Ein Taxi mit der Werbung für den Fahrdienst Uber steht am 13.03.2017 in Berlin im Bezirk Mitte. (Quelle: dpa/Wolfram Steinberg)
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Fahrdienste in Berlin - Taxi-Vereinigung kämpft mit App gegen Uber

Uber darf in Deutschland zwar keine Fahrten von Privatpersonen vermitteln, wohl aber von professionellen Chauffeuren. Die Berliner Taxi-Vereinigung stemmt sich trotzdem mit aller Kraft gegen die amerikanische Konkurrenz - unter anderem mit einer App. Von Mara Nolte

Die Berliner Taxi-Vereinigung sammelt mit einer App Daten im Kampf gegen Uber. Mit der App "btMV" sollen Taxi-Fahrer die Standorte von Fahrzeugen speichern können, die auch via Uber vermittelt werden.

Mit den Daten will die Taxi-Vereinigung herausfinden, ob sich diese Fahrzeuge in Berlin an die Regeln halten oder nicht. Deshalb nennt Richard Leipold, Vorsitzender der Taxi-Vereinigung, die App auch "Fair Play App". "Wer sich an die Regeln hält, hat auch nichts zu befürchten", sagt Leipold.

Er hatte sich bereits vor drei Jahren mit dem US-Fahrdienstvermittler angelegt und eine einstweilige Verfügung gegen den Dienst "UberBlack" - eine Vermittlung von Fahrten mit Mietwagen an Privatpersonen - beantragt. Mit Erfolg, das Landgericht Berlin hatte Uber damals verboten, in der Hauptstadt "taxenähnlichen Verkehr zu betreiben".  

Mietwagen müssen in Zentrale zurückkehren

Trotzdem ist es möglich in Berlin via Uber unterwegs zu ein. Seit 2016 vermittelt das US-Unternehmen via "UberX" Fahrten von Mietwagen- oder Chauffeurunternehmen. Solche Chauffeurdienste müssen sich an deutlich strengere Regeln halten als Taxis: Die sogenannte Rückkehrpflicht sieht vor, dass die Wagen nach jeder Fahrt in die Zentrale zurückkehren, sie dürfen also nicht wie offizielle Taxis in der Stadt oder an Haltepunkten auf die nächste Fahrt warten. Ausnahme: Geht vor, während oder direkt im Anschluss an eine Fahrt ein weiterer Auftrag, ein. Dann muss der Mietwagen-Fahrer nicht in die Zentrale zurückkehren.       

Mit der App will die Taxi-Vereinigung nun Informationen über Standorte von Fahrzeugen sammeln, um so gegebenenfalls beweisen zu können, dass sich Mietwagenunternehmen nicht an die Rückkehrpflicht halten. Die Daten sollen dann den zuständigen Behörden zur Verfügung gestellt werden, z.B. dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo).

Das sieht bisher keine Veranlassung, gegen Uber oder Mietwagenunternehmen vorzugehen. Es gebe zwar Beschwerden, bei Überprüfungen könnten konkrete Meldungen jedoch häufig nicht bestätigt werden.

Uber weist Vorwürfe zurück

Dass sich via Uber vermittelte Mietwagen nicht an die Regeln halten, weist das Unternehmen selbst zurück. Man kläre die Mietwagenunternehmen, die mit Uber zusammenarbeiten, über die rechtlichen Vorgaben auf. Außerdem wüssten diese Firmen selbst über die gültigen Regelungen Bescheid, da alle staatlich geprüft und auch unabhängig von Uber tätig seien. Demnach arbeiten viele Unternehmen auch mit anderen Vermittlern zusammen und haben eine eigene Kundenkartei. Das erhöhe zusätzlich zu den von Uber vermittelten Fahrten die Wahrscheinlichkeit für einen Folgeauftrag.   

Für etwaige Verstöße gegen die Rückkehrpflicht könnte Uber laut Labo gar nicht belangt werden. Verantwortlich dafür sind allein die Mietwagenunternehmen. Unzulässig wäre es nur, wenn Uber die Unternehmen dazu anreizen sollte, gegen die Vorgaben zu verstoßen.

Das wurde dem Unternehmen bereits 2015 untersagt. Damals hatte das Landgericht Berlin den Dienst "UberBlack" gestoppt. Zugleich hatte es dem Unternehmen verboten, Mietwagenunternehmer durch den Versand von E-Mails, SMS oder durch Telefonate dazu zu veranlassen, sich im Stadtgebiet Berlin außerhalb ihres Betriebssitzes bereitzuhalten, ohne dass konkrete Vermittlungsaufträge von Fahrgastkunden vorliegen.

Uber plant alternative Konzepte für Deutschland

Uber kämpft nicht nur in Berlin gegen Widerstand. In New York darf das Unternehmen ein Jahr lang keine neuen Fahrzeuge zulassen. Auch London hatte die Lizenz des Fahrdienst-Vermittlers vergangenes Jahr nicht verlängert, inzwischen aber auf Probe gewährt. In Madrid wurde bei Protesten gegen Uber sogar ein Fahrzeug umgeworfen.

In Deutschland versucht der US-Fahrdienstleister weiter, auf alternativen Wegen Fuß zu fassen. In Berlin soll demnächst "UberGreen" an den Start gehen. Der Dienst funktioniert wie "UberX", die Fahrten werden aber mit Elektro-Autos durchgeführt. In München hat das Unternehmen damit schon gute Erfahrungen gemacht.

In Berlin will Uber zunächst mit rund 30 E-Autos an den Start gehen. Bis Ende des Sommers wollte Uber außerdem "UberJump", ein Leihsystem für E-Pedelecs starten. Passiert ist das bisher nicht, laut dem Unternehmen laufen die Vorbereitungen nach wie vor. Doch egal wann das kommt: Die Amerikaner wagen sich damit in den mächtig umkämpften Leihrädermarkt, an dem sich schon mehrere Anbieter die Zähne ausgebissen haben.  

Beitrag von Mara Nolte

Kommentar

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23 Kommentare

  1. 23.

    Wen das so ist warum gibt es viele Kunden Beschwerde das ihr kein alkoliesirten nimmt oder kurze stecken vermeidet zb unter 5 KLM das macht kein Taxi Fahrer es Kuss immer mehr sein

  2. 22.

    Welche negative hatte uber bis jetzt ausser das die Rum stehen? Pause machen Navigation einstellen alt sind und nicht schnell denken können und alternative Arbeit suchen sogar ex Taxi Fahrer sind in uber. Ex Taxi Fahrer? Die gerne fahren wollen und noch Geld brauchen. Ja die dumm sind und sich nicht an den Regel halten gibt es bei Taxi Fahrer auch alle wollen das Geld haben aber zu Letzt entscheiden die Kunden was die wollen.

  3. 21.

    Aber wie kann es sein das ihr prufungablegt und immer noch Taxifahrer Navigation benutzen oder von Kunden sagen lassen vohin? Oder Kunden die keine ordkeniss haben einmal um den Block fahren und so 2 KLM oder mehr fahren um ans Geld zu kommen und sagen bin ich Taxi Fahrer oder sie? Hmm uber hat a nach B und ein Preis egal ob er 500 Meter abweicht wegen Stau oder Baustelle bei Taxi nicht jede KLM muss man zahlen.

  4. 20.

    Und was machen über Fahrer privat Einnahmen? Die haben auch feste lohne die nur nach Bedarf an Tagen oder Nacht Zulagen handeln reich werden die bestimmt nicht damit so lange alle über Fahrern sind die Kunden schuld nicht uber Fahrer.

  5. 19.

    Wer kontrolliert die Taxi Fahrer?Das die diese Regel halten ich sehe auch viele Taxi Fahrer die nicht am Parkplatz stehen oder am seule? Die fahren auch durch Berlin und nehmen Kunden von der strassen warum dürfen die das machen?Ich dachte die müssen auch diese Regel halten.und was ist mit nextbike.mobike und Co? Dürfen die jetzt auch nicht über all stehen weil die Kunden weg nähmen? Und darf ich ohne Geld meine Arbeitskollegen von A nach B fahren jeden wenn Tag?Oder ist das auch verboten? Shuttel fahren die Firmen haben dürfen nun auch nicht mehr fahren? Oder muss nun an Frau Merkel Taxi fahren weil kein Dienste mehr gibt als Taxi muahha

  6. 17.

    Bevor man etwas schreibt, sollte man doch richtig recherchieren. Es sind bereits über 8200! Taxen in Berlin angemeldet.
    Richtig ist, dass die Taxifahrer Angst haben. Klar, teilen sie doch den bereits ohnehin zu kleinen "Markt" untereinander. Die Vorschriften, wie Fiskaltaxameter, (speichert alle Einnahmen und Fahrzeiten 10 Jahre manipulationssicher) festgesetzte Tarife, die nicht bedarfsgerecht angepasst werden dürfen u.v.m. müssen jedoch nur von Taxen eingehalten werden.

  7. 16.

    Die ohnehin zu vielen(!), über 6000 Taxen in Berlin haben doch nur Schiss sich die besoffenen Discogänger mit Uber teilen zu müssen.

  8. 15.

    Das Taxi, das durch Ausstieg eines FG's am TXL oder früher THF oder vielleicht (erleb ich's noch?)am BER frei geworden ist, fährt nur einen Steinwurf weiter zum Nachrückplatz, wenn dem Fahrer die Rücke nicht als zu voll erscheint; in dem Fall fährt er wieder in die City. An der Ladeleiste stehen Kollegen, die das komplette Nachrückprozedere durchlaufen haben und aufgrund der Regelung vorrangig zur FG-Aufnahme berechtigt sind.
    Anderer Aspekt: Ich befördere Sie - sagen wir - nach Frankfurt; suchen Sie sich aus, welches. In Frankfurt steigen Sie aus, hajdewitzka, da fragt mich doch ein Interessent, ob ich frei bin, er wolle nach Slubice. Oder nach Geisenheim. Kenn' ich mich in Frankfurt aus? Oder in Slubice? Vielleicht in Geisenheim? Taxifahrer müssen eine Ortskundeprüfung bestehen. Und haben ein Pflichtfahrgebiet. Und mehr ... Und alles Regelwerk macht Sinn, wenn man sich mal tiefer hinein sinneriert.

  9. 14.

    Sie wissen nicht, wovon Sie reden. Uns liegen mehrere Studien aus den USA vor. TNCs kanibalisieren den auch durch Ihre Steuergelder subventionierten ÖPNV und betreiben in ihrem Betriebsentwurf Rassendiskriminierung, Missachtung von Behindertenrechten und Klimaschädigung; die Straßen werden voller, die Sitze leerer. Es werden lediglich mehr Fahrzeugkilometer ohne wirtschaftlichen Gegenwert auf die Straßen gebracht.

  10. 13.

    Ich finde der Markt sollte für alle geöffnet werden, alles andere wäre Kartell. Konkurrenz belebt das Geschäft.

  11. 12.

    Für alle die Uber soooo toll finden!
    Uber bezahlt überhaupt keine Steuern in Deutschland
    Uber hat keinen Festpreis
    ( Angebot und Nachfrage)
    den Festpreis hat nur das Taxi !!( Tarifpflicht )
    Uberfahrer haben keine Ortskunde
    Fahren nur dem Strich in der App nach
    APP und BARGELDLOS kann das Taxi schon länger als es Uber gibt
    Taxi.eu Taxi.de Taxideutschland.de mytaxi
    Sicher sind wir nicht perfekt… Aber wer ist das schon?
    aber auch die negativen Seiten bei Uber sind hinreichend bekannt
    Nur die will natürlich wieder mal keiner sehen
    Das Taxi kann Rollstuhl
    das Taxi kann Schülerfahrten
    das Taxi kann Krankenfahrten
    das Taxi kann dich nur um die Ecke bringen
    das alles kann Uber nicht denn das ist nicht lukrativ
    und während der Wiesn bezahlen Sie bei Uber oft den fünffachen Preis vom Taxameter
    statt mit dem Taxi 72,70€
    mit UBER 358,68€ zum Flughafen
    Das gilt im übrigen auch wenn Veranstaltungen sind oder Silvester, es schneit oder regnet

  12. 11.

    Uber - Fahrzeuge und Fahrer sind größtenteils ehemalige Taxifahrer die dem Fiskaltaxameter nicht begegnen möchten. Als andere ist hip und Paypal und die schöne App machen es möglich. Was gegen die bisherige Nutzung von Taxen spricht ist deshalb nicht ersichtlich. Auch hier sind alle Zahlungsarten möglich und es soll sogar kompetente Fahrer geben. Den kleinen Unterschied zu suchen ist ein 1.Welt - Problem.

  13. 10.

    Die Regelung mit der Rückkehrpflicht für Mietwagen stammt aus einer Zeit als es noch keine Mobilfunkgeräte für Otto Normalverbraucher gab. Ein kluger Rechtstaat erlässt nur Gesetze die er auch durchsetzen kann. Die Rückkehrpflicht für Miewagen nach dem Personenbeförderungsgesetz gehört abgeschafft. Die App der Taxifahrer wird diesen Prozess vielleicht beschleunigen. Trotzdem darf man auch jetzt schon davon ausgehen, dass Uberfahrer, nach Abzug aller ihrer Kosten, werden feststellen müssen, dass sie die Betrogenen sind.

  14. 9.

    Das kann ich voll bestätigen. Wir sind am Mittwoch am Flughafen Tegel in ein Taxi gestiegen welches dreckig und von einem Raucher (das Taxi roch nach kalten Nikotin), der laufend auf sein Handy geschaut hat und deswegen an einer roten Ampel eine Vollbremsung machen musste, gefahren wurde. Den Weg kannte er auch nicht.

  15. 7.

    Sie haben eines noch vergessen, sogar persönliche Beschimpfungen von einigen Taxifahrern mußte ich schon über mich ergehen lassen und das nur, weil ich höflich darum gebeten hatte in „Ruhe“ nachhause gefahren zu werden. Manche drängen einem förmlich ein Gespräch auf. Die Konsequenz davon war natürlich, dass ich „ bitte halten Sie hier sagte, bezahlte und Ausstieg“. Wobei mir in einem Fall das Wechselgeld sogar zuerst verweigert und nur unter wütenden Blick zurückgegeben wurde. Alles andere was Sie beschreiben kann ich auch bestätigen. Ich mache jetzt von meinem Recht Gebrauch und suche mir, wenn ich am Taxistand bin, die richtige Fuhre raus. Ich muß ja wohl nicht extra hier betonen, wem ich den Vortritt lasse.

  16. 6.

    Ich bin über jede Alternative zu den bestehenden Taxis dankbar. Gute Erfahrungen habe ich die letzten Male nämlich nicht gemacht. Taxifahrer, die den Weg nicht kennen, dauernd nachfragen und dann die teure Rechnung.
    Die Berliner Taxis brauchen unbedingt Konkurrenz.

  17. 5.

    Zu Ihrer zweiten Frage: Wenn Sie in einer Schlange am Postschalter stehen, darf jemand an Ihnen vorbei etwas in den Briefkasten daneben einwerfen und gleichzeitig am Schalter bevorzugt bedient werden?

    Taxis stehen mitunter länger als 2 Stunden in einer Warteschlange, bis sie dran sind. Am Ende der langen zeit steht meist eine lukrative Fahrt, manchmal in ferne andere Städte. Wenn aber nun jeder, der gerade Fahrgäste auslädt sofort einladen darf (und das geht auch nur, wenn gerade Fahrgäste aus einer Maschine gekommen sind - ist ja auch nicht immer) dann würden die Kollegen in der Warteschlange 5 Stunden warten müssen!
    Der Kollege der gerade ausgeladen hat, der hat aber die Möglichkeit sich nun ebenfalls in die Reihe am Flughafen zu stellen, das hält auch die Wege kurz und den Verkehr gering.
    Aber oft sind es "Spezialisten" die gerne Flughafen fahren, während andere lieber in der City arbeiten. Alles Geschmackssache. Wie so oft im Leben.

  18. 4.

    Wenn Mietwagen sich überall bereit stellen dürften - was nicht mal Taxis dürfen! Die dürfen auch nur auf ohhiziellen Halteplätzen in der Stadt stehen - dann wären es Taxis!
    Taxis MÜSSEN jeden Auftrag annehmen (außer Person ist gefährlich, sehr stark alkoholisiert oder sehr schmutzig).
    Mietwagen müssen niemanden mitnehmen, den sie nicht wollen - etwa die wenig lukrativen Kurzfahrten.
    Mietwagen können "zu machen" wann immer sie wollen - etwa in der Woche nachts, wenn nichts los ist. Taxis müssen sich 24 Std. bereit halten! Auch für Kurzfahrten.
    Taxis gehören somit zum ÖPNV, der Daseinsvorsorge einer Stadt oder Gemeinde, die neben Bussen die jederzeitige Mobilität aller Bürger sicher stellen soll. Da kann und darf man sich auch keine Rosinen rauspicken - wie Mietwagen es dürfen - sondern muss alle fahren. Jederzeit.
    Als Gegenleistung erhalten Taxis (und somit ja auch die Kunden) den niedrigeren MwSt-Satz und nur sie dürfen sich auf den Halteplätzen der gesamten Stadt bereit halten.

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