Rücktritt vom Rücktritt
Er wurde ins Parlament gewählt, ist dann in Ungnade gefallen und von seinem Mandat zurückgetreten. Doch jetzt kehrt AfD-Landtagskandidat Stefan Hein wieder zurück. Sein 'Comeback' begründet er damit, dass er so den Einzug des ebenfalls umstrittenen Jan-Ulrich Weiß verhindern will. Für Brandenburgs AfD-Chef Gauland ist die "eine Lösung so schlimm wie die andere."
Nach seinem anfänglichen Verzicht auf einen Sitz im brandenburgischen Landtag nimmt der AfD-Politiker Stefan Hein nun doch sein Mandat an. Einen entsprechenden Bericht der Wochenzeitung "Junge Freiheit" bestätigte der Sprecher der Partei, Detlev Frye, am
Donnerstagabend.
Hein habe seine Entscheidung damit begründet, dass er so den Einzug des umstrittenen Nachrückers Jan-Ulrich Weiß verhindern will. Weiß war wegen einer antisemitischen Karikatur unter Druck geraten, die er über seine Facebook-Seite verbreitet haben soll.
Hein wiederum wird vorgeworfen, Parteiinterna an das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" lanciert zu haben. Ebenso wie Weiß soll darum aber nun auch Hein bei seinem Einzug aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen werden. Das sagte ein Fraktionssprecher dem rbb.
Offiziellen Verlautbarungen der AfD zufolge ist dieser Rücktritt vom Rücktritt so nicht mit der Partei abgesprochen. Ein Fraktionssprecher der AfD sagte dem rbb, Hein tue das gegen den erklärten Willen von AfD-Landes- und Fraktionschef Alexander Gauland. Gauland sagt, er sei sehr enttäuscht über Heins Wortbruch. Und mit Blick auf die jetzt entstandene Lage, wonach Hein statt Weiß als Fraktionsloser in den Landtag einziehen würde: "Für mich ist eine Lösung so schlimm wie die andere."
Hein soll dem Nachrichtenmagazin Spiegel angebliche AfD-Interna geliefert haben. Allerdings hatte er in der vergangenen Woche erklärt, er bereue dies: Es sei ein schwerer Fehler gewesen. Hein sagte, er fühle sich verpflichtet mit der Annahme des Mandats, Weiss im Landtag zu verhindern.
Dem nun offenbar nicht ins Parlament rückenden Weiß wird vorgeworfen, eine judenfeindliche Karikatur via Facebook verbreitet zu haben. Dies bestreitet er allerdings und weist die gegen ihn erhobenen Antisemitismus-Vorwürfe zurück. Doch offenbar überzeugten seine Beteuerungen seine Partei nicht: Sie kündigte an, ihn bei seinem Einzug in den Landtag nicht in die Fraktion aufnehmen zu wollen und außerdem zu prüfen, ihn aus der AfD auszuschließen.
Artikel im mobilen Angebot lesen