Grünflächen in Treptow-Köpenick - Berlin kauft Bahn-Grundstücke für Bäume und Reptilien

Di 19.10.21 | 17:28 Uhr
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Symbolbild: Bahnbrache eines ehemaligen Rangierbahnhofs. (Quelle: dpa/W. Allgoewer)
Bild: dpa/W. G. Allgeower

Seit zwei Jahren verhandeln Berlin und die Deutsche Bahn über Grundstücke in der Stadt, jetzt gibt es den ersten Abschluss. Den Anfang machen Grünflächen im Südosten Berlins. Weitere Grundstücke sollen folgen, vor allem für Wohnungsbau.

Nach rund zweijährigen Verhandlungen haben sich das Land Berlin und die Deutsche Bahn auf den Ankauf eines ersten Flächenpakets geeinigt. Das hat die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) am Dienstag mitgeteilt. Die landeseigene Gesellschaft hat gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Finanzen die entsprechenden Gespräche geführt, nun wird Vollzug gemeldet.

Demnach hat die Bahn vier Grünflächen im Bezirk Treptow-Köpenick an das Land verkauft. Auf den Arealen könnten Ersatzpflanzungen von Bäumen oder Ersatzhabitate für Reptilien entstehen, heißt es in der BIM-Mitteilung. Die vier Gebiete umfassen eine Gesamtfläche von 12.000 Quadratmetern und werden laut BIM vollständig über das Sondervermögen "Infrastruktur der Wachsenden Stadt" (SIWA) finanziert. Über Kaufpreise wurde nichts mitgeteilt.

Auch bebaubare "Schlüsselflächen" sind im Gespräch

Weitere Ankäufe von Bahn-Grundstücken seien geplant, dabei gehe es auch um bebaubare Flächen, so BIM-Geschäftsführerin Birgit Möhring. Ziel sei es, der Flächenknappheit des Landes entgegenzuwirken. Bei den anstehenden Verhandlungen gehe es um "Flächen mit Entwicklungspotenzial", so Möhring. Die Ankäufe dieser Flächen werden demnach über die BIM-Tochtergesellschaft, die Berliner Bodenfonds GmbH, erfolgen.

Finanzstaatssekretärin Vera Junker fügte hinzu, die vier Grundstücke in Treptow-Köpenick würden noch in diesem Jahr in Landesbesitz übergehen. Bei künftigen Ankäufen aus dem Bahn-Paket gehe es um den "schrittweisen Aufbau einer Grundstücksreserve". Dabei stünden "Schlüsselflächen mit einem breiten Nutzungsspektrum" im Fokus.

Eine rbb|24-Anfrage bei der BIM, um wieviele Grundstücke es sich dabei handelt, wo diese liegen und bis wann hier mit Abschlüssen gerechnet wird, wurde bislang nicht beantwortet.

Bahn will Flächen für "grüne Mobilität" behalten

Alexander Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Berlin, zog ein positives Fazit des ersten Vertragsabschlusses: "Wir freuen uns, dass nun das Startpaket beurkundet wird." Dieser Schritt sollte an diesem Dienstag erfolgen.

Die Bahn habe ihre Immobilienbestände gegenüber dem Land Berlin vollständig transparent gemacht und einer sorgfältigen Prüfung unterzogen. "Dabei war es uns wichtig, keine Flächen in das Paket aufzunehmen, die perspektivisch für den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur und damit der grünen Mobilität benötigt werden, vor allem für das Gemeinschaftsprojekt i2030 mit Berlin und Brandenburg", sagte Kaczmarek.

290 Millionen Euro stehen zur Verfügung

Seit 2019 verhandeln das Land Berlin und die Bahn über Grundstücke. Im Februar 2020 hatten Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) und die damals noch amtierende Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) angekündigt, unter anderem von der Bahn und vom Bund Grundstücke auf Reserve abzukaufen. Erreicht werden solle damit, dass auch in zehn oder 20 Jahren noch ausreichend Flächen für neue Schulen, Kitas, Erholungs- oder Freizeiteinrichtungen vorhanden sind, erklärten beide.

Damals wurde die Gründung der Bodenfonds GmbH angekündigt, die für Ankäufe auch Kredite aufnehmen soll. Der Kreditrahmen wurde auf 290 Millionen Euro festgelegt. Refinanziert werden soll das etwa durch Pacht- und Mieteinnahmen. Die Konstruktion fällt wie auch andere landeseigene Unternehmen nicht unter die Schuldenbremse.

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12 Kommentare

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  1. 11.

    Berlin und Brandenburg haben vieles gemeinsam nicht nur durch die gemeinsame Geschichte mit Berlin als Residenzstadt der Beandenburger Fürsten und preußischen Könige. Auch Brandenburg erhält nicht unerhebliche Mittel aus dem Länderfinanzausgleich wie auch die Boulevardpresse gerne die laut schreiende Minderheit bedient, die vergleichsweise gut bezahlte Arbeitsplätze wie auf den mal geplante Giogle-Camozs in FHXB ablehnt. Da wird im Fernsehen auch schon mal eine vergleichsweise leere Hichwasserschutzsperee im Harz besucht, um auf den angebljchen Wassermangel in Bbg. hinzuweisen, weil die überdurchschnittlich vollen Trinkwasserreservoire ein paar Kilometer weiter nicht die passenden Bilder lieferten.

  2. 10.

    Bedenken Sie bitte, dass auch für Wohnungsbau und Infrastrukturmaßnahmen ggf. Ausgleichsmaßnahmen erforderlich sind. A
    Dafür bedarf es Grundstücke. Prominentesten Beispiel ist das Schöneberger Südgelände. Lange Jahre dämmerte insbesondere ein Teil des Rangierbahnhofes und des BW vor sich. Als dann doch Ende der 70ger wieder Leben in die verwilderte Bude kommen sollte, entdeckten BI die Natur für sich und bekämpfen die Maßnahme. Als wurde aus der Not eine Tugend gemacht und einige Jahre später das Bahngelände als Ausgleichsmaßnahme in den Park umgewidmet wie wir ihn heute kennen. Mal schauen, was Mut der Stammbahn passiert. Die NIMBYs haben schon Nachhilfestunden über seltene Flora und Fauna entlang der Bahnstrecke genommen.

  3. 9.

    Immer dieser Neid der Brandenburger (oder anderer Provinzer) auf Berlin ist schauderhaft. Ihr habt Platz und Landschaft und das kostet eben weniger als eng bebaute Stadtteile voller Einwohner, Pendler und Touristen. Und Brandenburger Gemeinden wollen keine Flächen an Berlin abgeben obwohl viele Mbrandenburger die Stadt nutzen. Denken Sie mal darüber nach

  4. 8.

    Re:Jan| Berlin Pankow | Da stimme ich Ihnen zu. Wenn jetzt die Flächen mit Wohnungen bebaut werden sollten, wie will man künftig die Verkehrswende in der Peripherie schaffen? In Sachen ÖPNV ist Berlin doch schon jetzt über der Schmerzgrenze. Auch Hilfsflächen für dezentrale Umlademöglichkeiten müssen weiterhin vorgehalten werden, damit die Straßen insgesamt entlastet werden. Es muss in Sachen Verkehr viel mehr von allen Seiten perspektivisch gedacht werden, da bei vielen Verkehrsprojekten Jahrzehnte vergehen, ehe begonnen wird, sie zu realisieren oder auch vollständig abzuschließen. Beispiele wären dafür die S-Bahn, die U-Bahn, das Straßenbahnnetz, der Innenring und der Außenring der Bahn. Ich erinnere letztlich an die noch nicht erfolgte U-Bahnanbindung des BER...

  5. 7.

    Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Im Bericht wird doch der zuständige Bevollmächtigte der Bahn zitiert: Schlüssel-Grundstücke, die für Infrastrukturprojekte im Sinne der nachhaltigen Mobilität gebraucht werden, werden seitens der Bahn NICHT veräußert.
    Also, einmal tief durchatmen bitte.

  6. 5.

    Aber warum von der Bahn kaufen? Gerade im östlichen Bereich? Staatseigentum und nur so bekommen?

  7. 4.

    Wie wäre es mit dem wofür die Grundstücke da waren ? Eisenbahn ! Aber wir lamentieren hier über die Verkehrswende in diesem Land und dem Lkw werden alle Flächen betoniert ! Es wäre echt spannend mal umschlaghubs zu schaffen in Berlin

  8. 3.

    Wunderbar, Eidechsen und Bäume sind ja auch viel wichtiger als Wohnungen. Die kann man ja schließlich enteignen :)

  9. 2.

    Und woher kommt das Geld für Grundstückskäufe, Wohnungskäufe…
    Berlin ist hochverschuldet. Andere Nettozahlerländer müssen dafür blechen. Man sollte Berlin den Geldhahn zudrehen, damit diese Stadt endlich mal mit dem Sparen beginnt. Die hohen Schulden werden der Stadt hoffentlich zeitnah auf die Füße fallen.

  10. 1.

    Alles zusammen binden und dann hat Hertha schon mal einen Trainingsplatz, ist auch eine Grünfläche.
    Es könnte eventuell Probleme mit Union geben.

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