Technische Probleme verhinderten früheren Start
Studierende können jetzt Überbrückungshilfen für drei Monate bekommen. Zwar sei die Auszahlung noch immer nicht möglich, befinde sich aber "auf der Zielgeraden", so das Bundesbildungsministerium. Für Montag sind trotzdem zahlreiche Proteste angekündigt.
Studierende demonstrieren am Montag in mehreren deutschen Städten - darunter auch in Potsdam - ab 11 Uhr vor den Landesparlamenten und Wissenschaftsministerien für mehr Finanzhilfen in der Corona-Zeit.
Inzwischen hat das Bundesministerium für Bildung Hilfen auf den Weg gebracht. Gelder könnten noch im Juni fließen, hieß es. Denn nach längeren Anlaufschwierigkeiten sollen Studierende in Notlage noch in diesem Monat Corona-Zuschüsse des Bundes in Höhe von bis zu 500 Euro monatlich beantragen können. Das teilte das Bundesbildungsministerium mit und betonte, dass diese Hilfen nicht zurückgezahlt werden müssten.
Das Deutsche Studierendenwerk habe am Freitag rückwirkend zum 15. Mai die Bewilligung zur Auszahlung erhalten, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbildungsministerium, Michael Meister. "Damit sind die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Überbrückungshilfe noch im Juni starten kann." Die Hilfen könnten für die Monate Juni, Juli und August über die Studierendenwerke beantragt werden, sagte Meister. Einen genauen Termin für den Start der Auszahlungen nannte Meister noch nicht. Das Ministerium sei aber "auf der Zielgeraden".
Oppositionspolitiker und Studierendenvertreter hatten zuvor scharfe Kritik an dem späten Beginn der Zahlungen geübt und dem Ministerium vorgeworfen, die Studierenden im Stich zu lassen. Staatssekretär Meister räumte zur Begründung der erst jetzt ergangenen Hilfezusage Probleme ein: Das nun neue Antragssystem und der Aufbau seiner technischen Voraussetzungen habe "Tücken" enthalten, die einen früheren Start der Zuschüsse verhindert habe. Nun aber solle "schnellstmöglich beantragt und ausgezahlt werden können", sagte er.
Von den Zuschüssen sollen Studierende profitieren, die wegen der Corona-Krise ihre Jobs verloren haben und keinen Anspruch auf andere ausreichende Unterstützung haben. Die Hilfen sollen die Zeit überbrücken, bis die Empfänger eine neue Einkommensquelle haben. Am Dienstag will das Ministerium eine Telefon-Hotline und eine Email-Adresse freischalten, an die sich Betroffene wenden können.
Meister betonte, dass Studierenden bereits dadurch geholfen werde, dass die Bildungskredite der KfW bis Ende März 2021 zinslos gestellt worden seien. Alleine die Anträge für den Monat Mai umfassten hier ein Finanzvolumen von über 167 Millionen Euro.
Sendung: Inforadio, 08.06.2020, 7.22 Uhr
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