Batteriefabrik - Tesla muss auch überarbeitete Bau-Unterlagen öffentlich auslegen

Das Straßenschild "Tesla Straße 1" steht an der Zufahrt zum Baugelände der Tesla Fabrik. (Quelle: dpa/Jörg Carstensen)
Audio: Antenne Brandenburg | 04.06.2021 | Dorett Kirmse | Bild: dpa/Jörg Carstensen

Die nächste bürokratische Hürde für Autobauer Tesla: Das US-Unternehmen muss Unterlagen zur geplanten Batteriefabrik öffentlich auslegen. Ob es auch wieder einen großen Erörterungstermin gibt, ist unklar. Die Bürgerinitiative Grünheide fordert einen Baustopp.

Nachdem der US-Konzern Tesla seine Genehmigungsanträge für das geplante Elektroauto-Werk bei Grünheide (Oder-Spree) erweitert und neu beim Brandenburger Landesumweltamt eingereicht hat, müssen die Unterlagen erneut ausgelegt werden. Das teilten verschiedene Kommunen aus dem Umfeld der Tesla-Baustelle dem rbb am Freitag mit.

Erneute öffentliche Auslage

So sollen die Genehmigungsanträge ab übernächster Woche für Interessierte nach Voranmeldung einsehbar sein. Der Zeitraum der Auslegungsfrist läuft dann vom 14. Juni bis zum 13. Juli. Vorgesehene Orte sind offenbar wieder die Rathäuser in Erkner, Grünheide, Spreenhagen und das Landesumweltamt in Frankfurt (Oder). Eine zusätzliche Veröffentlichung im Internet gilt als wahrscheinlich. Ob es anschließend einen weiteren öffentlichen Präsenz-Erörterungstermin geben muss, hat das Landesumweltamt noch nicht mitgeteilt.

Wie schon beschrieben, hatte Tesla am Donnerstag beim Landeumweltsamt neue Antragsunterlagen eingereicht. Die Änderungen im laufenden Genehmigungsverfahren waren unter anderem nötig geworden, weil Tesla auch die Herstellung von Batteriezellen plant. Dafür hat das Unternehmen eine entsprechende Nebeneinrichtung zur Fahrzeugherstellung beantragt.

Weiterhin wurde am Freitag bekannt, dass der neue Bauabschnitt der Batteriefarbik von einem polnischen Bauunternehmer fertiggestellt werden soll. Das will die Industrigewerkschaft "IG Bau" erfahren haben. Bisher war das deutsche Unternehmen Max Bögel als General-Unternehmer auf der gesamten Tesla-Baustelle in Grünheide tätig.

Bürgerinitiative verlangt vollständigen Baustopp

Unterdessen verlangt die Bürgerinitiative (BI) Grünheide einen vollständigen Baustopp. "Es geht weiter mit der Salamitaktik von Tesla, vorzeitige Genehmigungen zu erhalten, mit Unterstützung der Landesregierung", sagt der Sprecher der Initiative, Steffen Schorcht. Deutsches Umweltrechtrecht werde weiter untergraben.

Für die geplante und nun beantragte Batteriefabrik lägen noch keine Unterlagen vor, kritisierte Schorcht. Deshalb könne für das Gesamtprojekt vom zuständigen Landesamt für Umwelt (LfU) keine positive Prognose abgegeben werden. Diese sei aber Bedingung für die
vorfristigen Baugenehmigungen nach Paragraf 8a des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Bis zur Prüfung der neuen Unterlagen dürften keine weiteren Vorabzulassungen mehr erteilt werden.

Die Bürgerintitiative will auch eine weitere öffentliche Erörterung und möchtel nach eigenen Angaben das juristische Vorgehen der Naturschutzverbände gegen vorläufige Genehmigungen für den Bau der Fabrik unterstützen. Der Autobauer hat demnach bereits 15 vorläufige Zulassungen erhalten.

Sendung: Antenne Brandenburg, 04.06.2021, 15:40 Uhr

108 Kommentare

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  1. 108.

    Herr 88, anders als Sie es immer wieder wie hier bei unangenehmen Wahrheiten tun, verbieten ich niemandem grundsätzlich den Mund. Wer jedoch im Zusammenhang mit Tesla von Korruption spricht, sollte dafür auch Verdachtsmonente beibringen können.

    Es verwundert mich, dass Sie keine Ahnung zur Grünsung hatten, hatten nicht nur Sie doch frühzeitig auf die geringere Tragfähigkeit des Bodens aus der Erfahrung Ihrer Nachbarn und Bekannten hingewiesen und Ihre geliebte Kieferorthopädin früh davon Kenntnis gehabt. Stellen Sie sich jetzt absichtlich dumm?

    Und natürlich bringen gerade Sie wieder das abgedroschen Argument mit den Polen (Extra3 sag ich nur) und erklären den Leiter der Arge FFO für unglaubwürdig, weil dessen Aussage Ihre Behauptung in das Reich der Verschwörungstheorien verweist.

  2. 107.

    Weder Ihr Link noch der ausführlichere Wikipedia-Artikel bestätigt Ihre Meinung, während z.B. die Konsumgüterundistrie zur Leichtindistrie zählt. Eine Stahlwerk oder eine Eisengiesserei haben Sie offensichtlich auch noch nie genauer angeschaut. Vergleichen Sie solche Werke aber doch mal mit den Bilder dieser Fabrik, die es zu Haus in den sozialen Medien gibt.

  3. 106.

    Fakt ist, dass Sie bewusst die Aussage des WSE verkürzen. Gerne entlarven ich aber weiterhin die immer gleichen Halbwahrheiten wie schon zigfach die zu dieser Pressemitteilung des WSE. Im Nachgang hat der WSE zudem mehrfach betont, dass erst für den späteren Ausbau mit weiterem Wasserbedarf zusätzl. Maßnahmen erforderlich seien, zuletzt erst wieder nach der verkürzenden Darstellung von Frontal21. Schon früh hatten der Verband z.B. darauf gedrängt, dass er mittelfristig Förderungen zur Sanierung maroden Brunnenanlagen mit ungenutzten Wasserrechten bekommen und auch Hangelsberg ins Spiel gebracht. Das Protokoll zur Sitzung des Verbandes war erst neulich wieder Thema. Ebenso war erst für spätere Ausbaustufen eine Fernwasserleitungen in Gespräch gebracht worden, über deren Länge die alten Römer müde gelächelt hätten.

    Der Popanz war damit im Februar 2020 durchschaut, auch wenn Sie das nicht wahrhaben wollen und sich nicht am exorbitant hohen Wasserverbrauch in der Region stören.

  4. 105.

    Sie versuchen einen Komnentar des Focus zu verlinken, der über eine Bericht der Welt schreibt, dessen Inhalt aber schon bekanntlich eine zu stark verkürzte Zusammenfassung der Podiumsdiskussion ist. Stöbern Sie dazu auch mal in den aktuellen Kommentaren.Auch Diess wird nur verkürzt angeführt. Es fehlt der Zusammenhang mit den Kohlekraftwerken.

    Richtig peinlich wird es für den Focus, wenn weil die glauben, dass Tesla Erdgas zur Stromerzeugung nutzen wolle und dabei gezielt der Eibdruck erweckt wird, dass das vor allem wegen der unsicheren Verfügbarkeit des EE-Strones der Fall sei. Dass Tesla auch den Speicher zu PV -Anlagebanbietet, verschweigt der Focus lieber wie auch die Gießerei.

    Aus 800 TWh meist fossiler Primärenerenergie würden 200 TWh elektrische Energie werden, wenn man die Verbrenner 1:1 durch BEV ersetzen würde. Das entspräche nichtmals den Anteil erneuerbarer Energien an der heutigen Stromversorgung. Mehr dazu in den alten Grundsatzdiskussionenq seit adpätherbst 2019.

  5. 104.

    Herr Frank schön für sie, dass sie sich in der Lausitz wohl fühlen, doch die Entwicklung in der Lausitz während der letzten 50 Jahre so zu lobpreisen, geht mir doch zu weit. Ihre aufgezählten Rekultivierungsmaßnahmen dienen nur dazu, die angerichteten Schäden etwas abzumildern. Die negativen Folgen des Kohlebergbaus auf das Klima, die Biosphäre, auf die Wassersituation und die Geländenutzung werden noch weit bis in die Zukunft in der Lausitz und auch überregional zu spüren sein und werden wahrscheinlich nie restlos beseitigt werden können. Ich frage mich, woher nehmen sie die Gewissheit, dass der Grundwasserspiegel in der Lausitz den historischen Stand wieder erreichen wird, Kein seriöser Hydrologe wird sich auf solch ein Aussage festnageln lassen. Wenn die Lausitzer Ostsee voll ist, dann ist bestimmt die Schwarze Elster, die Spree und der Spreewald trocken gelegt. Vorsichtig Bergbaugelände sind gefährlich, ein ehemaliger Kollege hat eine PR-Sanierungsdemonstration nicht überlebt.

  6. 103.

    Einen Ausweg aus dem Dilemma, ganze Landschaften bei uns mit Windrädern und Solaranlagen und vielleicht auch noch mit AKW zuzupflastern, könnte in einer globalen Wasserstoffwirtschaft bestehen.
    Was spricht dagegen, dass die bisherigen Erdöl- und Erdgaslieferanten mittelfristig auf die regenerative Erzeugung und Vermarktung von Wasserstoff umsteigen, den wir hier als regenerativen Energieträger einsetzen können?
    Nicht, dass ich mir Sorgen um die wirtschaftliche Zukunft der Ölscheichs machen würde, aber das hätte auch den Vorteil, dass ein wichtiger Exportmarkt für die in D produzierten Fahrzeuge nicht verlorengehen würde.
    Und nicht dass mir die politische Zukunft unser aller Wirtschaftsminister besonders am Herzen liegen würde, aber es lohnt durchaus ein Blick in die "Nationale Wasserstoffstrategie" des BMWi.

  7. 102.

    Sie haben Glück! Der Kubikmeter Wasser kostet in Bad Harzburg 1,69 € ( Stand 2019). Andere Erhebungen konnte ich auf die Schnelle nicht finden. Die Harzflüsse Oker und Innerste bedienen den gesamten Harzraum bis Braunschweig über weite Strecken rohrfrei (entlang der gesamten Bahnstrecke) und die Innerste Goslar, Jerstedt, Salzgitter R. und Hildesheim (Oberflächenwasser). Zudem hat man als Bewohner der Kurstadt das Privileg, kostenlos Wasser aus den Brunnen und den Quellen entnehmen zu dürfen.

  8. 101.

    Schwerindustrie, im engeren Sinn zusammenfassender Begriff für die Eisen- und Stahlindustrie, der die Verhüttung von Erzen und die Weiterverarbeitung von Metallen umfasst. Im weiteren Sinn wird dem Begriff zusätzlich der Eisen- und Steinkohlebergbau zugeordnet.
    https://www.spektrum.de/lexikon/geographie/schwerindustrie/7107
    Auch wenn Aluminium ein Leichtmetall ist, würde ich das geplante Presswerk und die Aluminiumgießerei schon unter Schwerindustrie einordnen.

  9. 100.

    Soweit sind wir schon: Sie Teslaneumann drohen Grünheidern mit Bestrafung nach xyz. Niemand ahnte damals, dass die von der Stasi geräumte Fläche mal mit Schwerbetongroßbunker und Rammpfählen bepflastert wird. Niemand dachte damals an die Gegebenheiten mit Wasserschutzgebiet. Es ist so unverständlich, dass sie als Berliner-ehem. Westsektor uns Brandenburger eher den Mund verbieten. Tesla hat riesige Probleme mit der Arbeitskräftebeschaffung. Man wird auf polnische AK zurückgreifen. Der hier genannte Lohn ist so unglaubwürdig. Ob die AK aus Polen anbeißen ? Sie wissen doch alles stets Monate voraus.

  10. 99.

    Es ist immer wieder interessant, wie Sie sich mit akrobatischen Wortgeflechten aus einer für Sie aussichtslosen Situation herauszureden versuchen.
    Ich darf davon ausgehen, dass Sie sich in Vorbereitung auf derart halsbrecherische Übungen Notizen machen und sozusagen ein Dienstbuch führen.
    Fakt ist doch, dass der WSE zum damaligen Zeitpunkt bekanntgab, dass eine Wasser- Ver- und Entsorgung für die Tesla-Fabrik nicht gesichert ist.
    Ich denke wir sind uns einig, dass es darüber hinaus völlig unerheblich ist, wann ich welchen Kommentar geschrieben oder ob ich den Ihrigen gelesen habe.
    Zudem haben Sie behauptet, dass "Der WSE früh bestätigt hatte, dass für den Erstausbau genügend Wasser zur Verfügung stehe." Das ist nicht nur falsch, sondern lässt sich auch einwandfrei widerlegen.

  11. 98.

    Herr Berlin-Neumann; sie verschweigen eisern warum sie gerade für diese seltsame Teslafirma fast rund um die Uhr etwas anders denkende Bürger mitunter regelrecht niedermachen. Als Brandenburger erfährt man fast jeden Tag andere Informationen über Tesla als sie hier in die Welt "schreien". Da erfährt doch ein hochwertig ausgebildeter Facharbeiter, dass er 1.800 € BRUTTO verdienen würde. Der Vertrag würde für ein Jahr gelten. Wer nun als eher Führungskraft da einzusteigen gedenkt, der hat sich so einzurichten, dass er weltweit eingesetzt werden wird. Das hört man so ganz nebenbei wenn man im richtigen RE-1 sitzt. Warum lieben sie Tesla ?

  12. 97.

    Zitat aus aus dem Focus vom 5.12.2020:
    "Deutsche Energiewende verträgt sich nicht mit dem E-Auto
    Doch es kommt noch schlimmer für die Öko-Fraktion, die sich so gern als Tesla-Fans präsentiert, weil Musk ja endlich der bösen deutschen Autoindustrie ordentlich auf die Zwölf haut. „Wenn der gesamte Verkehrssektor elektrifiziert wird, brauchen wir die doppelte Menge an Strom. Dazu müssen wir die Kapazitäten von Wind-, Solar- und Atomkraftwerken erhöhen", zitiert die "Welt" den Taktgeber der globalen E-Mobilität."
    https://www.focus.de/auto/elektroauto/mehr-power-fuer-elektroautos-ja-zur-kernenegie-erst-tesla-chef-musk-reisst-deutsche-aus-ihren-oeko-traeumen_id_12727192.html
    Da kann man ja wirklich auf die 3. Auslegung der Antragsunterlagen gespannt sein. Noch ein kleines AKW in Grünheide gefällig?

  13. 96.

    Welche Schwerindustrie soll im Industriegebiet Freienbrink-Nord angesiedelt werden? Entweder plädieren Sie ab die Ahnungslosigkeit der Leser oder haben selber keine Ahnung, was mit den Begriff "Schwerindustrie" gemeint ist. Bergbau und im etwas weiteren Sinn Tagebaue gehören dazu. Haben Sie daran gedacht? Das zuständige Bergbauamt hat aber dem Bau der Fabrik zugestimmt, weil die Kieslagerstätten in dem Gebiet derzeit noch nicht abgebaut werden sollen.

  14. 95.

    Als würde ein schlecht entzündbares Gas gefährlicher sein, als die Motoröle, andere Hydraulikzylinder, Benzin oder Diesel die oft reihenweise schon bei leichten Auffahrunfällen austreten. Tropfen Sie Motoröl mal auf einen rot glühenden Abgaskrümmer, danach dann noch r-1234yf draufsprühen...

  15. 94.

    Oh. Sie wissen, warum es zu dem Druckabfall gekommen ist? Haben Sie dafür einen nutzbaren Link? Vor ein paar Tagen war es z B. ein Wasswrrohrbruch, der zu Beeinträchtigungen geführt hatte. Den wollten aber selbst die kühnsten Verschwörungstheoretiker Tesla in die Schuhe schieben.

    Klaus S. wird Ihnen bestimmt auch dje Wasserpreise der Harzwasserwerke verraten können. Die betreiben schon lange Fernleitungen über bedeutend größere Entfernungen. Prüfen könnte man auch, ob nicht Wasser aus Berlin geliefert werden könnte.
    Mangels Bedarf wurde das WW Jungfernheide geschlossen und das Wasser jetzt über längere Strecken durch die Stadt gepumpt. Gleichzeitig schloss Siemens mit den BWB aber auch einen Vertrag über aktive Grundwasserhaltung für Industriestandorte, die in einem WSG betrieben wurden. Nurvmüssten da dje Lokalherren über ihren Schatten springen, da in Bbg. das Wasser aus den Rathaus heraus kontrolliert wird und der WSE für das Land schon untypisch groß ist.

  16. 93.

    Gewünschter Zeitrahmen! "Kurzum: Gegenwärtig kann weder die Trinkwasserversorgung noch die Schmutzwasserentsorgung in dem von Tesla gewünschten Zeitrahmen gewährleistet werden."
    Vergl. den entsprechenden Artikel des RBB lange bevor Sie spät in Diskussion hier eingestiegen sind. "Gewünschter Zeitrahmen " wurde damals vielen überlesen, bei einigen hatte ich damals sogar den Verdacht, dass das vorsätzlich geschehen ist.

    Bejanntluch war Abfang 2020 noch für spätestens Mai 2021 der Probebetrieb geplant. Der wäre aber selbst jetzt noch nicht möglich, weil die Abwasserleitung noch nicht fertigestellt ist und dadurch die Abwasserentsorgung nicht im damaligen Zeitrahmen gewährleitet werden konnte. Dabei stand damals noch ein mehr als doppelt so hoher Bedarf im Raum. Wie die WSE nach der Frontal21-Sendung nochmals betont hatte, war für den beantragten Erstausbau immer genügend Wasser vorhanden.

  17. 92.

    Weil das mit dem Grundwasser "nicht so schlimm" ist konnte Tschechien Polen erfolgreich wegen dem Tagebau im Dreiländereck vor dem EuGH verklagen?
    Warum klagte da Deutschland eigentlich nicht mit?

    Die LEAG woird ihre Tagebaulöcher am Ende nicht mehr sanieren, dass Wette ich. Die sind dann plötzlich weg....

    Die umfangreichen Sperrgebiet vergessen, weil das Gelände instabil ist? Die aktuelle Sperrung der Seen in Leipzig? Der alte Bergbaurestloch-See bei Eisenhüttenstadt?

    Der rote Schlamm der den Spreewald bedroht?

  18. 91.

    Dass die Energiebilanz Ihres Verbrenners, den Sie zunächst zum Kauf von Hundefutter benötigen, schlechter ist als die die eines Mittelklasse-E-Autos, wurde doch schon vor zwei Wintern dargelegt wie auch die Entsorgung der Traktionsbatterien grundsätzlich machbar ist, jedoch noch kein großtechnischer Bedarf besteht. E-Autos sind nicht brandgefährlicher als die Fahrzeuge der Menschen an den Verbennerstammtischen. Schauen Sie sich nur einmal die hier bekannten Aussagen der Versicherungswirtschaft an wie auch die Konzepte, die Fachleute auch von Berufsfeuerwehren entwickelt haben. Eine brandgefährliche Sache haben aber ICE und BEV gemeinsam: Die Befüllung der Klimaanlage. Wenn man mit im Landstrassenmaßstab sehr hoher Geschwindigkeit gegen einen Baum rasst, ist die Überlebenswahrscheinlich schon gering. In der Knautschzone befindet sich aber auch die Klimaanlage. Mercedes hatte schon vor Jahren die EU davor gewarnt. Dazu kommen bei beiden hohe Brandlasten aus der Innenausstattung.

  19. 90.

    Sie denken zu Wissen sagt alles aus. Wissen oder nicht Wissen. Nur zudenken das man was weis reicht aber nicht aus. Ich weis bestimmt das der Grundwasserspiegel sich nsch dem Bergbau wieder auf den historischen Stand begeben wird. Ich weis auch das mittlerweile seit vielen Jahren der Grundwasserspiegel neben den Tagebauen hochgehalten wird indem Dichtwände eingebracht wurden um Grundwasserabsenkungen in großem Stil zu verhindern. Ich weis das das schon in Vorwendezeiten begonnen hat. Ich weis aber auch das ohne Kohle- und Kernkraft Erdgas und Öl hier in D die Laternen ausgehen. Ja und ich weis auch das ich gerne in der Lausitz leben und alt werden möchte. Und ich weis auch was der noch aktive Bergbau in der Rekultivierung leistet. Kommen sie in die Lausitz und schauen sich das doch mal an. Schönes WE noch.

  20. 89.

    Dystopien ist ein ganz normales Wort. Wenn Ihnen das zu komplex ist, belegen Sie Deutschkurse an der VHS.

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