Video | IBB Soforthilfe V
Seit Montag können mittelständische Unternehmer in Berlin Unterstützung aus der "Soforthilfe V" beantragen. Viele von ihnen finden: Das kommt deutlich zu spät. Wirtschaftssenatorin Pop räumt das ein - und kündigt weitere Hilfen an.
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat in der Corona-Krise mehr Geld für den Mittelstand in Aussicht gestellt. In der rbb-Abendschau erklärte Pop am Montag, erstmals stünden im Rahmen der Soforthilfe V (Fünf) 75 Millionen Euro zur Verfügung. Dieser Betrag könne auch noch aufgestockt werden.
Allerdings könne das Geld für den Mittelstand nach derzeitigem Stand nicht – wie bei den Kleinstunternehmer – als reine Unterstützung gewährt werden, sondern müsse an Kredite gekoppelt werden, sagte Pop. Damit erteilte sie einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion eine Absage. Sie sei als Wirtschaftssenatorin an die geltende Maxime gebunden, dass die finanziellen Spielräume Berlins eingeschränkt seien. "Wenn das Geld dafür aber unter welchem Kopfkissen auch immer gefunden wird - wenn also Mittel freigemacht werden oder beschlossen wird, stärker in die Verschuldung zu gehen – dann wäre das eine Möglichkeit. Aber das muss von der Koalition getragen werden", sagte Pop.
Die Senatorin räumte Fehler beim Krisenmanagement ein. Der Berliner Senat habe lange darauf gewartet, dass der Bund für den Mittelstand ein Hilfsprogramm auflege, sagte sie: "Der Bund verfüge einfach über ganz andere finanzielle Möglichkeiten." Als klar geworden sei, dass der Bund das Thema verschleppe, habe Berlin selbst gehandelt.
Berlin arbeite gemeinsam mit dem Bund allerdings an einem Konjunkturprogramm, das dann über den Sommer oder nach dem Sommer kommen solle. Bis zum Ende werde es sicherlich für besonders betroffene Branchen weitere Hilfe und Unterstützung des Landes geben. Als Beispiele nannte Pop die Hotellerie und die Gastronomie.
Sendung: Abendschau, 18.05.2020, 19:30 Uhr
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