"Gigafactory" in Grünheide - Brandenburg wiederholt Online-Erörterung von Kritik an Tesla-Fabrik
Die Online-Erörterung von mehr als 800 Einwänden gegen den Bau der Gigafactory des US-Elektroautoherstellers Tesla in Grünheide (Oder-Spree) wird wiederholt. Das habe das Landesamt für Umwelt aus Gründen der Rechtssicherheit entschieden.
Brandenburg wiederholt die Befragung von Kritikern der Tesla-Fabrik in Grünheide (Oder-Spree). Das Umweltministerium erklärte am Donnerstag, dies habe das Landesamt für Umwelt aus Gründen der Rechtssicherheit entschieden. Das neue Verfahren solle demnach in der Zeit vom 2. bis zum 22. November erfolgen.
Umweltverbände kritisieren: Frist nicht eingehalten
Damit reagiert das Land auf Kritik der Umweltverbände Naturschutzbund (Nabu), Grüne Liga Brandenburg, Bund für Naturschutz und Umwelt (BUND) sowie die Naturfreunde in Brandenburg. Sie werfen dem Umweltamt vor, die Frist zwischen der Bekanntmachung und dem Beginn der Online-Konsultation - mindestens eine Woche - nicht eingehalten zu haben. Dabei beziehen sie sich auf ein Verfahren um Wasserrechte für den Tagebau Hambach, für den eine Konsultation neu gestartet wurde, weil sie zwei Tage vorher angekündigt worden war. Erst nach Ende der Konsultation zu Tesla können alle Einwendungen geprüft und beantwortet werden, was die Voraussetzung für eine endgültige Baugenehmigung ist.
Das Ministerium teilte mit, dem Beispielfall der Umweltverbände liege eine Rechtsauffassung zugrunde, die von der bisherigen Auslegung abweiche. Weil unklar sei, wie sich Verwaltungsgerichte in Brandenburg im Fall einer Klage entschieden, werde das Verfahren daher wiederholt. "Die neue Erörterung soll am 2. November starten, die Bekanntmachung ist für den 25. Oktober vorgesehen", heißt es aus Potsdam. Die Kommentare aus der jüngsten Erörterung sollen demnach dennoch geprüft werden.
Tesla rechnet mit Genehmigung bis Ende 2021
Tesla wolle in seiner Autofabrik möglichst in diesem Jahr mit der Produktion starten, wie das Unternehmen erklärte. Das Ziel sei, die ersten Serienautos noch vor Jahresende bauen zu können. Der Bau der "Gigafactory" gehe wie geplant voran. In Grünheide sollen auch Batterien hergestellt werden. Für die Ansiedlung liegt jedoch keine abschließende Genehmigung vom Land Brandenburg vor. Tesla baut bisher auf Grundlage vorzeitiger Zulassungen. "Wir rechnen damit, die abschließende Genehmigung vor dem Ende dieses Jahres zu erhalten", hieß es am Mittwoch.
Das Umweltministerium erklärte hingegen, ein Zeitplan für die Entscheidung über die Genehmigung könne nicht genannt werden. Zunächst müsse auch die neue Online-Erörterung ausgewertet werden.
809 Einwände zum Fabrikbau
Der Fabrikbau hat viele Kritiker auf den Plan gerufen. Sie befürchte unter anderem knappes Trinkwasser und negative Folgen für die Umwelt. Da Tesla die ursprünglichen Pläne um die Batteriefabrik erweitert hatte, wurde im Sommer die Baupläne erneut für die Öffentlichkeit ausgelegt. Laut Brandenburger Umweltministerium seien daraufhin noch 395 Einwände bis Mitte Oktober eingegangen, so dass insgesamt in dem Genehmigungsverfahren 809 Personen und Organisationen Bedenken vorgebracht haben.
Sendung: Brandenburg aktuell, 21.10.2021, 19:30 Uhr
Die Kommentarfunktion wurde am 21.10.2021 um 18:24 Uhr geschlossen. Die Kommentare dienen zum Austausch der Nutzerinnen und Nutzer und der Redaktion über die berichteten Themen. Wir schließen die Kommentarfunktion unter anderem, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt.
