Hightech und Schokolade
Deutschland ist eines der reichsten Länder der EU. Dennoch fließen bis 2020 rund 850 Millionen Euro EU-Gelder in die deutsche Hauptstadt. Gefördert werden Innovation und Forschung, aber auch in soziale Projekte, zum Beispiel zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit.
Europa in Berlin ist bunt. Denn EU-Gelder stecken in der deutschen Hauptstadt unter so ziemlich jedem historischen Stein, in tausend Kiezprojekten, in Forschungsinstituten und Arbeitsplätzen. Im Familienzentrum Lichtenberg genauso wie in der Krebsforschung am Max-Delbrück-Centrum in Buch oder der Selbsthilfewerkstatt in Moabit. Nur weiß das kaum jemand.
Der Geldsegen aus Brüssel hat viel mit der deutschen Teilung zu tun. Es sind große Projekte zu diesem Thema bezuschusst worden, darunter der Mauerradweg auf dem früheren "Todesstreifen" rund um West-Berlin, die Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauer Straße oder das Zeitzeugen-Büro im Stasigefängnis Hohenschönhausen. Zum anderen galt Berlin bis 2013 als strukturschwach und deshalb einer hohen EU-Förderung würdig – eine Situation, die vor allem durch die jahrzehntelange Teilung der Stadt entstanden war.
Inzwischen haben sich die Lebensverhältnisse in der deutschen Hauptstadt angeglichen, Berlin hat sich zur "stärker entwickelten Region" Europas gemausert. In der laufenden Förderperiode von 2014 bis 2020 fließen insgesamt 850 Millionen Euro aus Brüssel, zuvor waren es noch rund 1,2 Milliarden gewesen.
Das meiste EU-Geld in Berlin stammt aus dem Topf für Regionalförderung (EFRE): 635 Millionen bekommt die Stadt zwischen 2014 und 2020. Die EFRE-Mittel dienen grundsätzlich dem Ausgleich regionaler Ungleichgewichte. Besonders geht es um Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, dauerhafte Arbeitsplätze und eine nachhaltige Entwicklung. Schwerpunkte sind dabei für Berlin Forschungs- und Innovationsprojekte bei kleineren und mittleren Unternehmen sowie Start-ups, die Verbesserung der Lebensbedingungen, etwa durch Quartiersmanagement sowie der Klimaschutz.
In der vorangegangenen Förderperiode von 2007 bis 2013 erhielt Berlin aus dem EFRE noch 875 Millionen Euro.
Die Vielfalt der geförderten Unternehmen und Projekte ist dabei sehr groß. So stecken EFRE-Gelder beispielsweise in den zukunftsweisenden Technologien der Scopis GmbH. Die Berliner Firma entwickelt chirurgische Instrumente, die eine 3D-Analyse der menschlichen Anatomie ermöglichen. Ähnlich einem Verkehrsnavigationsgerät führen sie den Chirurgen durch die Operation und warnen, wenn er vom festgelegten Operationspfad abweicht. Dank der EU-Mittel profitieren heute Patienten in mehr als 50 Ländern weltweit von dieser Innovation.
Aber auch in Schokoriegeln aus Berlin stecken mitunter Fördergelder aus dem Regionalfonds der EU: So setzten sich die beiden Gründer des Unternehmens Candy Farm das Ziel, den Schokoriegel neu zu erfinden - mit besten Zutaten für besten Geschmack. Durch die Unterstützung aus dem EFRE konnte das junge Unternehmen eine Schokoladenüberzugsmaschine anschaffen und die Produktion weiter ausbauen.
Weitere Beispiele sind die Selbsthilfewerkstatt Moabit - ein Ort nachbarschaftlicher Begegnung und Selbsthilfe der in einer ehemaligen Lkw-Gerage in der Lehrter Straße entstanden ist - oder auch die Energiezentrale des rbb an der Masurenallee - mithilfe eines eigenen Blockheizkraftwerks kann der rbb am Berliner Standort den gesamten Bedarf an Wärme- und Kälteenergie sowie weitestgehend den Strombedarf decken. Dadurch werden nicht nur Geld und Energie gespart, sondern auch klimaschädliche Kohlendioxid-Emissionen erheblich reduziert.
Viel Geld investiert die EU außerdem in die Berlinerinnen und Berliner selbst. Für Projekte der Aus- und Weiterbildung sowie der sozialen Eingliederung kommen die Fördermittel aus dem zweiten großen EU-Topf, dem Sozialfonds EFS. Bis 2020 stehen Berlin aus dem Fonds insgesamt rund 215 Millionen Euro zur Verfügung. Schwerpunkte sind dabei die soziale Eingliederung benachteiligter Gruppen, die bessere Qualifizierung für einen Arbeitsplatz, die Bekämpfung von Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit, die Optimierung der allgemeinen und beruflichen Bildung sowie die Armutsbekämpfung.
Im Zeitraum von 2007 bis 2013 flossen aus dem ESF-Topf noch rund 336 Millionen Euro Fördergelder nach Berlin.
Ein Beispiel für ein ESF-gefördertes Projekt in Berlin ist das Projekt "Zukunft Kita" des Sozialunternehmens Wortlaut. Mithilfe des Projekts will Wortlaut Arbeitslosigkeit und Erziehermangel in der Stadt bekämpfen. Es bietet Arbeitslosen, Arbeitssuchenden und Nichterwerbstätigen aus Berlin die Möglichkeit, einen realistischen Einblick in das Berufsfeld Kita zu bekommen. Dazu setzt das Unternehmen auf individuelle Beratung und Begleitung, Praktika sowie Workshops und Seminare, die sie in den Arbeitsalltag einführen.
Ebenfalls der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit dient der Frauenladen, in dem Frauen mit oder ohne Migrationshintergrund ein Jahr lang bis zur sogenannten Nichtschülerprüfung begleitet werden. Die Teilnehmerinnen erlangen dadurch die einfache oder erweiterte Berufsbildungsreife, die sie für einen Ausbildungsplatz oder eine Arbeitsstelle qualifiziert. Dadurch ebnet der Frauenladen ihnen den Weg zu finanzieller Unabhängigkeit und gesellschaftlicher Anerkennung. Dank der ESF-Förderung ist das Angebot für die Frauen kostenlos.
Durch den ESF gefördert ist auch das Performing Arts Programm (PAP), das freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Berlin auf ihrem Karriereweg unterstützt. Konkret richtet es sich an alle freien Tanz- und Theaterschaffenden Berlins und ist dezidiert auf die Situation und Bedürfnisse der Szene ausgerichtet. Seit 2013 arbeitet das PAP an der Professionalisierung, strukturellen Stärkung und verbesserten Wahrnehmung der freien darstellenden Künste. Schwerpunkte dabei sind Beratung und Qualifizierung, Distribution und Marketing, Netzwerke und Kooperationen sowie Publikumsgenerierung und Vermittlung.
Aus den großen EU-Strukturfonds EFRE und ESF bekommt Berlin in der Förderperiode 2014 bis 2020 insgesamt 850 Millionen Euro. Das sind über 350 Millionen weniger als zwischen 2007 und 2013.
Die EU-Förderung folgt grundsätzlich dem Prinzip der Ko-Finanzierung - das Land, der Bund, die Kommune oder andere Partner schießen Geld zu.
Ziel der EU-Förderung ist es, die Lebensbedingungen in der Gemeinschaft anzugleichen. Mit der EU-Osterweiterung geht nun mehr Geld in Regionen weiter östlich von Berlin und Brandenburg. Andererseits bekommen auch Regionen mit vielen Reichen - zum Beispiel Hamburg - Geld von der EU. Die Union soll überall sichtbar sein.
Der größte Anteil - 635 Millionen Euro - fließt auch in der Periode 2014 bis 2020 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) nach Berlin. In der vorangegangenen Förderperiode 2007-2013 gab es noch 240 Millionen mehr. Die Schwerpunkte sind Forschungs- und Innovationsprojekte bei kleineren und mittleren Unternehmen, Start-ups, Verbesserung der Lebensbedingungen, etwa durch Quartiersmanagement sowie Klimaschutz.
Auch die Großstadt Berlin hat Forst, Wald und landwirtschaftlich genutzte Flächen. Aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums ELER stehen in der aktuellen Förderperiode für Brandenburg und Berlin gemeinsam insgesamt 965 Millionen Euro zur Verfügung, wobei der Löwenanteil auf das landwirtschaftlich geprägte Brandenburg entfällt.
Der ELER-Fonds unterstützt die "Wettbewerbsfähigkeit" landwirtschaftlicher Betriebe sowie Verbesserungen der Umwelt und der Lebensqualität.
Mit fast 80 Milliarden Euro unterstützt das EU-Programm "Horizont" bis 2020 Wissenschaft und Forschung in Europa. Das ist ein Drittel mehr als das Vorgängerprogramm bot.
Deutschland stand im vergangenen Forschungsrahmenprogramm der EU an der Spitze: 16.500 deutsche Forscher nahmen an 8.000 EU-Projekten teil und bekamen insgesamt über sechs Milliarden Euro an Förderung. Berlin lag dabei - hinter München - auf Platz zwei.
Am stärksten beteiligten sich Forschungszentren wie die Fraunhofer Gesellschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und das Deutsche Zentrum für Luft und Raumfahrt.
Kreatives Europa (2014 – 2020) vereint drei zuvor unabhängige Förderprogramme unter einem Dach: Kultur, Media und Media Mundus. Alle drei Programme sollen den europäischen Kultur- und Kreativsektor, insbesondere den audiovisuellen Bereich, fördern. Auch kleinen und mittleren Unternehmen wird durch Finanzierungsinstrumente der Zugang zu Garantien erleichtert. Insgesamt stehen für die Kulturförderung von 2014 bis 2020 EU-weit 1,46 Millarden Euro zur Verfügung.
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