Der Finanzsenator Berlin Matthias Kollatz-Ahnen. (Quelle: dpa/Maurizio Gambarini)
Audio: rbb | 07.09.2017 | Ute Schuhmacher | Bild: dpa/Maurizio Gambarini

Finanzplanung bis 2021 - Berlin steckt mehr Geld in Langlebiges

Berlin wird finanziell auch in den nächsten Jahren gut dastehen. Das zumindest sagt Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) in seiner Planung bis 2021 voraus. Einiges an Geld soll gleich weiter fließen.

Der Berliner Senat will auch in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für längerfristig wirkende Investitionen ausgeben. Von jetzt knapp 1,9 Milliarden Euro sollen die entsprechenden Ausgaben auf rund 2,4 Milliarden Euro im Jahr 2021 steigen, teilte Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) am Donnerstag mit. Die Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre hatte der Senat am Dienstag beschlossen.

Die Wachstumspotenziale der Stadt sollten gestärkt werden, um Arbeitsplätze zu schaffen und künftige Steuereinnahmen zu ermöglichen, erklärte Matthias Kollatz-Ahnen. Er verwies besonders auf das Programm zur Sanierung der heruntergekommenen Berliner Schulen.

"Berlin entwickelt sich gut", sagte Kollatz-Ahnen dem rbb. "Berlin wird nicht als Notlage-Land untergehen, wie es noch vor zehn Jahren befürchtet worden war." Daher werde es möglich sein, mehr Mitarbeiter für den öffentlichen Dienst einzustellen und die Investitionen "deutlich anzuheben".

Mehr Einnahmen und keine neuen Schulden

Nach der Finanzplanung wird das Land wie schon seit 2012 auch in den kommenden Jahren keine neuen Schulden machen, sondern den Haushalt mit Überschüssen abschließen.

Gleichzeitig nimmt das Land in den nächsten Jahren auch mehr Geld ein, jetzt sind es 26,5 Milliarden Euro, 2021 sollen es trotz Auslaufen des Solidarpaktes 30,3 Milliarden Euro sein.

Auf der Ausgabenseite stiegen die Kosten für die Beamten und Angestellten des Landes demnach von jetzt 8,3 Milliarden Euro auf rund 9,8 Milliarden Euro. Die Zinsausgaben für die knapp 60 Milliarden Euro Schulden des Landes bleiben für mehrere Jahre bei 1,36 Milliarden Euro. 2021 sollen sie bei 1,46 Milliarden Euro liegen.

Das Land gibt insgesamt im laufenden Jahr 26,4 Milliarden Euro aus. Die Ausgaben steigen im nächsten Jahr auf 27,9 Milliarden Euro und im Jahr danach auf 28,7 Milliarden Euro. Die Einnahmen liegen jeweils gut 200 Millionen Euro höher.

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