sich schon heute dafür entscheiden und dorthin ziehen.

  37. 13.
    Antwort auf [Josti] vom 21.04.2021 um 21:22

    Die Umweltverträglichkeitsprüfung dient der Abklärung der Umweltverträglichkeit einer Industrieansiedlung logischerweise im Vorfeld des Baus und nicht kurz vor der Fertigstellung.
    Also sollte doch die Forderung legitim sein, dass vor dem positiven Abschluss der Umweltverträglichkeitsprüfung keine Zulassungen vorzeitigen Beginns nach §8a BImSchG erteilt werden, zumindest nicht in einem Umfang wie hier, den man beim besten Willen nicht mehr als "Beginn" eines Bauvorhabens bezeichnen kann !

  38. 12.
    Antwort auf [Prochaska] vom 21.04.2021 um 17:54

    Die Firma SpaceX will zum Mars, bekommt dafür aber keine Förderung vom BMWi. Hier in Grünheide baut Tesla. Da bisher immer noch die jungen Menschen abwandern und zum Start ihres Berufslebens ihre Steuern in anderen Ländern zahlen, würden unter Beibehaltung des derzeitigen Trends in manchen Regionen sogar weniger Schulen gebraucht werden. Der Landkreis Oder-Spree hat bereits jetzt eine deutlich überalterte Bevölkerung. Schauen Sie sich mal die Berichterstattung des RBB dazu an. Dass sollte auch für Sie ein Weckruf sein.

  39. 11.
    Antwort auf [Gerhard] vom 21.04.2021 um 17:30

    Sie unterschlagen bewusst, dass das Werk nicht auf einen Schlag endausgebaut werden soll. Es bleibt also genügend Zeit, Ihre Kritikpunkte zu beheben.

  40. 10.
    Antwort auf [Gerhard] vom 21.04.2021 um 17:30

    Das Gewerbegebiet war schon im Februar 2020 gerichtlich geklärt. Die Verkehrsplanung müsste schneller laufen, aber so ein Werk braucht auch seine Zeit um hochzufahren.
    Wasser kann man auch aus anderen Regionen heranschaffen, wenn man will.
    Die deutsche Langsamkeit in Genehmigungsprozessen hat nichts mit hoher Qualität zu tun.

  41. 9.
    Antwort auf [Manfred] vom 21.04.2021 um 19:50

    Das Problem bei der Umweltverträglichkeitsprüfung ist die deutsche Pädanterie. Ein Autowerk ist doch nichts Neues. Mich ärgert, wenn Herr Schorcht von der BI Grünheide immer noch Behauptungen aufstellt, die eigentlich längst widerlegt sind. Fehlendes Wasser für diese Ausbaustufe-vertraglich abgesichert mit der WSG. Störung des Grundwasserleiters - durch die Ableitung der Kräfte auf hunderte Einzelfundamente und verteilte Versickerung des Niederschlagswassers ausgeschlossen, Salzwasseraufstieg-Gutachten der Firma FAGO, umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen gegen Grundwasserverschmutzung.
    Natürlich gibt es immer ein Restrisiko. Aber wir haben genügend Verfahrenstechniker und Hydrologen, welche hier eine gerichtsfeste Expertise abgeben können. Das hätte alles im Juli gerichtsfest sein können. Unklar, warum jetzt nochmal ausgelegt werden soll.

  42. 8.
    Antwort auf [Prochaska] vom 21.04.2021 um 17:54

    Bitte den Text lesen. Es geht um Batterieproduktion. Batteriegetriebene Raketen gibt es noch nicht.
    Meines Wissens gibt es die Subventionen nur, wenn damit Investitionen in Forschung und Entwicklung verbunden sind. Das wären gut bezahlte Jobs, von denen man dann mit Steuern und Sozialabgaben Schulen und Pflegekräfte bezahlen kann.
    Für verlängerte Werkbänke würde ich keine Subventionen zahlen.

  43. 7.

    Darf das rbb24 nicht veröffentlichen ? Meinungsfreiheit war gestern ?

  44. 6.

    Das ist ein Unding. Der Mann will zum Mars und schöpft hier unsere fördertöpfe leer. Das geld gehört in schulen, kitas und zu den unterbezahlten Pflegekräften
    Ich nenn das grosse Schweinerei. Leute wacht endlich auf, es muss sich etwas ändern!

  45. 5.
    Antwort auf [Josti] vom 21.04.2021 um 16:21

    Wenn jemand sich ein solches Gelände im Grünen aussucht, muss er auch mit viel Gegenwind rechnen. Zumal der jetzige Bau so schnell voranschreitet, dass sämtliche Planungen drum herum noch nicht einmal angefangen sind. Sie können aber auch erst Brunnen bohren ein Wasserwerk bauen und dann feststellen, dass gar kein Wasser vorhanden ist oder das geschützte Löcknitztal austrocknet. Ach ja wir haben ja Arbeitsplätze (die nicht benötigt werden) und vermehren uns mal eben um 40.000 Einwohner. Ach ja erst bauen dann planen... selbst ins Knie geschossen!

  46. 4.
    Antwort auf [AlfredNeumann] vom 21.04.2021 um 16:23

    Was Musk alles dort machen will hätte schon den Insassen der grünen AN-2 bekannt sein müssen. Musk macht es eben auf amerikanische Art. Irgendwann kommt der Herr Steinbach in arge Bedrängnis.

  47. 3.
    Antwort auf [Gerhard] vom 21.04.2021 um 15:05

    Welches Versteckspiel? Im Ausschuss wurde das gleiche gesagt wie hier zu lesen: Es wurde noch kein Antrag auf Genehmigung einer Akkuzellfabrik gestellt Es wurde von Dritten auf Grundlage von Beiträgen in sozialen Medien, die später auch teilweise von der Presse aufgegriffen worden sind, darüber spekuliert, ob dass die Lagerhalle sein könne. Der Grund für die fehlende Entscheidung ist banal und kann in diesem Artikel nachgelesen werden: Es besteht noch Klärungsbedarf mit dem BMWi.

  48. 2.
    Antwort auf [Gerhard] vom 21.04.2021 um 15:05

    Nein, aus den im Internet veröffentlichten Ausschusssitzungen geht nur hervor, dass Tesla prüft, ob an dieser Stelle eine Batteriefabrik errichtet werden kann. Für den Bau der Batteriefabrik ist noch nirgends ein Antrag eingegangen.

    Der gesamte bisherige Genehmigungsprozess, der sich hier wie Kaugummi in die Länge zieht, ist einfach nur frustrierend und schreit nach Reformen.
    Dazu zählen erstens klare Vorgaben, was in einem vollständigen Bauantrag zu stehen hat, zweitens die Berechtigung diesen an den neuesten technischen Stand anzupassen mit klarer Vorgabe des Rahmens. Dann sind die Unterlagen einmal öffentlich auszulegen und mit den Einwendungen von einem Expertengremium zu bewerten und nach einer klaren Frist muss dann die Genehmigung kommen, gegen welche nur einmal geklagt werden kann.
    Mit diesen langen Planungs- und Genehmigungszeiten ist niemand gedient. Weder dem Investor, welcher ins Risiko geht, noch den kritischen Umweltschützern und Anwohnern.

  49. 1.

    Schon wieder dieses Versteckspiel mit der Batterie Fabrik. Wenn man die Ausschusssitzungen verfolgt, ist im Wesentlichen bekannt, dass aus der“Lagerhalle“ eine Batterie Fabrik werden soll. Die “Prüfung“ durch Tesla läuft bereits.

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