Pop stellt aktuelle Prognose vor - "Berlins Wirtschaft bleibt auf Wachstumskurs"
Die Berliner Wirtschaft wächst in diesem Jahr stärker als der Bundesschnitt. So steht es im aktuellen Wirtschafts- und Innovationsbericht, den Wirtschaftssenatorin Pop am Mittwoch vorgelegt hat. Die Unternehmen selbst treten dagegen auf die Euphoriebremse.
Berlins Wirtschaft trotzt der bundesweiten Konjunkturschwäche und bleibt auf Wachstumskurs. Davon geht der Wirtschafts- und Innovationsbericht 2018/19 aus, den Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Bündnis90/Grüne) am Mittwoch vorgelegt hat.
Auch in einem sich abschwächenden konjunkturellen Umfeld wachse Berlin weiter - zwar verhaltener, dafür aber beständig, so Pop. Sie gehe von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2019 von zwei Prozent aus. Damit hält Pop an der Prognose fest, die sie im Frühjahr veröffentlicht hatte. Im Jahr 2018 stand in Berlin noch ein Plus von 3,1 Prozent zu Buche. Bundesweit wird in diesem Jahr mit einem Wachstum von 0,5 Prozent gerechnet.
Pop will ökologische Modernisierung
Grund für die vergleichsweise robuste Entwicklung in Berlin seien "intakte Binnenkräfte, expandierende Dienstleistungen und gefestigte produzierende Branchen", so Pop. Flankiert werden müsse diese positive Lage aber von einer ökologischen Modernisierung der Wirtschaft. “Die Berliner Industrie ist dort besonders innovativ, wo Produktion, Forschung und Digitalisierung miteinander verschmelzen. In den Bereichen Mobilität, Energieeffizienz oder Kreislaufwirtschaft sind Berliner Startups heute schon wichtige Innovatoren", erklärte die Senatorin. Zusätzlich werde man die Solarenergie stärker ausbauen und die Dächer der Hauptstadt mehr als bisher für Solaranlagen nutzen.
Berlin hatte schon im Frühjahr seine Konjunkturprognose auf rund zwei Prozent gestutzt. Im Dezember war der Senat noch von 2,7 Prozent Wachstum ausgegangen. Gemessen wird die Wirtschaftsleistung mit dem Bruttoinlandsprodukt (BIP), dem Wert aller in dem Jahr produzierten Waren und Dienstleistungen.
Handelskammer und FDP sind pessimistisch
Die Unternehmen reagierten am Mittwoch skeptisch. "Die Frage ist, wie lange die Wirtschaft diesen Erfolgskurs unter zunehmend schwierigen politischen Rahmenbedingungen halten kann", teilte die Industrie- und Handelskammer mit. Das Investitionsklima sei getrübt. "Enteignungsrhetorik und Regulierungsvorstöße sorgen für große Verunsicherung", erklärte die Kammer. Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen drohe ein Übermaß an bürokratischen Anforderungen.
Ähnlich äußerte sich der wirtschaftspolitische Sprecher der Berliner FDP, Florian Swyter. Die langsamer wachsende Wirtschaftskraft sei ernüchternd und besorgniserregend, teilte er am Mittwoch mit. Berlin müsse besonders für Klein- und Mittelständige Unternehmen und Start-ups attraktiver gemacht werden. Hinzu komme, dass Programme wie der Berliner Mietendeckel oder auch das Vorkaufsrecht potentielle Investoren verschrecke.
Gute Zahlen auch aus Brandenburg
Robust und stark zeigt sich Statistiken zufolge auch die Wirtschaft in Brandenburg. Im Jahr 2018 wuchs sie preisbereinigt um 1,4 Prozent und lag damit im ostdeutschen Vergleich auf dem Spitzenplatz. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Sachsen kam mit einem Plus von 1,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf den zweiten Platz, gefolgt von Sachsen-Anhalt mit 0,9 Prozent. Die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern wuchs um 0,7 Prozent, die in Thüringen um 0,5 Prozent.
Im Juni hatte die Landesregierung in Potsdam ihren "Jahresbericht zur konjunkturellen Lage in Brandenburg 2018" veröffentlicht. Darin wurde als Konjunkturantreiber die gute Entwicklung im Verarbeitenden Gewerbe ausgemacht. Zudem stützte demnach das solide Wachstum der Dienstleistungsbereiche die Konjunktur, hierbei insbesondere die Bereiche "Öffentliche Dienstleistungen, Erziehung, Gesundheit" und "Handel, Verkehr, Gastgewerbe".
Gut verlief in Brandenburg auch die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. 2018 lag die Arbeitslosenquote in Brandenburg bei 6,3 Prozent, fünf Jahre zuvor waren es noch über 9 Prozent.
Sendung: rbb24, 28.08.2019, 16 Uhr
