US-Autobauer in Grünheide - Tesla verzichtet bei Batterie-Produktion auf staatliche Milliarden-Förderung

Fr 26.11.21 | 16:24 Uhr
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Lichtspuren vorbeifahrender Autos sind am frühen Morgen vor dem Rohbau für die künftige Batteriefabrik der Tesla-Autofarbrik zu sehen. (Quelle: Patrick Pleul/dpa)
Audio: Inforadio | 26.11.2021 | Andreas Oppermann | Bild: Patrick Pleul/dpa

Der US-Autobauer Tesla will bei der geplanten Batteriefertigung in Grünheide eine mögliche staatliche Förderung nicht in Anspruch nehmen. Entsprechende Berichte bestätigten Tesla und das Bundeswirtschaftsministerium dem rbb. Allein das Warum ist unbeantwortet.

Der US-Elektroautobauer Tesla verzichtet für die geplante Batteriefertigung in Grünheide (Oder-Spree) auf eine mögliche staatliche Förderung über mehr als 1,1 Milliarden Euro. Das bestätigten Tesla und das Bundeswirtschaftsministerium am Freitag dem rbb.

Absage ohne Angabe von Gründen

"Tesla hält jedoch weiterhin an seinen Planungen für die Batterie- und Recyclingfabrik in der Gigafactory Berlin-Brandenburg fest, verzichtet aber auf die staatliche Förderung", so ein Unternehmenssprecher gegenüber dem rbb. Außerdem bedankte sich der US-Elektroautbauer "für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und Partnerschaft mit öffentlichen Akteuren und Regierungen bei der Entwicklung des Batterieprojekts."

In der Vergangenheit hatte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gesagt, der weltgrößte Elektroautobauer könne mit einer "beträchtlichen Förderung" rechnen. "Die Beihilfe für das Projekt in Grünheide war durch die Europäische Kommission genehmigt worden", teilte eine Sprecherin vom Bundeswirtschaftsministerium nun mit. "Die nicht von Tesla genutzten staatlichen Fördergelder stehen nun für andere Vorhaben zur Verfügung. Über die konkrete Verwendung der Mittel muss die neue Bundesregierung entscheiden."

Dass Tesla an den Bauplänen festhalte, zeige, "dass Deutschland ein attraktiver Investitionsstandort ist und ausländische Investoren in Deutschland und Brandenburg investieren", betonte das Bundeswirtschaftsministerium.

Brüssel hatte im Januar dieses Jahr ein zweites europäisches Großprojekt zur Batterieproduktion für E-Autos in Höhe von 2,9 Milliarden Euro genehmigt. Beteiligt waren nach damaligen Angaben 42 Unternehmen aus zwölf EU-Ländern, darunter auch Tesla.

Für eine solche Förderung sind aber Voraussetzungen zu erfüllen: Das Vorhaben muss zum Beispiel einen wichtigen Beitrag zu Zielen der EU leisten wie dem Forschungsraum und der Klimapolitik, die Vorteile müssen Effekte auf die europäische Wirtschaft haben und die Forschungs- und Entwicklungsvorhaben müssen von bedeutender innovativer Natur sein.

Brandenburg wollte Milliardenförderung mit 120 Millionen co-finanzieren

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD), der engen Kontakt zu Musk hält, sagte über den Verzicht: "Dies ändert nichts am Bekenntnis von Tesla zum Standort Grünheide." Und weiter: "Die Entscheidung von Tesla, am Standort Brandenburg eine hochmoderne Batteriezellfabrik aufzubauen, führt zu zusätzlicher Wertschöpfung mit Arbeitsplätzen und Strukturentwicklungen und ist für das Land ein Gewinn."

Brandenburg hatte vor Wochen angekündigt, sich an der Fördersumme von rund 1,1 Milliarden mit 120 Millionen Euro zu beteiligen. Das Geld hierfür sollte aus dem Zukunftsinvestitionsfonds kommen. Das Land hatte dafür ein entsprechenden Posten reserviert.

Brandenburger Linksfraktion skeptisch, was Verzicht anbetrifft

Die Brandenburger Linken-Fraktion im Landtag reagierten am Freitag irritiert. "Was wie ein großzügiger Verzicht von Tesla aussieht, ist in Wahrheit offenbar der fehlende Nachweis von Elon Musk über das wesentliche und notwendige Förderkriterium - im Kontext mit dem europäischen Förderprogramm IPCEI (Important Projects of Common European Interest)", erklärte Fraktionschef Sebastian Walter. Er vermutet, dass Tesla in Grünheide neben der Batterieproduktion nicht genügend Forschung plant, um die Förderkriterien zu erfüllen. "Wir haben im Wirtschaftsausschuss immer wieder nachgefragt, was da genau geforscht werden soll, und haben keine zufriedenstellende Antwort bekommen", sagte Walter gegenüber dem rbb.

Nur Mutmaßungen im Umlauf

Allerdings soll nach rbb-Informationen der Förderbescheid im Bundeswirtschaftsministerium aber so gut wie fertig in der Schublade gelegen haben. Aber weder Tesla noch das Bundeswirtschaftsministerium äußerten sich am Freitag zu den Gründen für den Verzicht. Experten äußerten aber gegenüber dem rbb, dass Tesla das Geld eventuell schneller und unkomplizierter am Kapitalmarkt bekommen könne. Bei staatlichen Fördergeldern müssten Unternehmen viele Unterlagen beibringen und Fristen einhalten, was das Unternehmen so möglicherweise umgeht.

Tesla will bei Berlin nicht nur eine Autofabrik errichten, sondern auch neuartige Batterien bauen. Tesla-Chef Elon Musk will, dass die Produktion seiner ersten Autofabrik in Europa noch in diesem Jahr startet. Doch die Genehmigung durch das Land Brandenburg steht noch aus. Am Montag ging eine erneute Online-Erörterung von Kritikern des Projekts zu Ende.

2.000 Arbeitsplätze oder mehr sollen mittelfristig im Batteriebereich des Werks in Grünheide (Oder-Spree) entstehen, sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums. Bislang war von rund 1.000 Jobs die Rede gewesen. Aus Tesla-Kreisen wurde bestätigt, dass bei voller Auslastung 2.000 Fachkräfte in der Batteriefabrik arbeiten könnten.

Wie ebenfalls am Freitag bekannt wurden, will Tesla bis zu 1,2 Milliarden Yuan (187,91 Millionen US-Dollar) in die Erweiterung der Produktionskapazität seines Werks in Shanghai investieren. Dies berichtet die staatliche Zeitung "Beijing Daily". Zukünftig sollen dann 4.000 weitere Mitarbeiter in der Tesla-Fabrik beschäftigt werden, so dass die Zahl der Beschäftigten auf 19.000 steigt. Die Zeitung beruft sich darauf, die Information auf einer Plattform der Regierung von Shanghai für die Offenlegung von Umweltinformationen von Unternehmen gefunden zu haben. Tesla reagierte bisher nicht auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters nach einer Stellungnahme.

Sendung: Inforadio, 26.11.2021, 15:25 Uhr

Mit Material von Philip Barnstorf und Georg-Stefan Russew

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68 Kommentare

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  1. 68.

    "Tesla baut in einem Industriegebiet, auch wenn Sie demokratische Entscheidungen dazu nicht akzeptieren wollen und alle, die Sie auf die Rechtslage hinweisen, für gekauft halten. Mein Lohn ist dabei aber der Unterhaltungswert."

    Es gibt Menschen, die zur Wahrung Ihrer monetären Interessen erst Ruhe geben, wenn der letzte Baum gerodet und der letzte Fluss vergiftet ist. Andere wiederum kämpfen dagegen an und halten einen schonenden und nachhaltigen Umgang mit unserer Natur und Umwelt als die geeignetste Methode, den Klimawandel aufzuhalten.
    Sie hingegen, Sie sind ganz anders. Sie scheinen nur Ihren Unterhaltungswert zu suchen.

  2. 67.

    Nö, wieso, es geht doch immer noch um dieselbe Sache.
    Nämlich um die staatlich angeordnete Vernichtung von Natur- und Lebensraum, die dank eines perfiden Plans im Deckmantel des Umwelt- und Klimaschutzes daherkommt.
    Wer es mit der Bekämpfung des Klimawandels tatsächlich ernst meint, sollte derart umweltfeindliche und selbstzerstörerische Projekte nicht unterstützen.
    Zudem zeugen die angeblich „alten milliardenfach widerlegten Geschichten“ doch nur von einer gewissen Standhaftigkeit, oder gehören Sie zu jener Sorte Mensch, die ihre Ansichten und Meinung nach dem politischen Wind drehen?

  3. 66.

    Die Beweislast liegt weiter bei Ihnen. Wie gewöhnlich winden Sie sich aber, Ihr Getöse mit nachprüfbaren Fakten zu untermauern, weil es die schlicht nicht gibt. Besonders unterhaltsam war ja Ihr Geschichte über den in die angeblich in die Baugrube gestützten Kipper, von den weder die zuständigen Stellen noch hunderte Bauarbeiter etwas mitbekommen haben oder Ihre wiederkehrende Verleumdkng des Bürgermeisters, der angeblich ohne das die Gemeindeverteter oder der Kreis es mitbekommen haben, den B-Plan gefälscht haben soll, den Sie zu Beginn der Grundsatzdiskussionen vor zwei Jahren vergeblich für ungültig erklärt hatten. Aber hey, PV-Anlagen tragen ja Ihres Wissens nach auch maßgeblich zur Klimaveränderung bei.

  4. 65.

    Sie leugnen schon wieder die Neuaufforstungen als Ausgleich, wenn auch diesmal nicht so explizit wie Sie die Berichte des RBB damals als Fake News dargestellt hatten. Dass Sie sich damals auch schon in Widersprüche verwickelt hatten, indem Sue zuerst behaupteten, dass die Schlösslinge vertrocknet seinen und danach(!) schrieben, dass Sie als Anwohner von irgendwas außerhalb der "Tesla-Region" nicht wüssten, wo die angepflanzt worden seien - geschenkt.

    Sie verstehen dabei absichtlich nicht, dass es dem Klima egal ist, wo genau die Bäume wachsen, die für die eingeschlagenen 50.000 Festmeter im Industriegebiet Freienbrink-Nord oder auch für die über 80 Mio. Festmeter, die 2020 von der Forstindustrie. eingeschlagen worden sind, gepflanzt werden.

  5. 64.

    Heide ist die Bezeichnung für einen Landschaftstyp und benannte ursprünglich das vom Menschen unbebaute Land, später auch eine schlechthin unfruchtbare, nicht urbar zu machende Landschaft. Sie entstanden u.a. auf mageren, meist sandigen Standorten der gemäßigten Breiten durch extensive Bewirtschaftung oder Trockenlegung von Feuchtgebieten als anthropogene Kulturlandschaften.

    Nicht ganz zufällig gehören die meisten der Kiefern in den Monokulturen rund um das Industriegebiet der Altersklasse an, in der in Preussen viel neu aufgeforstet worden ist. Man hat sich mit denen höhere Erträge erhofft. Dass die wenigsten nachhaltig sind, weil die den Böden den Rest geben und eher artenarm sind, erkannten Berliner Förster schon an anderer Stelle vor über 100 Jahren rund um den Abschluss des Dauerwaldvertrages durch den Zweckverband Groß-Berlin.

  6. 63.

    Als Blindgänger entpuppten sich bisher Ihre scheinbaren Sachargumente, weswegen Sie sich schon lange auf Halbwahrheiten, Lügen, Beschimpfungen und Verleumden von Politikern und Richtern verlegt haben, weil Sie die demokratisch getroffene Entscheidung zur Ausweisung des Industriegebietes Freienbrink-Nord nicht akzeptieren.

  7. 62.

    Und das gleiche Gesetz lässt eine Waldumwandlung zu, auch wenn einige mit dieser denokratisch getroffenen Entscheidung nicht einverstanden sind.

  8. 61.

    Wenn Sie die Grundsatzdiskussionen rund um die Standortentscheidung für das Industriegebiet Freienbrink-Nord im Spätherbst 2019 verfolgt hätten, wüssten Sie, dass auch die Nähe zu Berlin zu Rolle bei der Entscheidung gespielt hat.

  9. 60.

    Wollen Sie mit Ihrer Bitte um Aufklärung zum Ausdruck bringen, dass Sie die ganze Zeit Berichte des RBB kommentieren ohne verstanden zu haben, dass die 40.000 Mitarbeiter die erwartete Zahl für den Endausbau der Fabrik im Industriegebiet Freienbrink-Nord ist, aber nicht für die hier thematisierte Akkuzellfabrik?

  10. 59.

    "Auch - und extra - für Sie hier noch einmal der nach Planfeststellung"

    Warum musste es dann unbedingt ein Waldgebiet inmitten eines Landschaftsschutzgebietes und noch dazu ein Wasserschutzgebiet sein, wo Tesla seine Fabrik errichten darf.
    Denn nicht einmal im Ansatz hat es hier vor Tesla irgendwas gegeben, was dieses Gebiet als Industriegebiet ausgezeichnet hätte.

  11. 58.

    Werter Mitleser ich pflichte ihnen bei, man beachte die textlichen Festlegungen auf dem Schnittmusterbogen des Bürgermeisters, der unter der von Ihnen angegebenen Adresse zu finden ist. Besonders ungereimt sind die Datierungen und textlichen Einträge ab Juni 2001. Ich bat den Herrn Neumann mal einen Graphologen des Bürgermeisters Schaustück untersuchen zu lassen. Diesen Wunsch hat er mir leider nicht erfüllt. Stattdessen antwortet er mit seinen stereotypen Falschdarstellungen und Ablenkungsmanövern. Übrigens alle meine Versuche scheiterten, mir das Original bei der zu prüfenden Stelle des Kreises oder im Amt Grünheide anzusehen. Beide Akteneinsichtversuche wurde vom Kreis abgeblockt und Von der Gemeinde nur verbal per E-Mail beantwortet.

  12. 57.

    Vielleicht hätte Herr Musk 100 km weiter östlich bauen sollen.
    Aber was nicht ist kann ja noch kommen.
    Wäre ja nicht das erste Mal, dass Herr Musk Produktionsstätten verlegt wenn die (politischen) Rahmenbedingungen nicht mehr passen.

  13. 56.

    Im Übrigen würde ich nicht nur unser schönes Naherholungsgebiet an der Stadtgrenze von Berlin sondern auch Ihre schöne Elblandschaft verteidigen, wenn da jemand auf die Idee kommen würde, eine der größten Autofabrik zu bauen.

  14. 55.

    Sie haben auch nie beantwortet welcher Baum nun natürlicherweise in Brandenburg bis vor wenigen Jahrhunderten vorherrschend war? Könnte wohl ihre Kiefernromantik zerstören....

    Auch das mit den Sulfaten habe Sie wohl noch nicht kapiert oder warum verlinkten Sie sinnlos Infos zu anionischen Tensiden, die für den Laien ähnlich klingen, wenn es um Sulfat in Wasser ging?

  15. 54.

    Herr Schwarzer, Tesla verunreinigt bereits beim Probebetrieb weiträumig die Luft, sodass die Schadstoffsensoren der Luftgütemessstelle „Schulcampus“ verrückt spielen. Statt sofort zu reagieren, wiegelt das LfU ab: „Das Gerät ist zu ungenau, hängt an falscher Stelle, Grenzwerte werden nicht überschritten“. Frage: Mangelt es an Verantwortungsbewusstsein oder nur an Fachverstand?
    1. Die angezeigten Schadstoffkonzentration übersteigen zwar nicht kurzzeitige Grenzwerte dafür langzeitige.
    2. Das Gerät misst zweifelsfrei. Wegen möglicher Ungenauigkeiten besteht dringender Klärungsbedarf. Die wahren Schadstoffgehalte können viel höher sein.
    3. Wegen geschützter Lage der Messeinrichtung und behinderter Anströmung ist von höheren Werten als angezeigt auszugehen.
    4. Mit Annährung von der Luftgütemessstelle ans Tesla-Gelände, z.B. am Bahnhof oder in Hauptwindrichtung nimmt die Schadstoffbelastung der Luft sicher zu.

  16. 53.

    Ein Forst ist grundsätzlich auch ein Wald, aber je nachdem, um welche Art von Forst es sich handelt bekomme ich als Naturfreund das kotzen....eine nicht natürlich für den Standort vorgesehene Baumart in Monokultur löst zb diesen Brechreiz aus....

    Glauben Sie immer noch die Kiefer wäre die natürlich vorherrschende Baumart in Brandenburg?

  17. 52.

    "Ach lieben Sie eigentlich auch die unnatürlichen, Boden und Grundwasserschädigenden Kiefermonokulturen mit geringer Biodiversität?"

    Eine Chemiebude im Kernstück eines Landschaftsschutzgebietes und zudem im Wasserschutzgebiet ist da natürlich viel umweltfreundlicher und trägt selbstverständlich viel mehr zur Biodiversität bei.

  18. 51.

    Das Waldgesetz besteht nicht nur aus einem Zweizeiler. Es empfiehlt sich mindestens bis §8 weiterzulesen.
    Und auch für Sie zum nachlesen, es war ein Nutzwald, in einem demokratisch und entgegen allen hier noch immer verschwörerisch beschwurbelten Aussagen, festgestellten und ausgewiesenem Industriegebiet.
    Auch weil ich mich (gerne) wiederhole:
    Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Freienbrink-Nord" wurde gem. §2 Abs. 1 BauGB durch den Beschluß der gemeinde Grünheide am (26.03.2001) eingeleitet.
    Der Beschluß wurde am (27.03.2001) ortsüblich bekannt gemacht.
    [....]
    Die Durchführung des Genehmigungsverfahrens wurde gem. §10 Abs. 3 BauGB am (21.8.2004) ortsüblich bekannt gemacht. Dabei wurde darauf verwiesen, das der Bebauungsplan Nr. 13 "Freienbrink-Nord" einschließlich Begründung im Amt Grünheide (Mark) zu den Dienstzeiten von jedermann eingesehen und Auskunft verlangt werden kann.
    www.geoportal-gruenheide.de/docs/grue_bp13/Plandokument.pdf

  19. 50.

    Selbst die Indianer wussten schon damals: Wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet ihr feststellen, dass man Geld nicht essen kann. (Weisheit der Cree). Dazu braucht man doch nicht viel qualifiziertes Wissen, um das zu verstehen.

  20. 49.

    Könnte es vielleicht sein Herr Neumann, Herr Musk hat sich vertan und wollte eigentlich in Grünheide/ Vogtland bauen (sehr schöne Ecke!). Deutschland ist halt sooooo groß, da kann man sich als Amerikaner mal vertun. Kann man ja verstehen.

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