Kommunalwahl in Brandenburg (Quelle: dpa/imago)
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Kommunalwahlen am 26. Mai - Brandenburg wählt 9.000 ehrenamtliche Volksvertreter

Gleichzeitig mit dem Europaparlament werden am Sonntag, 26. Mai auch die Brandenburger Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen neu besetzt. Zu vergeben sind bei den Kommunalwahlen knapp 9.000 ehrenamtliche Mandate.

Es ist eine mächtige Zahl, und sie belegt die großen und kleinen Verästelungen der Brandenburger Lokalpolitik: Am 26. Mai wählen die Brandenburger bei der Kommunalwahl 2019 die knapp 9.000 Vertreterinnen und Vertreter ihrer örtlichen Parlamente und Versammlungen.

Es ist die wohl unscheinbarste aber zugleich auch größte Wahl, die die Region zu bieten hat - und sie ist ziemlich unübersichtlich.

Was und wer wird gewählt?

Die Wählerinnen und Wähler in Brandenburg geben ihr Votum für dann insgesamt rund 9.000 lokale und regionale Vertreter ab:

  • in den 413 Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen Städte
  • in den Kreistagen der 14 Landkreise
  • in den Stadtverordnetenversammlungen der vier kreisfreien Städte Potsdam, Frankfurt (Oder), Cottbus und Brandenburg/Havel
  • gewählt werden auch 264 ehrenamtliche Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden und zwei hauptamtliche Bürgermeister in Uebigau-Wahrenbrück (Elbe-Elster) und Zehdenick (Oberhavel)
  • außerdem 367 Ortsvorsteher und 1.282 Ortsbeiräte in den etwa 1.650 Ortsteilen, die dann die Interessen der Ortsteile gegenüber der Gemeinde vertreten, zu der sie gehören
Die insgesamt 142 hauptamtlichen Bürgermeister und Oberbürgermeister des Landes werden wie die Landräte in einem eigenen Acht-Jahres-Turnus und direkt gewählt.

Keine Bürgermeister-Kandidaten in sieben Gemeinden und Städten

Eigentlich hätten noch sieben weitere der insgesamt 271 Gemeinden und Städte über ihre Bürgermeisterinnen und Bürgermeister abstimmen können. Weil aber in Gollenberg und in Großderschau im Amt Rhinow (beide Havelland), in der Gemeinde Neulewin im Amt Barnim-Oderbruch (Märkisch-Oderland), im Ort Kroppen im Amt Ortrand und in den Orten Grünewald und in Guteborn im Amt Ruhland (alle drei Oberspreewald-Lausitz) sowie in Heinersbrück im Amt Peitz (Spree-Neiße) niemand für den ehrenamtlichen Posten kandidieren wollte, werden die ebenfalls an diesem Tag gewählten ehrenamtlichen Gemeindevertreter später aus ihren Reihen eine Bürgermeisterin oder einen Bürgermeister wählen. Aktueller Stand ist also: Lediglich in 264 Gemeinden werden Ende Mai die Bürgermeister per Direktwahl vergeben.

21.000 Kandidaten für rund 6.100 Mandate

Mit gut 21.000 Kandidaten bewerben sich knapp 1.000 mehr als bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 auf die rund 6.100 Sitze in den kommunalen Vertretungen in Brandenburg.

In den Kreistagen und kreisfreien Städten bewerben sich 6.131 Kandidaten, wobei nur jeder vierte eine Frau ist (26,9 Prozent). Für die Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen Städte bewerben sich knapp 15.000 Kandidaten. Dabei seien es zunehmend jüngere Kandidatinnen und Kandidaten, lautete eine Einschätzung des Städte- und Gemeindebundes.

Wahlkampf betreibt vor allem in den kleineren Orten und Gemeinden kaum jemand. Man kennt sich, viele Bewerberinnen und Bewerber sind bereits ehrenamtlich aktiv - etwa bei der Feuerwehr. Die Ortsbeiräte und -vorsteher vertreten die Interessen dann in den Stadtverordnetenversammlungen, an denen sie teilnehmen und sich mit einbringen dürfen.

Parteien bei der Kommunalwahl weniger dominant

Die hunderte Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen sowie ehrenamtlichen Bürgermeister werden in Brandenburg alle fünf Jahre getrennt von den Landtagswahlen gewählt. Wahlberechtigt  sind dabei alle Brandenburgerinnen und Brandenburger sowie EU-Bürger ab dem vollendeten 16. Lebensjahr, wenn sie im Land Brandenburg ihren ständigen Wohnsitz haben.

Anders als im Landesparlament oder in den Kreistagen und kreisfreien Städten spielen die Parteien in den Kommuneni nicht die dominierende Rolle. Vor allem in den Gemeindevertretungen sind die Wählergruppen besonders stark.

Die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen war zuletzt sehr niedrig. Im Jahr 2014, der letzten Kommunalwahl in Brandenburg, ging nicht einmal jeder Zweite überhaupt ins Wahllokal, die Beteiligung lag knapp unter 50 Prozent, obwohl wie in diesem Jahr am Tag der Europawahl gewählt wurde.

Die Landkreise

Die kreisfreien Städte

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1 Kommentar

  1. 1.

    Die zehn ausschnitthaften Bildmotive versinnbildlichen sehr exemplarisch, um was es geht: Um gewiss praktische und wichtige Dinge, gewiss, doch mehr noch um Identitätsstiftendes, Unverwechselbares. Ich erinnere mich noch recht gut, wie ich mit einem jungen Graffitisprayer mich unterhielt, der neben vielen anderen eingeladenerweise am seinerzeitigen Bauzaun des hiesigen Landtages zu Werke ging. "Ach, das ist ja Jüterbog", sagte ich und darauf war der ganz begeistert, dass im all zu fernen Potsdam jemand sein Bildmotiv von der Nikolaikirche (und vielem anderen) sofort und ohne Überlegung erkannte.

    Hätte er ein Haus in der Fichtestraße, in der Luckenwalder Straße oder sonstwo gesprayt, hätte es dieses Wiedererkennen so nicht gegeben.

    Gewiss gibt es nicht nur Bedeutungsvolles. Doch ohne das wäre alles Praktische und rein Nützliche umsonst. Gemeindevertreter müssen da wohl an Beides denken.

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