Ein Taxifahrer drückt einen Knopf auf seinem Taxameter (Bild: imago images/Björn Hake)
Audio: Inforadio | 21.10.2020 | Sebastian Schöbel | Bild: imago images/Björn Hake

Eichamt Berlin - Terminstau führt zu langer Wartezeit bei Eichung von Taxametern

Nächster freier Eich-Termin: Oktober 2021. Bis zu einem Jahr müssen Taxifahrer in Berlin auf einen Termin beim Eichamt warten. Der Grund laut Wirtschaftsverwaltung: Corona-bedingte Terminausfälle. Doch die Taxibranche hat daran Zweifel. Von Sebastian Schöbel

Taxifahrer müssen in Berlin bis zu einem Jahr warten, um einen Termin für die vorgeschriebene Eichung ihrer Taxameter zu bekommen. Das ergab eine bisher unveröffentlichte parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion, die rbb|24 vorliegt. Wie die Senatsverwaltung für Wirtschaft dem rbb bestätigte, wird zurzeit ein Rückstau von rund 800 Eichterminen abgearbeitet. Dafür werde derzeit "die Personalstärke erhöht", so ein Sprecher der Wirtschaftsverwaltung.

800 Termine durch Corona ausgefallen

Auf der Webseite des Eichamtes [netappoint.de], wo die Termine gebucht werden können, ist der nächste freie Termin (Stand 20.10.) am 5. Oktober 2021. Taxifahrer sind dazu verpflichtet, einmal pro Jahr ihre Taxameter auf Abweichungen prüfen zu lassen. Das soll vor allem verhindern, dass Fahrpreise falsch berechnet werden und Kunden zu viel bezahlen.

"Der Taxifahrer muss seinen Taxameter eichen lassen und kann es nicht", sagte der AfD-Verkehrspolitiker Frank Scholtysek dem rbb. "Dieser Senat ist nicht in der Lage, den Verpflichtungen gegenüber den Bürgern und der Wirtschaft nachzukommen."

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft erklärte auf Nachfrage, dass die Verzögerung pandemiebedingt zustande gekommen sei. Jährlich würden an der Berliner Außenstelle des Eichamtes rund 9.000 Eichungen vorgenommen. "Covid-19 bedingt mussten zwischen März und April knapp 800 Eichtermine für Taxameter abgesagt werden." Diese würden nun parallel zum Tagesgeschäft abgearbeitet. "Grundsätzlich ist jedoch immer mittwochs die Prüfung von Taxen und Mietwagen auch ohne vorherige Terminvereinbarung möglich", so ein Sprecher der Verwaltung.

Senatsverwaltung: Keine Hinweise auf Manipulation

In der Taxi-Branche gibt es an der Begründung allerdings Zweifel. Probleme mit den Terminen beim Eichamt gebe es schon sehr viel länger, sagte Karl-Heinz Kirle, Vorstandsbeauftragter vom Taxiverband Berlin, dem rbb. Taxiunternehmer hätten demnach bereits im vergangenen Jahr monatelang auf Taxameter-Prüfungen warten müssen. Fahrten mit einem Taxameter jenseits der Eichfrist gilt als Ordnungswidrigkeit.

AfD-Verkehrsexperte Scholtysek verweist in seiner Anfrage an den Senat zudem auf die Möglichkeit, ungeprüfte Taxameter zu manipulieren, etwa "durch das Montieren einer kleineren Reifengröße". Zudem gelte laut Gesetz ein Taxameter als "einem geeichten Messgerät gleich", wenn die Prüfung mindestens zehn Wochen vor Ablauf der Eichfrist beantragt wurde. Durch die lange Wartezeit, so Scholtysek, seien Taxifahrer in Berlin bis zu einem Jahr mit ungeprüftem Taxametern unterwegs.

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft wies das zurück. "Bei Kontrollen, auch in der Zusammenarbeit mit Polizei, Zoll und dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO), konnten in den Jahren - seit Inkraftsetzung des Mess- und Eichgesetzes - nur vereinzelt Verstöße bei den verwendeten Reifen an Taxen festgestellt werden." Zudem würden regelmäßig Stichproben und Überwachungen durchgeführt.

Beitrag von Sebastian Schöbel

8 Kommentare

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  1. 8.

    Gäbe es kein Corona, der Berliner Senat würde es erfinden, um die eigene Unfähigkeit zu beschönigen.

  2. 7.

    Haha, wer halt noch solche oldschool Technik einsetzt und nicht auf neue moderne Sachen wie Uber setzt, muss halt mit so einem Mist Leben.

  3. 6.

    Frage mich, warum gesetzliche Vorgaben gemacht werden, und dann bekommt man keine Chance, diese auch einzuhalten. Ist ja bei der Ummeldung nach Umzug, bei Kfz Ummeldung, etc. Nicht anders

  4. 5.

    Na ja in Dahlem laufen die Uhren sowieso langsamer. Aber schön, dass Sie sich als Taxifahrer so gut in Berlin auskennen.
    Darf ich das. Die Straße heißt Lentzeallee.

  5. 4.

    Da sitzt gar keiner mehr. ( Lenzealle)
    Nicht auf dem laufenden......

  6. 3.

    übrigens, Kontrollen ( Stichproben,Überwachungen )usw.habe persönlich noch nicht erlebt ( 30 Jahre Taxifahrer)
    Das sagt doch alles...

  7. 2.

    Taxifahrer machen ja bald den großen Reibach. Statt nach Tegel geht es dann zum BER. Zumindest erstmal wenigstens 1 mal pro Woche Corona bedingt. Dann fahren sie ohne Gäste wieder nach Rudow oder Adlershof. Mit einem nicht ordnungsgemäß eingestellten Taxameter lohnt sich das doppelt. Der Buhmann sitzt dann in der Abbe Straße.

  8. 1.

    Der Senat hat immer eine Ausrede
    Eichung sind seit mindestens 3- 4 Jahren im Verzug, wenn dann noch eine Tariferhöhung dazu kommt dann wird uns geraten in den Brandenburger Eichämter einen Termin zu suchen. ( z.b. Cottbus, Eberswalde, zsw. )
    Aber wenn man in Berliner Eichamt mal genau hin schaut wie die Arbeiten dann weiß man warum es so lange dauert,
    ( Beamtenmecado )

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