Beschluss von Bund und Ländern - Viele Läden dicht, Restaurants nur bis 18 Uhr, Spielplätze zu, keine Gottesdienste

Mo 16.03.20 | 21:40 Uhr
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Der Bezirk Berlin-Mitte aus der Vogelperspektive. (Quelle: imago/Volker Hohlfeld)
Bild: imago/Volker Hohlfeld

Bund und Länder haben weitere drastische Schritte im Kampf gegen das Coronavirus beschlossen: Viele Geschäfte müssen schließen. Nur Supermärkte, Apotheken, Banken und Tankstellen bleiben geöffnet. Das ist längst nicht alles.

+++ Zahlreiche Läden sollen schließen, ausgenommen von diesen Schließungen sind: Lebensmittel- und Tierfuttergeschäfte, Apotheken und Drogerien, Sanitätshäuser, Tankstellen, Banken, Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungskioske, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte sowie der Großhandel

+++ Restaurants dürfen nur zwischen 6 und 18 Uhr öffnen

+++ Kneipen, Bars, Clubs, Diskos, Theater, Opern, Kinos, Konzerthäuser und Museen werden geschlossen, unabhängig von der Besucherzahl

+++ Reisen mit Reisebussen werden verboten

+++ Übernachtungsangebote nur noch zu notwendigen Zwecken, beispielsweise Dienstreisen - ausdrücklich nicht mehr zu touristischen Zwecken

+++ Gottesdienste in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften werden verboten, unabhängig von der Teilnehmerzahl

+++ Zusammenkünfte in Vereinsheimen, Sport- und Freizeitstätten, Volkshochschulen, Musikschulen und sämtlichen anderen Bildungseinrichtungen werden verboten, unabhängig von der Teilnehmerzahl

+++ Sportanlagen, Schwimmbäder, Spielplätze werden geschlossen

+++ Besuch in Krankenhäusern, Reha-Kliniken und Pflegeheimen wird eingeschränkt: Nur noch eine Person für maximal eine Stunde pro Tag, Kinder unter 16 Jahren und Besucher mit Atemwegsinfektionen dürfen gar nicht kommen

+++ Bürger sollen auf Urlaubsreisen ins In- und Ausland verzichten

+++ Nicht-EU-Bürger dürfen für 30 Tage nicht nach Deutschland einreisen

+++ Am Dienstag will der Senat die Umsetzung beschließen, ab Mittwoch könnte sie in Kraft treten 

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus müssen sich die Bürger auf weitere Einschränkungen einstellen: Die Bundesregierung und die Landesregierungen einigten sich am Montag in einer Telefonkonferenz unter anderem darauf, viele Einzelhandelsgeschäfte zu schließen. Damit soll die Zahl der Kontakte zwischen den Menschen weiter reduziert werden, um die Ansteckungsgefahr zu verringern. Das erklärten Bund und Länder in einer gemeinsamen Mitteilung am Montagnachmittag [bundesregierung.de]

Ab wann die Bundesländer diese Regelung jeweils umsetzen, liegt an ihnen. Das solle in Berlin "zügig" geschehen, sagte der Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Montag in der rbb-Abendschau. Am Dienstag werde der Senat entsprechende Beschlüsse fassen, voraussichtlich ab Mittwoch werden sie gelten. In Brandenburg sieht es ebenso aus: Die Vorgaben sollen am Mittwoch in Kraft treten.

Bei allen Einschränkungen sehen sie auch zahlreiche Ausnahmen vor. Alles, was für die Versorgung der Menschen wichtig ist, soll offen bleiben: Demnach können Kunden weiterhin ganz normal bei Lebensmittelmärkten, Wochenmärkten, Lieferdiensten, Getränkemärkten, Apotheken, Sanitätshäusern, Drogerien, Tankstellen einkaufen.

Sonntagsverkaufsverbot vorerst ausgesetzt

Auch Banken und Sparkassen, Poststellen, Friseur- und Waschsalons sowie der Großhandel sind von dem Vorschlag nicht betroffen. Es handele sich gerade nicht um einen sogenannten "Shutdown", bei dem alle Läden geschlossen würden, zitierte die dpa Mitglieder der Bundesregierung. Das Sonntagsverkaufsverbot für diese Geschäfte soll bis auf Weiteres grundsätzlich ausgesetzt werden. 

Kommen sollen Auflagen zur Hygiene, zur Zutritts-Steuerung und zum Vermeiden von Warteschlangen, noch sind sie aber nicht näher geregelt. In Italien, dem in Europa am schwersten vom Coronavirus betroffenen Land, dürfen nur wenige Supermarktkunden gleichzeitig in einen Markt, um die Ansteckungsgefahr zu senken. Mit dem Warenangebot hat das nichts zu tun. Einkaufszentren wie beispielsweise Outlet-Center müssen komplett schließen

Grund für Panikkäufe gibt es nach Angaben der Handelsketten nach wie vor nicht. "Niemand muss Hamstern, wir haben ausreichend Lagerbestände, morgens sind die Regale voll. Wir haben nur nicht so viel Platz für Ware, wie rausgekauft wird. Und mehrmals am Tag schaffen wir nicht zu beliefern. Wir kriegen das in den Griff, wenn wieder mehr Ruhe und Vernunft einkehrt", sagte Nils Busch Petersen, Chef des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg, am Montag dem rbb. Auch Edeka, Rewe, Aldi und Co. gaben am Montag erneut Entwarnung. Die Versorgung sei trotz der erheblich gestiegenen Nachfrage gesichert, betonten Sprecher der Unternehmen.

 

 

Tourismus wird deutlich heruntergefahren

Neben dem Einzelhandel ist auch die Gastronomie betroffen: Die Öffnungszeiten von Restaurants und Gaststätten sollen deutlich verkürzt werden: Sie dürfen frühestens um 6 Uhr öffnen und müssen spätestens um 18 Uhr schließen. Auch die Höchstzahl der Gäste, die sich zur gleichen Zeit im Restaurant aufhalten dürfen, soll geregelt werden.

Bereits jetzt gelten Abstandsregelungen, in Berlin müssen mindestens 1,50 Meter Platz zwischen zwei Tischen sein. Viele Restaurants kleben Schilder auf jeden zweiten Tisch, um zu verhindern, dass sich Gäste dort hinsetzen. Bars, Kneipen, Kinos, Konzerthallen und Clubs werden geschlossen. Dienstleister und Handwerker sollen weiter arbeiten dürfen.

Der Tourismus wird durch die neuen Regelungen ebenfalls drastisch eingeschränkt: Touristische Übernachtungen in Hotels und Pensionen sind nicht mehr erlaubt, dienstliche schon. Nicht-EU-Bürger dürfen ab Dienstag vorerst 30 Tage nicht in die EU einreisen. Deutsche sollen keine Urlaubsreisen ins In- und Ausland unternehmen. Wie verbindlich letzterer Punkt genau geregelt werden soll, ist noch nicht geklärt.

Gottesdienste untersagt, Krankenbesuche stark eingeschränkt

Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften werden ebenfalls verboten, unabhängig von der Teilnehmerzahl, wie es in der Vereinbarung am Montag in Berlin hieß. Auch in Sport- und Freizeiteinrichtungen wie Fitnessstudios, Turnhallen oder Vereinsheimen sowie sämtlichen Bildungseinrichtungen wie zum Beispiel Volkshochschulen und Musikschulen dürfen sich Menschen nicht mehr treffen.

Die Besuchsregeln in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Rehaeinrichtungen werden ebenfalls bundesweit verschärft: Patientinnen und Patienten dürfen nur noch maximal eine Stunde am Tag eine Person empfangen, allerdings keine Kunder unter 16 Jahren und keine Besucher mit Atemwegsinfektionen.

Viele Häuser haben aber bereits jetzt noch strengere Besuchsregeln: In zahlreiche Pflegeheime zum Beispiel kommen überhaupt keine Besucher mehr. Senioren sind besonders von den Folgen des neuartigen SARS-CoV-2-Virus bedroht. Für sie kann die Lungenerkrankung Covid-19 tödlich sein - insbesondere, wenn sie auch an anderen Erkrankungen leiden. Bislang sind in Deutschland nach Angaben des Robert-Koch-Instituts 13 Menschen an dem Virus gestorben.

Demos mit mehr als 50 Teilnehmern verboten

Der Berliner Senat hatte bereits am Samstag mehrere der jetzt bundesweit beschlossenen Regelungen eingeführt, beispielsweise die Schließung von Bars, Kneipen, Clubs, Museen und Sportstätten sowie strengere Besuchsregeln in Krankenhäusern. "Vorsichtig sein, auf sich selbst aufpassen, auf andere aufpassen, solidarisch sein – das ist das Gebot der Stunde", sagte der Innensenator Geisel am Montagabend im rbb.

Er verteidigte das Verbot von Demonstrationen mit mehr als 50 Teilnehmern. Dies gelte erst einmal bis zum 19.April, danach gebe eine Neubewertung. "Auf ewig geht das selbstverständlich nicht. Man kann nicht das Leben in der Stadt auf ewig nach unten fahren und demokratische Rechte aussetzen. Aber wir sind in einer ungewöhnlichen Situation und müssen ungewöhnliche Maßnahmen ergreifen", sagte er.

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) appellierte in einer Fernsehansprache im rbb am Montagabend an die Solidarität der Berlinerinnen und Berliner. Man werde mit harten Einschnitten leben müssen. Die Menschen in Berlin aber hätten schon viele schwere Zeiten überstanden. "Der Geist dieser Stadt, gerade in Krisenzeiten stark und solidarisch zu sein (...), diese Berliner Tugenden machen mich zuversichtlich, dass wir die drastischen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus gemeinsam tragen und ertragen werden."

Müller rief dazu auf, Nachbarn zu helfen und allen, die nun besonders auf Unterstützung angewiesen seien: Älteren Menschen und Menschen, die an Atemwegserkrankungen leiden. Am Montagnachmittag waren in Berlin 332 Corona-Fälle gemeldet. 20 Infizierte lagen im Krankenhaus, drei von ihnen auf der Intensivstation. Alle anderen Personen sind zuhause in Quarantäne. Experten gehen davon aus, dass die Dunkelziffer weit höher liegt.

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  • Was ist das Coronavirus?

  • Woher kommt das Virus?

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  • Wie ansteckend ist das Virus?

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  • Was sind die Symptome?

  • Wie kann ich mich schützen?

  • Welche Behandlung gibt es für Infizierte?

  • Gibt es Immunität gegen das Virus?

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146 Kommentare

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  1. 146.

    Zu meinem Kommentar von neulich. Kann ja immer mal mal passieren, dass man was übersieht, vorallem wenn man plötzlich so öffentlich exponiert ist, wie der Leopoldinafachrat. Daher zu den Bleibeschäden und möglichen Persistenzen sicherheitshalber noch ein paar Links, auch wenn die warscheinlich schon bekannt sind:
    https://www.theguardian.com/us-news/2020/jul/20/coronavirus-side-effects-long-term-recovery-symptoms
    https://www.bbc.com/future/article/20200622-the-long-term-effects-of-covid-19-infection
    https://www.bbc.com/future/article/20200716-the-people-with-hidden-protection-from-covid-19

  2. 145.

    Die Leopoldina sagt auf S. 7:
    https://www.leopoldina.org/uploads/tx_leopublication/2020_04_13_Coronavirus-Pandemie-Die_Krise_nachhaltig_%C3%BCberwinden_final.pdf
    "Dieses systemische Risiko, das vom individuellen Risiko klar unterschieden werden muss, ist der wesentliche Grund dafür, dass die Gesellschaft Schutzmaßnahmen ergreifen muss."
    Gibt es wissenschaftliche Erkenntnisse in denen schwache Immunitätsantworten (siehe auch Kommentar 144.), Bleibeschäden (ggfs durch wiederholte Infektionen) und prinzipielle Mutationsgefahren als so unwesentlich eingestuft werden, dass sie hier nicht erwähnenswert sind?
    https://www.rbb24.de/wirtschaft/thema/2020/coronavirus/beitraege/bundesregierung-vorschlag-laeden-schliessen.html

  3. 144.

    Ein paar Fragen zu der vorläufigen Präsentation:
    https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/zwischenergebnis_covid19_case_study_gangelt.pdf
    und hier:
    https://www.tagesschau.de/regional/nordrheinwestfalen/corona-studie-heinsberg-101.html
    Weiss jemand wie die Altersverteilung der Infizierten in Heinsberg aussieht? Wie repräsentativ ist diese für eine allgemeine Lethalitätsaussage?
    Welche wissenschaftlichen Arbeiten (s. Bemerkung Prof. Hartmann) beweisen, dass keine Persistenzen entstehen können? Wie soll sicher gestellt werden, dass bei schnellem Erreichen einer "Herdenimmunität" bei ca. 60% Durchseuchung (s. Prof Streecks Kommentar WDR) keine neue Infektions-Welle entsteht zb durch nachlassende oder zu schwach vorhandene Immunität und gegebenen Austausch mit anderen Weltregionen? Wie verlaufen erneute Infektionen? Gibt es Bleibeschäden?

  4. 143.

    Im Anschluss zu der Bemerkung 142. in der erwähnt wurde, dass es auf die Geschwindigkeit des Anstiegs der Infektionen ankommt - so sieht im Moment die pro-Kopf Entwicklung aus: https://datawrapper.dwcdn.net/l1wVR/1/

  5. 142.

    Ich schrieb in 110: "Nehme an 30% Durchseuchung und 1% davon sterben an Corona in einem Jahr; 0,3*0.01*82 790 000 = 248 370 Menschen. Das sind 248 370/932 272 = ca. 27% mehr Tote."

    Korrektur:
    "Das sind 248 370/932 272 = ca. 27% DER Toten."

    Dh. bei den 27% der Toten können natürlich welche dabei sein, die in dem Jahr sowieso gestorben wären. Hier spielt aber natürlich die Schnelligkeit der Durchseuchung auch eine große Rolle. Dh. selbst wenn man annehmen würde, dass alle Coronatoten sowieso in dem Jahr gestorben wären, dann wäre der Tod von knapp 30 % aller Jahrestoten zb innerhalb eines Monats auch schon mehr als übel. Und selbst bei 0.5% Sterbeanteil wären das immerhin noch knapp 15%.

  6. 141.

    Ich schrieb in 110: "Nehme an 30% Durchseuchung und 1% davon sterben an Corona in einem Jahr; 0,3*0.01*82 790 000 = 248 370 Menschen. Das sind 248 370/932 272 = ca. 27% mehr Tote."

    Korrektur:
    "Das sind 248 370/932 272 = ca. 27% DER Toten."

    Dh. bei den 27% der Toten können natürlich welche dabei sein, die in dem Jahr sowieso gestorben wären. Hier spielt aber natürlich die Schnelligkeit der Durchseuchung auch eine große Rolle. Dh. selbst wenn man annehmen würde, dass alle Coronatoten wären sowieso in dem Jahr gestorben, dann wäre der Tod von 30 % aller Jahrestoten zb innerhalb eines Monats auch schon mehr als übel. Und selbst bei 0.5% Sterbeanteil wären das immerhin noch 15%.

  7. 140.

    Sie sagen Bund und Länder haben weitere Maßnahmen beschlossen. Auf Grund welchen Beschlusses mit entsprechender Beschlussnummer (die ich nirgends erkennen kann) werden die Menschen zu diesen Maßnahmen gezwungen.

  8. 139.

    Ich gebe Ihnen voll Das Recht der Meinung bin ich genauso, wir Friseure können keinen eineinhalb Meter Abstand halten wir arbeiten an einen Kunden von 30 Minuten bis zweieinhalb Stunden je nach Behandlung , wir sind viel länger an einem Kunden dran als ein Arzt beim Patienten ,stehen vielleicht 30 cm entfernt .Was Ich auch nicht verstehe dass die Kunden auch nicht überlegen dass die sich auch von uns anstecken können wir können auch CORONA haben ohneSymptome.Keiner will die Krankheit haben Aber es will auch keiner sich an die Regeln halten bei einem Friseur kann man sich viel schneller anstecken als in einem Restaurant.Vor drei Jahren habe ich mich in meinem eigenen Laden mit der TBC angesteckt Von einer Kundin die selber nicht wusste dass sie offene Tbc hat mein TBC Ist seit einem Jahr ausgeheilt die Kundin ist leider verstorben und Leute glaub mir es ist nicht schön zu wissen wenn einer Gestorben ist Gesundheit ist viel wichtiger als die Haare schön zu haben

  9. 138.

    Ich verstehe nicht warum nicht die Friseursalons?
    Da haben die Friseure dreckt den Kontakt mit den Kunden, ist auch nicht zu vermeiden. Es sind immer mehrere kunden im Raum + Friseure und die schlechte Luft !!!
    Die Ansteckungsgefahr ist durch die feucht warme Luft viel höher, die Leute können auch mal 4 Wochen ohne neuen Haarschnitt laufen .
    Diese Maßnahmen sind Absolut nicht korrekt, wenn dann müssen alle Geschäfte außer Lebensmittel geschlossen bleiben.
    Wenn schon denn schon,,,,,,,,,, sonst ist es zu spät.................................

  10. 137.

    Ich bin Logopädien und somit Heilmittelerbringerin. Wir müssen unsere Praxis geöffnet lassen und bekommen bis dato keinerlei Ausfallsvergütung. Kleine Praxen und Soloselbstständige auch in unserer Branche haben es sehr schwer und sind teils von Insolvenzen betroffen. WIr müssen weiter therapieren und haben bis dato noch keinerlei Schutzkleidung bekommen. Risikopatienten sage ich ab, wäge ab, welche Therapien dringend erforderlich sind. Bis jetzt beträgt mein Ausfall in der Praxis knapp 50% - nur in dieser Woche. Es gibt andere Bereiche, die auf sehr hohem Niveau jammern und ihre Fälle davon schwimmen sehen, doch bei uns sind ganze Existenzen, die Gesundheit der Patienten, der Angehörigen bedroht. Ich weiß, dass es ebenso den Einzelhandel, bzw. die vielen fleissigen Angestellten betrifft.Hoffe, dass die HIlfen gerecht aufgeteilt werden und genau geprüft wird, ob sich durch diese Krise nicht einige "gesund" wirtschaften.

  11. 136.

    Zahnärzte sollten offen bleiben, oder wo gehen Sie hin wenn es ganz schlimm wird ?
    Ich war gestern beim ZA und die Praxis wird regelmäßig desinfiziert. So wie es auch ohne Virus normal ist.
    Wenn Sie sich so viel Gedanken machen, bringen Sie sich Handschuhe oder Desinfektionsmittel mit zum Einkaufen. Selbst ist die Frau...die Supermärkte haben im Moment wahrscheinlich andere Sorgen.

  12. 135.

    Ich bin Friseurin und muss gestehen, der Beschluss Friseurläden offen zu lassen ist total unüberlegt. Wir haben so viele Kunden da, die Familie haben... kommt bei einem Kunden nach zwei,drei Tagen raus, er ist infiziert, denkt er daran uns Bescheid zu geben und selbst wenn er das tut, überlegt hier jemand,welche Kreise das zieht. Wir haben weiter Kontakt mit Kunden,diese mit ihrer Familie... ein Kreislauf ohne Ende....
    Es ist nicht möglich im Friseurhandwerk einen Mindestabstand zu halten ...

  13. 134.

    Alles macht zu, aber die Lehrer müssen trotzdem in die Schulen weil die Senatsverwaltung der Meinung ist, dass Lehrer nicht zu Hause arbeiten??? Was für eine Logik!! Dann liegen die Lehrer nach den Ferien flach und es findet wieder kein Unterricht statt. Logik,, wo bist du?

  14. 133.

    Was ist eigentlich mit dem Personal in einer ZA-Praxis? Da ist man doch dem Virus voll ausgesetzt. Am schlimmsten finde ich auch, dass sich keiner mal Gedanken macht um die Einkaufswagen vom Supermarkt. Jeder greift ran und nirgends sind Des. mittel zu finden. Auch ne Plastikfolie für den Griff wäre angebracht.

  15. 132.

    Das gleiche gilt dann aber bitte auch für die Sammelpunkte der Rentner auf den Wochenmärkten! Nein...wir werden um ein Ausgehverbot für ALLE nicht herumkommen!

  16. 131.

    Was passiert,wenn die Restaurants nicht zu machen.Unser Chef will nicht zu machen.

  17. 130.

    Ja, eine ganz tolle Idee, die Viren sind ja ab 18 Uhr auch viel aktiver ! !
    Diejenigen, die in wichtigen Berufen Überstunden machen und vielleicht anschließend nicht auch noch am Herd stehen wollen, schauen in die Röhre.
    Abgesehen davon, dass ab 18 Uhr die meisten Gäste die Restaurants besuchen. So macht man die Gastronomie soweit kaputt, dass die Betreiber die hohen Gewerbemieten endgültig nicht meht zahlen können und aufgeben müssen.
    Das nenne ich soziale und wirtschaftspolitische Weitsicht! Und das alles für einen höchst fragwürdigen Nutzen.
    Ebenso sinnvoll wie die Idee, die Taktzeiten der BVG zu verlängern. Endlich wieder vollere Verkehrsmittel, das ist das, was wir in diesen Zeiten brauchen.
    Hier scheint das Virus offenbar dafür zu sorgen, das der Verstand der Verantwortlichen allmählich abhanden kommt.

  18. 129.

    Für diese vielleicht nicht, aber wegen diesen. Wenn die Ausgangssperre kommt, können wir uns alle bei den Idioten bedanken, die das durch ihr egoistisches Verhalten provoziert haben.
    Den rbb bitte ich "Idioten" nicht zu zensieren. Alle Umschreibungen wären eine Verharmlosung.

  19. 128.

    danke für dein kommentar! das beste was ich seit langem gelesen habe! wenigstens noch jemand der bei klarem verstand ist!!!

  20. 127.

    Auf dem Kudamm in Berlin haben viele Läden auf. Sind ja gefährlich entspannt hier.
    Euer OB hat echt die Ruhe weg.

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