Industrie-Ansiedlung in Grünheide - Wirtschaftsausschuss stimmt Millionen-Förderung für Tesla zu

Die künftige Gigafactory des Elektrobauers Tesla (Quelle: dpa/Thomas Bartilla)
Audio: Antenne Brandenburg | 15.09.2021 | Amelie Ernst | Bild: dpa/Thomas Bartilla

Der Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtags hat am Mittwoch einer Förderung von 120 Millionen Euro für den US-Autobauer Tesla zugestimmt.

In einem nichtöffentlichen Teil der Sitzung sprachen sich die Fraktionen der Regierungskoalition von SPD, CDU und Grüne dafür aus, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen. Die Oppositionsfraktionen enthielten sich der Stimme.

Auch Kritik an Förderung für Milliardär Musk

In der vergangenen Woche hatte bereits der Haushaltsausschuss der Förderung aus dem Zukunftsinvestitionsfonds zugestimmt. Tesla plant in Grünheide im Landkreis Oder-Spree neben einer Autofabrik auch ein Batteriezellfabrik. Das Land hatte angekündigt, dass die Fabrik gemeinsam mit dem Bund gefördert werden soll. Zu den Modalitäten sei eine entsprechende gemeinsame Verwaltungsvereinbarung geplant.

Kritiker äußerten, es sei nicht nachvollziehbar, warum einer der reichsten Menschen der Welt bei seinem Vorhaben gefördert werde, ohne dass nach ihrer Auffassung soziale Standards in dem Unternehmen eingehalten werden müssten.

Tesla baut bislang weiter auf eigenes Risiko. Die umweltrechtliche Genehmigung durch das Land Brandenburg liegt bisher nicht vor. Im Genehmigungsverfahren startet voraussichtlich in der kommenden Woche die Online-Konsultation zur Erörterung der mehr als 800 Einwendungen gegen das Vorhaben. Ursprünglich sollte bereits Anfang Juli die Herstellung von Elektroautos beginnen, inzwischen peilt Tesla aber das Jahresende an.

Sendung: Antenne Brandenburg, 15.09.2021, 16:30 Uhr

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