DEU/Deutschland/Brandenburg/Grossraeschen, 15.01.2018, Flutung "Grossraeschener See" - Blick aus der Luft auf die IBA-Terrassen Grossraeschen (Quelle: dpa/ Franke)
Audio: Inforadio, 25.01.2019, Dominik Lenz | Bild: dpa/ Franke

Kohlekommission - Hat Brandenburg den Strukturwandel in der Lausitz verschlafen?

Die Kohlekommission soll Perspektiven für die Zeit nach der Braunkohle entwerfen. Für Regionen wie die Lausitz also. Deren Zukunft hat auch die Brandenburger Landesregierung zur Chefsache erklärt. Doch konkret passiert ist bislang nicht viel. Von Dominik Lenz

Kämpfer für die Braunkohle: Diesen Ruf hat sich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke in den vergangenen Jahren deutschlandweit erarbeitet. "Das Problem liegt daran", betonte Woidke immer wieder, "dass wir es nicht geschafft haben, erneurbare Energien zu zuverlässigen Energien zu machen. Deswegen brauchen wir weiter die konventionellen Energieträger."

Auch Albrecht Gerber, bis vor kurzem Wirtschafts- und Energieminister Brandenburgs, warnte mantrahaft vor der Unzuverlässigkeit der erneuerbare Energien. "Wir dürfen das eigene Schiff nicht versenken,  bevor wir das Ufer auch nur in Sicht bekommen."

Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident Brandenburg, bei der Neujahrsansprache für das Jahr 2019. (Quelle: rbb)
Dietmar Woidke (SPD) | Bild: rbb

CDU: Die EU hat das Ende der Kohle längst ausverhandelt

Die Grundhaltung in Potsdam war, Visionen in die Region zu delegieren. Dort gibt es inzwischen so viele Akteure zum Strukturwandel, dass niemand mehr durchblickt: Lausitzrunde, Innovationsregion, Wirtschaftsregion, Zukunftswerkstatt Lausitz und seit einem halben Jahr auch der Lausitzbeauftragte der Landesregierung.

Milliarden aus unterschiedlichen Töpfen flossen seit 1990 in die Lausitz, für Forschung, Infrastruktur, Breitband- oder Straßenausbau. Woidke forderte stets vom Bund und der Europäischen Union, einen erneuten Strukturbruch mit allen Mitteln zu verhindern. "Kein Kohleausstieg für lau", so Woidke.

Viele werfen der Landesregierung jedoch vor, sie selbst habe den Strukturwandel verschlafen. Christian Ehler, Europaabgeordneter der CDU, spricht von verlorenen Jahren. Die Landesregierung sei der Illusion gefolgt, dass man den Kohleausstieg verhindern könnte, wenn man sich mit dem Thema nicht beschäftigt. Die Realität sehe anders aus, so Ehler. "Jetzt nähert man sich den Realitäten, dass die Rahmenbedingungen in Europa über die letzten zwei Jahren schon verhandelt worden sind."

Experte: Bekenntnis zur Braunkohle vernichtet Jobs

Auch Volker Quaschning, Professor für regenerative Energiesysteme an der HTW Berlin, nennt die Brandenburger Regierung visionslos. "Einfach nur zu sagen, wir bauen die nächsten zwanzig Jahre Braunkohle ab, wegen der Versorgungssicherheit, hilft nicht weiter."

Der Ausstieg in den nächsten zehn Jahren sei technisch möglich. Kommt er nicht, werde Deutschland seine Klimaziele verfehlen. Doch man könne auch rein wirtschaftlich argumentieren: Deutschland war einmal Weltmarktführer in der Solartechnologie, inzwischen sind das längst die Chinesen. Chance verpasst, meint Quaschning, auch in der Mark.

"Wir hatten in Frankfurt (Oder) eine blühende Solarindustrie. Da hat kein Mensch drüber geredet." Die Abwicklung dieser Branche sei der "Preis für das Bekenntnis zur Kohle", meint Quaschning. "Das waren allein in der Photovoltaik rund 10.000 Arbeitsplätze, die wir verloren haben."

Die Zukunft gehöre der Elektromobilität, der Wind- und Speichertechnologie. Die Landesregierung entwirft gern Post-Kohle-Szenarien vom "Silicon Valley der Regenerativen" in der Lausitz. Experte Quaschning hält das für unrealistisch, solange Politik und Wirtschaft beim Strukturwandel nach dem Motto agieren: Wasch mir der Pelz, aber mach mich nicht nass.

  • Muss Deutschland aus der Kohle aussteigen?

  • Welche Regionen in Deutschland sind betroffen?

  • Was ist die Kohlekommission?

  • Wie viele Arbeitsplätze hängen an der Braunkohle?

  • Wie ist die Bevölkerungsentwicklung in der Lausitz?

  • Welche Zukunftsprojekte sind geplant?

  • Wie soll die Finanzierung laufen?

Kommentar

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6 Kommentare

  1. 6.

    Das Nachfragemanagement ist ein heute schon bewährtes Instrument, das in Zeiten mit hoher Stromnachfrage und niedrigem Angebot mehr bringt als alle Speicher zusammen genommen. (Nordgroon.de)
    Bisher exportieren wir auch in Dunkelflautezeiten 10 -15% unserer Energie. Außerdem stehen viele unserer Pumpspeicher- und Gaskraftwerke still. Letztendlich können wir auch Wasserkraft-Strom aus Norwegen importieren.

  2. 5.

    Ja. Wobei verschlafen wohl das falsche Wort ist. Ignoriert, verdrängt, verleugnet - teffen es alle besser.

  3. 3.

    Lange Antwort Nein!
    Woidke und seine Vorgänger haben bewusst die Brandenburger Politik von der Kohlelobby bestimmen lassen. Anstatt vor 20 Jahren damit zu beginnen dem Kohlekumpel Auswege aufzuzeigen haben sie diese in Richtung Alternativlose für Deutschland getrieben. Kein Kumpel wird je wieder SPD wählen, das die AfD keine Alternative ist merken die noch.
    Jetzt sind bald Wahlen und bei der SPD bricht Panik aus. Es wird gelogen das sich die Balken biegen, von Blackout bis Strompreis.

  4. 2.

    Der Prof.mag ja in einigen Passagen recht haben, aber was machen wir denn wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht so weht wie gewünscht? Woher nehmen wir dann den benötigten Strom ? Atomkraft aus den benachbarten Ländern ? Und eine Frage die eigentlich alle , ob Privathaushalt oder Industrie beschäftigen muss heißt: Wird der Strompreis drastisch steigen, denn der ist ja jetzt schon europaweit einer der teuersten. Darüber sollten die Menschen ernsthaft mal darüber nachdenken. Vielleicht gehen dann bei einigen die Lichter frühzeitig aus, weil nicht mehr bezahlbar. Oder andersherum, vielleicht geht bei einigen ein LIcht im Kopf an.

  5. 1.

    Kurze Antwort: Ja.

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