Harvester bei Rodungsarbeiten in Grünheide
Video: rbb|24 | 16.02.2020 | Material: Brandenburg aktuell, Abendschau | Bild: rbb|Torsten Glauche

Vorläufiger Stopp für Kiefernfällung - Potsdam hofft auf zeitnahe Entscheidung zu Tesla-Rodung

"Wir wollen Tesla nicht verhindern", beteuert die Grüne Liga - aber auch der US-Konzern müsse sich an Regeln halten. Das Oberverwaltungsgericht hat die Rodungsarbeiten bei Grünheide erst einmal gestoppt. Die Landesregierung hofft, dass es bald weiter geht.

Der US-Elektroauto-Hersteller Tesla muss nach einem gerichtlich verfügten Stopp die Rodungsarbeiten auf dem Gelände für die geplante Fabrik in Grünheide (Oder-Spree) bei Berlin vorerst ruhen lassen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) entsprach mit seiner Entscheidung vom Samstagabend einer Beschwerde des Umweltvereins Grüne Liga Brandenburg.

Die Brandenburger Landesregierung hat auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg (OVG), die Fällarbeiten auf dem Tesla-Gelände vorerst zu stoppen, gelassen reagiert. "Wir warten unaufgeregt die Entscheidung des OVG ab", sagte Regierungssprecher Florian Engels am Sonntag der Nachrichtenagentur DPA.

Bis Dienstag habe nun das brandenburgische Landesamt für Umwelt Gelegenheit Stellung zu nehmen. "Das wird selbstverständlich gemacht", schrieb Wirtschaftsminister Jörg Steinbach auf Twitter. "Wir setzen dann auf zeitnahe Entscheidung des OVG", so der SPD-Politiker weiter.

Tesla äußerte sich bislang nicht zum Stopp der Rodung.

Grüne Liga will Tesla "nicht verhindern"

Der Vorsitzende der Grünen Liga Brandenburg, Heinz-Herwig Mascher, versicherte auf Anfrage: "Wir wollen aber Tesla nicht verhindern". Allerdings sollte das Unternehmen nicht anders als andere behandelt werden. Solange das Verfahren nicht abgeschlossen sei, dürften keine Tatsachen geschaffen werden, die dann nicht mehr rückgängig zu machen seien.

Noch am Freitag waren die Grüne Liga und der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern (VLAB) mit ihrem Antrag, die Fällarbeiten zu verhindern, vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) gescheitert.

Landesamt für Umwelt hat Zeit bis Dienstag

Am Donnerstag erst hatte das Landesumweltamt die Genehmigung für den vorzeitigen Beginn der Rodung erteilt - obwohl es für den Bau des Tesla-Werks noch keine Baugenehmigung gibt. Das Umweltministerium hatte deutlich gemacht, dass Tesla "auf eigenes Risiko" mit den Arbeiten starten dürfe. Sollte die Genehmigung für das Vorhaben doch nicht erteilt werden können, müsste der Investor nach Angaben des Ministeriums angemessen Wald aufforsten.

Waldarbeiter hatten dann am Donnerstagabend damit begonnen, die Kiefern auf dem Gelände mit Holzernte-Maschinen mit hoher Geschwindigkeit zu fällen. Geplant ist, in einem ersten Anlauf bis Ende Februar knapp 92 Hektar des Waldgrundstücks zu roden. Der Rest soll erst abgeholzt werden, wenn die Brutsaison von Wildvögeln im Herbst vorüber ist.

Hintergrund ist der ehrgeizige Zeitplan des US-Elektroauto-Herstellers: Tesla will bereits im Juli 2021 mit der Produktion der E-Autos bei Grünheide beginnen.

Kaufpreis steht noch nicht endgültig fest

Im Tesla-Genehmigungsverfahren sind noch bis 5. März Einwendungen möglich. Am 18. März werden diese dann öffentlich erörtert. Erst nach anschließender Prüfung gibt es eine Baugenehmigung. Der Kaufvertrag ist bereits unterschrieben, Geld ist jedoch noch nicht geflossen. Bislang war eine Summe von 41 Millionen Euro für das insgesamt 300 Hektar große
Gelände angesetzt. Ob der Preis jedoch richtig berechnet wurde, soll ein unabhängiges Gutachten klären, mit dem zu Wochenbeginn zu rechnen ist.

Sendung: Inforadio, 16.02.2020, 15.00 Uhr

Kommentar

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41 Kommentare

  1. 41.

    Als technisch denkender Mensch ist man für wertvolle Weiterentwicklungen oder Neuerungen stets aufgeschlossen; gar neugierig. Autos spielen bei mir nicht die Rolle wie bei vielen Psychopathen, die stets eine Nr. größer haben müssen als der Nachbar.. Bin heute auf eine österreichische Firma- OBRIST- gestoßen, die z. B. einen Tesla 3 in ein Hyper-Hybrid verwandelte. Vorn ein kleiner 2-Zylinder mit Generator, der die viel kleinere und damit leichtere Batterie nachpuffert. An sich nichts neues-aber nur etwas mehr als 2,5 L Treibstoff / der Toyota-Prius schluckt fast 2x soviel. Diese 2,5 L lassen sich auch vertretbar aus BIO-Masse o.ä. herstellen. Das ärgert die Ölmultis. Nun aber weiter mit dem ICE; Sie Schlauberger.

  2. 40.

    Sie haben doch gar kein Interesse am ÖPV und schieben den nur vor, weil Sie weiter mit Ihrem Verbrenner, dessen Treibstoff zunehmend aus fragwürdigen unkonventionellen Quellen gewonnen wird, die Umwelt verpesten.

  3. 39.

    Wenn dieser profilierungssüchtige Verein nicht geklagt hätte, wäre alles ok und es würde keine Verzögerung des Projektes geben.

  4. 38.

    Sehe ich genauso! Dieser Verein will sich profilieren, wichtig machen um evtl. ein paar neue Mitglieder zu gewinnen. Dazu hat er die Lücke genutzt, die ihm BUND und NABU gelassen haben, denn die klagen nicht!

  5. 37.

    Das kommt doch aber alles nur dadurch, weil gegen die Rodung geklagt wurde und nicht wegen einer noch ausstehenden Baugenehmigung. Diese Verzögerung von 8-12000 Arbeitsplätzen kommt durch die Klage von Naturschützern zu Stande. Das kommt nicht von selbst, die Bauverzögerungen der Fabrik entstehen durch Klagen von Naturschützern, denen Arbeitsplätze in Deutschland egal sind.

  6. 36.

    Sorry aber auch am Thema vorbei- Und nochmal:
    "Noch keine Baugenehmigung !!!
    Der Verein kritisierte, dass mit dem Abholzen des Waldstücks vollendete Tatsachen geschaffen würden, obwohl es noch keine Baugenehmigung für die Fabrik des US-Elektro-autoherstellers gibt. .......

    Im Genehmigungsverfahren sind noch bis zum 5. März Einwendungen möglich; ab 18. März werden sie öffentlich erörtert. Nur wenn nach Prüfung des Antrags alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird abschließend eine Baugenehmigung erteilt.
    Am Donnerstag erst hatte das Landesumweltamt die Genehmigung für den vorzeitigen Beginn der Rodung erteilt - obwohl es für den Bau des Tesla-Werks noch keine Baugenehmigung gibt.
    Nun bleibt das Ergebnis der Prüfung des OVG abzuwarten.

  7. 35.

    Dann darf man aber diesen Großinvestor Tesla gar nicht erst nach Brandenburg locken und ihm Versprechungen machen. Dann muss man vorher ehrlich sein und zu Tesla sagen : Bauen Sie nicht in Brandenburg, hier klagt jede BI und jeder Verein. Dann muss aber auch der Naturschutz ehrlich sein und dazu stehen, das er jedes Infrastruktur-Projekt und damit jeden Arbeitsplatz verhindern möchte. Dann muss auch der Naturschutz, zu seiner eigenen Lobby-Arbeit stehen, dazu das er gegen jeden Neuen Arbeitsplatz ist. Jeder Arbeitsplatz und damit jedes Menschliche Dasein greift in die Natur ein. Dann sagen Sie Bitte auch ehrlich, das Sie gegen jedwedes menschliche Handeln sind und gegen jedweden Eingriff des Menschen in die Natur. Ich verlange nur Ehrlichkeit vom Naturschutz und keine Blockade von Tausenden Arbeitsplätzen.

  8. 34.

    Ich stimme Ihnen voll zu und habe mich auch bei anderen Artikeln so geäußert aber aus welchen Gründen auch immer, die Leute verstehen es nicht:
    " .....das OVG hat mit guten Gruenden dem Antrag der Gruenen Liga stattgegeben. Auch ein Grossinvestor muss sich an gesetzliche Verfahrensregeln halten. "
    Darum geht es,egal wie man zum " Projekt Tesla " steht.

  9. 33.

    Das ist nicht nur peinlich für Deutschland, diese vorgeschobene Naturliebe, das ist auch sehr bedauerlich für Oder-Spree. Bei uns sind über Jahrzehnte, die Leute abgehauen und wir sind so negativ gegenüber Neuen Arbeitsplätzen eingestellt.

  10. 32.

    Alles richtig,, Marlis, zu viele denken: Es kann nicht sein was nicht sein darf. Das Elend in den Ländern der Lithiumgewinnung passt nicht zum Land der erneuerbaren Energie; ist ja aber eine Umwandlung einer Energieform in die andere. Alles verdanken wir der Sonne. Wir kennen den sinkenden Wasserspiegel des Strassees; man sagt es wäre das Klima. Ich kenne aber die vielen neuen Brunnnen. So wird es da auch bald im Löcknitztal sein ? Große Akku-SUV sind Schwachsinn; dazu eine noch größere Batterie- nur zur Belustigung und Angeberei. Golfklasse in e-; mehr nicht. Eher den ÖPV so auf Vordermann bringen wie eben erforderlich. Wir müssen die Erde erhalten und nicht ausplündern wie Geisteskranke.

  11. 31.

    So wird das nichts mit dem Wirtschaftsstandort Brandenburg.....einfach nur peinlich! Wir blamieren uns gerade vor den Augen der ganzen Welt, das wird der zweite Flughafen BER, ein PR Desaster.

  12. 30.

    Hallo Herr Neumann,
    Woher stammt die Information, dass die WSE 16 Mio l Wasser fördern darf und von welchem Zeitrahmen sprechen Sie hier? Für wie lange gilt die Fördergenehmigung? Diese wird doch sicher den Trockenheitsverhältnissen entsprechend angepasst (werden müssen).

  13. 29.

    Ja, Brandenburg braucht endlich auch Industrieansiedlungen mit tausenden Arbeitsplätzen. Ich habe auf Dauer keine Lust mehr, immer nach Berlin zur Arbeit fahren zu müssen. Tesla ist , die Chance, für Brandenburg.

  14. 28.

    Wer ist "wir"? Die Welt ist viel größer als nur die Berliner Ringblase. Bereits Tina Velo hatte sich vergangenen September in einer Talkshow in der Hinsicht ziemlich blamiert.

  15. 27.

    Wäre das hier überhaupt ein Präzedenzfall? Bestenfalls nur, wenn man das sehr eng definiert.
    "Vorzeitiger Beginn
    zum Vorhaben
    „Erweiterung und Änderung Kiessandtagebau Altenau“
    der Firma
    Berger Rohstoffe GmbH§
    ist auch im Neuland zu finden.

  16. 26.

    Wenn etwas vor der eigenen Haustür geschieht, hat auf einmal, alles nur komplett negative Seiten. Da wird doch die gesamte Bandbreite der E-Mobilität, hinterfragt. Geht's noch: Wo waren Sie denn alle, als die gesamte Nauener Platte, mit Hunderten Windkraftanlagen, zugepflastert wurde ? Eine wichtige europäische Vogelflugroute und ein wichtiger Rastplatz der Zugvögel. Das Havelland, ist die Lunge von Berlin, Westwind- mal davon gehört ? Aber das alles betrifft Sie ja nicht, Sie streiten um einen Nutzwald am östlichen Berliner Ring, der schon längst bebaut hätte sollen. Die Windräder, haben bei uns keine Arbeitsplätze geschaffen, Tesla schafft mehrere Tausend. Und das kommt von der Region Oder-Spree, die seit der Wende, Tausende Junge Leute, verloren hat und nur von den EU- Fördergeldern als Grenzregion abhängig ist. Sie sollten sich alle dafür schämen.

  17. 24.

    Abgesehen vom Anliegen der Grünen Liga e.V., einen Präzedenzfall zu schaffen und das die gesetzlichen Fristen eingehalten werden, stellt sich die Frage, ob es dem Verein darum geht, den Beginn von notwendigen Arbeiten nur ein paar Tage hinauszögern zu können oder ob letztlich eine Verhinderung des Projektes das Ziel ist.

  18. 23.

    'Tesla' übernimmt vielleicht Arbeitskräfte. Einen Beitrag zur Verhinderung der globalen Umweltzerstörung liefert diese Firma nicht. Wir benötigen keine Elektro-Autos, da diese wiederum klimaschädlich sind und ökonomisch abhängig machen von Lieferstaaten wie Russland. Danke auch! Dass 'Tesla' überhaupt Rodungen hat vornehmen lassen zeugt von mangelndem Geist und Profitgier!

  19. 22.

    Die WSE darf 16 Mio. Kubikmeter pro Jahr fördern, benötigt ab nur gut 10 Mio. Tesla benötigt im ungünstigsten Fall 2 Mio. Anders als mancher aufgeregter Boulevarreporter auf Basis der Pressemitteilung der WSE rrtümlich schlagzeilte, stellt die Wassermenge kein Problem dar, nur der Zeitrahmen.

  20. 21.

    Ihr Kommentar verkennt, das Grunewald (Europas Wald des Jahres 2015) Tiergarten und Co gesunde mischwälder sind.
    Und kein bedeutungsloser Kiefernwald der im Sommer nur zu Waldbränden neigt, Klimawandeluntauglich, und letztlich auch keine Artenvielfalt sicherstellt...

    Bei dreifacher Aufforstung mit Mischwald ist der Nutzen für das Land Brandenburg viel höher...

  21. 20.

    Wenn ein Wasserversorger einfach so Tiefbrunnen und Leitungen für zusätzlich umgerechnet 71.500 Bürger vorhalten würde, dann würden die Bürger sich über ihre Gebühren zu recht beschweren. Aber die Endmoränenlandschaft in der norddeutschen Tiefebene kann nicht nur die über 1 Mio. Menschen in Berlin versorgen, sondern auch noch diese Fabrik.

  22. 19.

    Wenn Sie der Meinung sind, das die Rodung bald weitergeht, finde ich das beruhigend. Ich hatte schon Angst, die Tesla-fabrik ist dadurch gefährdet. Diese E-Autofabrik, bringt den Fortschritt in unsere gesamte Region. Dadurch ist die Zukunft in Oder-Spree gesichert, Danke.

  23. 18.

    Das Tesla-Gelände, war schon mal als BMW-Standort vorgesehen. BMW ist nur damals abgesprungen. Das ist eine reine Nutzholzplantage, die solange bleiben sollte, bis ein Unternehmen sich dort ansiedeln wollte. Jetzt wird die von Tesla, in dreifacher Menge als Mischwald aufgeforstet. Welche Vergleiche, ziehen Sie da, zum Berliner Grunewald, Tiergarten, etc. ? Das Tesla-Gelände, ist ein ausgewiesenes Gewerbegebiet, ideal für eine Industrieansiedlung mit tausenden Arbeitsplätzen.

  24. 17.

    Da ist nichts schade, sondern das OVG hat mit guten Gruenden dem Antrag der Gruenen Liga stattgegeben. Auch ein Grossinvestor muss sich an gesetzliche Verfahrensregeln halten. Und sollte (wie zu erwarten) Tesla in der Hauptsache recht bekommen, fuehrt der kurze Rodungsstop lediglich zu einem Zeitverlust vo wenigen Tagen. Uebereiltes Handeln insbesondere bei Grossprojekten zieht ueblicherweise unabsehbare und zumeist negative Folgen nach sich. Ich bin daher nicht wuetend sondern stolz auf die mutigen Umweltschuetzer.

  25. 16.

    Dann holzt doch den Grunewald, den Tegeler Forst, die Wuhlheide und das Forst Köpenick weg. Am besten noch den Tiergarten. Wenn die anderen Kommentatoren viel Industrie haben wollen, bitte, hier ist noch genügend Bebaungspotenzial.

  26. 15.

    Ich war heute mal an der Baustelle, seltsam kein Kennzeichen des Ortes und die, die am lautesten schreien haben keine Mehrheit (es war nur eine). BMW haben die Neu zugezogenen schon versaut, wenn das so weiter geht, gibt es in Grünheide bald nur noch die Reha und Seniorenheime.

  27. 14.

    Auf dem Bild sehe ich überhaupt keinen Wald. Lediglich eine Kiefernplantage aus DDR-Zeiten. Die Bäume wurden zum Zwecke der Abholzung gepflanzt. Das ist ja so, als würden Umweltaktivisten eine Verfügung erwirken um die Ernte von Kohlrübenfeldern zu verhindern.

  28. 13.

    Fledermäuse hat man schon gefunden - in zwei der Bäume. Der RBB hat dazu mit einem NABU-Fledermaus-Experten gesprochen. Letztendlich sah der keine Probleme deswegen. Nur sollte vermieden werden, diese zwei Bäume schon jetzt zu fällen. Stöbern Sie mal in den Videos.

  29. 12.

    "Wir wollen Tesla nicht verhindern" - So, so.
    Liebe Berufsprotestierer, warum macht Ihr es dann?

  30. 11.

    Was nehmen sich hier einige Gruppierungen eigentlich raus??? Das ist ja erschreckend. Peinlich für Deutschland. Ich würde hier keinen Cent mehr investieren. Unglaublich.

  31. 10.

    Die Grüne Liga tritt also als Bewahrerin der Gesetze auf? Sie will die Fabrik nicht verhindern, sondern nur erreichen, dass die Verfahren ordnungsgemäß ablaufen? Das ist ehrlich gesagt ein Oberlehrerverhalten, das ich einfach nur für kleinkariert halte. Was soll das denn?

  32. 9.

    Das war bestimmt nicht die letzte Aktion der Natur/Umweltschützer. Jetzt wird garantiert jeder Käfer, jede Fledermaus und jede Erdkröte rausgesucht. Fridays för Kiefernwald- oder so ähnlich. Tesla, lass die Finger von Brandenburg und geh nach Sachsen oder Polen. Da sind die Einwohner freundlicher und freuen sich auf neue Arbeitsplätze.

  33. 8.

    Ich frage mich hingegen, wie in Zukunft die Wasserversorgung meiner Heimatstadt und anderer Kommunen gesichert werden soll - das Werk würde an einem einzigen Tag soviel Wasser verschlingen wie bisher alle Kommunen im Einzugsbereich unseres Wasserversorgers (der im vergangenen Hitzesommer schon mehr Wasser gefördert hat als er eigentlich durfte, um die Versorgung der Bevölkerung sicher zu stellen). Und ich frage mich, wozu der Mensch SUVs braucht, kleinere Fahrzeuge tun es auch, und ich frage mich, woher die Rohstoffe für die Akkus kommen und unter welchen Bedingungen diese gefördert werden.
    Ich höre immer wieder vom Fachkräftemangel, und ich frage mich auch, woher die Fachkräfte für so ein Riesenwerk kommen sollen, wo sie wohnen werden, wie sie zur Arbeit kommen, und ich frage mich, wo die notwendige Infrastruktur für so ein Werk ist, Zulieferbetrieb, Auslieferung, Elektroenergie...

  34. 7.

    Selten wurden einem Investor derartige Zugeständnisse gemacht, wie es bei Tesla der Fall ist. Wenn sich nun der Rodungsbeginn um ein paar Tage verschiebt, sollte das kein Problem darstellen. Teslas Interesse an diesem Standort ist einfach zu groß. Und dass der Antrag der Grünen Liga nicht sinnfrei ist, hat ja nun das OVG entschieden. Auch Tesla hat sich an geltendes Recht zu halten.

  35. 6.

    Es ist so schade. Diese ganzen Verhinderer. Ich habe mich so auf Tesla gefreut. Endlich neue Arbeitsplätze vor der Haustür. Ich bin auf diese sogenannten Umweltschützer total wütend. Das kann doch alles nicht sein. Tesla soll endlich anfangen zu bauen.

  36. 5.

    ... ich bin gespannt, wann auf dem von Tesla zu bebauenden Gelände Nester der Feldhamster, der Juchtenkäfer oder der Mopsfledermaus entdeckt werden.

  37. 4.

    Ich wünsche und hoffe, dass die Grüne Liga und alle anderen Verhinderer scheitern.
    Mann kann nur hoffen, dass sich die Vernunft durchsetzen wird und Tesla noch zur Stange hält nach den ganzen sinnfreien Aktionen.
    Einerseits möchte man umweltfreundliche Verkehrsmittel und alternative Energien. Aber natürlich nicht vor Haustür,
    Aber manche Menschen sind eben gegen Alles.
    Hauptsache Protest.

  38. 3.

    .... bei Grünheide (Oberhavel)?
    Schafft man es nicht Informationen in Berichten richtig zu beschreiben?
    Wer schreibt diese Beträge? Ist man zu gelangweilt oder verdient man zu leicht sein Gehalt?
    Grünheide hat nichts mit Oberhavel zu tun, ein Blick auf Googel Maps kann hilfreich sein,
    und kostet nicht die Zeit...

  39. 2.

    Ich hoffe es klappt mit der Genehmigung. Umweltschutz ist wichtig und gut. Aber Brandenburg und Berlin brauchen Industrie und die damit verbundenen Arbeitsplätze. Wenn es um die sogenannten Umweltschützer geht leben wir alle in der Natur, haben zwar nichts zu Essen und kein Geld, aber sind glücklich....
    Wie sollen sich die Menschen ernähren und der Staat ohne (Gewerbe-) Steuer leben?

  40. 1.

    @RBB24: Auf welcher Rechtsgrundlage berufen Sie sich immer wieder? Weder das Bundesnaturschutzgesetz noch die Baumschutzsatzung der Gemeinde verbieten grundsätzlich nur das Roden von Bäumen in der Vegetationszeit außerhalb des Waldes. § 39 BNatSchG ist klar formuliert wie auch der Geltungsausschluß der Baumschutzsatzung von Grünheide.

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