Kabinettsbeschluss
Darauf haben Touristen und Hoteliers seit Wochen gewartet: Die Bundesregierung hebt für die meisten europäischen Staaten die coronabedingten Reisewarnungen auf. Allerdings wird die Reisefreude der Deutschen vor allem in einem Land gebremst: Spanien.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, die geltende weltweite Reisewarnung ab dem 15. Juni für die meisten europäischen Staaten aufzuheben. Gelten soll dies für die EU-Staaten, weitere Mitgliedsstaaten des Schengener Abkommens sowie für Großbritannien, wie Außenminister Heiko Maas (SPD) anschließend mitteilte. Allerdings bedeutet dies nicht automatisch, dass dann touristische Reisen in die genannten Länder in allen Fällen wieder möglich sind.
Laut einem Eckpunktepapier des Kabinetts sollen die am 17. März für alle rund 200 Länder der Welt pauschal verhängte Warnung vor touristischen Reisen durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden. Darin wird dann über die landesspezifischen Risiken informiert.
Gänzlich aufgehoben werden die Reisewarnung nur für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.
Für einzelne der 31 Länder wird sich der Schritt möglicherweise noch verzögern. Das könnte nach jetzigem Stand unter anderem das Urlaubsland Nummer eins der Deutschen betreffen: Spanien. Die Regierung in Madrid will erst am 1. Juli die Grenzen für ausländische Touristen wieder öffnen. Dann soll auch die zweiwöchige Zwangsquarantäne für alle Einreisenden aufgehoben werden.
Auch die norwegische Regierung erwägt, das bestehende Einreiseverbot bis zum 20. August aufrecht zu erhalten. Am Freitag gab die Regierung in Oslo allerdings bekannt, dass zumindest Dänen ab dem 15. Juni einreisen können. Es soll nun geprüft werden, ob man die Grenzen für Reisende aus "einzelnen anderen nahe liegenden europäischen Ländern" öffnen kann.
Die Bundesregierung macht in dem Eckpunktepapier klar, dass die Reisewarnung für bestimmte Länder oder Regionen reaktiviert werden kann, wenn die Zahl der Neuinfektionen wieder drastisch steigt. Dabei will sie sich an der für Deutschland geltenden Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen orientieren.
Wird diese überschritten, behält sich die Bundesregierung "Schutzmaßnahmen" vor. "Dazu können bspw. länder- oder regionsspezifische Reisewarnungen gehören", heißt es in dem Papier. Das gilt auch für den Fall, wenn einzelne Staaten die erforderlichen Maßnahmen zum Infektionsschutz im Tourismusbetrieb nicht ausreichend ergreifen. Grundlage werden dabei die von der EU-Kommission entworfenen Richtlinien sein. Die Rückholaktion für 240.000 deutsche Touristen nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie soll auf jeden Fall nicht wiederholt werden. "Eine Abholung deutscher Staatsangehöriger durch die Bundesregierung während einer möglicherweise im Ausland verhängten Quarantäne bleibt ausgeschlossen", heißt es in dem Papier.
Noch nicht entschieden hat die Bundesregierung, wie sie mit den Ländern außerhalb der EU umgehen will. Maas hatte sich dazu am Dienstag zurückhaltend geäußert. "Möglicherweise wird dies noch eine Zeit in Anspruch nehmen", sagte er. Vor allem die Türkei, die Nummer drei unter den beliebtesten Urlaubsländern der Deutschen, hofft darauf, dass auch für sie die Reisewarnung aufgehoben wird.
Der Deutsche Reiseverband (DRV) hat die Aufhebung der Reisewarnung für die meisten europäischen Staaten begrüßt. "Das ist ein richtiger und ganz wichtiger Schritt für die Reisenden und natürlich die Reisewirtschaft mit ihren hunderttausenden Beschäftigten", erklärte DRV-Präsident Norbert Fiebig am Mittwoch in Berlin. Damit gebe es jetzt wieder ein Stück Planungssicherheit "und der Motor für die Wiederaufnahme des Reisens kann anlaufen".
Jetzt gelte es in einem weiteren Schritt auch Reiseziele außerhalb Europas zu betrachten, forderte Fiebig. "Auch dort sollte der Maßstab gelten, wie gut die einzelnen Länder die Pandemie im Griff haben, wie hoch die Infektionszahlen sind und wie gut das Gesundheitssystem dort aufgestellt ist." Wenn es diese Fakten und die Infektionslage erlaubten, könne es auch für beliebte Urlaubsregionen außerhalb Europas zu Öffnungen kommen.
Sendung: Inforadio, 03.06.2020, 11:30 Uhr
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