Taxifahrer Demo (Quelle: rbb/Berger)
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Video: rbb|24 | 21.02.2019 | Mara Nolte | Bild: rbb/Berger

1.000 Teilnehmer bei Demo in Berlin - Taxifahrer protestieren gegen Reform des Fahrdienst-Marktes

Rund 1.000 Taxifahrer sind am Donnerstag in Berlin gegen eine geplante Liberalisierung des Fahrdienst-Marktes auf die Straße gegangen. Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband hat zu der Demonstration vor dem Bundesverkehrsministerium aufgerufen.

Unter dem Motto "Unsere Taxis + Unsere Jobs = Eure Mobilität!" protestierten die Taxifahrer gegen eine von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) angedachte Änderung des Personenbeförderungsgesetzes. Die Reform soll Fahrdienstanbietern wie Uber oder dem BerlKönig der BVG den Marktzugang erleichtern, etwa durch die Abschaffung der sogenannten Rückkehrpflicht für Mietwagenfirmen mit Fahrern. Bislang müssen diese nach jeder Fahrt an den Hauptstandort zurückkehren und dürfen anders als Taxis nicht auf der Straße auf Kunden warten. Das geht aus einem Eckpunkte-Papier aus dem Ministerium hervor, das zu Beginn der Woche öffentlich geworden war.

Der Präsident des Deutschen Taxi- und Mietwagenverbands, Michael Müller, erklärte, er sehe die Jobs der Taxifahrer und die Mobilitätsabsicherung der Bevölkerung durch die Änderungsvorschläge bedroht. Wenn man die Taxibranche einer Konkurrenz aussetze, die nicht an die gleichen Regeln gebunden sei, werde der Markt kaputtgehen, sagte Müller.

Konkret fürchtet die Taxi-Branche die Konkurrenz mit Anbietern, die Fahrten zu Preisen unter dem gesetzlich festgelegten Taxitarif anbieten könnten.

Pfiffe für Verkehrsminister Scheuer

Scheuer stellte sich den Demonstranten auf der Bühne und wurde ausgepfiffen - obwohl er seine Pläne verteidigte: "Keiner will das Taxigewerbe verdrängen", sagte er an die Demonstrierenden gerichtet. Es handle sich bei einem entsprechenden Papier nur um vorläufige Eckpunkte, die als Diskussionsgrundlage dienen sollten. Man wolle für einen gerechten Ausgleich der Interessen im Taxigewerbe sorgen, gleichzeitig aber auch neue Mobilitätsformen diskutieren.

Sendung: rbb24, 21.02.2019, 13 Uhr

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19 Kommentare

  1. 19.

    Jeder Protest gegen Einkommensverluste durch Marktradikalisierung hat normal meine Unterstützung. Das, was ich am Mittwoch in Tegel gesehen habe, hatte nichts mit Protest zu tun. Es war ein Krawall-Akt und eine massive Gefährdung der Sicherheit tausender Menschen, die den Flughafen nicht verlassen konnten. Von den Taxifahrern wurden Böller geworfen, Leute verbal beleidigt oder verhöhnt. Man kann das Gelände nur über die Autobahnen zu Fuß verlassen. Dort stolperten die Menschen hin, an einigen Stellen (Unterführung! Love Parade lässt grüßen!) gab es Gedränge. Einige fielen. Für Kinder war das Ganze besonders bedrohlich. Hätte sich jemand verletzt, wäre kein Notarzt durchgekommen. Ich habe keine Ahnung, wer das an einem sicherheitstechnisch sensiblen Punkt wie dem Flughafen genehmigt hat, aber die Initiatoren sollten strafrechtlich verfolgt werden. Sie diskreditieren jeden friedlichen Protest, und solidarisieren wird sich so niemand.

  2. 18.

    Du hast echt keine Ahnung, es hat mit Monopole nichts zu tun !!! Wenn es so ist, dann werde ich ab morgen Zahnarzt oder Anwalt nach dem Motto derMarkt is offen und jeder kann machen was er will.

  3. 17.

    Sie sagen es: es gibt bisher nur einen Anbieter. Monopole sind immer schlecht für Kunden. Daher sollte der Markt offen sein. Es wird sich dann zeigen, welcher Anbieter mehr Zuspruch bekommt.

  4. 16.

    Warum ein Gewerbe mit einem Ordnungsrahmen verändern/zerstören?(Farbe,Taxameter,Ordnungsnummer,Schild)
    Warum ungebremst uber in die Innenstädte lassen?
    Warum noch mehr Abgase?
    Warum sollte es so laufen wie uber das will?
    Warum werden die Folgen von uber nicht bedacht?
    Warum gibt es nur einen Kuchen?
    Wo bleibt der Mensch bei der ganzen Diskussion?
    Denkt hier überhaupt noch einer?
    uber kann hier nicht zugelassen werden!!!!
    Weil!!!!!!! Es gibt schon einen Anbieter!!!!!!!!!!!!
    Wenn uber zugelassen wird....
    dann leiden nur die Kunden!!!!!!!!!!

  5. 15.

    Sie bestätigen Bild des arroganten Taxifahrers. Und das „Dummsdhwätzer“ bestätugt es. So redet man einfach nicht mit potentiellen Kunden. Genau deshalb ist Konkurrenz gut. Fahren Sie mal mit Clevershuttle und Sie werden sich wundern, wie dort mit Kunden umgegangen wird. Diese Gejammer der Taxifahrer ist einfach nervig.

  6. 14.

    So, an alle dummschwätzer,
    Konkurrenz belebt das Geschäft aber bitte zu gleichen Bedingungen, oder was würdet ihr Schlaumeier sagen wenn euer Job von einem Ami Konzern für die Hälfte eures Gehaltes gemacht wird ohne sich an unsere Gesetze zu halten? Bestimmt "danke USA, was von euch kommt ist das beste". Außerdem befördert das taxi Gewerbe auch Kinder, alte, kranke u. s. w, und nicht nur die Lukrativen Fahrten.

  7. 12.

    Überlasse ich gerne dem Markt. Bei Konkurrenz kann auch Kundenservice entscheidend sein, dann bezahle ich auch gerne Trinkgeld. Aber bei Taxifahrern überwiegt leider das Negative. Koffer einladen zb. ist auch nicht gerade beliebt bei Taxifahrern. Machen sie es selbst dann gibt es einen Spruch, soll man es als Kunde machen und schrammt dann über die Ladekante gibt es einen Spruch. Taxifahren ist leider ein notwendiges Übel. Wobei ich nun schon zum / vom Flughafen auf Carshring ausgewichen bin.

  8. 11.

    Ich habe keine Probleme mit Kartenzahlung. Man muss nicht jede Erfahrung gleich verallgemeinern.
    Außerdem geht es hier nicht um irgendeine Veränderung, sondern um die Existenz der Fahrer, die häufig jetzt schon NICHT den Mindestlohn bekommen, weil Wartezeiten als "Pause" deklariert und nicht bezahlt werden.
    Es wird sich beschwert über falsches Fahren und Fehlverhalten von Taxifahrern, aber nun soll alles dereguliert werden, statt die Fahrer von mir aus gerne öfter zu kontrollieren (bei mir zwei mal in zehn Jahren!), um für einen möglichst korrekten Ablauf zu sorgen. Ist das nicht widersprüchlich?
    Wer sagt denn, dass Fahrer anderer Dienste immer sauber arbeiten? Wer sagt, dass die immer noch billiger sein werden, wenn sie erst mal das Geschäft weit genug übernommen haben sollten?
    Und wie steinzeitlich Taxifahren ist, hat man ja beim BVG-Streik letzte Woche besonders gut gesehen...

  9. 10.

    Und ich freue mich darauf, wenn UBER das unternehmerische Risiko auf die Subunternehmen verlagert.
    - keine Fahrzeugkosten
    - keine Lohnkosten
    - keine Variablen kosten
    und keine Steuern zahlt.

    Man bin ich froh ,wenn das deutsche Taxigewerbe zerschlagen ist.

    Und zu guter letzt wird auch die deutsche Autoindustrie Geschichte sein.

  10. 9.

    achso deshalb verallgemeinerst du dies oder was? wenn nicht einmal der bundespräsident ordentlich arbeitet und steuern hinterzieht hällst du die klappe aber wenn es um 2-3 euro geht bist du aufeinmal ein löwe.
    weil ein polizist seine arbeit nicht richtig macht heißt es nicht, dass alle polizisten schlecht sind.
    genau so im taxigewerbe. denkst du, du machst deinen job zu 100 pro. richtig? es gibt immer schwarze schaafe.
    es gibt zum verhältnis wenige taxifahrer die absichtlich lange strecken fahren.

  11. 8.

    Ach, dem Taxigewerbe geht doch nur langsam auf, dass eine Konkurrenz besser angenommen werden könnte und dann natürlich das hier :“Konkret fürchtet die Taxi-Branche die Konkurrenz mit Anbietern, die Fahrten zu Preisen unter dem gesetzlich festgelegten Taxitarif anbieten könnten“ Warum kann ich mit manchen Taxifahrern einen Festpreis zum Flugahfen vereinbaren und mit manchen nicht? Ich weiß, es kostet rund 23 Euro. Manche fahren mich für 20 €. Manche nicht...

  12. 7.

    Die Veränderung ist natürlich schlecht für die Taxifahrer. Ich kann schon verstehen, dass die da protestieren. Wenn man sein Monopol verliert sinken natürlich die Einnahmen, und gegen Venture Capital aus den USA kann der kleine Taxiunternehmer auch nicht lange mit niedrigeren Preisen konkurrieren. Uber und Co haben ja kein Problem damit ein paar Jahre auf Verlust zu fahren, bis die lokale Taxibranche pleite ist. Ich glaube aber auch nicht, dass die Überregulierung des Marktes hier für den Verbraucher gut wäre.

  13. 6.

    Sobald Uber auf dem Markt ist wird wieder eine riesige Schicht an Menschen verarmen.

  14. 5.

    Ach, Taxifahrer sind echte Fossile. Jede Veränderung wird abgelehnt, Die Kartenzahlung wird auch immer noch beklagt.

  15. 3.

    Ich freue mich auf mehr freundliche Dienstleister und vorfestgelegte und nachvollziehbare Routen und günstigere Preise durch Anbieter-Apps wie CleverShuttle, die ich nur eigentlich nur noch nutze, bei Bedarf. Auch wenn’s mal länger dauert. Interessanterweise fahren deren Chauffeure auch besser, rasen nicht und schneiden z.B. keine Radfahrer, was ich sowohl im Taxi als auch als Radfahrer selbst regelmäßig feststelle. Es kann nur besser werden.

  16. 2.

    Sie wissen ja nicht mal, das Dobrindt schon lange nicht mehr Verkehrsminister ist. Offenbar haben sie auch gar nicht den Artikel gelesen. Wie "wir" uns modernisieren und in welcher Art wir flexibler werden sollen bleibt völlig unklar, ist aber immer ein guter Spruch für Leute, die überhaupt keine Ahnung haben.
    Gute Fahrt noch

  17. 1.

    Dobrindt macht auch mal was Gutes :-) und keine Sorge um unserer Mobilität liebes Taxigewerbe, die nimmt sogar mit dem geplanten Modell zu. :-))) Modernisiert Euch und werdet flexibler... Mich wollte ein Taxifahrer doch mal wieder veräppeln und einen Umweg fahren. Als ich nachfragt kam nur ein „ich dachte Sie währen Touri“... Trinkgeld gab es da natürlich nicht. Was ihn verärgerte.

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