Offizieller Antrag beim Land - Tesla beantragt Genehmigung für Batterieherstellung in Grünheide

Do 03.06.21 | 17:31 Uhr
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Die Tesla-Baustelle Anfang April
Bild: rbb / Brandenburg Aktuell

Der Elektro-Autohersteller Tesla hat offiziell beim Land Brandenburg die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Herstellung von Batteriezellen in Grünheide (Oder-Spree) als Nebeneinrichtung zur Fahrzeugherstellung beantragt. Der US-Konzern hat hierfür seine Antragsunterlagen komplett überarbeitet und beim Landesamt für Umwelt eingereicht, wie das Umweltministerium am Donnerstag mitteilte.

Presswerk soll ausgeweitet werden

Außerdem soll das Presswerks durch zwei weitere Presslinien erweitert werden. Hier seien 1.180 neue Gründungspfähle erforderlich. Zugleich sollen Fertigungsschritte zur Herstellung und Lackierung von Kunststoffbauteilen wie Stoßstangen- und Rückspiegelabdeckungen hinzukommen. Der Karosseriebau soll laut neuem Antrag auf eine Fertigungslinie reduziert werden.

Zugleich teilte das Umweltministerium mit, dass der Wasserverbrauch gesenkt werde, so dass trotz der Erweiterung der Anlage der Verbrauch bei rund 1,4 Millionen Kubikmeter pro Jahr gedeckelt werde. Die Abwassermenge soll sich jährlich auf rund 925.000 Kubikmeter belaufen, so dass diese Mengen vom Vertrag mit dem öffentlichen Versorgungsunternehmen gedeckt sei, hieß es.

Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung wahrscheinlich

Es ist nach Ministeriumsangaben jetzt erforderlich, dass das Landesamt über eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit entscheidet. Das solle in den kommenden Tagen erfolgen. Eine erneute Auslegung erscheine dabei schon jetzt als wahrscheinlich. Wann eine gegebenenfalls erforderliche Öffentlichkeitsbeteiligung beginnen werde, könne derzeit noch nicht eingeschätzt werden, hieß es.

Sendung: Antenne Brandenburg, 03.06.2021, 17:30 Uhr

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12 Kommentare

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  1. 12.

    Wenn von Anfang an klar war, dass die Batteriefertigung in die Lagerhalle einziehen soll, die Lagerhalle aber nur dann parallel zum laufenden Genehmigungsverfahren genehmigt werden konnte, wenn sie funktionell rein gar nichts mit der E-Auto-Produktion zu tun hat - wäre das dann eine "Erschleichung von Genehmigungen" ? Ein Vortäuschen falscher Tatsachen ?
    Muss die Lagerhalle dann jetzt erstmal wieder abgerissen werden und könnte - nach Prüfung der Antragsunterlagen und falls dann immer noch an der "positiven Genehmigungsprognose" festgehalten werden sollte - wieder mit vorzeitigen Zulassungen aufgebaut werden ?
    Hat der Gesetzgeber eigentlich keine Vorkehrungen dagegen getroffen, dass das sogenannte konzentrierte immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren auf eine derart dummdreiste Art und Weise unterlaufen werden kann ?

  2. 11.

    Wo soll denn die Batteriefertigung erfolgen? Im Keller der Lagerhalle? Aber es war doch zuletzt von Trockenbatterien die Rede und nicht von Nasszellen?

  3. 10.

    Was soll denn die Rumeierei. Sollnse das Ding nun endlich genehmigen. In meinen Ohren klingen noch die Worte von dem lieben Herrn Vogelsänger von 2019, die Teslafabrik wird kommen.....Herr Musk wird ohnehin bestimmen, was er will oder was er nicht will. Alles andere , z. B. mit den Vorabzulassungen ist nur Makulatur.

  4. 9.
    Antwort auf [Lillith] vom 03.06.2021 um 20:39

    Wann wurden die Neuwahlen in Brandenburg angesetzt? Was habe ich verpasst?

  5. 8.

    Erstaunlich das Frau Karliczek noch nicht die Zwangsverlegung der Batteriefabrik nach Münster verlangt hat. Sarkasmus off. Das ist eine gute Investition in die Zukunft des Ostens!

  6. 7.
    Antwort auf [waldemar] vom 03.06.2021 um 20:03

    Es ist die zweite größere Änderung des Erstantrages der gesamten Fabrik. Man muss hierfür nur die Zahl der öffentlichen Auslagen addieren. Und om Prizip geht es jetzt ja auch wieder zurück auf los. Wer seine fundierten Einwände noch nicht bekbdeb zuständigen Stellen vorgebracht hatte, bekommt jetzt zu Recht erneut eine Chance.

  7. 6.

    .... Wann eine gegebenenfalls erforderliche Öffentlichkeitsbeteiligung beginnen werde, könne derzeit noch nicht eingeschätzt werden, hieß es. Ich tippe mal darauf nie. Erstmal ist Wahl und dann muss man Regierung bilden da bleibt für solche Kleinigkeiten keine Zeit. Oder wird vergessen? Damit haben ja Politiker wie man sieht nie Probleme.

  8. 5.
    Antwort auf [Neugieriger] vom 03.06.2021 um 19:56

    Sie müssen nur so fundierten Einwände vorbringen, dass das LfU die positive Genehmigungprognose nicht mehr halten kann. Aber Achtung! Dafür reicht die Kommentarfunktion des RBB nicht aus.

  9. 4.

    Lasst doch die “Öffentlichkeit“ einfach aussen vor. Ist doch bis jetzt auch nicht anders. Über eintausend neue Pfähle? Wen interessiert es denn? Ist doch später mal das Problem der “Öffentlichkeit“. Außerdem kann das Werk um viele hundert Hektar erweitert werden. Wald gibt es genug im Umkreis. Interessiert bestimmt auch niemanden. Mal im Ernst, jetzt wo alles zu spät ist kommt so ein blöder Antrag? Was soll den jetzt noch genehmigt werden? Der E.M. baut sowieso was er will...

  10. 3.

    So schnell entscheiden dass nochmal ausgelegt wird, sonst verliert man nur Zeit.

    Wird Zeit, dass in DE die größte Zellfabrik mit der weltweit fortschrittlichsten und umweltfreundlichsten Technologie gebaut wird.

    Endlich mal keine Verlagerung der Produktion nach Osten!

  11. 2.

    Und noch ein weiterer Antrag. Der wievielte ist es denn inzwischen? Hoffentlich blicken die Entscheider bei den Erweiterungsplänen da noch durch. Ich schätze mal Produktionbeginn Mai 2022.

  12. 1.

    …. und auch das wird wieder mit einer Vorabgenehmigung gebaut. Das LfU wird doch seinen Stil nicht ändern!! Oder??????

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