Genaue Gründe unbekannt - Tesla-Chef Musk besucht Baustelle in Grünheide

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Audio: Antenne Brandenburg | 17.05.2021| Franziska Hoppen | Bild: dpa

Tesla-Chef Elon Musk hat am Montag die Großbaustelle in Grünheide besucht. Was er vor Ort genau machte, wurde nicht bekannt. Zwischendurch hatte er jedenfalls Zeit für Autogramme.

Tesla-Chef Elon Musk hat am Montag die Autofabrik in Grünheide (Oder-Spree) besucht, die
voraussichtlich mehrere Monate später als ursprünglich geplant die Produktion aufnehmen wird. Am Nachmittag zeigte er sich mit Schutzhelm auf der Baustelle vor wartenden Tesla-Fans und Journalisten. Nachdem bekannt geworden war, dass Musk am Sonntagabend per Flugzeug am BER angekommen ist, hatten sich zahlreiche Musk-Bewunderer an der sich im Bau befindlichen Autofabrik versammelt.

Musk kritisiert deutsche Regeln

Mit selbstgebastelten Schildern, auf denen beispielsweise stand: "We love the Mission" (deutsch: Wir lieben die Mission) oder "We scipping school for you" (deutsch: Wir schwänzen die Schule für dich), jubelten Fans am Montag Musk zu. Das bewog offenbar den Tesla-Chef, kurz zum Bauzaun zu kommen und Autogramme zu geben.

Am Rande des Besuchs äußerte sich der 49-Jährige eher zurückhaltend dazu, wann das erste Auto vom Band rollen wird: "Hoffentlich Ende des Jahres. Es ist schwierig, das präzise vorherzusagen, denn man kann die Autos erst bauen, wenn alle Teile da sind", sagte er den Fernsehsendern RTL und N-TV. "Momentan sieht es also so aus, dass wir die Produktion Ende des Jahres starten können." Musk sieht die Bürokratie als einen kritischen Faktor. "Ich finde, es dürfte etwas weniger Bürokratie sein. Das wäre besser", sagte er den Sendern.

Genaue Gründe unklar

Warum genau Musk nach Deutschland kam und seine Fabrik besuchte, ist bislang unklar. Auf Twitter, sonst die bevorzugte Mitteilungsplattform, hüllte sich Musk ins Schweigen; Tesla-Pressesprecher waren nicht zu erreichen.

Laut dem Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) geht es um "Technisches". Steinbach hatte auf Englisch den Musk-Besuch angekündigt und geschrieben: "Wir sind informiert worden, dass ein Besuch von Elon Musk bevorsteht. Weil es dabei aber vor allem um technische Dinge geht, sind keine politischen Treffen geplant."

Tesla plante mehrfach um

Zuletzt war der Tesla-Chef im November 2020 zu Gast in Grünheide. Musk führte damals Bewerbungsgespräche, zudem traf er Wirtschaftsminister Steinbach.

Seitdem ist allerdings viel passiert: Der US-amerikanische Elektroautobauer Tesla wollte ursprünglich im Juli mit der Produktion starten. Der Zeitplan ist kaum umzusetzen, denn der Antrag zur Genehmigung des Vorhabens muss laut Landesumweltamt wohl erneut öffentlich ausgelegt werden. Grund dafür ist vor allem, dass Tesla umgeplant hat und nun zusätzlicheine Batteriefabrik einrichten will.

Darüber hinaus hat Brandenburg die Autofabrik umweltrechtlich noch nicht genehmigt. Bisher baut Tesla auf Basis von vorläufigen Genehmigungen. Umweltverbände und Anwohner befürchten mit der Autofabrik negative Folgen für Wasser und Tiere.

Steinbach rechnet erst ab ab dem Spätsommer mit den Voraussetzungen für den Produktionsstart bei Tesla in Grünheide. Die US-Firma will in dem Werk bis zu 500.000 Elektroautos pro Jahr bauen.

Sendung: Inforadio, 17.05.2021, 16:40 Uhr

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137 Kommentare

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  1. 137.

    Na dann ab zur Polizei, aber Vorsicht, die könnten bei ihrem Auftreten auch andere Delikte von Amts wegen verfolgen...

  2. 136.

    Die 3. Änderung ist wohl doch schon ein bisschen länger her.
    http://fpb.de/archiv/pdf_e_book/1301_flaechennutzungsplan_gruenheide-mark_e.pdf

  3. 135.

    Ignorieren sie einfach weiter §8 Absatz 2 Satz 2 BauGB betreffend den ursprünglichen B-Plan. Wenn sich den einfach wegdenkt, dann hätten sie recht. Aber er ist nunmal da und die Ausnahme von der Regel. Einfach mal nach „selbstständiger Bebauungsplan“ googlen. Übrigens auch die übliche Variante bei kleinen Gemeinden.

    Die aktuelle Änderung des FNP wird aber tatsächlich im parallelverfahren durchgeführt.
    Aus der Auslegung:
    „ Die 4. Änderung des FNP erfolgt im Parallelverfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 13 „Freienbrink-Nord“, dessen Geltungsbereich dem Änderungsbereich des FNP entspricht. Die Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt dabei mit dem Ziel, dass die Fest- setzungen des Bebauungsplans Nr. 13 „Freienbrink-Nord" den Darstellungen des Flächen- nutzungsplans entsprechen werden.“

  4. 134.

    Na und Herr Neumann, haben sie meine Anregung befolgt, den bürgermeisterlichen B-Plan Freienbrink etwas genauer unter die Lupe zu nehmen. Sie brauchen das Bild nicht viel vergrößern, um zu erkennen, dass das "gute" Stück nachträglich aus drei Teilen zusammengesetzt wurde. Auch sie werden mir sicher beipflichten, dass es sich dabei um eine stümperhafte Arbeit handelt. Das ist vergleichbar, wenn jemand mit Filzstiften einen 50-Euroschein zeichnet, um später damit im nächsten Geschäft seine Einkäufe zu bezahlen. Herr Neumann sie stimmen mir doch zu, dass das als Betrugsdelikt zu werten ist. wenn sie meine Empfehlung der visuellen B-Plan-Überprüfung befolgt haben, teilen sie bitte der Leserschaft der rbb-Kommentare ihr Prüfungsergebnis mit. Mich brauchen sie für meinen sonst honorarpflichtigen Tipp nicht entlohnen. Für sie ist der gratis. So bin ich zu ihnen. Wie finden sie das?

  5. 133.

    Blöd halt, dass der alten B-Plan auch im Geoportal zu finden gewesen ist und nicht nur als rechtlich unwichtige Kopie beim Bürgermeister. Das war ja bisher Ihr Hauptargiment gegen dessen Gültigkeit, was sich ja schon lange als haltlose Verschwörungstheorie entpuppt hatte. Deshalb müssen Sie sich an den nächsten Strohhalm klammern. Ich bewundere dabei immer wieder Ihre Ausdauer. So oft, wie Sie mit der Nase im eigenen Dreck gelandet sind, mit dem Sie versuchten um sich zu werfen ...

    Aber hey, auch die Juristen vom NABU und VLAB sind blöd und haben nicht auf Sie gehört.

  6. 132.

    Herr Dominik sie haben mit dem Wort "engagieren" die Sache auf den Punkt gebracht. Die Leute, die die Tesla-Ansiedlung in Freienbrink durchpeitschen wollen, engagieren Vereine, Verbände, Institutionen, Behörden oder willfähige Personen wie z.B. auch sie oder den Herrn Neumann für ihre dunklen Machenschaften. Manche sagen zu diesem Vorgang auch kaufen. Passen sie auf, dass sie wenigstens den Mindestlohn erhalten. Manchmal gelingt auch die billige Variante, indem den den Leuten der Himmel auf Erden versprochen wird. Die Realität sieht am Ende ganz anders aus.

  7. 131.

    Die wurden wohl zuvor ausgelegt. Nur scheinbar wieder geändert. Daher nun der 4 „Anlauf“. Jede Auslegung habe ich auch nicht mitbekommen. Nur ist das für die Gültigkeit des Bebauungsplan unerheblich.

  8. 130.

    Herr Roberts, es stimmt, der B-Plan kann vor, parallel und auch nach dem Flächennutzungsplan erstellt werden. Der B-Plan wird aber erst rechtskräftig, wenn der FNP rechtsgültig verabschiedet ist. Da das für Freienbrink bisher nicht erfolgt ist, sondern die Gemeinde das erst jetzt vorhat, bedeutet das, dass der alte B-Plan in der ursprünglichen Form nicht Rechtmäßigkeit erlangen kann, da laut Landschaftsschutzgesetz von Brandenburg die Waldfläche auf dem Teslagelände nur gerodet werden darf, wenn zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Landschaftsschutzgebietes im Jahre 2006 der B-Plan gültig gewesen wäre. Das heißt, der Passus zum Waldumbau ist aus dem Textteil zu entfernen. Bloß dieser Zug ist abgefahren. Da hilft auch nichts, wenn man 2020 versuchte den B-Plan durch die Hintertür nachträglich hoffähig zu machen. Nun frage ich mich, wer ist nun für all den Schlamassel, der inzwischen in Freienbrink abgelaufen ist, zur Rechenschaft zu ziehen?

  9. 129.

    echt jetzt, Sie können unter
    https://www.geoportal-gruenheide.de/viewer.php
    nicht zuerst "Planung OT Grünheide" anklicken und dann den nicht B-Plan Nr. 13 auswählen

    und sich
    https://www.geoportal-gruenheide.de/docs/grue_bp13/Plandokument.pdf
    oder
    http://fpb.de/archiv/pdf_e_book/1301_bebauungsplan_freinbrink_13_e.pdf

    aufrufen.

  10. 128.

    Sie hatten doch selber als Standortalternative eine Fläche in der Nähe des Bahnhofes Genshagener Heide, also ebenfalls in einem WSG, vorgeschlagen. Wie kommt es zu Ihrem erneuten Sinneswandel?
    Man könnte natürlich auch die Frage stellen, warum 1965 das von der Stasi genutzte Gebiet als LSG ausgewiesen wurde.

  11. 127.

    Diese Diskussion führen wir doch nun schon über ein Jahr. Wenn wir das Murphische Gesetz als Maßstab nehmen, dass es überall auf der Welt Havarien geben kann, dann darf kein Flugzeug fliegen, kein ICE fahren und kein Atomkraftwerk betrieben werden.
    Es gibt inzwischen mehr als 40 Autowerke in Deutschland(auch in Wasserschutzgebieten)-die Technologie ist doch nicht neu. Die Risiken lassen sich technisch minimieren und wissenschaftlich bewerten. Tesla muss eben auch ein Havariekonzept vorlegen.
    Wenn die Umweltgefahr so groß ist wie Ihr behauptet - wo hat es in den letzten 20 Jahren eine Havarie bei einem Autohersteller in Deutschland mit Verseuchung des Grundwassers gegeben?

  12. 126.

    Den Unterschied zwischen "muss" auf Grund gesetzlicher Auflagen und dem freiwilligen Mehraufwand haben Sie aber schnell wieder vergessen. Zur Erinnerung: Tesla hat bereits jetzt knapp 300 ha Erstauffirstungsfläche unter Vertrag und spricht mit den Naturschutzverbänden über weitere Maßnahmen. Das gefällt aber natürlich nicht jedem Verschwörungstheoretiker, da das dessen Dystopie widerlegt.

  13. 125.

    "Das Land Brandenburg liegt im Nordosten der Bundesrepublik Deutschland."
    Damit wäre dieser Punkt geklärt.
    Allerdings glaube ich nicht, dass Sie jetzt wirklich wissen, welcher Teil Deutschlands wohin gehört.

    "Dabei ist Ihr Schreibstil immer wieder sehr ähnlich bis hin zur Angabe von Quellen."

    Es freut mich, wenn meine Schüler etwas aus meinem Unterricht mitnehmen und sei es nur der Schreibstil. Wenn gleiche Sender gehört werden, gibt es auch gleiche Quellennachweise.

  14. 124.

    Hallo, Herr Dominik Neumann!

    Noch einer der vom Thema ablenkt! Haben Sie irgendwann mal Ihre Kommentare gelesen oder einfach nur (ab)geschrieben? Sie blenden Wahlergebnisse aus, in dem Sie sie so zurechtlegen, dass Sie von Ihnen als Provokation verwendet werden können. Ich habe Sie weder wegen des B-Planes noch wegen eines Flächennutzungsplanes angeschrieben, sondern mit dem Hinweis auf Verunglimpfung gegen ein Bundesland und bewusster Falschaussage. Beides ist eine Straftat.

  15. 123.

    Ach und Sie?

    Volljurist und Abschluss im Lotto gewonnen?

    Bitte mehr aus Wikipedia, der Originalquelle für Rechtstexte ;)

  16. 122.

    Nö, warum? Im Zuge der eventuellen Ansiedlung von BMW wurde der B-Plan aufgestellt. Dieser kann für sich ausreichen sein. Ich habe diesen Auszug aus dem BauBG zwar schon in Kommentar #104 zitiert.
    Aber gern nochmal.
    §8 BauGB Absatz 2 Satz 2:
    "Ein Flächennutzungsplan ist nicht erforderlich, wenn der Bebauungsplan ausreicht, um die städtebauliche Entwicklung zu ordnen."

    Jetzt könnte man darüber philosophieren, war ausreichend ist, um die städtebauliche Entwicklung zu ordnen. Aber darüber sollen sich andere einen Kopf machen.

  17. 121.

    Im Geoportal ist noch immer nur der ursprüngliche FNP von 2000 einsehbar mit der Tesla-Fläche als Wald . Wo sind die 2. und 3. Änderung geblieben, wenn jetzt die 4. Änderung ausliegt?

  18. 120.

    Jetzt versucht sich der Herr Dominik auch noch als Hobby-Jurist.
    Da schau mal einer guck!

  19. 119.

    Mir geht es darum: Wie schnurstracks man die Belange von Wasserschutz- und Naturschutzgebiet beiseite wischte. Man liest z. B., dass es woanders auch so ist; gehandhabt wurde. Die Auflagen für Tesla können noch so präzisiert sein. Havarien gibt es auf der ganzen Welt und dann hilft kein Geheule. Die Landschaft um Grünheide ist nun mal schützenswert. Alles was man über Musk liest ist nicht vertrauenserweckend.

  20. 118.

    Der muss doch mal existiert haben als sich BMW nach einem Standort umsah. Dann aber Leipzig bevorzugte.

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