Kommunalwahlen am 26. Mai
Gleichzeitig mit dem Europaparlament werden am Sonntag, 26. Mai auch die Brandenburger Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen neu besetzt. Zu vergeben sind bei den Kommunalwahlen knapp 9.000 ehrenamtliche Mandate.
Es ist eine mächtige Zahl, und sie belegt die großen und kleinen Verästelungen der Brandenburger Lokalpolitik: Am 26. Mai wählen die Brandenburger bei der Kommunalwahl 2019 die knapp 9.000 Vertreterinnen und Vertreter ihrer örtlichen Parlamente und Versammlungen.
Es ist die wohl unscheinbarste aber zugleich auch größte Wahl, die die Region zu bieten hat - und sie ist ziemlich unübersichtlich.
Die Wählerinnen und Wähler in Brandenburg geben ihr Votum für dann insgesamt rund 9.000 lokale und regionale Vertreter ab:
Eigentlich hätten noch sieben weitere der insgesamt 271 Gemeinden und Städte über ihre Bürgermeisterinnen und Bürgermeister abstimmen können. Weil aber in Gollenberg und in Großderschau im Amt Rhinow (beide Havelland), in der Gemeinde Neulewin im Amt Barnim-Oderbruch (Märkisch-Oderland), im Ort Kroppen im Amt Ortrand und in den Orten Grünewald und in Guteborn im Amt Ruhland (alle drei Oberspreewald-Lausitz) sowie in Heinersbrück im Amt Peitz (Spree-Neiße) niemand für den ehrenamtlichen Posten kandidieren wollte, werden die ebenfalls an diesem Tag gewählten ehrenamtlichen Gemeindevertreter später aus ihren Reihen eine Bürgermeisterin oder einen Bürgermeister wählen. Aktueller Stand ist also: Lediglich in 264 Gemeinden werden Ende Mai die Bürgermeister per Direktwahl vergeben.
Mit gut 21.000 Kandidaten bewerben sich knapp 1.000 mehr als bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 auf die rund 6.100 Sitze in den kommunalen Vertretungen in Brandenburg.
In den Kreistagen und kreisfreien Städten bewerben sich 6.131 Kandidaten, wobei nur jeder vierte eine Frau ist (26,9 Prozent). Für die Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen Städte bewerben sich knapp 15.000 Kandidaten. Dabei seien es zunehmend jüngere Kandidatinnen und Kandidaten, lautete eine Einschätzung des Städte- und Gemeindebundes.
Wahlkampf betreibt vor allem in den kleineren Orten und Gemeinden kaum jemand. Man kennt sich, viele Bewerberinnen und Bewerber sind bereits ehrenamtlich aktiv - etwa bei der Feuerwehr. Die Ortsbeiräte und -vorsteher vertreten die Interessen dann in den Stadtverordnetenversammlungen, an denen sie teilnehmen und sich mit einbringen dürfen.
Die hunderte Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen sowie ehrenamtlichen Bürgermeister werden in Brandenburg alle fünf Jahre getrennt von den Landtagswahlen gewählt. Wahlberechtigt sind dabei alle Brandenburgerinnen und Brandenburger sowie EU-Bürger ab dem vollendeten 16. Lebensjahr, wenn sie im Land Brandenburg ihren ständigen Wohnsitz haben.
Anders als im Landesparlament oder in den Kreistagen und kreisfreien Städten spielen die Parteien in den Kommuneni nicht die dominierende Rolle. Vor allem in den Gemeindevertretungen sind die Wählergruppen besonders stark.
Die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen war zuletzt sehr niedrig. Im Jahr 2014, der letzten Kommunalwahl in Brandenburg, ging nicht einmal jeder Zweite überhaupt ins Wahllokal, die Beteiligung lag knapp unter 50 Prozent, obwohl wie in diesem Jahr am Tag der Europawahl gewählt wurde.
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