Auf freiwilliger Basis
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für den Einsatz einer sogenannten Corona-App ausgesprochen, um Kontakte von Covid-19-Infizierten nachzuvollziehen. Grünen-Politiker Konstantin von Notz sagt, die Bundesregierung hätte zu viel Zeit mit anderen Ideen vertan.
Der Fraktionsvize der Grünen, Konstantin von Notz, hat gefordert, die sogenannte Corona-App schnell umzusetzen. Im rbb warf von Notz der Bundesregierung am Donnerstag vor, schon zu lange damit gezögert zu haben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Mittwoch für den Einsatz einer solchen App auf freiwilliger Basis ausgesprochen - vor allem in der Zeit, wenn die Kontaktbeschränkungen gelockert würden.
Von Notz sagte, es sei unabhängig von Ausgangsbeschränkungen "gut, wenn wir die App schon jetzt hätten". Es sei ein Versäumnis von "Bundesregierung und auch von Jens Spahn, dass man wochenlang über Funkzellenabfragen" gesprochen habe, was ein "völlig untaugliches Mittel" sei, so von Notz, und sich erst jetzt überlege, dass die App "doch ganz gut" wäre.
Wenn die App komme, stelle sich die Frage, wie man besonders viele Menschen zum Mitmachen anregen könne. Er glaube, dass die Entscheidung dazu bei digitaler Technik und "so einem Eingriff auf dem Smartphone" auf Freiwilligkeit beruhen müsse. Es gäbe in Deutschland eine Grundskepsis gegenüber Zwang. "Wir leben eben nicht in China, sondern in einem Land mit mündigen Bürgerinnen und Bürgern", sagte von Notz weiter.
Der Grundtenor müsse sein, dass man mithilfe der App zusammen gegen Covid-19 vorgehen könne. Und nicht, dass ein autoritärer Staat seine Bürger verpflichte, ihre Bewegungsprofile offenzulegen.
Eine Initiative von über hundert Wissenschaftlern und Technologie-Experten aus verschiedenen Institutionen aus acht europäischen Ländern hatte am Mittwoch eine Technologie vorgestellt, mit deren Hilfe es möglich sein soll, Kontakte von Menschen, die mit Covid-19 infiziert sind mithilfe des Handys zurückzuverfolgen. An der Entwicklung beteiligt ist auch das Robert Koch-Institut (RKI).
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