Wegen höherer Steuereinnahmen -
Berlin hat im zweiten Jahr der Corona-Pandemie finanziell besser abgeschnitten als zunächst erwartet. Das teilte Berlins Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) am Dienstag zum vorläufigen Jahresabschluss mit.
Das Finanzierungsdefizit betrug für 2021 demnach 150 Millionen Euro, zuletzt war diese Lücke noch auf 3,8 Milliarden Euro beziffert worden. Damit bestätigt Wesener den Eindruck, den bereits Berlins Ex-Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) vor Ende seiner Amtszeit gegenüber dem rbb geäußert hatte. Gründe sieht Wesener vor allem in höheren Steuereinnahmen.
Grund sind höhere Steuereinnahmen
Seit der letzten Steuerschätzung im November betragen die Mehreinnahmen rund 1,2 Milliarden Euro. Hinzu kommen sogenannte Einmaleffekte. So waren Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuern im Jahr 2020 gestundet worden und wurden dann erst im vergangenen Jahr gezahlt. Wesener betonte, es handle sich um "steuerliche Sondereffekte, die sich so nicht wiederholen werden."
Insgesamt betrug das Haushaltsvolumen im vergangenen Jahr 36 Milliarden Euro. Trotz der vergleichsweisen guten Entwicklung, was den Haushalt des Landes Berlin angeht, wird die Stadt in den kommenden Jahren wahrscheinlich auf Reserven zurückgreifen müssen. "Wenn Berlin seine Handlungsfähigkeit bewahren will, führt an einer stärkeren politischen Priorisierung und an einer Dämpfung der Mehrausgaben kein Weg vorbei", so Berlins Finanzsenator.
Sendung: Inforadio, 11.01.2022, 16 Uhr
