Gigafabrik in Grünheide - Steinbach rechnet mit Entscheidung über Tesla-Genehmigung im vierten Quartal

Baustelle der Tesla Gigafactory in Grünheide (Quelle: imago/Christian Thiel)
Bild: imago/Christian Thiel

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) rechnet mit einer Entscheidung über den Genehmigungsantrag für das Tesla-Autowerk in Grünheide (Oder-Spree) im vierten Quartal dieses Jahres.

Dies gelte, "sofern keine derzeit unvorhersehbaren weiteren Gründe zu einer weiteren Verzögerung führen", sagte der SPD-Politiker der Branchenzeitung "Automobilwoche" am Sonntag.

Qualität vor Schnelligkeit bei der Prüfung

"Im Genehmigungsverfahren gilt ganz klar der Grundsatz Qualität vor Schnelligkeit", so Steinbach weiter. Oberste Priorität habe, dass die Entscheidung des Landesamts für Umwelt letztlich rechtssicher sei. "Und eröffnet werden kann die Fabrik erst dann, wenn eine positive Genehmigungsentscheidung vorliegt", führte Steinbach aus.

Tesla wollte ursprünglich im Juli 2021 beginnen und plant die Inbetriebnahme der Autofabrik nun für Ende dieses Jahres. Dort sollen mindestens 100.000 E-Autos pro Jahr gefertigt werden. Der Bau des Werks ist auf Grundlage von Teilgenehmigungen bereits weit vorangeschritten.

Ein endgültiges Veto des Landesumweltamts und einen Rückbau des Geländes hält Steinbach für quasi ausgeschlossen: "Es geht hier ja nicht um die Genehmigung eines neuen Kernkraftwerks", sagte der Minister.

Zuletzt wurden umfangreiche Kontrolle auf dem Gelände der Tesla-Fabrik in Grünheide durchgeführt. Die außerplanmäßige Überprüfung erfolgte, nachdem drei illegal errichtete Tanks entdeckt worden waren.

Sendung: Brandenburg aktuell, 11.07.2021, 19:30 Uhr

Die Kommentarfunktion wurde am 12.07.2021 um 11:30 Uhr geschlossen

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44 Kommentare

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  1. 44.

    Hätte Sie nicht 1 3/4 Jahre mit dem Erfinden von haltlosen Dystopien, die so schlecht geschrieben waren, dass sie i.d.R. sofort als Faschbehautung entlarvt werden konnten, verbracht, sondern sich stattdessen Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid gekümmert, könnten Sie schon weiter sein. Allerdings sind weder z.B. Gerhard noch ich wahlberechtig.

    Was ist mit den Löschern? Gibt es dazu von Ihnen noch eine Antwort oder wollen Sie lieber den Mantels des Vergessens auch auf diese wilde Geschichte decken?

  2. 43.

    Es ist schon beinahe amüsant, dass Sie ständig den Drang verspüren, dieses Fabrikmonster im Wasserschutz- und Landschaftsschutzgebiet in Sachen Umweltzerstörung mit ähnlichen Projekten und Vorhaben zu vergleichen, und dafür ganz tief im Dreck wühlen müssen.

  3. 42.

    Kauft mal alle die Muskschen Umeltvernichter damit er weiter mit seinen, durch Euch finanzierte Raketen und Satellitenschrott, das Klima weiter verpesten und in die Umlaufbahn schießen kann. Drei Milliardäre verpesten für ihr Ego die Luft, beuten Menschen aus und vernichten Ressourcen. Hautpsache elektrisch unterwegs sein. Würden diese drei nur 10 Prozent für arme Länder oder die Bekämpfung der globalen Armut (auch derer, die für sie ausgebeutet werden) spenden - könnte die Welt um einiges besser sein.

  4. 41.

    Dass unter Ausreizung bzw. Überdehnung des § 8a BImSchG mit sogenannten vorzeitigen Zulassungen gebaut wird, wird niemand abstreiten. Allerdings wird oft bis gar nicht erwähnt, dass die vorgenannten vorzeitigen Zulassungen unter Zuhilfenahme unvollständiger bzw. weder auslegungs- noch genehmigungsfähiger Antragsunterlagen erteilt wurden, und das recht inflationär.
    Der Zeitpunkt wird kommen, in dem sich die Entscheidungsträger wohl oder übel für ihre (Fehl-)Entscheidungen verantworten müssen.

  5. 40.

    Wenn Sie Demokratie schreiben, meinen Sie allerdings eigentlich wegen Ihres Hasses auf die "E-Monster" Ochlokratie. In der Bundesrepublik gibt es seit deren Gründung eine repräsentative Demokratie mit einigen wenigen Elementen direkter Demokratie.

    Das Umweltamt muss, wie Steinbach mehrfach betont hatte" rechtssicher entscheiden. Auch wenn die Qualität der Einwände von höherer Qualität ist als Ihre Kommentare, ist anscheinend keiner darunter, der den Bau der Fabrik grundsätzlich verwehren würde.


    Bitte denken Sie daran, dass Sie noch ausführen sollten, welche Löcher auf Ihrer Liste ohne Zulassung ausgeführt worden sind. Der Frage sind Sie ja wohlweislich bereits mehrfach ausgewichen.

  6. 39.

    Na dann können Sie uns doch bestimmt sagen, warum so viele OEMs nur noch in Osteuropa neue Werke bauen? Und nicht nur Autobauer, sondern auch z.B. Miele lieber nach Polen abwandert? Und auch für die EAutos der deutschen OEMs kommen aktuell praktisch alle Zellen aus Polen, Ungarn oder gleich China.

  7. 38.

    Schön, Sie beschreiben gerade den perfekten 100% Protektionismus. Bloß keine Konkurrenz zu der bestehenden Umwelt-/Klimazerstörenden Industrie zulassen. 100 Punkte perfekter Plan, damit sich bloß gar nichts ändern muss.

    Ihnen ist schon klar in welchem Wirtschaftssystem wir leben? Am besten alle bestehenden Werke verstaatlichen und danach ein kleines Einheitsmodell 3,50-4,00m groß mit 50 kw Elektromotor und 150 km Reichweite bauen. Kein anderes Auto darf mehr zugelassen werden in DE.

    PS: kleiner Tipp schauen Sie sich mal das Gewicht von Tesla und Mitbewerbern an. Man könnte auf die Idee kommen, dass das leichtere Fahrzeug tatsächlich Rohstoffe spart.....

  8. 37.

    Dann ab zur Polizei, Anzeige erstatten! Dieses ganze Korruption Geschreie nervt nur noch.

    Aber natürlich ist die Staatsanwaltschaft und die Richter alle mit korrupt. Merken Sie es selbst?

    Andere Firmen haben schon oft genug ebenfalls §8a bemüht, das fällt nur kaum auf. Oft sind es einfach Erweiterungen bestehender Standorte, in Deutschland baut man ja eher Standorte ab und in Osteuropa oder China neu auf.....

    Zu Posten: Bisher war es eher so, dass man mit der Öl und Kohlelobby eng zusammenarbeitete (Schröder-Rosneft, Stillich-Mibrag, Kraft-RAG, gibt noch viele weitere Beispiele, das sind nur die "interessantesten"). Ich würde Leute immer erst an ihren Taten messen, nicht vorher schon wild etwas unterstellen.....

  9. 35.

    Dann können Sie mal sehen, dass es für den Erhalt unserer Umwelt besser wäre, wenn man gänzlich auf diese Fabrik verzichten würde und sich zunächst damit zufriedengibt, was schon existiert.
    Außer Sie und ihre Gesinnungsgenossen sagt hier zudem kein Mensch, dass die anderen besser sind.
    Also lieber doch noch einmal die eigenen Aussagen auf den Prüfstand stellen.

  10. 34.

    Wie gewöhnlich setzen Sie auf die Ahnungslosigkeit der Leser, die wie Sie kein Anwohner der "Tesla-Region" sind und sich zudem nur oberflächlich mit der Lage der Fabrik beschäftigt haben. Auch Ihnen dämmert es, dass Sie mit rechtstaatlichen Mitteln nichts gegen das Werk erreichen können. Die von der Gemeinde Grünheide beworbenen Naherholungsgebiete liegen alle an anderer Stelle. Sogar Gerhard hat bestätigt, dass im demokratisch überplanten Industriegebiet Freienbrink-Nord er stundenlang niemand begegnete, der dort Erholung zwischen GV, Eisen- und Autobahn gesucht hatte.

  11. 33.

    Herr Neumann, nicht nur der Herr Gerhard erklärt den ganzen Bau für ungültig, mit mir sind wir schon 2. Wenn die Brandenburger Bevölkerung abstimmen dürfte, dann wären es noch mehr. Bloß vor einem Volksentscheid scheut sich die Brandenburger Regierung wie der Teufel das Weihwasser. Meine Idee, wie geklärt werden kann, ob die Brandenburger mehrheitlich für dieses Industriemonster sind. Bald ist Bundestagswahl. In den Brandenburger Wahlkabinen könnte man einen Zettel auslegen, auf dem angekreuzt werden kann, Gigafactory ja oder nein. Diesen Volksentscheid erhält man praktisch zum Nulltarif. Auf solche Möglichkeit reagieren die Politiker ablehnend wieder mit den Worten: Solches Vorgehen hat das Gesetz nicht vorgesehen. Nur dann frage ich mich, warum beschließt die Regierung nicht solch ein Gesetz. Was denken sich die Politiker, wofür sie gewählt sind? Jedenfalls nicht dafür, dass sie darüber entscheiden, wovon sie nichts verstehen, wie z.B. den Bau einer Gigafactory in Freienbrink.

  12. 32.

    Sei verwechseln hier immer wieder bewusst Ochlokratie mit Demokratie. Deshalb hier mal ein Link zur Erklärung der repräsentativen Demokratie, die es in der Bundesrepublik seit deren Gründung gibt:
    https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/18137/repraesentative-demokratie

    Sie sind hier übrigens immer noch eine Antwort schuldig, welche der von Ihnen aufgezählten Löcher nicht zulässig gewesen sind. Der Frage sind Sie mehrfach wohlweißlich ausgewichen.

  13. 31.

    Haben Sie sich mal die Antragsunterlagen durchgelesen?

    Dort sind auch viele abschließende Stellungnahmen von beteiligten Behörden mit veröffentlicht. KEINE hat irgendwelche weiteren Einwände! Das Verfahren war ja praktisch fast abgeschlossen.

    Ein neues Störfallgutachten ist doch auch schon veröffentlicht, dass könnte der RBB auch mal lesen, bevor die immer weiter bei den "Umweltverbänden" abschreiben, samt hanebüchenen Schwachsinn. JEDES Autowerk in DE hat im übrigen mindestens 1 großen R1234yf Tank, und die meisten dieser Werke sind deutlich näher an Wohnbebauung.

    (PS: Mercedes hat sich klammheimlich von CO2 als Kältemittel schon 2019 wieder verabschiedet, weil die zu viele Probleme machten.)

  14. 30.

    Haben Sie auch nur einen einzigen Beweis für ihre Tatsachenbehauptung?

    Ja?: Dann ab zur Staatsanwaltschaft. Am besten die oft von Tesla Gegner hier behauptete Korruption mit anzeigen.

    Aber Vorsicht, auch falsche Verdächtigungen können strafbar sein.

  15. 29.

    Tatsächlich ist die Rechtlage so, dass bei Projekten, die grundsätzlich dem Sinn eines überplanten Gebiets entsprechen (siehe Briefe des Bürgermeisters in den veröffentlichten Unterlagen), nun einmal genehmigt werden MUSS. Dass nennt sich Rechtsstaat. Den kann man abschaffen wollen, zugunsten ....wie hieß das im Kommunismus nochmal.....Arbeiter und Soldatenräte?

    Eine Volksbefragung sieht das deutsche Genehmigungsrecht nicht vor. Und das ist auch gut so. Wenn man hier so liest, sollte sich Deutschland echt abschaffen....

  16. 28.

    Auch andere deutsche Unternehmen haben die Möglichkeit der Zulassung vorzeitigen Beginns schon genutzt.

    Die meisten deutschen Unternehmen haben es aber für gewöhnlich nicht eilig. Vor allem wenn es um Nachhaltigkeit und Umweltschutz geht. Lieber Lobbyieren, Verhindern, Täuschen, Betrügen....um wirksamen Umweltschutz zu verhindern (siehe aktuell Euro7). Schauen Sie sich nur die Gegner der Windkraft an. Besten Ausgestattet mit finanziellen Mitteln, von wem wohl? genauso wie die Klimawandelleugnerszene. Die Geldströme sind ja nun weitestgehend bekannt, auch, dass die großen Ölkonzerne selbst seit 50 Jahren wissen was Sache ist, sich aber dazu entschieden haben mit Milliarden gegen die wissenschaftliche Erkenntnis mit Fehlinformationen/Propaganda vorzugehen......

  17. 27.

    "Ein endgültiges Veto des Landesumweltamts und einen Rückbau des Geländes hält Steinbach für quasi ausgeschlossen: "Es geht hier ja nicht um die Genehmigung eines neuen Kernkraftwerks", sagte der Minister."
    ...jedoch um die nachhaltige Veränderung einer ganzen Region. Die Umwandlung eines Naherholungsgebietes zum Industriegebiet ist selten mit Vorteilen für die einheimische Bevölkerung verbunden.
    Zudem darf die Frage erlaubt sein, ob sich der Herr Steinbach mit seiner Aussage - "Rückbau des Geländes hält Steinbach für quasi ausgeschlossen" - nicht doch ein wenig zu weit und schon fast justiziabel aus dem Fenster gelehnt hat.

  18. 26.

    Da Sie sich als Anwohner von irgendwas außerhalb der "Tesla-Region" für nicht klagebefugt erklärt haben, sollten Sie hurtig die die Grüne Liga mit rechtssicheren Argumenten unterstützen. Hier wurden allerdings in 1 3/4 Jahren Grubdsatzdiskussion noch keine veröffentlicht.

  19. 25.

    Nach deutschem Recht wurden allerdings bisher nur drei Tanks illegal aufgestellt. Sie erklären den gegenüber willkürlich den ganzen Bau für illegal, weil Sie, auch wenn Ihnen Ihr Coming Out mittlerweile peinlich ist, die Energiewende für verkorkst halten.

  20. 24.

    "Das Werk ist zu 80% fertig."
    Das ist es nicht, auch wenn es auf den ersten Blick so aussieht oder sogar suggerieren soll.
    Ein Rückbau ist also immer noch möglich und ein Baustopp schon lange überfällig.

  21. 23.

    "Wie erklären Sie zudem den Widerspruch, dass Sie Brandenburg vor allem als Region sehen, die von Tourismus sowie Land- und Forstwirtschaft (jährlich 3,5 Mio Festmeter), sich hier aber über 50.000 Festmeter aufregen."
    Auch hier verwechseln Sie wieder einmal Äpfel mit Birnen.
    Bei den jährlich anfallenden 3,5Mio Festmeter handelt es sich meist um Holz aus Forstwirtschaft und nicht ausschließlich um Holz aus einer dauerhaften Waldumwandlung, so wie wir es derzeit in Grünheide erleben dürfen.
    Zudem fallen in der Region in und um Grünheide infolge der Tesla-Ansiedlung noch weitere hunderte ha Wald der dauerhaften Umwandlung in eine andere Nutzungsart zum Opfer. Hier reden wir also über 50.000 Festmeter mal xx und dürfen somit konstatieren, dass hier demnächst bolsonarische Zustände herrschen werden.
    Die nachhaltige Vernichtung von Natur- und Lebensraum kann und darf nicht der Beginn einer Energie- und Verkehrswende sein.

  22. 22.

    "Ein endgültiges Veto des Landesumweltamts und einen Rückbau des Geländes hält Steinbach für quasi ausgeschlossen."
    Mir ist klar, warum der Typ sich so sicher ist, weil die Befehlsgewalt nicht beim LfU liegt. Ich komme immer mehr zu dem Schluss, dass der Begriff „ Demokratie“ immer mehr zum Schlagwort verkommt und nicht funktioniert. Frage, wer ist beim Umweltamt bevollmächtigt, wenn das fachliche Prüfungsergebnis ergibt, dass die Gigafactory Berlin nicht genehmigungsfähig ist, frei zu bestimmen, ohne dass sich ein inkompetenter politischer Vorgesetzter einmischen darf, dass der Bau sofort gestoppt wird und die gesamte Anlage nach §8a BImSchG entsprechend der Selbstverpflichtung des Antragstellers zurück gebaut werden muss.
    Herrlich wenn dieser Fall eintreten würde und die von den Medien verbreitete Nachricht Potsdam erreichen würde, dann würde ich gern Rumpelstilzchens Teufelstanz sehen, der im MLUK stattfinden würde. Das wäre ganz endlich mal großes Theater.

  23. 20.

    Äh, die von Ihnen in die Diskussion eingeführte Firma Rollplay gehört nicht zum Tesla-Konzern. Wussten Sie das nicht?

  24. 19.

    Andere hatten den §8a BimSchG schon viel früher gefunden. Nur stieß eine Papierfabrik (6 Mio. m³/a Wasser) auf weniger Widerstand, weil deren Produkt weniger widersprüchlich abgelehnt wird. ist. Wieviel Bäume müssen wohl für deren Produktion immer wieder aufs Neue "geschlachtet" werden?

  25. 17.

    Was die Bundesragwahl mit dem Verfahren bei Brandenburgischen LfU zu tun hat, wissen wahrscheinlich nur Sie.

    Dass bis zu 500.000 BEV nicht in einer Manufaktur hergestellt werden können, zeigt ebenfalls eher von Unverständnis wie Ihre Unkenntnis beim Hinweis auf den Bürgerwillen. Es gilt hier immer noch demokratisch verabschiedetes Recht und eben keine Willkürherrschaft.

  26. 16.

    Genau, Rückbau ist ein Treppenwitz! Wie sicher sind denn die 100 Mio. Rückbaukosten derzeit.

  27. 14.

    Die Manufaktur kommt so oder so. Was soll das ganze Theater dann noch, war ja schon 2019 beschlossene Sache. Was der Vorhabenträger will, wird gemacht. Bürgerwille ade. Bundestagswahl abwarten und dann Basta! Schaun ma mal!

  28. 13.

    "Im Genehmigungsverfahren gilt ganz klar der Grundsatz Qualität vor Schnelligkeit"

    Deshalb ist der gesamte Bau bis dahin auch auf Basis von Vorab-Genehmigungen gelaufen. Weil der Grundsatz gilt:

    Wenn ein Politiker - nennen wir ihn Steinbach - sich einen sicheren Posten nach der Politik erhofft….

    Dann gilt „vor der Gründlichkeit“… besser genehmigen und Tatsachen schaffen, als „Sorgfalt“.

    Das ganze Verfahren stinkt förmlich nach Korruption.

    Aber egal: offensichtlich hat ein Amerikaner einen Weg gefunden, wie man das deutsche Baurecht optimal nutzen kann.

    Oder sind das auch wieder nur „Schlupflöcher“???

  29. 12.

    Diskutieren Sie bitte sachlich!

  30. 11.

    Peinlich für einen Weltkonzern, nicht wie geplant zu liefern.
    Da lieb ich mir die Fa. Rollplay, die produzieren einfach und schnell und liefern rasch aus und sind somit Marktführer. Einfach Klasse!

  31. 10.

    Wie gut Sie in Mathe gewesen sind, hatten Sie ja bewiesen, als Sie vor einigen Monaten statt BEV FCEV empfohlen hatten.

    Wie erklären Sie zudem den Widerspruch, dass Sie Brandenburg vor allem als Region sehen, die von Tourismus sowie Land- und Forstwirtschaft (jährlich 3,5 Mio Festmeter), sich hier aber über 50.000 Festmeter aufregen. Da konnte man schon zu Adam Rieses Zeiten erkennen, dass der Holzeinschlag für Tesla nur einen Bruchteil der Menge ausmachte, die ansonsten jedes Jahr in Brandenburg "geschlachtet" werden. Vielleicht können Sie ja einen Nachdruck bekommen, um daraus zu lernen.

  32. 9.

    Ich glaube, hier handelt es sich um eine Bewerbung von Herrn Steinbach bei Tesla.

  33. 8.

    S. g. A. Neumann, Sie mischen wie immer alles durcheinander. Hoffentlich ist Ihnen das nicht in der Matheabschlussprüfung auch passiert.
    Steinbach und der Rest an Politiker will doch gar nicht den Bau stoppen. Die Politik spielt die erste Geige, nicht der Sachverstand. So wie Ihre Forderung nach weiterer Baumschlachtung. Sie müssen die Nachvollgeneration hassen. Was hat sie Ihnen getan?

  34. 7.

    Ich hoffe, Tesla ist klug genug nicht nochmal alles umzuplanen. Bei der PKW-Produktion wüsste ich auch nicht was.

    Hinsichtlich des Wortprotokolls hätten die Umweltverbände außer Zeitverzögerung auch nichts gewonnen. Das Werk ist zu 80% fertig und hat laut Urteil vom Verwaltungsgericht "Bestandsstatus".

  35. 6.

    Der Herr Musk hat den blauäugige Herrn Steinbach mal die Luft des grossen Business atmen lassen und ihn dabei kräftig über den Tisch gezogen. Rückbau bei nicht Genehmigung, das ist doch ein weiterer Treppenwitz der Politik.

  36. 5.

    Es steht auch Ihnen erneut frei, fundierte Gründe vorzudringen, warum die Fabrik nicht genehmigt werden darf.

  37. 4.

    Auf welcher Rechtsgrundlage sollte ein Politiker den Bau überhaupt stoppen können?

    Die Chinesen haben allerdings gezeigt, dass nahezu 1:1-Kopien amerikanischer Autos von höherer Qualität sein können. Mal schauen, was der August so alles bringt.Wir können denen im Gegenzug ja zukünftig vermehrt Rohstoffe wie Holz liefern. Die sind dankbare Abnehmer sogar für das massenhaft abfallende Schadholz.

  38. 3.

    Stienbach hat sich damit gegenüber der Automobilwoche auch nur wiederholt. Unerwartet könnte dabei z.B. eine erneute erhebliche Umplanung von Tesla sein oder monatelanges Warten auf das Wortprotokoll der Anhörung.

    Ach ja, und falls sich jemand an den "mindestens 100.000 E-Autos" stört: Den sei ein Blick ins UVPG, Anlage 1, Punkt 3.14 empfohlen.

    Den Freunden des BMW i3 sei auch ein Blick zur Automobilwoche empfohlen. Die Gerüchte zu dessen früherer Einstellung werden sich bewahrheiten. Der wird 2022 oder spätestens 2023 durch den einfacher zu produzierenden iX1 abgelöst.

  39. 2.

    Das klingt wie: Jetzt wo es da ist, muss es genehmigt werden.
    Alleine die Aussage von Herrn Steinbach, sagt doch alles über die Qualität der Prüfung aus.

  40. 1.

    Das LfU hat eh nur eine Statistenrolle, denn Fachleute reagieren anders. Die Genehmigung der Teslafabrik ist nur noch Formsache. Kein Politiker würde es sich wagen den Bau noch zu stoppen und Herr Steinbach schon mal gar nicht. Ich weiß eines schon heute, ich werde mir nie einen solchen Schlitten kaufen, denn bisher konnten die Amis keine vernünftigen Autos bauen.

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