Blick auf die Landschaft bei Hohenleipisch im Landkreis Elbe-Elster (Quelle: dpa/Andreas Franke)
Audio: Antenne Brandenburg | 10.05.2019 | Torsten Sydow | Bild: dpa/Andreas Franke

Bund soll einspringen - Brandenburg bekommt ab 2021 weniger Geld von der EU

Die EU-Fördermittel werden ab 2021 voraussichtlich drastisch sinken - die Brandenburger Landesregierung fordert daher vom Bund höhere Zahlungen in den EU-Topf. "Wir werden weiter Förderregion bleiben, gehen aber davon aus, dass wir deutlich reduzierte Fondszuweisungen zu erwarten haben", sagte Vize-Ministerpräsident und Finanzminister Christian Görke (Linke). "Das wäre im dreistelligen Millionenbereich pro Jahr." Zugleich stiegen die Aufgaben - und der Anteil der Mitfinanzierung der Länder: Bisher sind es laut Görke zwischen 20 und 25 Prozent je nach Förderprogramm, für die Zeit ab 2021 sind 45 Prozent im Gespräch.

Brandenburg bekommt derzeit mehr als zwei Milliarden Euro

Bisher gebe es noch keine grundsätzliche Entscheidung von Deutschland zur Frage eines höheren EU-Beitrags, kritisierte Görke. Deshalb erwarte er, dass der Bund für die Unterstützung der ostdeutschen Länder sorge, auch wenn sie eine bemerkenswerte Entwicklung in den vergangenen Jahren genommen hätten.

In der laufenden Förderperiode von 2014 bis 2020 bekommt Brandenburg für die regionale Entwicklung (EFRE) bis zu 846 Millionen Euro, für den Sozialfonds (ESF) bis zu 362 Millionen Euro und die Entwicklung ländlicher Räume (ELER) bis zu 1,05 Milliarden Euro. Das sind insgesamt 2,26 Milliarden Euro. Nach bisherigen Plänen soll Deutschland ab 2021 rund ein Fünftel weniger Geld aus Struktur- und Investitionsfonds bekommen.

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