Interview mit Clan-Mitglied - Gericht untersagt Berliner Polizist Social-Media-Auftritte als "Officer Denny"

Mo 18.03.24 | 18:07 Uhr
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Symbolbild: Eine Hand tippt auf dem Display eines Smartphones. (Quelle: dpa/Mok)
Audio: Fritz | 19.03.2024 | Nachrichten | Bild: dpa/Mok

Die umstrittenen Internetauftritte eines Berliner Polizisten bleiben verboten. Der Hauptkommissar dürfe nicht als "Officer Denny" in verschiedenen sozialen Medien agieren, entschied das Verwaltungsgericht Berlin am Montag.

Es bestätigte damit ein Verbot der Berliner Polizeibehörde, die dem Beamten eine entsprechende Nebentätigkeit untersagt hatte. Aus Sicht des Gerichts war dies rechtens, weil "dienstliche Interessen" durch die Auftritte des Kommissars beeinträchtigt würden.

Damit blieb auch die Klage des Mannes gegen seinen Arbeitgeber erfolglos. Zuvor war er bereits in zwei Instanzen im Eilverfahren gescheitert.

Clan-Mitglied interviewt und geduzt

Der Kommissar war bei der Internet-Plattform Tiktok aufgetreten. Die Polizei hatte dem Kläger zunächst seine Nebentätigkeit als Streamer genehmigt. Zu Ärger war es gekommen, als der Polizeibeamte ein Interview mit einem bekannten Clan-Mitglied geführt und dieses dabei geduzt hatte.

Im Juni 2022 verbot die Polizei dem Kommissar sämtliche Social-Media-Auftritte mit Polizeibezug und forderte ihn auf, seine Beiträge und den Profilnamen zu löschen. Da der Beamte als Vertreter der Polizei zu erkennen sei, sei die Aktion geeignet, das Ansehen der Polizei zu schädigen, argumentierte der Dienstherr. Kommentare anderer Menschen würden dies untermauern. Das Gericht folgte dieser Argumentation.

Gericht: Dienstherr entscheidet über Öffentlichkeitsarbeit

Bereits im Eilverfahren hatte das Gericht festgestellt, der Kommissar offenbare durch das Interview mit dem Clan-Angehörigen "ein nicht zu akzeptierendes Näheverhältnis zum Clan-Milieu".

Der Polizist hatte in der mündlichen Verhandlung erklärt, sein Gespräch mit der Clan-Größe sei kein Interview gewesen, sondern "ein spontaner Meinungsaustausch". Das Duzen sei bei den Gesprächen auf solchen Kanälen normal. "Alles andere wäre lächerlich", so der Beamte. Er werbe mit seinen szene-nahen Internetbeiträgen um Verständnis für die Polizei und berichte aus seinem Polizeialltag, lauteten weitere Argumente des Mannes.

Dies ließ das Gericht jedoch nicht gelten. "Der Dienstherr hat zu entscheiden, wie er seine Öffentlichkeitsarbeit gestalten will", sagte der Vorsitzende Richter Egbert Schneider. Welche Form das Ansehen der Polizei wahre, müsse die Polizeiführung entscheiden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Sendung: Fritz, 18.03.2024, 11:30 Uhr

25 Kommentare

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  1. 25.

    Was war der Inhalt des Meinungsaustausches? Welche Geständnisse konnte der Polizist vom Clanmitglied bekommen? Kann man sich diesen Tiktokbeitrag noch irgendwo ansehen?

  2. 24.

    Nun, dann gehöre ich wohl zu den von Ihnen so bezeichneten Dummen, die wissen, in welchen Kontexten man siezt und in welchen man duzt. - Das Duzen war übrigens zwar das Thema in den Kommentaren, allerdings nicht das eigentliche Thema des Artikels, worauf ich mit meinem Ursprungskommentar hingewiesen hatte.

  3. 23.

    Da unterscheiden wir Beide uns erheblich und ich bin sogar schon Oma. Trotzdem gehört es bei mir zum Grundanstand jeden Obdachlosen, jeden Verbrecher und jeden anderen Menschen mit "Sie" anzusprechen.
    Was der besagte Polizist da von sich gibt hat weniger mit fehlendem Respekt sondern mit ausufernder Dummheit zu tun. Mindestens genauso dumm alle mit Du anzusprechen. Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.

  4. 22.

    Sie müssen mich wirklich nicht darüber belehren, weshalb man laut Duden siezt. Aber ich bin eine alte Frau, die sich offenbar im Gegensatz zu Ihnen ein wenig im Bereich Social Media auskennt. Dort sind ja überwiegend junge Leute unterwegs, die das Duzen keineswegs als respektlos empfinden. Der respektvolle Umgang miteinander ist doch nicht ausschließlich durch das Sie gekennzeichnet. Die Respektlosigkeit des besagten Polizisten zeigt sich daher nicht in der Verwendung des Du, sondern in der Missachtung seines Dienstherren.

  5. 21.

    Steffen, woher haben Sie dieses wirre Geschreibe?
    "ausschließlich dafür benannte Personen" ?
    Bei der Polizei wird ernannt, nicht benannt und Ihrer Resttheorie ist einfach nur Mist.

  6. 20.

    Ach Sheela nun sei doch nicht gleich bockig....!
    Ich bin nur froh, dass niemand auf *Sheela" hört:-))))))

  7. 19.

    Und weil bei IKEA auch nur Schweden arbeiten ist das natürlich richtig so *lacht*

  8. 18.

    Einfach mal im Duden nachlesen! Das "Sie" ist eine Höflichkeitsform......Höflichkeit steht für Respekt! So einfach kann es sein.

  9. 17.

    Genau so ist es. Zum einen ist die Information durch Öffentlichkeitsarbeit in der Polizei klar definiert und ausschließlich dafür benannten Personen übertragen. Das darf kein Mitarbeiter einfach mal nach Lust und Laune übergehen. Dies gilt in anderen Firmen genau so. Sobald der Arbeitgeber direkt oder indirekt ins Spiel kommt, hat er das Weisungsrecht. Wenn sich der Mitarbeiter nicht dran hält, liegt ein Kündigungsgrund vor.
    Das zweite Thema ist die Tatsache, dass mit dem Interview einer bekannten Clan-Größe eine Grenze überschritten wurde, vollkommen unabhängig, ob derjenige mit Du oder mit Sie angesprochen wurde. Hier ist eine angemessene Distanz zu wahren, die derartige Treffen von Vorherein ausschließt, um das Neutralitätsgebot einzuhalten.

  10. 16.

    Dafür gibt es Fachreferate beim LKA und nicht Streifenpolizisten welche für fame alles machen

  11. 15.

    Neulich wurde ich sogar bei IKEA gesiezt; auf meine erfreute Nachfrage dazu wurde es mit der Tätigkeit in der Reklamation (u.a.) begründet. Es gibt einfach Ebenen, auf denen es sich immer noch gehört oder hilft oder schlicht Respekt erweist, und sei es nur vor Alter, Erfahrung oder eben einer Tätigkeit...
    Die öffentliche Funktion als Staatsdiener kommt hier noch dazu.
    Ich wüsste auch nicht, warum die (a)sozialen Medien an sich ein Maßstab sein sollten (Umgang, Grammatik, Ausdruck, ....).

  12. 14.

    Zitat: "Aber der Kampf gegen Rechts ist natürlich viel wichtiger. Der bindet die Ressourcen. Kann man nix machen."

    Haben Sie für Ihre Behauptung, dass die Polizei ihr Hauptaugenmerk auf den "Kampf gegen Rechts" ausgerichtet hat und deshalb andere Kriminalitätsfelder vernachlässigen muss, irgendeine Quelle vorzuweisen? Oder treibt Sie da nur so ein ungutes Bauchgefühl um?

  13. 12.

    Ich verstehe nicht, warum hier alle über das Duzen diskutieren. Das ist in sozialen Medien üblich und sagt rein gar nichts über das Verhältnis der Gesprächspartner zueinander aus. Aber hier geht es doch eigentlich darum, dass der Polizist angibt, auf seinem Kanal um Verständnis für die Polizei werben und über deren Arbeitsalltag berichten zu wollen. Sofern das nicht sein expliziter Dienstauftrag ist, hat er das mit seinem Dienstherrn abzusprechen. Für die Öffentlichkeitsarbeit gibt es speziell ausgebildete Leute. Wenn ein anderer da ungebeten mitmischt, ist das eine Form von Amtsanmaßung.

  14. 11.

    Wenn Sie die Ikea Philosophie gegenüber Kunden mit dem Verhältnis von Polizeibeamten zu einem führenden Clan Boss vergleichen brauchen wir nicht weiter reden.

  15. 10.

    Der Bezug zu IKEA ist soweit weg vom Thema, wie es nur geht. In Nordeuropa redet man sich generell mit Du an.
    Wenn das hier ein Polizist gegenüber einem Clanmitglied macht, sollte das schon sehr kritisch gesehen werden dürfen. Auch, wenn das in seiner Freizeit passiert. Seine Grundeinstellung ist meiner Ansicht nach grundsätzlich zu hinterfragen.

  16. 9.

    Also denke ich mal an Steuerhinterziehung und Verschwendung von Politiker.
    Sind ja Vorgesetzte .
    Da fragt man sich , in Bayern zum Beispiel , darf der Polizist jetzt den Kopf in den Sand stecken , oder muss er das ?

  17. 8.

    Kein Polizeibeamter der etwas auf sich hält, pflegt privaten Umgang mit Schwerkriminellen, egal ob Clans oder Rockergangs. Dieser Beamte müsste eigentlich aus dem Dienst entfernt werden. Aber der Kampf gegen Rechts ist natürlich viel wichtiger. Der bindet die Ressourcen. Kann man nix machen.

  18. 7.

    Sie wissen schon, dass IKEA schwedisch ist und man sich im Allgemeinen in den nördlichen Ländern duzt. Der Bezug passt also nicht.
    Eine vertrauliche Ansprache zwischen Polizist und Clanmitglied sehe ich generell als schwierig an. Auch wenn sie im privaten Bereich stattfindet.

  19. 6.

    Ist so üblich in Skandinavien. In DK wird praktisch jeder mit "Du" angesprochen, außer die Königin (und jetzt auch der König). Ich finde das herrlich, man ist gleich viel lockerer im Gespräch.

  20. 5.

    In manchen Krimis quatschen die Kommissare die nebulösen Figuren auch mit "Du" an. Ist also normal :-).

  21. 4.

    "Sage mir, wen du kennst, und ich sage dir, wer du bist." wenn die Nähe, egal in welcher Form, zu Mitgliedern der organisierten Kriminalität so wichtig ist, daß sogar die Anordnung des Dienstherrn in Zweifel gezogen wird, ist der Kompass verloren gegangen. Hier muß sich jemand entscheiden : Polizeidienst oder social media Hansel, mit Bezug zu halbseidenen Gestalten.

  22. 3.

    Bei IKEA wirste auch mit "DU" angequatscht.
    Gehört mir jetzt IKEA, oder wie soll ich dein "Es sollte mal die Eignung überprüft werden." deuten, Scheela?

  23. 2.

    Passt ja zu dem ganzen Kuschelkurs ganz gut.

  24. 1.

    Es sollte mal die Eignung überprüft werden.

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