Wasserwerk Eggersdorf - Klage gegen erhöhte Wasserförderung könnte Tesla-Produktion behindern

Do 09.12.21 | 19:17 Uhr
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Wasserwerk Eggersdorf
Audio: Antenne Brandenburg | 09.12.2021 | Sabine Tzitschke | Bild: Martin Krauß/rbb

Der Prozess von Umweltverbänden gegen das Landesumweltamt wegen der Förderung von Wasser könnte unabhängig von der Genehmigung für die Tesla-Fabrik in Grünheide Folgen für die Produktion haben. Der brandenburgische Wirtschaftsminister zeigt sich jedoch optimistisch.

Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) beschäftigt sich derzeit mit einer Klage von Umweltverbänden gegen das Landesumweltamt. Die Verbände klagten gegen eine Erhöhung der Fördermenge am Wasserwerk Eggersdorf (Märkisch-Oderland). Eine Entscheidung zugunsten der Kläger könnte Einfluss auf die Produktion von Tesla in Grünheide (Oder-Spree) haben.

Der Wasserverband Strausberg-Erkner fördert ein Großteil seines Wassers im Wasserwerk Eggersdorf (Märkisch-Oderland), 13 Kilometer nördlich vom Tesla-Gelände. Etwa 3,8 Millionen Kubikmeter kommen dort jährlich aus dem Boden. Der Elektro-Autobauer Tesla braucht etwa ein Drittel davon. 2020 hatte das brandenburgische Umweltamt eine erhöhte Wasserentnahme in Eggersdorf genehmigt.

Wasserförderrecht in Eggersdorf könnte komplett entzogen werden

Das Frankfurter Gericht könnte dem Wasserverband das Förderrecht in Eggersdorf komplett entziehen, sagt der Verbandschef vom Wasserverband Strausberg-Erkner, André Bähler. "Wenn wir kein Förderrecht haben, können wir kein Grundwasser fördern, haben kein Rohwasser, können das nicht zu Trinkwasser aufbereiten und auch von hier aus nicht ins Netz pumpen."

Ist die Klage erfolgreich, dann könne nicht mehr sichergestellt werden, dass alle Bedarfe erfüllt werden, so Bähler. "Etwa 30 bis 40 Prozent unserer gesamten Bedarfe bedienen wir derzeitig aus dieser Fassung. Und das würde dann eben auch in der Größenordnung die Kunden treffen", sagt er. Der größte Kunde sei Tesla.

Es drohen Schadenersatzforderungen

Eine für diese Woche angesetzte Anhörung vertagte das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) auf unbestimmte Zeit. Das Gericht erwarte vom Landesumweltamt weitere Unterlagen, hieß es zur Begründung.

Je nach Prozessausgang könnte der Wasser-Vertrag mit Tesla dann durchaus platzen. Die Gemeinden des Wasserverbandes und die Landesbehörden müssten dann wohl mit hohen Schadensersatzforderungen rechnen, sollte der Vertrag nicht erfüllt werden können. "Davon darf man wohl ausgehen. Es ist ja eine größere Investition getätigt worden", sagt der Wasserverband-Chef Bähler dem rbb am Donnerstag.

Wirtschaftsminister Steinbach zeigt sich optimistisch

Noch vor Jahresende sollte es mit der Produktion in der neuen Fabrik losgehen, wenn es nach Tesla ginge. Die ersten Elektroautos sollen in Grünheide schon vom Band gerollt sein, allerdings im Rahmen des Probebetriebes und deswegen nicht für den Verkauf bestimmt. Der aktuelle Prozess der Umweltverbände hat rbb-Informationen zufolge keinen Einfluss auf eine endgültige Genehmigung für den Produktionsstart.

Die brandenburgische Landesregierung ist nach wie vor davon überzeugt, dass die Autos in Grünheide wie angekündigt noch 2021 gebaut werden. "Ich bleibe bei meinem Optimismus, dass es dieses Jahr noch funktionieren wird", sagt dem rbb der Landesminister für Wirtschaft und Energie, Jörg Steinbach (SPD). Es seien noch einige Schritte zu gehen, auch in der Auswertung der Anhörung. "Es fehlen noch einige Unterlagen von Tesla, aber das ist eine Frage von Tagen", so Steinbach.

Nicht nur Tesla, sondern auch verschiedene Behörde müssen Stellungnahmen zu Fragen rund um das Wasser- und Emissionsschutzrecht einreichen. Das Landesumweltamt muss dann die fehlenden Papiere auswerten, um grünes Licht geben zu können.

Sendung: Antenne Brandenburg, 09.12.2021

Mit Material von Phil Beng

Korrekturhinweis: In einer früheren Version des Textes hieß es, dass der Prozess der Umweltverbände gegen das Landesumweltamt im direkten Zusammenhang mit dem Produktionsstart von Tesla stehe. Auswirkungen auf eine abschließende Genehmigung der Fabrik können derzeit aber nicht geschlussfolgert werden. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.

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58 Kommentare

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  1. 58.

    Ok Wossi, ich gebe Ihnen Recht. Einfach über den Preis steuern. Es muss so teuer werden, dass sich Angebot und Nachfrage einpendeln.

    Das Billigwasser beim WSE ist absurd. ich zahle das 2,4 fache pro Kubikmeter (aber verbrauche auch weniger als die Hälfte)

  2. 57.

    Sie sprachen doch vom Geoportal von Grünheide:
    https://www.geoportal-gruenheide.de/viewer.php

    Dort bemängeln Sie, dass das B-Plangebiet Industriegebiet Freienbrink Nord nicht eingezeichnet ist wenn Sie FNP Grünheide anklicken.

    Dort ist allerdings auch die Verbindungstraße L38 zwischen A10 und L23 nicht eingeschrieben. Es ist mir klar, dass eine Straße keinen B-Plan hat, aber die Fläche müsste im FNP für Verkehrsstraße ausgewiesen sein.

  3. 56.

    Sie werfen soviel Fragen zugleich auf: wer soll denn der Schiedsrichter für „vernünftig“ sein? Der 3xpro Tag duschende Teenager oder der Spargelbauer? Nichtstun führt zum gönnerhaften Zuteilen von Leuten die selber nicht Nachts aufstehen, um zu sprengen... und Poolbesitzer z.B. zahlen für das Wasser und geben es gereinigt an das Grundwasser nach der Saison zurück... und was passiert mit einem Durchschnitt, wenn man meint, in diese Richtung zu disziplinieren? Können Sie verstehen, dass man die Verursacher des Mangels von Wasserinfrastruktur nicht „davonkommen lassen darf“? Können Sie verstehen, dass die Einstellung im Kopf den Unterschied macht? Schlagen Sie sich auf die Schaffensseite statt einer suggerierten Mangelverwaltung zu erliegen... und denen noch die Zuteilung durch ein Niedrigwasserkonzept (dieses Wort ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten) zu erlauben.

  4. 55.

    Waldendgesellschaft ist Ihnen dann wohl hoffentlich auch ein Begriff oder?

    Ich habe schon mehrfach dem RBB vorgeschlagen, mal Berichte über natürliche Kiefernstandorte zu machen, ich kann die dem RBB sogar zeigen. Die Uni Potsdam könnte der RBB auch fragen. Ich kenne selbst zwischen hier und Berlin 2 natürliche Kiefernwälder, aber das sind absolute Extremstandorte. Nur dort bleibt sie dauerhaft natürlicher Bestandteil des Waldes. Ansonsten wird die Kiefer aufgrund ihrer Konkurrenzschwäche verdrängt durch Buchen, Eichen und je nach Standort andere Bäume.

  5. 54.

    Die Kiefer gehört zu Brandenburg! Wer textsicher die Brandenburger Nationalhymne mitsingen kann, dem erschließt sich auch warum.

    Das am Donnerstag, den 10.05.1923, von Gustav Büchsenschütz komponierte Lied: "Märkische Heide, Märkischer Sand" , erklingt zu offiziellen Anlässen der Brandenburger Landesregierung.

    Daher ist es falsch, dass die Kiefer nicht zu Brandenburg gehöre.

    Quelle: Wikipedia

  6. 53.

    Das Grundwasser gehört weder Tesla noch dem WSE. Es ist ein Allgemeingut, die Obere Wasserbehörde am LfU hat eine nachhaltige Bewirtschaftung sicherzustellen.
    Es ist nun das erste Mal seit langem in diesem Verfahren, dass ein Gericht sich die Zeit nimmt, einen Sachverhalt umfassend zu prüfen anstatt eine Behördenentscheidung nur durchzuwinken.
    Das ist kein "Steine-in-den-Weg-legen", sondern der Rechtsweg. Oder ist der hier ausgeschlossen?

  7. 52.

    Möchten Sie damit sagen, dass Sie nun endlich eingesehen haben, dass man Tesla dieser Erkenntnis wegen, das falsche Grundstück angeboten hat?
    Denn, wie Sie bereits richtig erkannt haben, wird im Wald Freienbrink-Nord seit den 90er Jahren der Umbau zum Mischwald durch regelmäßige Unterpflanzungen mit zumeist Laubbäumen emsig vorangetrieben.

  8. 51.

    Es obliegt Ihnen, die Zahlrn der WSE zu widerlegen. Ob dass aber jemandem, für den 1.930 kg "weit über 2 t" sind, gelingt, ziehen Sie selber in Zweifel und versuchen es erst gar nicht. Fragen Sie aber mal bei der BI nach, wieviele Großverbraucher die in Grünheide kennen wie die ja auch eine guten Draht zur WSE haben muss und deshalb Fotos von der Präsentation bei der Verbandversammlung veröffentlichen konnte - vergl. #11. Hat die Ihnen gar schon die Korrektheit der Angaben der WSE bestätigt?

  9. 50.

    Haben Sie mal geschaut, wo die potentiellen Habitat verortet sind? Angesichts dessen verwundert dann die kleine Zahl an Tieren nicht.

    Das erinnert mich an den Fedhamster, der vor einigen Jahren auch viele Baustellen verzögert und verteuert, aber nicht verhindert hatte und letztendlich auch nur in sehr kleiner Zahl bis gar nicht real vorgefunden worden ist.

  10. 49.

    Nur ist die Kiefer, wie ja schon Herr Klink mit seinem Hinweis auf den Baum des Jahres 2007 belegt hatte, konkurrenzschwach und wird schnell von anderen Bäumen verdrängt. Deshalb waren vor den Eingriff des Menschen Laubmischwälder dominierend. Solche widerernatürliche Monokulturen wurden vor allem im grossen Stil bei den Neuaufforstungen rund um 1880 angelegt, so auch in der Gemeinde Werlsee. Die im 17. Jhdt. errichtete Sägemühle hatte vorher ganze Arbeit geleistet, erst Recht nach Schiffbarmachung der Löcknitz und dem Bau der Eisenbahn.

  11. 48.

    Der "artenschutzrechtliche Fachbeitrag" des UVP-Berichts der 1. Auslegung ging von 37,82 ha Potentialflächen für Reptilien aus.
    Demgegenüber stand am Ende ein gefundenes adultes Zauneidechsenmännchen.
    Das ist dann doch eine magere Ausbeute, finden Sie nicht?
    Muss am Zeitraum der Untersuchung gelegen haben, Dezember, kein Wetter für Reptilien.

  12. 47.

    Solch Banalitäten ais dem Bauchgefühl heraus wie Waldrand am Waldweg, die ähnlich auch von der Expertin der Grünen Liga vorgetragen werden sind, konnten allerdings von der Gegenseite und der Beigeladenen leicht mit Quellen aus der Fachliteratur entkräftet werden. Schade, dass Sie Ihre Kenntnisse nicht aufgefrischt haben. Zeit genug wäre dafür ja gewesen.

  13. 46.

    Es gibt im dargestellten FNP von 2000 eine Verbindungsstraße zwischen A10 und L23. Mittlerweile verläuft die L38 nur etwas anders. Für Straßen sind Planfeststellungsverfahren erforderlich, keine Bebauungspläne.
    Also lassen wir das so stehen: Sie vermuten, dass es einen gültigen FNP geben müsste und ich vermute, dass es einen solchen nicht gibt. Nur um das klarzustellen, da vorhin - nicht von Ihnen - behauptet wurde, ein gültiger FNP wäre die rechtliche Grundlage der Abholzungen gewesen. Wir wollen doch bei den Tatsachen bleiben?

  14. 45.

    Pollenanalytische Untersuchungen in Bohrprofilen belegen, dass die Kiefer vor allem auf Sandböden im ostbrandenburgischen Raum mit seinem kontinentaleren Klima durchgehend seit Ende der letzten Eiszeit einen erheblichen Anteil in den natürlichen Wäldern hatte. (lässt sich z.B in der Zeitschrift Brandenburgische Geowissenschaftliche Beiträge, Jahrgang 1997 nachlesen - einfach mal googeln). Als Pionier-Lichtbaumart hat sie vor allem nach großflächigen Schadensereignissen (Waldbrände, Windwürfe) Konkurrenzvorteile gegenüber anspruchsvolleren Laubbaumarten. Es ist daher falsch, pauschal zu behaupten, die Kiefer "gehöre nicht" nach Brandenburg.

  15. 44.

    Von Schadensersatz-FORDERUNGEN müsste man wohl ausgehen. Das heißt noch nicht, dass diese eine rechtlich tragfähige Grundlage haben.

  16. 43.

    Herr Dominik, weder sie noch Herr Neumann waren bisher bereit zu klären, wie der vom WSE angegebene Wasserverbrauch sich aufschlüsselt. Sie werfen einfach mit Zahlen um sich, von denen sie nicht wissen, was dahintersteckt. Wenn Tesla je produzieren sollte, dann belasten sie jeden Einwohner von Grünheide mit weiteren 451 l Wasser/Tag. Kommt dann der nächste Investor, dann sollen die Grünheider wahrscheinlich erst ihren Verbrauch von 623 l /EW/Tag runterfahren. Herr Dominik, weil sie so schwer von Begriff, wiederhole ich noch einmal. Nicht alle Grünheider werden vom WSE versorgt. Ich würde an ihrer Stelle erst einmal dort einen Trennstrich ziehen. Wenn klar ist, welche Grünheider in der Statistik des WSE gemeint sind, die überdurchschnittlich Wasser verbrauchen, dann gehen sie gegen die vor.

    Ich bin mal so frech wie sie und behaupte, für einen hohen Wasserverbrauch sind nur die Teslabefürworter von Grünheide verantwortlich. Die wollen damit nur ihrem Guru behilflich sein.


  17. 42.

    Wie wäre es damit, dass ein Geoportal und die Anzeige in diesem sowieso keine Rechtgültigkeit hat. Nur die eigentlichen Dokumente sind dann rechtsverbindlich. In der Geoportal stehen schließlich auch keinerlei Nebenbestimmungen...

    Wenn man ihrer "Argumentation" folgt, dann darf es auch die Landstraße L38 zwischen A10 und L23 sowie die Autobahnabfahrt als solche dort nicht geben. Ist schließlich nicht im FNP eingezeichnet. SCHARZBAU!!! SOFORT ABREISSEN!

  18. 41.

    Berliner Förster hatten schon vor über 100 Jahren in Grunewald erkannt, dass die Kiefernmonokulturen ähnlichen Böden den Rest geben und die Artenvuelfalt extrem reduzieren. Dich wie sagt man das jemandem, wenn in deren Feststellung das Wort "Tesla" oder "Grünheide" nucht vorkam und deshalb uninteressant sind?

  19. 40.

    Einfach mal oben den Text neben dem Bild lesen. Herr Bähler vom WSE geht dort von erheblichen Schadensersatzforderungen aus und der dürfte doch wohl den Vertrag kennen.
    Tesla ist Kunde und hat auch Rechtsanwälte. Einen Engpass beim Wasser kann sich ein Unternehmen dieser Größenordnung nicht leisten.

  20. 39.

    Warum haben Sie immer noch nicht ins BauGB geschaut? Der entsprechende § wird hier seit Monaten immer wieder genannt?

  21. 38.

    Woraus genau schließen Sie, dass es einen rechtskräftigen Flächennutzungsplan geben muss, wenn dieser nach 20 Jahren noch immer nicht im Geoportal der Gemeinde veröffentlicht ist?
    Oder glauben Sie nur, dass es einen solchen geben müsste?

  22. 37.

    Die Frage, ob sich der WSE nicht mit einer entsprechenden Vertragsklausel abgesichert hat für den Fall, dass die Fördergenehmigungen unrechtmäßig erteilt wurden, ist allerdings noch immer nicht beantwortet.
    Dem WSE gehört das Wasser nicht, er darf es mit einer entsprechenden Genehmigung der OWB nutzen.
    Es wäre äußerst unklug, etwas, dass einem nicht gehört, vorbehaltlos zu verkaufen.

  23. 36.

    Sie müssen einfach noch den richtigen Haken setzen, dann bekommen Sie sogar den rechtsgültigen Bebauungsplan angezeigt. Dass der FNP damit mitgeändert wurde wollen Sie auch nicht einsehen oder? steht alles in dem damaligen Verfahren. Wer in den gültigen Verordnungen/Gesetzen sucht wird auch fündig. Ich empfehle mal den kompletten Paragrafen 8 des Baugesetzbuches zu lesen....

  24. 35.

    Nach meinem Kenntnisstand befanden sich jeweils links und rechts jedes Waldweges mehr oder weniger breite Waldränder, die durchaus als Habitate für Schlingnattern geeignet waren. Wer den hiesigen Wald nicht nur aus RBB-Bildern kannte, dem waren auch zahlreiche kleine Lichtungen bekannt, ebenfalls als Habitate geeignet. Und aufgelockerte Kiefernwälder, wo die Sonne stellenweise den Erdboden erreicht, sind an sich schon ein geeignetes Habitat für Kleinstreptilien.
    Und - dazu kam hier die geringe Frequentierung des Waldes von nur einem Radfahrer pro Stunde, wie Sie wissen sollten.

  25. 34.

    Ach Gerhard, wieder die Legende der "brandenburgischen Kiefer" weil angeblich sonst nichts wächst auf den Standorten?

    Eine einfache Google Suche, was die auch in Brandenburg vorherrschende Baumart bis ca. 1800 war traue ich sogar Ihnen zu. Wenn Sie dann noch rausbekommen warum anschließend vom Menschen der damaligen Zeit künstlich nur Kiefern angebaut wurden, sind Sie fast am Ziel. Wenn Sie dann noch lernen, was die Kiefern dem Boden und dem Grundwasser antun, dann reden wir weiter....

  26. 33.

    Lieber Wossi,

    sollten nicht einfach alle, egal ob Unternehmen oder Privatanschließer vernünftig mit Wasser umgehen. Ich persönlich finde es einen Skandal, dass dort in dieser (angeblich) so Wasserarmen Region das Trinkwasser von Privatanschließern so extrem verschwendet wird. Dort wird mehr als das doppelte verbraucht, als was ist als Durchschnitt pro Person und Tag habe. Insofern scheint eine Reglementierung angebracht oder etwa nicht?

    VG

  27. 32.

    Eher will so manch einer, der sich angeblich Sorgen um den Grundwasserspiegel macht, nicht verstehen, dass die Grundwasserneubildung nach nahezu einhelliger Lehrmeinung von Forstexperten in Kiefermonokulturen vergleichsweise gering ist. Dabei kann man das sogar hier beim RBB nachlesen, auch in Artikeln zu sinkenden Gewässerspiegeln. Wer sich aber nur für Berichte aus dessen Sendegebiet interessiert, in denen Worte wie "Tesla" oder "Grünheide" vorkommen ...

  28. 31.

    }}Warum sollte Tesla eine Schadensersatzforderung stellen können wenn es noch nicht einmal eine endgültige Genehmigung gibt und er auf eigenes Risiko Bau? {{
    Tesla und der WSE haben einen Vertrag geschlossen. Der hat nichts mit den entgültigen Genehmigungen zu tun. Wahrscheinlich müsste Tesla auch an den WSE Strafen zahlen, wenn Tesla das Wasser wegen einer fehlenden Produktionsgenehmigung nicht abnehmen könnte.

    Beispiel: Sie wollen eine Taxifirma eröffnen und bestellen dafür ein Auto. Egal ab Sie die Taxilizenz bekommen oder nicht, der Kaufvertrag für das Auto ist gültig.

  29. 30.

    Sie ignorieren, dass die realen Schlngnattern wie die Coronella austriaca anders als die Coronella Phantastica eben nicht tief im Forst leben, sondern bestenfalls am unmittelbaren Rand eines geeigneten Habitats.

  30. 29.

    Haben Sie sich auch mal das BauGB angesehen? Sie haben zudem wohl auch für die Bürgerbeteiligung zur Änderung des FNP nicht interessiert.

  31. 28.

    Nur sollte man schon in der Lage sein, Sellerie von Rasen unterscheiden zu können. Das ist sogar mit den Luftbildern z.B. bei Google Maps möglich. Daran hapert es aber bei einigen oder die wollen den Lesern mangels Bären in Brandenburg hier eine Fichte aufbinden. Fragwürdig sind dabei diejenigen, die selber mit der Sellerie-Ausrede viel Wasser verschwenden und gleichzeitig gerne unterschlagen, dass das Wasser für Tesla bereits kontingentiert ist. Auch Sie sollten sich mal mit der Geschichte rund um das Bußgeld befassen, welches gegen die WSE 2018 verhängt worden ist. Investigative Journalisten könnten ja ma den weiterhin für den WSE tätigen Vorgänger des aktuellen tech. Leiters fragen, was der zur Sanierung der bestehenden Brunnen unternommen hatte, deren genehmigte Fördermengen bei weitem nicht ausgeschöpft werden - vergl. #10.

  32. 27.

    Das Thema Standort ist durch und Richter entscheiden nach Recht und Gesetz.
    Das Werk steht und die "Umweltschützer" können die Inbetriebnahme nur noch verzögern. Dabei stellt sich die Frage ob damit wirklich der Umwelt gedient ist oder der westdeutschen Autoindustrie. Die Mitarbeiter von Alstom, Scheffler u.s.w. würden sich jedenfalls über Arbeitsplätze in der Region freuen.

  33. 25.

    Sie meinen, es wurde gerichtlich beschlossen, dass auf 90 ha nur eine Zauneidechse (Coronella austriaca) gelebt haben soll? Zwei hätten es mindestens sein müssen, sonst wäre die Population nicht überlebensfähig gewesen. Jeder Absolvent eines Grundkurses Biologie merkt, dass da was nicht stimmen kann.

  34. 24.

    Wie so manche Befürworter der Welt weiß machen wollen, dass es besser ist Wald komplett zu roden, den mühsam gewachsenen Boden abzutragen auf dem gerade mal so Kiefern wachsen und somit Brandenburg komplett zu versiegeln, weil es für die Grundwasser neubildung besser ist.

  35. 23.

    Sellerie und grüner Rasen schließen sich nicht unbedingt aus... was haben beide gemeinsam: macht viel Arbeit... was löblich ist.
    " Und wenn einige Kommentare hier, moralisch fragwürdige Wasserverteilambitionen entwickeln, ja dann sagt das auch was aus..." - damit könnten auch Sie gemeint sein ;-)

  36. 22.

    Kleine Bürger wie Sie bauen allerdings i.d.R. nach LBO, nach der z.B. der kleine Hühnerstall der Oma sogar genehmigungsfrei wäre, und nicht nach BImSchG. Für einen größeren "Hühnerstall" in der Nähe gab es aber schon mal ein solches Verfahren mit mehr Einwendern als bei Tesla

  37. 21.

    Habe mir gerade den Flächennutzungsplan (FNP) im Geoportal der Gemeinde Grünheide angesehen, unter Kartenanwendung/Themen/FNP.
    Die Fläche der Gigafactory ist dort als Wald (!) dargestellt. Ich denke, die Planung ist 20 Jahre alt? Vielleicht steht die Fabrik jetzt an der falschen Stelle?
    Ist nicht mal das dem Gericht aufgefallen?

  38. 20.

    Wenn so manche Kritiker sich für die OVG-Beschlüsse interessieren würden, wäre denen aufgefallen, dass das OVG z.B. den Kryptobiologen keine Glauben zum angeblichen Hotspot des Vorkommens der Coronella Phantastica tief im Forst hat glauben geschenkt.

  39. 19.

    Nochmal. Die Zulassungen für das Fällen der Bäume waren durch den FNP gedeckt und wurden in 4 Gerichtsinstanzen auf Zulässigkeit geprüft. Hätte es erst eine langwierige UVP gegeben, wäre Tesla weitergezogen. Hier wollte BMW schon ein Autowerk hinbauen. Die notwendigen Prüfungen für den Bauplatz lagen schon in der Schublade.
    Bauen nach §8a heißt nicht dass man nach Lust und Laune kreuz und quer klagen kann. Behördliche Entscheidungen haben irgendwann Bestandsstatus, wenn man nicht zeitgleich dagegen vorgeht.
    Weisen Sie nach, dass die eigenartigen Flecken von Tesla kommen und keine Vogelsch.... sind.

  40. 18.

    Wenn Sie sich schon damals für die Details interessiert hätten, wüssten Sie, was im OVG-Beschluss zu den Rodungen steht.

  41. 17.

    Der See ist vor allem ein weiterer Grund, sich an die eigenen Nase zu fassen. Stattdessen wird uns hier erzählt, dass die unzähligen kleinen grünen Halme Sellerie sein sollen, den die verarmten Brandenburger bei sich unter Einsatz von viel Wasser im Garten ziehen, um nicht verhungern zu müssen.

  42. 16.

    Und mit welchen juristischen Tricks wurden die vorzeitigen Genehmigungen erteilt? Allein die Zulassung der Rodung ohne UVP? Im übrigen wurde durch die Verantwortlichen Behörden immer wieder auf das “bauen auf eigenes Risiko“ verwiesen. Laut Minister Steinbach werden die Genehmigungen nach 8a “auf keinen Fall“ bis zur Produktionsreife erteilt. Und? Es sind nun schon “auf eigenes Risiko“ Fahrzeuge in unbekannter Zahl produziert. Ohne Überwachung der des Schadstoffausstosses. Nicht umsonst beklagen Anwohner “eigenartige“ flecken auf glatten Oberflächen. Aber na klar. Die modernste Technologie der Welt...scheint diese unter diesen Umständen aber auch nicht zu retten.

  43. 15.

    Die Regierung in Potsdam,wird schon dafür sorgen,das es wegen der Wasserversorgung keine Probleme gibt.
    Hätte ich als kleiner Bürger oder Handwerker mein Bauvorhaben durchführen wollen so wie Tesla,
    Hätten die im Amt mich ausgelacht oder eingewiesen.

  44. 14.

    Abgesehen davon, dass die Blockierung von wirtschaftlicher Entwicklung das Gegenteil von nachhaltig ist, kann man verstehen, dass der WSE, der schon mal Bußgelder zahlen musste, nun sich absichern möchte und "Druck" gegenüber dem Land ausübt. Zu recht, aber es bleibt auch die eigene Versäumnis, nicht rechtzeitig die richtigen Invest`s angestoßen zu haben. Die (Um-)Verteilermentalität, politischer Herrschenden, führt immer zu maroder Infrastruktur. Der "Gipfel": "Wenn der Straussee Wasser verliert, dann regnet es nicht genug". Gut, der See kann sich nicht wehren, Tesla schon... und jetzt verstärkt sich der Eindruck, dass die bekannten Akteure "es wieder versauen" trotz bester Voraussetzungen mit einem solventen Investor. Und wenn einige Kommentare hier, moralisch fragwürdige Wasserverteilambitionen entwickeln, ja dann sagt das auch was aus...

  45. 13.

    Ich denk, das ist nur wieder ein Versuch der Verhinderer irgendwie weiter Ärger zu machen.
    Diesmal sogar zu Lasten der echten Anwohner, denn wenn der WSE grundsätzlich weniger
    fördern darf als derzeit, denn trifft es die aktuell vorhandenen Verbraucher doppelt.
    Denn dann haben die weniger Wasser und dürfen die Tesla Klage auch noch zahlen, ...
    Aber Hauptsache die Hater 'gewinnen', ....

  46. 12.

    Ja. Natürlich kann Tesla das. Es geht hier um Milliarden!
    Im Vertrag verpflichtet sich der WSE die festgelegte Wassermenge zu liefern und das ist einzuhalten. Die Behördenentscheidung 2020 basierte auch auf Informationen des WSE. Ein Investor muss sich darauf verlassen können.

    Unseren Umweltschützern geht es nur noch darum über juristische Tricks Tesla auf den letzten Metern noch einen maximalen Wirtschaftlichen Schaden zuzufügen.

  47. 11.

    Einige, die sonst nie in den Kommentaren des RBB in Erscheinung treten, wollen uns hier ständig ein X für ein Y verkaufen und schrecken dabei auch vor Verleumdungen von Politikern nicht zurück.
    Hier die Wasserrechte der WSE mit Stand Ende 2019:
    Fassung / erlaubt / verfügbar / Differenz in Mio. m³/a
    Spitzmühle Ost / 3,285 / 3,285
    Eggersdorf / 2,518 / 2,518
    Hohenbinde / 2,190 / 2,190
    Neu Zittau / 4,015 / 0,700 / 3,315 - Ersatzfassung erf.
    Erkner Nord / 2,190 / 0,800* /  1,390 - Altlasten
    Strausberg 1,825 / 1,400* / 0,425 - Altlasten
    Gesamt 16,023 / 10,893 / 5,130

    kurzfristig beantragt:
    Spitzmühle Ost 1,022
    Hohenbinde 1,022
    Eggersdorf 1,022
    Zwischensumme 3,066

    mittelfristig bis 2025
    Spitzmühle West* 2,190 ab 2023 erwartet
    Hangelsberg* 1,460 ab 2025
    Gesamt 6,716
    Quelle: Präsentation WSE Sondersitzung 02/2020

    Es fällt dabei in Eggesdorf eine Differenz zwischen den Zahlen der WSE und den Angaben des Artikels auf.

  48. 10.

    Einige, die sonst nie in den Kommentaren des RBB in Erscheinung treten, wollen uns hier ständig ein X für ein Y verkaufen und schrecken dabei auch vor Verleumdungen von Politikern nicht zurück.
    Hier die Wasserrechte der WSE mit Stand Ende 2019:
    Fassung / erlaubt / verfügbar / Differenz in Mio. m³/a
    Spitzmühle Ost / 3,285 / 3,285
    Eggersdorf / 2,518 / 2,518
    Hohenbinde / 2,190 / 2,190
    Neu Zittau / 4,015 / 0,700 / 3,315 - Ersatzfassung erf.
    Erkner Nord / 2,190 / 0,800* /  1,390 - Altlasten
    Strausberg 1,825 / 1,400* / 0,425 - Altlasten
    Gesamt 16,023 / 10,893 / 5,130

    kurzfristig beantragt:
    Spitzmühle Ost 1,022
    Hohenbinde 1,022
    Eggersdorf 1,022
    Zwischensumme 3,066

    mittelfristig bis 2025
    Spitzmühle West* 2,190 ab 2023 erwartet
    Hangelsberg* 1,460 ab 2025
    Gesamt 6,716
    Quelle: Präsentation WSE Sondersitzung 02/2020

    Es fällt dabei in Eggesdorf eine Differenz zwischen den Zahlen der WSE und den Angaben des Artikels auf.

  49. 9.

    Das verstehe ich nicht? Warum sollte Tesla eine Schadensersatzforderung stellen können wenn es noch nicht einmal eine endgültige Genehmigung gibt und er auf eigenes Risiko Bau?

  50. 8.

    Ich möchte auch noch auf ein Youtube-Video verweisen, wo der WSE noch einmal eindeutig unterstreicht, dass die Deckelung des Wasserverbrauches nichts mit Tesla zu tun hat. Tesla ist gedeckelt und muss schon aus wirtschaftlichen Gründen sparsam mit Wasser umgehen.
    Ebenso muss ich den RBB kritisieren, nicht über die letzte Sitzung des Wirtschaftsausschusses berichtet zu haben. Das ist auch bei Youtube hochgeladen. Herr Steinbach betont hier, dass die Ansiedlung von Google nicht gescheitert ist und die Standortsuche weiter läuft. Zumal sich der Wasserbedarf nicht mit den heute üblichen Verfahren zur Kühlung begründen lässt. Ebenso ist er auf die nicht in Anspruch genommene Förderung durch Tesla und zum Thema Scheffler eingegangen.
    Das ist wichtig, weil hier einige der Auffassung sind, man muss nur wirtschaftliche Entwicklung verhindern, um wie bisher weitermachen zu können.

  51. 7.

    Die hier beklagte Behördenentscheidung ist vom März 2020. Ich frage mich wieso die Umweltverbände erst jetzt gerichtlich dagegen vorgehen, zumal keine Begründung dafür bekannt ist. Ebenso wieso dies vom Gericht nicht schon aus formalen Gründen zurückgewiesen wird.
    Es geht hier um den Bestandsstatus behördlicher Entscheidungen. Ohne die Genehmigung zur Förderung hätte es keinen Vertrag zwischen der WSE uns Tesla gegeben. Dann hätte es ab da auch keine vorläufigen Zulassungen bei Bau geben dürfen.
    Sollten die "Umweltschützer" Erfolg haben, dürfte sich dies als riesen Bumerang für die Region erweisen. Tesla hat 1800 Mitarbeiter eingestellt. Jede Woche Verzögerung geht in die Millionen.
    In Deutschland gilt Vertragsfreiheit. Tesla kann dann zu Recht den WSE auf Schadensersatz verklagen. Das haben dann die WSE-Kunden zu bezahlen.

  52. 6.

    Unterhalb des Horizontes des Regionalradios hatte der WSE schon vor Tesla versch. Maßnahmen wie Verbot des Rasensprenges, Autowaschens und Poolbefüllens, aber auch due Abschaffung von Gartenwasserzählern und die Schaffung an Speichermöglichkeiten zur Abdeckung von kurzen Verbrauchsspitzen ins Spiel gebracht. Schließlich ist nur nur die jährliche Fördermenge, sondern auch die tägliche Fördermenge der jeweiligen Brunnengallerien gedeckelt. Das führte dazu, dass der WSE wegen Überschreitungen der Bußgeöder zahlen durfte. Man stöbere einfach mal in älteren Artikeln der MOZ. Tesla dürfte auch nach einem relativ frischem RBB-Bericht der erste Verbraucher sein, dem nur ein bestimmtes Wasserkontingent zur Verfügung steht, während andererseits der WSE für den vergangenen Juni Rekordverbräuche an heißen Sommerabenden gemeldet hatte.

  53. 5.

    }}Der WSE hat sich doch hoffentlich mit einer entsprechenden Vertragsklausel abgesichert für den Fall, dass die Fördergenehmigungen unrechtmäßig erteilt wurden?{{

    Ich glaube nicht, dass Verträge so funktionieren. Tesla wird kaum 5 Mrd EUR investieren, wenn der Wasserverband nicht garantieren kann, seine Verträge einzuhalten.
    Ich gehe eher davon aus, das sich der Wasserverband gegen die Strafzahlungen versichert hat.

    Wann haben Sie zum letzten mal etwas gekauft, bei dem Ihnen der Händler gesagt hat, dass der Kaufvertrag nur gültig ist, wenn er der rechtmässige Besitzer der Ware sei, er das aber nicht garantieren kann?

  54. 4.

    }}Eigentlich müssten neue Unterlagen eine neue Auslegung und eine neue Anhörung erfordern.{{

    Nicht unbedingt. Bei der Anhörung geht es ja um die Betroffenheit von Anwohnern. Wenn die aber durch die Vorgänge, zu denen diese Unterlagen gehören, gar nicht betroffen sind, muß dafür auch keine Anhörung durchgeführt werden. Vielleicht sind das nur schriftliche Bestätigungen, dass Arbeiten wie angekündigt durchgeführt wurden oder ähnliches.

  55. 3.

    "Je nach Prozessausgang könnte der Wasser-Vertrag mit Tesla dann durchaus platzen. Die Gemeinden des Wasserverbandes und die Landesbehörden müssten dann wohl mit hohen Schadensersatzforderungen rechnen, sollte der Vertrag nicht erfüllt werden können."
    Der WSE hat sich doch hoffentlich mit einer entsprechenden Vertragsklausel abgesichert für den Fall, dass die Fördergenehmigungen unrechtmäßig erteilt wurden?

  56. 2.

    Das Problem, dass der Bevölkerung das Wasser abgedreht werden könnte, entsteht im Sinne dieses Artikels dadurch, dass der WSE einen Teil seiner Wasserrechte verlieren könnte anstelle der beantragten Erhöhung der Fördermenge.

    Dass der dabei an anderen Brunnen Förderrechte für über 4 Mio. m³/a verfallen lassen, weil die Brunnen seit Bestehen des Verbandes nicht saniert worden sind, ist dazu noch die Kirsche auf der Torte. Bei der BI gegen Tesla kann man die Infos dazu finden, die so mancher Hobbygeologe nicht wahr haben will wie der uns ja weißzumachen versucht, dass 1,9 t viel mehr als 2 t sind oder er uns einfach nur wegen seiner allgemeinen Abneigung gegen die von ihm sogenannten "E-Monster" wie so oft ein X für ein Y vormachte.

  57. 1.

    So so, es fhlen also noch immer Unterlagen der Fa. Tesla. Unglaublich wie man sich auf der Nase rumtanzen lässt. Eigentlich müssten neue Unterlagen eine neue Auslegung und eine neue Anhörung erfordern. Aber für den reichsten Mann der Welt kann man schon mal ein Auge zudrücken und ganz nebenbei der Bevölkerung das Wasser abdrehen.

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