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Audio: Antenne Brandenburg | 17.03.2021 | Innenminister Michael Stübgen | Quelle: dpa/Patrick Pleul

Brandenburger Innenminister

Stübgen geht von Einstufung Polens zum Hochrisikogebiet aus

Die Infektionszahlen in Polen sind besorgniserregend. Nun verdichten sich die Hinweise, das Brandenburgs Nachbar schon bald zum Hochrisikogebiet erklärt werden könnte. Auch ein mögliches Datum macht schon die Runde.

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) rechnet seinen Worten zufolge damit, dass in der Nacht zum Sonntag ab Mitternacht das Nachbarland Polen zum Hochrisikogebiet erklärt wird. Er bezieht sich damit auf Signale des Auswärtiges Amtes, das die Lage in Absprache mit dem Robert-Koch-Institut bewertet.

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Teststationen an den Grenzen geplant

An den Grenzübergängen müssten in einem solchen Fall Testkapazitäten für Berufspendler geschaffen werden. Darüber berät am Mittwoch eine Arbeitsgruppe in Brandenburg. Entsprechende Pläne werden Stübgen zufolge derzeit erarbeitet. Mit dem Aufbau von Testcontainern werde ein deutsch-polnischer Dienstleister beauftragt.

Innenminister Stübgen sagte dem rbb, er wolle dafür sorgen, dass es im Berufspendler-Verkehr und beim familiären Austausch keine Einbrüche gibt. Dafür müssten sehr schnell Testkapazitäten aufgebaut werden. "Das ist Voraussetzung, um weiter von Deutschland und Polen pendeln zu können. Das heißt, es greifen weiter verstärkte Testnachweise für Menschen, die von Polen hierherkommen und zurückfahren."

Stübgen betonte, dass deutsche Arbeitgeber besonders im Gesundheitsbereich dringend auf polnische Arbeitnehmer angewiesen seien. Der Austausch zwischen den Ländern solle "möglichst auf dem gleichen Level belassen, wie es jetzt ist", so der CDU-Politiker. Bislang ungeklärt ist, ob Menschen, die schon gegen Corona geimpft sind, die Grenze unproblematisch überqueren können.

Sollte die Einstufung zum Hochrisikogebiet erfolgen, gelten unter anderem folgende Regeln im Vergleich zum bisherigen Stand:

- Negatives Testergebnis bereits bei Einreise, darf höchstens 48 Stunden alt sein.
- Auch Berufspendler wie Gesundheitspersonal, sowie StudentInnen, SchülerInnen, Familienbesucher müssten bei Einreise negativen Test vorlegen können.
- Lkw-Fahrer beziehungsweise Lieferverkehr allgemein braucht immer noch keinen Test

Polen geht in den Lockdown

In Polen steigt die Zahl der Corona-Erkrankungen stark an. Die Inzidenz liegt bei 319 Infektionen auf 100.000 Einwohner, und ist damit dreimal höher als in Deutschland.

Das Land geht ab Samstag komplett in einen Lockdown. Das vermeldet die polnische Zeitung "Polska Newsweek" [www.newsweek.pl]. Bislang waren nur einzelne Wojewodschaften betroffen, darunter Brandenburgs Nachbarwojewodschaft Lubuski.

Gesundheitsminister Adam Niedzielski hat am Mittwoch angekündigt, dass nun ganz Polen betroffen ist. Der Lockdown ist derzeit für drei Wochen, vom 20. März bis zum 9. April angesetzt. Einkaufszentren, Kinos und Hotels werden geschlossen, Grundschüler müssen wieder in den Fernunterricht.

Sendung: Antenne Brandenburg, 17.03.2021, 15:30 Uhr

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