Prüfung in der Schlussphase - Genehmigung für Tesla-Fabrik könnte Ende Januar vorliegen

Do 06.01.22 | 11:50 Uhr
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Die Baustelle der Tesla Gigafactory Berlin Brandenburg. (Quelle: dpa/Patrick Pleul)
Bild: dpa/Patrick Pleul

Eigentlich sollten bereits im vergangenen Jahr die ersten E-Autos von Tesla made in Brandenburg vom Band rollen. Die Fabrik ist nahezu fertiggestellt, allerdings gab es immer wieder Verzögerungen durch fehlende Unterlagen. Eine Genehmigung könnte nun bald kommen.

Die Genehmigung für die Tesla-Fabrik in Grünheide (Oder-Spree) rückt näher. Das teilte das Landesumweltministerium am Mittwochabend in Potsdam mit. "Wir sind intensiv dabei, in die eigentliche abschließende Prüfung der Genehmigungsentscheidung einzutreten", sagte der Leiter der Abteilung Umwelt, Axel Steffen, am Mittwoch im Umweltausschuss des Landtags. "Ich kann Ihnen aber heute noch nicht sagen, wann das zu einem Abschluss gebracht werden kann."

So müssten noch Entscheidungen zum Wasserrecht koordiniert werden. Tesla baut in Grünheide (Oder-Spree) ein Autowerk und plant dort auch eine Batteriefabrik. Wann die Genehmigung erteilt wird, konnte Steffen am Mittwoch nicht sagen. Experten rechnen damit, dass es Ende dieses Monats so weit sein könnte.

Störfall-Gutachten liegt bei Behörden vor

Bisher baut das Unternehmen die Fabrik über mehrere vorzeitige Zulassungen. Tesla hat dem Brandenburger Umweltministerium zufolge eine 19. Vorabgenehmigung beantragt, um Tests zu verlängern. Vor Weihnachten habe das Unternehmen einen Antrag gestellt, weil die Funktionstests von Anlagen nach Tesla-Angaben "bisher noch keine zufriedenstellenden Ergebnisse erbracht" hätten, sagte der Abteilungsleiter. Ein Gutachten zum Umgang mit Störfällen liege den Behörden inzwischen vor und werde geprüft. Einige Nachfragen dazu seien noch in Bearbeitung, etwa ob es um gefährlichen Abfall gehe oder nicht. Er rechne aber bald mit einem Ergebnis. Die Aussagen zu Sicherheitsabständen schienen bereits plausibel zu sein.

Salzbehalt im Wasser für Klärwerk in Prüfung

Auch die Pläne für ein neues Wasserwerk nahe der Tesla-Fabrik in Grünheide werden konkreter. Das teilte Brandenburgs Umweltminister Axel Vogel von den Grünen am Mittwoch in Potsdam mit. Das Wasserwerk soll im Ortsteil Hangelsberg entstehen und vor allem die Tesla-Fabrik mit Wasser versorgen. Laut Umweltminister Axel Vogel (Grüne) sei vor wenigen Tagen seitens des Landesumweltamtes der Zuschlag für Grundwasseruntersuchungen an eine Ingenieursgesellschaft aus Königs Wusterhausen (Dahme-Spree) erteilt worden.

"Ebenso angelaufen sind die geophysikalischen Untersuchungen, die das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg in Kooperation mit der BTU Cottbus zur Detektion der Süß-Salzwasser-Grenze im Untersuchungsgebiet durchführt", so Vogel. Wenn die Untersuchungen ergeben, dass sich genügend nicht zu salziges Wasser im Boden befindet, könnte das Klärwerk innerhalb von wenigen Jahren fertig gebaut werden.

Tesla-Chef Elon Musk hatte gehofft, dass die Produktion schon im vergangenen Jahr hätte starten können. Der Antrag für den Bau war allerdings um die Batteriefabrik erweitert worden. Dafür war eine neue Anhörung von Kritikern nötig. Umweltverbände befürchten negative Folgen für die Umwelt und einen Mangel an Trinkwasser für die Region. Tesla hatte die Bedenken zurückgewiesen. Das Unternehmen legte nach Angaben des Umweltministeriums vor Weihnachten alle fehlenden Dokumente für das Genehmigungsverfahren vor.

Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte um Geduld geworben, damit eine rechtssichere Genehmigung vorliege.

Sendung: Antenne Brandenburg, 05.01.2022, 08:30 Uhr

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126 Kommentare

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  1. 126.

    Manchmal frage ich mich, ob die Brandenburger Tesla überhaupt wollen? Gönnt man den Leuten die Jobs nicht?
    Den Wald kenne ich noch aus einer ganz anderen Sicht.
    Im Sommer 1945 musste mein Vater, Bauer aus einem Nachbardorf, mit seinem Pferdefuhrwerk Baumstämme von dort über die Autobahn zum Sägewerk Friedersdorf transportieren. Wir Kinder durften mitfahren,da ohnehin keine Schule war. Das Bauholz ging vom Bahnhof Richtung Osten als Reparation. Die Pferde auf der A 12 sahen schon komisch aus.

  2. 125.

    Dass Ihnen als Anwohner von irgendwas außerhalb der "Tesla-Region" das Gesicht im dort vorgehaltenen Spiegel nicht gefällt, ist nachvollziehbar. Doch warum orientieren Sie sich dann daran? Es ändert aber eh nichts daran, das weder dort noch in anderen TV-Berichten noch in den Fotos auch des RBB das Unterholz wie von Ihnen behauptet erkennbar ist. Gerhard hatte den Mangel in seiner gleichen, von ihm aufgestellten Behauptung schon vor langer Zeit erkannt und sich deshalb darauf versteift, dass das Unterholz heimlich bis zum Spätherbst 2019 spurlos entfernt worden sein müsse. Sie kannten ja aber auch die Stellen, an denen die neu angepflanzten Bäumen schon hätten eingegangen sein sollen, um kurz darauf zu fragen, wo überhaupt aufgeforstet wurde.

    Dabei wollen Sie nicht einsehen, dass es hier um rechtliche Argumente geht und nicht darum, dass Sie persönlich die PKW für überflüssig halten. Ganz frisch gibt es einen anderen Bericht beim RBB über lange Lieferzeiten.

  3. 124.

    "Auf Basis der kümmerlichen Voruntersuchungen, ist es nicht möglich, ein fundiertes Gutachten zu erstellen. " Sie müssen sich schon entscheiden, ob für Tesla zu wenige oder tausende Bohrungen eingebracht worden sind. Ich bin auf das Protokoll der Gerichtsverhandlung gespannt. Tesla hatte sich ja auch geweigert, Ihnen Akteneinsicht zum angeblich in die Baugrube gestürzten Kipper zu gewähren. Ihre Betroffenheit zeigte sich ja auch in Ihrer Behauptung zur Erderwärmung durch PV-Anlagen etc sowie Ihrer Wortwahl "E-Monster". Das zeigt, worum es Ihnen überhaupt bei Ihren gesamten Aktivitäten hier bei RBB24 geht.

  4. 123.

    Wie hoch der Wahrheitsgehalt der Dystopien des Herrn Klink ist, kann man leicht an seinen Behauptungen zum B-Plan nachvollziehen wie auch an seinem Lamento zum hydrologischen Gutachten, bei dem er sich laufend in Widersprüche verwickelt hatte. Auch Ihre Behauptungen zur angeblich nicht erfolgten Neuaufforstung bleibt trotz ständiger Wiederholung auch nur eine Lüge.

  5. 122.

    Welchem Geologen traut man dann? Sie Herr Dominik wie sie sagen eher den anerkannten renommierten vereidigten Sachverständigen von den Tesla Unterlagen, denen wohl auch die Experten in den Ämtern zustimmen.
    ??????
    Nun Herr Dominik beweisen sie bitte, dass das nicht nur ihr übliches leeres Gerede ist! Nennen mir bitte den anerkannten, ach so renommierten und vereidigten geologischen Sachverständigen. Ich möchte mich an ihre Vertrauensperson wenden, damit ich auch jemand habe, dem ich dann vertrauen kann. Hat der Typ die gleiche Qualifikation wie sie von der sie hier ständig auf der rbb24-Plattform so stolzprotzend berichten? Bitte auch das Vereidigungsdatum und die Prüfungskommission angeben. Ich will ja nicht der Katze im Sack vertrauen. Ich habe 3 x Bitte gesagt, das sollte doch ausreichen, meiner Bitte nachzukommen?

  6. 121.

    "Im Bericht von xtra3 siehtdas Unterholz eher wie Moos aus."

    Herr Neumann, ich kann es weder fassen noch glauben, dass Sie, der hier vorgibt allwissend zu sein, sich auf eine derart niveaulose TV-Reportage berufen, die bestenfalls als Slapstick zu bezeichnen ist.
    Ich kenne diesen Beitrag auch und weiß, dass man mit 2min Filmmaterial kaum in der Lage ist, den gesamten Wald zu erklären.
    Möchten Sie sich etwa auch auf dieses Niveau begeben?
    Zudem stellt sich mir die Frage, wie weit Sie denn noch bereit sind zu gehen, um die Zerstörung von Natur- und Lebensraum für eine Fahrzeugfabrik zu rechtfertigen?
    Im Übrigen kenne ich die Stellen auch, in denen man unmittelbar vor der Rodung mit der Motorkettensäge das Unterholz entfernt hatte.

  7. 120.

    "Ihr Kommentar erinnert an Herr Klink."

    Umso unverständlicher ist es, dass Sie dann immer noch den Wahrheitsgehalt dieser Kommentare in Frage stellen.

  8. 119.

    Wenn ich hier so lese wieviele,,Experten" sich über eine Sache aufregen, dann muss ich mich doch fragen ob die alle Langeweile haben. Tesla ist politisch gewollt und daher sowieso in Sack und Tüten. Und da das Verbrenner Auto eh die Ursache allen Übels und das absolute Feindbild aller selbsternannten Gutmenschen ist, erübrigt sich hier jede Diskussion.

  9. 118.

    Nun, auch wenn Sie in Ihrer Liste noch weitere 10 Punkte anführen würden, am Anfang steht die Rodung und Versiegelung von Waldflächen.
    Ist es nicht gerade der Erhalt der Waldflächen, die neben einer nachhaltigeren Lebensweise in der Lage sind, dem Klimawandel etwas entgegen zu setzen?
    In Zeiten des fortgeschrittenen Klimawandels reicht es eben nicht aus, sich auf über 20 Jahre alte B-Pläne zu berufen.
    Zudem sind bekanntermaßen für den Industrialisierungswahn bereits weitere Waldflächen vorgesehen.
    Da ich Ihre Kommentare auch auf anderen Plattformen lese, weiß ich, dass es Ihnen vorwiegend um die Verwirklichung Ihrer Träume oder Ihres Hobbys geht. Es soll Ihnen auch gegönnt sein, denn ich habe nur eine Bitte. Lassen Sie den Wald in Ruhe!

  10. 117.

    Herr Dominik ich verrate ihnen, was ich die letzten 2 Jahre gemacht habe. Ich war im Januar 2020 nach erster öffentlicher Auslegung von Teslas Antragsunterlagen schockiert, dass das LfU die hydrogeologisch betitelten Schriften abgenommen hat und sogar auf der Basis dieser Machwerke vor Gericht behauptete, dass die Fabrik wahrscheinlich gebaut werden kann. Seit dieser Zeit betreibe ich bei rbb24 meine Schocktherapie. Die nachfolgenden Auslagen der Antragsunterlagen 2 + 3 waren voluminöser, vom geologisch hydrogeologischen Inhalt nicht besser. In Beantwortung meines diesbezüglichen Einwandes machte Tesla deutlich, dass der Konzern sich weigert, den Untergrund wie erforderlich zu untersuchen. Schlimm, das LfU akzeptiert diese Weigerung. Auf Basis der kümmerlichen Voruntersuchungen, ist es nicht möglich, ein fundiertes Gutachten zu erstellen. Die von Tesla kurz vor Weihnachten gelieferten Unterlagen sind gefälligst öffentlich auszulegen, damit ich meine Betroffenheit feststellen kann.

  11. 116.

    Hallo Silverbeard,

    sind leider nur mal wieder stumpfe Behauptung der Tesla Gegner. Die Zahlen im UVP Bericht sind natürlich alle gefälscht oder der Gutachter war natürlich unfähig^^

    Die Zahlen sind deutlich im UVP Bericht, zählen alles auf. Dem Gutachter zu unterstellen, er hätte es gefälscht oder wäre unfähig ne Birke von einer Kiefer zu unterscheiden passt sehr gut zu ihrem Kommentar 109. Da ist mit rationalem Denken nicht viel, hauptsache Tesla verschwindet egal warum und wie.....

    Komischerweise trauerten weder Greenpeace noch andere Umweltorganisationen dem Wald hinterher. Waldrechtlich hätte man den jederzeit zur Holzgewinnung abholzen können. Dann jahrelang brach liegen lassen (auch nicht gut) und dann zu 100% wieder Kiefern aufforsten dürfen. (es geht ums dürfen, wenn es ein brandenburgisches Gesetz gibt was das verbieten würde bitte verlinken! dass hoffentlich kein Förster sooooooo doof wäre.....)

  12. 115.

    Sie kennen anscheinend die Ruhezeiten des Nettiquette-Kontrolleurs beim RBB?
    Ich kann mich nicht erinnern, derartige Unterstellungen schon mal von Kritikern der Tesla-Ansiedlung hier gelesen zu haben.
    Wenn Sie nichts sachliches zur Diskussion beizutragen haben, lassen Sie es doch bitte einfach.

  13. 114.

    In den 60er Jahren zeichnete sich ab bzw. plante man FF in Richtung 100TEW zu bringen. Dafür reichten die historischen WW Kapazitäten nicht aus und man hat in Briesen ein neues WW gebaut. Wegen Fehlern bei den Voruntersuchungen musste man zügig eine Grundwasseranreicherung mit Spreewasser nachrüsten.
    Das WW in FF hat das Hochwasser 1997 nicht überstanden und wurde aus wirtschaftlichen Gründen deaktiviert. Qualitativ war das auch nicht so berauschend. Ich glaube Cl- war problematisch.

  14. 113.

    Normalerweise werden erst Gutachten erstellt und dann wird mit dem Bau begonnen. Hier musste man den Eindruck haben, dass erstmal drauflosgebaut wird und dann die entsprechenden Gutachten nachgereicht werden. Oder warum haben kurz vor dem angeblichen Produktionsbeginn noch immer Gutachten gefehlt?
    Welche Gutachten wurden eigentlich vor dem Baubeginn, d. h. vor dem ersten Rodungsabschnitt erstellt? Ich vermute mal gar keine, weil man sonst gemerkt hätte, dass eine solche überdimensionierte Autofabrik in einem solchen hydrogeologisch und ökologisch sensiblen Gebiet einfach NICHTS zu suchen hat.
    Na, schaun wir mal, ob sich am Ende auch die Gerichte von diesen "Gutachten" überzeugen lassen.
    Anscheinend ist ja "kurz vor Produktionsbeginn" noch nicht mal die Abwassserleitung fertiggestellt?

  15. 112.

    Dummerweise wurde ja laut Gerhard das Unterholz großflächig aus dem Industriegebiet entfernt, dass man davon auf den Fotos aus der Frühzeit des Vorhabens bestenfalls an einigen Wegesrändern etwas sieht. Im Bericht von xtra3 siehtdas Unterholz eher wie Moos aus. Auch die "Heimatschützer" im NL TV hatten kein Unterholz als Bildhintergrund gefunden. Lediglich Herr Schocht führte das ZDF zu einer Stelle, auf der Ihre Beschreibung passen würde. Das war aber außerhalb des Industriegebietes.

  16. 111.

    1. Herr Oberspreewasser mir ist es Leid aber notwendig, unausgegorene Vorschläge richtig zu stellen, damit die nicht aufgegriffen werden und bestehende Wasserprobleme nicht größer werden.
    2. Versiegelung führt dazu, dass fast das ganze Wasser versickert, und unterirdisch schnell über die Vorfluter in Richtung Ozeane abfließt. Wegen geringerer Verdunstung, regnet es bei uns und in Polen weniger, sodass dort die Flüsse weniger Wasser führen. Langfristig und großflächig führen diese Vorgänge zur Steppen- und Wüstenbildung. Die Verdunstung zu stoppen ist genauso klimaschädlich wie das CO2 in Übermaßen in die Atmosphäre zu blasen. Sie ist notwendig, sie gehört zum Wasserkreislauf der Erde.
    3. Dass Frankfurt/O seit 50 Jahren Wasser von der Oder in die Spree umleitete rechtfertigt nicht, die in der Vergangenheit betriebene Misswirtschaft weiter zu forcieren. Dadurch haben wir ja heute die Wasserprobleme. Es geschah übrigens immer im Namen von Visionären des technischen Fortschritts.

  17. 110.

    }}In den betreffenden Teslawald, hatte sich über Jahre hinweg schon ein ordentliches Unterholz als Mischwald herausgebildet. Es mußte aber weichen!{{
    Ja, das ist völlig in Ordnung auf einem Baugelände.

  18. 109.

    }}Richtig, denn das Vorgaukeln demokratischer Entscheidungen ist deutlich aufwendiger. {{
    Genau das ist das Problem mit Leuten wie Ihnen. Es gibt keine Möglickeit vernünftig zu reden. Jedes Argument wird einfach mit der Behauptung abgeblockt, Deutschland wäre eine Diktatur oder ALLE Menschen, die prüfen, überwachen oder in politische Ämter gewählt wurden, sind in Deutschland geschmiert. Für diese Leute gibt nie ehrliche Menschen in Deutschland ausser sie selbst und die engste Gruppe.

    Wie schaffen Sie es, bei Ihrem Misstrauen einen einzigen Tag zu überleben? Hinter jeder Ecke sind doch die Feinde des Systems, die es ganz speziell auf Sie abgesehen haben.

  19. 108.

    Darf man fragen, wie die Wasserversorgung von FFO von der Spree zur Oder funktioniert? Ist die Oder selbst zu dreckig um Uferfiltrat zu nutzen?

  20. 107.

    }}Manchmal hilft aber alle 5 Jahre ein Kreuz an der richtigen Stelle.{{
    Nein, wenn man zu alt wird für die Geschwindigkeit des Lebens, hilft auch kein Kreuz bei der AfD.

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